Öffentliche Gemeinderatssitzung in der Stadtgemeinde Leibnitz

. 1.)  Genehmigung der Verhandlungsschrift der „öffentlichen“ Gemeinderatssitzung vom 17.05.2018 – 3/2018 

. 2.)  Bericht Bürgermeister 

. 3.)  Jahresabschluss zum 31.12.2017 – Stadtgemeinde Leibnitz Orts- und Infra- 
strukturentwicklungs-Kommanditgesellschaft – Genehmigung 

. 4.)  Tempelmuseum Frauenberg – Tarife – Genehmigung 

. 5.)  Franz-Koringer-Musikschule der Stadt Leibnitz – Tarifordnung 2018/2019 gemäß 
Richtlinien des Landes Steiermark – Genehmigung 

. 6.)  Schulbus und Zubringerbus Kaindorf an der Sulm für das Schuljahr 2018/2019 – Taxi 
Erich Sackl – Übernahme der Schulbuskosten und Auftragsvergabe 

. 7.)  Leibnitzer Volksschulen – Einführung der Frühaufsicht – Genehmigung 

. 8.)  Leibnitzer Pflichtschulen – Vertrag über die Reprografievergütung gemäß § 42b Abs. 
2 Z 2 UrhG – Literar-Mechana GmbH und Bildrecht GmbH – Genehmigung 

. 9.)  Subvention 2017 und Subventionsvertrag 2017 – Verein „Leibnitz KULT. – Verein für kulturelle Nahversorgung“ – Nachweis über Mittelverwendung und Tätigkeit – 
Genehmigung 

. 10.)  Marktgemeinde Kaindorf an der Sulm KG – Vollmachterteilung an die Geschäfts- 
leitung für Personalangelegenheiten
. . 11.)  Marktgemeinde Kaindorf an der Sulm KG – Naturparkzentrum Grottenhof – Projekt „Ausstellung Natur und Mensch – Kulturlandschaft und Biodiversität“ – Förderungsantrag – Genehmigung 

. 12.)  EFRE/IWBProgramm–Projekt„WISTA–SÜD,InterkommunaleEntwicklungder hochrangigen I+G Standorte im Kernraum Leibnitz (Wirtschaftsstandort Süd)“ – Gewerbepark Kernraum Leibnitz – Förderungsvereinbarung – Genehmigung 

. 13.)  Projekt „Gemeinsam stark für Kinder“ – Bericht 

. 14.)  Neubau Volksschule Kaindorf an der Sulm – Architekturwettbewerb – 
Genehmigungen
. a)  Beschussfassung über Siegerprojekt – Firma epps Ploder Simon ZT GmbH 

. b)  Einreichplanung – Firma epps Ploder Simon ZT GmbH – Auftragsvergabe 

. 15.)  Entwicklungs- und Gestaltungsbeirat – Genehmigungen a) Statuten 

. b) Bestellung der Beiratsmitglieder
. 16.)  Revision Örtliches Entwicklungskonzept und Flächenwidmungsplan 1.0 – Nach- 
trägliche Änderungen (Prüfgespräch vom 21.06.2018) – Genehmigung 

. 17.)  KaufvertragüberSuperädifikatvom21.11.2016(RückerwerbTurnsaalVolksschule I Lastenstraße 12 von der Steirischen Gemeindegebäude Leasing GmbH) – Verzicht 
auf grundbücherliche Eintragung – Genehmigung 

. 18.)  Ergänzungsabrede zum Dienstbarkeitsvertrag vom 21.07.2014 Stadtgemeinde 
Leibnitz mit modern living Immobilien GmbH unter Beitritt PRO LEIBNITZ 
Parkplatz-Errichtungs- und Verwaltungs-GmbH. – Genehmigung 

. 19.)  Stromlieferverträge – Energie Steiermark – Vertragsänderungen/Neuabschlüsse – 
Beratung und Beschlussfassung 

. 20.)  Einräumung Leitungsrecht (Dienstbarkeit) – Auf Gemeindegrundstück 248/5 KG 
Untergralla für Ressourcenpark (Industriestraße) – Abfallwirtschaftsverband 
Leibnitz – Genehmigung 

. 21.)  Aufgrabebewilligung und Einräumung Leitungsrecht (Dienstbarkeit) – Auf 
Gemeindegrundstück 89/23 KG Altenmarkt und Grundstück 406 KG Leibnitz sowie Öffentliches Gut Grundstücke 89/5, 97/6, 155 je KG Altenmarkt und Grundstücke 360/9, 430/2, 544/3, 1640/1, 1640/3, 1640/4, 1646/1, 1648/1, 1649/3, 1651 je KG Leibnitz – Verlegung einer Fernwärmeleitung – Firma Bioenergie Leibnitzerfeld GmbH – Genehmigung 

. 22.)  Aufgrabebewilligung und Einräumung Leitungsrecht (Dienstbarkeit) – Auf Gemeindegrundstücken 550/1, 550/6 je KG Kaindorf an der Sulm, Grundstücke 2/8, 2/9, .164, 207/2, 212/6, 486/2, 487/2, 567/1, 601, 1681/2 je KG Leibnitz und Öffentliches Gut Grundstücke 267/2, 530 je KG Kaindorf an der Sulm, Grundstücke 212/5, 216/7, 486/4, 487/1, 538, 540/4, 544/3, 569/6, 607/12, 608/1, 1632, 1638/1, 1640/1, 1640/3, 1640/4, 1664/2, 1664/3, 1666, 1681/6, 1703, 1723, 1748 je KG Leibnitz – Verlegung einer Fernwärmeleitung – Firma Nahwärme Tillmitsch GmbH & Co KG – Genehmigung 

. 23.)  BauvorhabenÖBBBahnausbau–Endvermessung–VermessungsurkundeZTDipl.- Ing. Irgang GZ: 886-3/12 vom 01.11.2013, KG Leibnitz – Genehmigungen
. a)  Übernahme ins öffentliche Gut 

. b)  Widmung als Gemeindestraße – Verordnung 

. . 24.)  Dr.-Sauerbruch-Weg – Grundstück Nr. 666 KG Leibnitz – Übernahme von Teilflächen in das Öffentliche Gut gemäß Vermessungsurkunde ZT Dipl.-Ing. Irgang GZ: 456/17 vom 11.12.2017 – Genehmigungen
. a)  Übernahme ins öffentliche Gut 

. b)  Widmung als Gemeindestraße – Verordnung 

. 25.)  Grazer Gasse/Quergasse – Kreisverkehr – Vertrag mit dem Land Steiermark – 
Genehmigung 

. 26.)  Grazer Straße/Sailergasse – Kreisverkehr – Fußgängerübergang – Überprüfung der 
Situierung – Beratung und Beschlussfassung 

. 27.)  Industrie- und Wasserwerkstraße – Bauvorhaben Firma Vogl & Co – 
Genehmigungen
. a)  Grundsatzbeschluss für Grundtausch hinsichtlich betroffener Grundstücke und 
Grundstücksteilflächen Nr. 1306/4, 1306/7, 1320/2, 1320/3 und 1608 
(Stadtgemeinde Leibnitz) alle KG Leibnitz 

. b)  Entziehung vom öffentlichen Verkehr – Verordnung – Weggemeindegrundstück 
Nr. 1608 KG Leibnitz 

. c)  Zustimmung für Vertragserrichtung durch Firma Vogl & Co 

. 28.)  Reichsstraße–ÜbernahmeinsÖffentlicheGutvonTeilflächenderGrundstückeNr. 1497/2 und 1497/3 je KG Leibnitz laut Vermessungsurkunde „Permann & Schmaldienst Vermessung ZT GmbH“, GZ: 11267-T1/17 vom 19.12.2017 – Genehmigungen
. a)  Übernahme ins öffentliche Gut 

. b)  Widmung als Gemeindestraße – Verordnung 

. 29.)  Mobil Südwest – Richtlinien zur Berechtigung der Hausabholung – Genehmigung 

. 30.)  ParkgebührenverordnungenderStadtgemeindeLeibnitz–Genehmigungen
. a)  Aufhebung Einzelverordnung des Gemeinderates vom 16.09.2015 – Ing.-Hans- Stoisser-Straße – Ab Haus Leidl Grundstück 152/2 KG Leibnitz bis Rüsthaus- gasse – Aufhebung der Verordnung eines gebührenpflichtigen Parkplatzes 

. b)  Ergänzung der übergeleiteten Parkgebührenverordnung vom 11.02.2015 (I. Punkt 6) – Hinsichtlich Teil B, 1. Teil I. Punkt 3.) und 2. Teil II. lit. i) 

. 31.)  Volksschule I Leibnitz Stadt – Errichtung eines Zaunes – Auftragsvergabe 

. 32.)  Volksschule II Leibnitz-Linden – Anschluss Nahwärme – Firma Nahwärme 
Tillmitsch GmbH & Co KG – Genehmigung 

. 33.)  NeueMittelschuleI–Dachsanierung–Auftragsvergabe 

. 34.)  Neue Mittelschule I/Reinhold-Heidinger-Sporthalle – Durchführung von 
Versickerungsmaßnahmen – Genehmigung 

. 35.)  Wirtschaftshof–VerkaufderausgeschiedenenKehrsaugmaschineCityCat2020XL 
– Genehmigung 

. 36.)  Bericht Prüfungsausschuss vom 15.05.2018 

. 37.)  Allfälliges

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