Leibnitzer Budget ist für 2020 gesichert

Ein Budget ist eine Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben oder Kosten und Erträgen einer Gemeinde. Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Leibnitz beschloss nun, in seiner letzten Sitzung vor dem Jahreswechsel, das Budget für Leibnitz für das Jahr 2020.

Bürgermeister Helmut Leitenberger, Finanzreferent Alfred Pauli sowie die Mitarbeiter der Finanzverwaltung der Gemeinde stellte dieser Voranschlag 2020 heuer vor große Herausforderungen: Ab dem Jahr 2020 tritt die Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015 (kurz VRV) in Kraft. Dies bedeutet, dass innerhalb eines Jahres zwei Haushaltsrechte - jenes nach der VRV 1997 und jenes nach der VRV 2015 – parallel angewandt werden müssen.
Mit dem integrierten Drei-Komponenten-Haushalt ändern sich der Aufbau, die Form und der Inhalt des Voranschlages komplett: Neben dem bisherigen Finanzierungshaushalt gibt es nun auch einen Ergebnishaushalt sowie einen Vermögenshaushalt. Für den Voranschlag 2020 bedeutet das erstmals, den Ergebnishaushalt sowie den Finanzierungsvoranschlag in neuer Struktur zu veranschlagen. Ab nun gibt es keinen ordentlichen und außerordentlichen Haushalt – wie bisher üblich – mehr.
Trotz der oben angeführten Erneuerungen ist es gelungen, einen ausgeglichenen Finanzierungsvoranschlag zu erstellen. Dies bedeutet, dass die Summe der Einzahlungen und die Summe der Auszahlungen gleich sind. Sie betragen jeweils 35.216.300 Euro.
Die Bedeckung der Projekte erfolgt durch Bedarfszuweisungen des Landes, durch Darlehen und durch Mittel aus der operativen Gebarung (Eigenmittel der Gemeinde).
Im Ergebnishaushalt wird der nicht finanzierungswirksame Personalaufwand, wie Dotierungen von Rückstellungen für Jubiläumszuwendungen und Rücklagen für nicht konsumierte Urlaube, in Summe von insgesamt 1.245.200 Euro dargestellt. Weiters müssen auch die Abschreibungen berücksichtigt werden. Besonders erfreulich ist, dass die Stadtgemeinde Leibnitz Rücklagen in der Höhe von 1.700.000 Euro bilden konnte.

Hohe Ausgaben im Sozialbereich

Erschwerend für die Finanzierung des Gemeindehaushaltes wird von Jahr zu Jahr der Aufwand für den Sozialhilfeverband. Die Ausgaben im Bereich der Sozialhilfe sind sehr hoch und stellen die Gemeinde daher vor große Herausforderungen. „Gerade diese Aufwendungen sind ein wichtiger Beitrag für ältere Personen, pflegebedürftige Mitmenschen, Jugendwohlfahrt und Menschen mit besonderen Bedürfnissen“, veranschaulicht Bürgermeister Leitenberger. Diese „Sozialhilfeumlage“ umfasst mittlerweile 10 % des Jahreshaushaltsbudgets der Stadtgemeinde Leibnitz.
Für das Haushaltsjahr 2020 sind Investitionen in der Höhe von fast 5 Millionen Euro geplant. „Durch diese Investitionen schaffen wir einen Mehrwert für unsere Stadt. So können neue Arbeitsplätze geschaffen und erhalten werden“, führt Finanzreferent Pauli aus.
Diese Kosten werden durch Eigenmittel, Darlehen, Förderungen sowie Gemeindebedarfszuweisungen durch das Land finanziert. Vorhaben die im kommenden Jahr anstehen, sind unter anderem der Neubau der Volksschule Kaindorf, das neue Radverkehrskonzept und der Umbau des Amtsgebäudes am Sparkassenplatz. Aber auch der Neubau der Musikschule Leibnitz, die Adaptierung des Alten Kinos Marenzi sowie Sanierungen von Straßen und Plätzen sind geplant. Nicht zu vergessen sind Erneuerungen der öffentlichen Beleuchtung und der Erwerb von Grundbesitz, die finanziert werden müssen.
„Wichtig zu erwähnen ist, dass die gewohnten sozialen Leistungen der Stadtgemeinde Leibnitz auch 2020 abgesichert sind. Auch alle weiteren Ermessensausgaben, wie Subventionen und Förderungen für Sport, Kultur und alle übrigen Vereine, sind im Rahmen der budgetären Möglichkeiten 2020 gesichert. Somit konnten wir trotz aller Neuerungen einen optimistischen, zukunftsorientierten Voranschlag 2020 zur Beschlussfassung vorlegen“, erklärt der Finanzreferent abschließend.