Gemeinderatssitzung im Kulturzentrum Leibnitz

Foto: Waltraud Fischer

Die nächste Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Leibnitz findet am Donnerstag, dem 9. Juli um 18 Uhr im Kulturzentrum Leibnitz statt.

Tagesordnung

1.) Genehmigung der Verhandlungsschrift der „öffentlichen“ Gemeinderatssitzung vom 14.05.2020 – 2/2020
2.) Bericht Bürgermeister
3.) Berichte aus den Gemeindeverbänden
4.) Freihändige Vergabe der Gemeindejagd – Leibnitz/Altenmarkt – 01.04.2022 bis31.03.2028 – Genehmigungen
a) Zustimmung hinsichtlich gemeindeeigener Grundstücke
b) Pächtervorschlag Herr Josef Lampel
5.) Kapitaltransferzahlung 2020 – Marktgemeinde Kaindorf an der Sulm KG – Genehmigungen
a) Laufende Verwaltung – Vorzeitige Abrufung der Transferzahlungen
b) Arbeitsleistungen 2019 – Flüssigstellung der Transferzahlungen
6.) Tourismusverband Südsteiermark – 2 Webcams (Hauptplatz und Kreuzkogelwarte) – Wetterprognoseportal – Laufende Kostenübernahme 2020 und 2021 –Genehmigung
7.) Litfaßsäulen am Hauptplatz – Bespielung und Tarife – Genehmigung
8.) Tempelmuseum Frauenberg – Festlegung der Verkaufspreise für die Münzreplikenim Museumsshop – Genehmigung
9.) Kulturzentrum Leibnitz – Zertifizierung für Green Events – Genehmigung
10.) Subventionen 2019 und Subventionsverträge 2019 – Nachweise über Mittel-verwendungen und Tätigkeiten – Genehmigungen
a) Verein „Leibnitz KULT. – Verein für kulturelle Nahversorgung“
b) Aktionsgemeinschaft „Leibnitz lädt ein!“
11.) Projekt „Schmetterlinge fördern“ – Österreichisches Projekt für Ländliche Entwicklung (LE-Projekt) – „Natur im Garten“ GmbH – Förderungsvereinbarung – Genehmigung
12.) Bildungsreihe Leibnitz 2030 „Bildung ... erleben!“ – Nachhaltiges Leibnitz 2020 – 5 Vorträge – Genehmigung
13.) Franz-Koringer-Musikschule der Stadt Leibnitz – Tarifordnung 2020/2021 gemäß Richtlinien des Landes Steiermark – Genehmigung
14.) Schulstartgeld für Schulanfänger – Auszahlung für das Schuljahr 2020/2021 – Genehmigung15.) Freiwillige Feuerwehr Seggauberg – Einrichtung Feuerwehrhaus – Flüssigstellung Geldmittel – Genehmigung
16.) Wirtschaftsförderung – 6. Bereich – Frau Elena MATIJAK – Firma Fashionstore Label-1 – Genehmigung
17.) Anhebung des Kassenstärkers 2020 auf ein Viertel der „Summe Erträge des Ergebnisvoranschlages Gesamthaushaltes“ (gemäß Kassenstärkeranhebungs- verordnung der Steiermärkischen Landesregierung, LGBl. Nr. 52/2020) – Genehmigung
18.) Neukonditionierung der Darlehen 01162-056517, 01162-083214, 01162-083412, 01162-091019 bei der Steiermärkischen Bank und Sparkassen AG – Genehmigung
19.) Operating Leasing für Hako Citymaster Comfort mit Mähen, Pflug und Streuer – Vergabe
20.) Flächenwidmungsplanänderung „Lembach Kleintierzucht“, KG Seggauberg, Verfahrensfall 1.08 – Ergebnis Anhörung – Endbeschluss
21.) Flächenwidmungsplanänderung „Köstl Therapiezentrum“, KG Seggauberg, Ver- fahrensfall 1.09 – Ergebnis Anhörung – Endbeschluss
22.) Flächenwidmungsplanänderung „Herausnahme Geruchskreise unter G=20“ – Auflagebeschluss23.) Albrecht-Dürer-Gasse–GrenzbereinigungderöffentlichenVerkehrsfläche–Grund- stücke 569/6 und 1707 je KG Leibnitz aus Zuschreibung aus Grundstück 567/1 KG Leibnitz – Vermessungsurkunde Huber & Partner ZT GmbH, GZ.: 191021 vom 02.12.2019 – Genehmigungen
a) Übernahme ins öffentliche Gut
b) Widmung als Gemeindestraße – Verordnung
24.) Am Kögel – Errichtung eines durchgängigen Geh- und Radweges – Tausch vonTeilflächen des Öffentlichen Gutes Grundstück 89/5 KG Altenmarkt mit Teilflächen des der Firma „Urban Estate Immobilien GmbH“ eigentümlichen Grundstückes 89/3 KG Altenmarkt – Vermessungsurkunde Huber & Partner ZT GmbH, GZ.: 191054 vom 18.06.2020 – Genehmigungen
a) Umwidmung in freies Gemeindeeigentum
b) Entziehung vom öffentlichen Verkehr – Verordnung
c) Übernahme ins öffentliche Gut
d) Widmung als Gemeindestraße – Verordnung
25.) Arnfelserstraße–ÖffentlichesGutGrundstücke565/1tw.und565/2jeKGKaindorf an der Sulm – Vermessungsurkunde ZT Dipl.-Ing. Irgang, GZ: 164/17 vom 05.05.2017 – Genehmigungen
a) Umwidmung in freies Gemeindeeigentum
b) Entziehung vom öffentlichen Verkehr – Verordnungc) Verkauf an Herrn Franz Schallhammer – Kaufvertrag
26.) Grazergasse/Quergasse – Kreisverkehr – Einbahnstraße Grazergasse – Boden-markierungen – Beratung und Beschlussfassung
27.) Hollerbrandweg – Verordnung einer 30 km/h Geschwindigkeitsbeschränkung –Genehmigung
28.) Kapellenweg–AntragFamilieHannesundHeikeStrauß–KaufeinerTeilflächedes
Öffentlichen Gutes Grundstück 1649/3 KG Leibnitz – Beratung und Beschluss-
fassung
29.) Sulmhofsiedlung – Grundtausch wegen Änderung Zufahrt Sulmhofsiedlung 2/1aufgrund Neubau Volksschule Kaindorf an der Sulm – Tauschvertrag mit Frau Angharad Stickler, Frau Margot Stickler und Herrn Czegeni Hunor – Grundstück 161/6 tw. gegen Grundstücke 154/4 tw. und 161/8 tw. je KG Kaindorf an der Sulm – Genehmigung
30.) Tosoweg – Grenzbereinigungen durch Grundtausch und Abtretung – Abtausch Grundstück 352/3 tw. KG Grottenhofen mit Grundstücken 353/2 tw., 412/3 tw. und 347/2 je KG Grottenhofen – Vermessungsurkunde Huber & Partner ZT GmbH, GZ.: 190933 vom 31.07.2019 – Genehmigungena) Umwidmung in freies Gemeindeeigentum
b) Entziehung vom öffentlichen Verkehr – Verordnung
c) Übernahme ins öffentliche Gut
d) Widmung als Gemeindestraße – Verordnung
31.) Wolfenkreuzweg – Verordnung einer 30 km/h Geschwindigkeitsbeschränkung – Genehmigung32.) Laßnitz – Errichtung einer Fuß- und Radwegbrücke – Grundsatzbeschluss
33.) Franz-Koringer-Musikschule – Instandsetzungsarbeiten Brandschutztüre – FirmaLMB Leichtmetallbau GmbH – Bestätigung Auftragsvergabe
34.) Freiwillige Feuerwehr Leibnitz – Dachsanierung Waschhalle – Firma AltenburgerDach Ges.m.b.H. – Bestätigung Auftragsvergabe
35.) Volksschule Kaindorf an der Sulm – Neubau
a) Projektstand und Kostenverfolgung – Bericht
b) Gesamtbaukostenerhöhung – Genehmigung
36.) Volksschule Kaindorf an der Sulm – Neubau – Schlosserarbeiten – BestätigungAuftragsvergabe
37.) Volksschule Kaindorf an der Sulm – Neubau – Stark- und Schwachstrom-
installationen – Nachtragsangebote – Firma Kiendler GmbH – Genehmigung
38.) Volksschule Kaindorf an der Sulm – Neubau – Identitätsprüfung für die Druckfestigkeit und andere relevante Betoneigenschaften – Firma lbb GmbH –Auftragsvergabe
39.) Volksschule Leibnitz-Kaindorf – Neubau – Einrichtung – Planungskosten – Firmaepps Ploder Simon ZT GmbH – Auftragsvergabe
40.) Volksschule Kaindorf an der Sulm – Neubau – Außenanlage – Planungskosten –Firma epps Ploder Simon ZT GmbH – Auftragsvergabe
41.) Volksschule Kaindorf an der Sulm – Neubau – Firma Kostmann Ges.m.b.H. – Bauzeitverlängerung aufgrund COVID-19 – Genehmigung42.) Allfälliges

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