Gemeinderatssitzung

Schönwieser Bgm. Fink erklärte Rücktritt vom Rücktritt – mit VIDEO

SCHÖNWIES (otko). Bürgermeister Willi Fink bleibt im Amt. Was folgte, waren heftige Wortgefechte zwischen der SPÖ und "Für Schönwies".

Heftiger politischer Schlagabtausch

Die Gemeinderatssitzung in Schönwies am 23. April verlief ganz anders als von vielen erwartet worden war. Eigentlich hätte dort der SPÖ-Bürgermeister Willi Fink nach 18 Jahren an der Dorfspitze seinen Rücktritt erklären wollen. Der 64-Jährige wollte nach 41 Jahren seine politische Karriere beenden und für seinen designierten Nachfolger SPÖ-GV Harald Peham den Bürgermeistersessel räumen – die BEZIRKSBLÄTTER berichteten.
Stattdessen gab es beim Tagesordnungspunkt 8 "Rücktrittserklärung des Bürgermeisters" einen heftigen politischen Schlagabtausch sowie gegenseitige Vorwürfe zwischen der "Bürgermeisterliste – SPÖ Schönwies" und der Liste "Für Schönwies".

Kein vorzeitiger Rücktritt

"Mein Rücktritt war geplant und sogar sehr fix. Es gab in dieser Woche viele Diskussionen und Zeitungsberichte. Ich reiche daher meinen Rücktritt nicht ein. Ich bin in Abstimmung mit meiner Liste zum Einvernehmen gekommen, dass ich diese Periode noch fertig mache",

so der Dorfchef.

Im gleichen Zug blendete er einen Ausschnitt aus dem Arbeitsübereinkommen mit der oppositionellen Liste "Für Schönwies" aus dem Jahr 2016 auf die Leinwand. Dort ist zu lesen, dass "Für Schönwies" bei einem vorzeitigen Rückzug die Wahl eines Vertreters der Bürgermeisterliste im Gemeinderat zum Bürgermeister unterstützt. Voraussetzung dafür ist, dass das vorliegende Arbeitsübereinkommen eingehalten wird. Vonseiten der SPÖ, der eine Stimme zur absoluten Mehrheit im Gemeinderat fehlt, ging man daher davon aus, dass die vorzeitige Amtsübergabe an Peham problemlos über die Bühne geht. Vizebgm. Reinhard Raggl (Für Schönwies) kündigte aber im Vorfeld seine Kandidatur an. Im ungünstigen Fall drohte der SPÖ nun der Verlust des Bürgermeistersessels.

Punkte nicht eingehalten

"Ich trete auf jedenfalls als Kandidat zur Bürgermeisterwahl an. Dies geschieht schon aus demokratiepolitischen Gründen. Von den 15 Punkten des Arbeitsübereinkommens wurden die meisten von der Bürgermeisterliste nicht eingehalten. Wir fühlen uns daher nicht mehr daran gebunden",

entgegnete Vizebgm. Raggl.
SPÖ-GV Helmut Venier erinnerte, dass Raggl wie in dem Arbeitsübereinkommen vorgesehen war, nach dem vorzeitigen Rücktritt von Peham 2018 zum Vizebürgermeister gewählt wurde.

"Wir haben das mit Handschlag besiegelt und jetzt fällt Raggl um. Mit euch werden wir nichts mehr ausmachen, da man nur belogen und besch... wird. Stehe dazu, dass du nicht zu deinem Wort stehst",

so Peham in Richtung des Vizebürgermeisters. Dieser wollte aber von einem Wortbruch nichts wissen. "80 Prozent der Punkte wurden nicht eingehalten. Wir sind verkauft worden. Vieles hätte man auch besser machen können. Jetzt das Opfer spielen, ist aber absolut unfair", konterte Raggl.

"Klassischer Wortbruch"

Für Bgm. Fink hingegen wurden alle Punkte erfüllt. Gemeinsam habe man beim öffentlichen Wohnbau, bei der Volksschule und der Feuerwehrhalle etwas weitergebracht. "Das ist Demokratie und 'Für Schönwies' hat offenbar eine andere Sichtweise. Für uns ist das ein klassischer Wortbruch. Wir haben uns bei der Wahl des Vizebürgermeisters an die verbindlichen Zusagen gehalten und hätten das nun auch erwartet."
Im Gemeinderat dürfte sich das politische Klima nun verschlechtern.

"Ab Montag weht ein anderer Wind. Dies soll aber keine Drohung sein. Wir lassen dann im Februar den Wähler sprechen",

schloss Fink die Diskussion.

Raggl: "Wollten keine linke Partie drehen"

Vizebgm. Reinhard Raggl (Für Schönwies) betont auf Nachfrage der BEZIRKSBLÄTTER, dass er zur Bürgermeisterwahl 2022 antritt. "Ich habe ganz offen kommuniziert, dass ich kandidiere. Wir wollten im Gemeinderat auch keine linke Aktion drehen, die das Volk dann bei der Wahl abstraft. Die Wähler können nun im Februar entscheiden." Für Raggl stehen in den nächsten zehn Monaten noch wichtige Themen in der Gemeinde an, die umgesetzt werden müssen. "Viele Baustellen stehen im Raum. Bgm. Fink ist hier in Sachen Förderungen bestens informiert und kann dies sauber abschließen. Wir reichen die Hand und arbeiten aktiv weiter." 

Peham: "Alte Gräben im Dorf werden aufgerissen"

SPÖ-GV Harald Peham kritisierte die fehlende Handschlagqualität: "Man kann immer sagen, dass etwas nicht eingehalten wurde. Es hat aber keine Differenzen gegeben. Ich habe meinen Teil des Vertrages eingehalten und bin als Vizebürgermeister zurückgetreten. Jetzt stehe ich als Depp da." Der Friede im Dorf sei das Ziel gewesen. "Fünf Jahre wurde nicht gestritten. Nun werden wieder alte Gräben aufgerissen."

Zur Umfrage sei angemerkt, dass es in der Gemeinde Schönwies lediglich 1.100 Wahlberechtigte gibt.

News aus dem Bezirk Landeck: Nachrichten Bezirk Landeck