SPÖ

Beiträge zum Thema SPÖ

v.l.: Georg Schlager, Valentin Mähner, Bezirksgeschäftsführer Thomas Miksch, Bezirksvorsitzender Michael Bierbach, SPÖ Frauenvorsitzende Elvira Schmidt, SPÖ Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander, Rupert Dworak, Ewald Buschenreiter, Karl Zimmerl | Foto: SPÖ NÖ

Für Gemeinderatswahl 2025
SPÖ Gemeindevertreterverband tourt durch Gmünd

Roter Blitzstart: „Es lebe der Ort“ - unter diesem Slogan startete der Gemeindevertreterverband der Sozialdemokraten seine Tour zur Gemeinderatswahl 2025. BEZIRK GMÜND. Nächster Stopp Gmünd – so hieß es am Montag, dem 20. Februar im Ambiente des Hotel-Sole-Felsen-Bad Gmünd. Herzlich und informativ führt der Gemeindevertreterverband Niederösterreich durch den Abend. Über 100 interessierte SPÖ Funktionäreinnen und Funktionäre aus dem gesamten Bezirk lauschten den Ausführungen und Umfragen zur NÖ...

  • Gmünd
  • Christoph Fuchs
Michael Bierbach, Harald Pleha, Franz Fittl und Manfred Dolezal | Foto: SPÖ Reingers
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Bankomatenschwinden
SPÖ: "Zugang zu Bargeld muss uneingeschränkt möglich sein"

In vielen Orten gibt es keinen Bankomaten mehr. Die SPÖ im Bezirk Gmünd fordert einen Bankomaten in jeder Gemeinde - der Zugang zu Bargeld müsse jederzeit möglich sein. REINGERS. Die Gemeinde Reingers ist eine von vielen österreichischen Gemeinden, in denen es keinen Bankomaten mehr gibt. "Gerade Menschen ohne Auto kommen oft nur mit Hilfe anderer zu ihrem Bargeld. Das ist vor allem die ältere Generation, die nicht von der Politik vergessen werden darf. Dabei wäre das Aufstellen eines...

  • Gmünd
  • Katrin Pilz
3:01

NÖ Landtag
Schulstart-Hunderter von VP, FP, SP und Grünen beschlossen

100 Euro für jeden Schüler und Lehrling: Das "blau-gelbe Schulstartgeld" geht in die nächste Runde. Die NEOS sprechen von einer Gießkannen-Verteilung und geben keine Zustimmung, die SP fordert 150 anstatt 100 Euro, die Grünen ein einkommensabhängiges Schulstartgeld. NÖ. 100 Euro für jeden Schüler, 100 Euro für jeden Lehrling – in der Landtagssitzung wurde das sogenannte blau-gelbe Schulstartgeld beschlossen. 200.000 Kinder und Jugendliche sollen davon profitieren, 20 Millionen Euro werden dafür...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Hoch die Hände: Sven Hergovich ist neuer Landesparteichef der SPÖ NÖ - Bundesvorsitzender Andreas Babler gratuliert | Foto: Screenshot
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Landesparteitag
Hergovich mit 96,2 Prozent zum SPÖ NÖ-Chef gewählt

Die Wahl ist geschlagen, Sven Hergovich löst Franz Schnabl  ab. Der 34-jährige wurde heute, 24. Juni, mit 96,2 Prozent beim Landesparteitag in NÖ gewählt. Schwerpunkte: Kontrolle, Teuerung, ländlicher Raum und die Bekämpfung des Klimawandels. Starke Unterstützung kam vom neuen Bundesparteivorsitzenden Andreas Babler. NÖ. Als "klare Alternative zu Schwarz-Blau" präsentierte sich die SPÖ NÖ unter ihrem neuen Landesparteivorsitzenden Sven Hergovich beim heutigen außerordentlichen Parteitag in der...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Hergovich am Podium: "Das rote Gesindel lebt!" | Foto: Screenshot
Video 19

Liveticker – Landesparteitag der SPÖ NÖ
Hergovich stellt sich der Wahl

700 Delegierte und Gäste werden heute, 24.6., in St. Pölten erwartet. Beim Landesparteitag der SPÖ NÖ soll Sven Hergovich Franz Schnabl als Vorsitzender der Landespartei ablösen. Sven Hergovich wurde mit 96,2 Prozent der Stimmen zum SPÖ NÖ Landesgeschäftsführer gewählt. 13:55: UhrDie Wahl ist geschlagen: 341 Delegierte waren stimmberechtigt, 339 haben Gebrauch gemacht und 326 wollen Dich als neuen Landesparteivorsitzenden", sagt Christian Farthofer. Damit wurde Hergovich mit 96,2 Prozent zum...

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  • Karin Zeiler
v.l.: Thomas Miksch, Ewald Koller, Gabriele Koller, Franz Wagner, Schalko Karl, Karl Wagner, Mößlinger Gerald, Herbert Mraz, Karl Schleritzko, Denise Kralitschek, Michael Bierbach | Foto: SPÖ Gmünd

Bei Vernetzungstreffen
Kritik von SPÖ Bauern Gmünd an Mercosur-Abkommen

Vernetzungstreffen mit den SPÖ Bauern in Gmünd: Thema war unter anderem das Mercosur-Abkommen, welches die heimische Landwirtschaft massiv unter Druck setzt. GMÜND. SPÖ-Bezirksgeschäftsführer Thomas Miksch sagt: „Im Gegensatz zu den Mercosur-Staaten haben viele europäische Länder, allen voran Österreich, eine kleinstrukturierte Landwirtschaft, die deshalb so erfolgreich ist, weil die Qualitäts-Standards hoch sind und die Landwirtinnen und Landwirte von den erzielten Preisen leben können.“ Das...

  • Gmünd
  • Christoph Fuchs
Klubobmann Hannes Weninger im Interview. | Foto: meinbezirk.at
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Interview
SP-Weninger - "FPÖ zieht ÖVP nach rechts"

Klubobmann Hannes Weninger über Geld für die Leute, Ganztags-Kinderbetreuung und die Ressortaufteilung. NÖ. Als Hannes Weninger, Klubobmann der SPÖ, beim Interview Platz nimmt, stellt er klar, dass die SPÖ-Mitgliederbefragung auf Bundesebene und das Ergebnis "keine Auswirkung auf Niederösterreich hat". Apropos Blau-Gelb und Blau: Ist die FPÖ der Themen-Turbo der ÖVP? HANNES WENINGER: Ich glaube, dass die FPÖ die ÖVP in eine politische Richtung zieht, natürlich in die rechte. Das ist einerseits...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Erwin Stella, Josef Wiesinger, Werner Stöberl, Clarissa Pehm, Christian Kopecek, Sven Hergovich, Verena Rosenkranz, Wolfgang Kocevar, Ludwig Schulz, Herbert Kraus, Thomas Schaden, Albert Kisling, Franz Schöller, Monika Retl, Mark Bauer, Armin Kubat, Lisa Muthsam, Franz Peter Kitzler, Manuela Popp, Josef Kromsian und Christian Schuh (v.l.) | Foto: Ronny Fras
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"Move on Waldviertel 2023"
Unternehmerpreis holt Betriebe vor den Vorhang

Der Sozialdemokratische Wirtschaftsverband (SWV) NÖ lud gemeinsam mit dem Verband der sozialdemokratischen GemeindevertreterInnen in Niederösterreich (NÖ GVV) zur Preisverleihungs-Gala „Move on Waldviertel 2023“. Unternehmen aus den Bezirken Gmünd, Horn, Krems, Waidhofen und Zwettl wurden dabei geehrt. WALDVIERTEL. Insgesamt zwölf Unternehmer wurden in den Kategorien Jungunternehmer, Einpersonenunternehmer, Unternehmerinnen sowie innovative und nachhaltige Unternehmen ausgezeichnet. Ein Preis...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Gerhard Weißensteiner | Foto: Archiv
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Mitgliederbefragung
Auch Gmünder Kandidat für SPÖ-Parteivorsitz

Mehrere Kandidaten mischen im Rennen um den SPÖ-Parteivorsitz mit. Darunter auch ein Waldviertler. GMÜND/WIEN. Das SPÖ-Bundesparteipräsidium hat in seiner gestrigen Sitzung über die Eckpunkte der Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz entschieden. Diese startet demnach am 24. April und endet am 10. Mai 2023. Es werden mehrere Kandidaten zur Wahl stehen. Die Voraussetzung für eine Kandidatur ist eine Parteimitgliedschaft. Nach derzeitigem Stand sind fünf Kandidaten bekannt. Aus dem Duell zwischen...

  • Gmünd
  • Katrin Pilz
Themen bei den heutigen Regierungsverhandlungen: Asyl und Integration | Foto: pixabay.com
Aktion 4

ÖVP und SPÖ
Asyl und Integration dominieren bei Regierungsverhandlungen

VPNÖ und SPNÖ haben heute, Sonntag, 5. März 2023 weitere Verhandlungen geführt. NÖ. Während in Kärnten aktuell schon die erste Trendrechnung vorliegt (siehe Artikel unten), ging es in Niederösterreich bei den Regierungsverhandlungen zwischen VPNÖ unter Chefverhandler Jochen Danninger und SPNÖ-Chef Sven Hergovich "um's Eingemachte". Das ÖVP-Verhandlungsteam hat zu Beginn der heutigen Gesprächsrunde grundlegende Stilfragen der Zusammenarbeit thematisiert. „Für eine ernsthafte und vertrauensvolle...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Helga Krismer, DIE GRÜNEN und Indra Collini, NEOS sprechen sich gegen das Proporzsystem in NÖ aus. Krismer spart nicht an Kritik. | Foto: meinbezirk.at
2 Aktion 4

GRÜNE & NEOS fordern Demokratie
Krismer "SPÖ ist Proporzsesselfurzer"

Helga Krismer, DIE GRÜNEN, und Indra Collini, NEOS, sehen historische Chance für Arbeitsparlament in NÖ. SPÖ soll sich Umwelt- und Klimathema unter den Nagel reißen, ÖVP echte Wahlfreiheit für Kinderbetreuung ermöglichen. NÖ. Als "miachtelndes Demokratiesystem" bezeichnet Helga Krismer, Landessprecherin DIE GRÜNEN das Proporzsystem. Sie war es auch, die es noch kurz vor der Landtagswahl in NÖ, die am 29. Jänner stattgefunden hat, abschaffen wollte. Abgeneigt gegen diesen Vorschlag waren die...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Christian Trinkl und Karin Zeiler werden am 29. Jänner  – am Wahlsonntag – live aus dem NÖ Landhaus berichten
Video 5

Landtagswahl in NÖ - Wahl23
BezirksBlätter berichten am 29.1. live ab 16 Uhr

Die Sessel sind aufgestellt, die Kameras positioniert: Die BezirksBlätter und meinbezirk.at berichten am Wahlsonntag "LIVE" aus dem NÖ Landhaus. NÖ. Der Countdown zur NÖ Landtagswahl 2023: Am 29. Jänner wählt Niederösterreich einen neuen Landtag. Und es geht um viel: Verliert die ÖVP die Absolute Mehrheit, überholt die FPÖ die SPÖ und wie schneidet MFG ab, jetzt wo die Coronamaßnahmen aufgehoben werden?  Am Wahlsonntag sind wir ab 16 Uhr mit unserer Wahl-Sondersendung live aus dem NÖ Landhaus...

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  • Karin Zeiler
Pflegeeltern bekommen 1.700 Euro | Foto: pixabay.com
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Land NÖ
1.700 Euro netto Mindestgehalt für Pflegeeltern

Königsberger-Ludwig: 1.700 Euro netto Mindestgehalt für kurzfristige Pflegeeltern; Gehaltsplus stellt gerechtere Pensionsansprüche im Alter sicher NÖ. Manchmal wird eine Familie aus der Bahn geworfen. In diesen Situationen sind Pflegeeltern wichtige Partner für die Kinder- und Jugendhilfe, damit Kinder gut aufwachsen und sich entwickeln können. Auf Initiative von Kinder- und Jugendhilfelandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig beschloss daher nun die NÖ Landesregierung für kurzfristige...

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  • Karin Zeiler
Michael Bierbach, Georg Einzinger, Thomas Miksch und Alexandra Weber (v.l.). | Foto: Pilz

Landtagswahl 2023
SPÖ Bezirk Gmünd präsentiert ihr Wahlprogramm

Der Spitzenkandidat der SPÖ für den Bezirk Gmünd, Michael Bierbach, sowie die weiteren Kandidaten Alexandra Weber (Listenplatz 2), Georg Einzinger (Listenplatz 3) und Thomas Miksch (Listenplatz 7) präsentierten im Rahmen eines Pressegesprächs im Espresso & Music in Gmünd die Wahlkampfthemen. GMÜND. Im Mittelpunkt des Wahlkampfes der SPÖ Bezirk Gmünd für die Landtagswahl 2023 steht speziell das Thema Pflege. Man stehe vor einem Pflege-Kollaps. "Die Bevölkerung wird immer älter und die...

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  • Katrin Pilz
Hannes Weninger und LH-Stv. Franz Schnabl
Video 12

NÖ Landtag
SPÖ, FPÖ, GRÜNE und NEOS kritisieren Rechnungshofberichte

Prüfberichte des Landesrechnungshofes zur Causa "Inseratenaffäre": SPÖ, FPÖ, GRÜNE und NEOS nehmen die Berichte NICHT zur Kenntnis. NÖ. „Wir werden die Prüfberichte nicht zur Kenntnis nehmen“, sagt LH-Stv. Franz Schnabl, SPÖ. Die ÖVP versuche die Weißwaschung, „es werden nachweislich Steuergelder verschwendet“, so Schnabl. Aber von vorn: SPÖ, FPÖ, NEOS und GRÜNE haben eine Sonderprüfung landesnaher und -eigene Unternehmen bewirkt. Konkret sollen die Inseratschaltungen überprüft und der Verdacht...

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  • Karin Zeiler
3:45

NÖ Landtag
Haftungen, Wohnen und Breitbandausbau

Landtagssitzung am 15. Dezember: Zwei Aktuelle Stunden und insgesamt 19 Tagesordnungspunkte wollen besprochen, und einige davon beschlossen werden. NÖ. Mit zwei Aktuellen Stunden starten die Abgeordneten zum NÖ Landtag in die letzte geplante Landtagssitzung im heurigen Jahr. Das "Erfolgsmodell Niederösterreich – Die blau-gelbe Partnerschaft zwischen Land und Gemeinen" will die VPNÖ debattieren, unter dem Titel "Zeit für die politische Wende. Preise runter, Löhne rauf! Soziale Gerechitkgiet für...

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  • Karin Zeiler
ÖVP NÖ will "Fairnessabkommen".
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Fairnessabkommen der ÖVP NÖ
VPNÖ-Fairnessabkommen – Absage auch von SPÖ

Am 29. Jänner 2023 findet in Niederösterreich die Landtagswahl statt. Bereits im Vorfeld, am 7. November 2022, lancierte die VPNÖ eine "Vertrauensallianz" quasi das "Fairnessabkommen". UPDATE 7. Dezember:  Klares "Nein" von der Landes-SP Kocevar/Seltenheim: „Echtes Fairness-Abkommen mit ÖVP NÖ nicht möglich!“ ÖVP NÖ ist nicht bereit, Kompromisse für einen fairen Wahlkampf einzugehen „Die Verhandlungen über ein Fairness-Abkommen im kommenden Wahlkampf sind gescheitert. Das Verhandlungsziel der...

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  • Karin Zeiler
9:15

Bus, Badewanne und Bike
Das tun NÖs Politiker für ein besseres Klima

Beitrag zur Energiewende soll für alle Landsleute leichter werden, Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes um Energiegemeinschaften zu fördern und Forderung an den Bund für unkompliziertere Photovoltaik-Förderung – diese Punkte wurden bei der Landtagsitzung beschlossen. NÖ. "Zwickt's mi, i glaub i tram!" Klimaaktivisten beschädigen Kunstwerke und kleben sich an Autos fest, der Klimagipfel musste verlängert werden, weil es zu keiner Einigung kam – es ist fünf nach zwölf in Sachen Energiewende. Doch...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Ab 2024 dürfen auch Zweijährige in NÖ in den Kindergarten. | Foto: pixabay.com

NÖ Landtag
Ab 2024 dürfen 2-Jährige in den Kindergarten

Änderungen vom NÖ Kindergarten- und -betreuungsgesetz bei Landtagssitzung am 17. November beschlossen. NÖ. Niederösterreich werde zu Kinderösterreich und Familienösterreich gemacht, heißt es von der ÖVP: „Mit der blau-gelben Betreuungsoffensive, die Niederösterreich zu Kinderösterreich macht, und dem Entlastungspaket, das Niederösterreich zu Familienösterreich macht, schlagen wir ein neues Kapitel für unsere Familien auf“, so VP-Klubobmann Klaus Schneeberger. Die sogenannte Karenzlücke zwischen...

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  • Karin Zeiler
LAbg. Reinhard Hundsmüller anlässlich der Landtagssitung | Foto: SPÖ NÖ

NÖ Landtag
SP-Forderung "gratis Nachmittagsbetreuung für Kinder"

Landtagsvorschau von Klubobmann Hundsmüller: Sitzung am Donmerstag, 17. November. SozialdemokratInnen drängen im Landtag auf eine gratis Nachmittagsbetreuung, den blau-gelben Kinderbetreuungsbonus sowie einen Heizkostenzuschuss für alle Ein-Eltern-Haushalte in Niederösterreich NÖ. Anlässlich einer Pressekonferenz berichtete der Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Reinhard Hundsmüller, über die wichtigsten Themen der bevorstehenden Landtagssitzung. Beim Tagesordnungspunkt zur Änderung des NÖ...

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  • Karin Zeiler
Michael Bierbach (Gmünd), Josef Wiesinger (Horn), Franz Schnabl (NÖ), Christian Kopecek (Waidhofen an der Thaya) und Herbert Kraus (Zwettl). | Foto: bs
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Waldviertel-Pressekonferenz
SPÖ stemmt sich gegen Abwanderung

SPÖ-Spitzenkandidaten der Waldviertler Bezirke präsentierten mit Franz Schnabl ihre Wahl-Themen. SCHWARZENAU/WALDVIERTEL. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Spitzenkandidaten der SPÖ zur NÖ Landtagswahl am 29. Jänner 2023, Landeshauptfrau-Stellvertreter Franz Schnabl, haben die sozialdemokratischen Spitzenkandidaten der Bezirke Gmünd, Horn, Waidhofen an der Thaya und Zwettl ihre Themenpalette vorgestellt. Einig waren sich Michael Bierbach aus dem Bezirk Gmünd, Josef Wiesinger aus...

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  • Katrin Pilz
Landtagssitzung am 17. November | Foto: Karin Zeiler
Video

NÖ Landtag
Debatten um Asyl und Staatsbürgerschaft

Am Donnerstag, 17. November 2022, findet die nächste Landtagssitzung statt. Bei der sogenannten "Aktuellen Stunde" geht es um "Asylstopp JETZT"und um die österreichische Staatsbürgerschaft  als Endpunkt erfolgreicher Integration. NÖ. Diese Woche startet die Landtagssitzung mit gleich zwei Themen im Rahmen der sogenannten "Aktuellen Stunde". Eimmal geht's – eingebracht von den Freiheitlichen unter Klubobmann Udo Landbauer – um Asyl-Stopp JETZT: Schutz und Sicherheit für unsere Landleut und...

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  • Karin Zeiler
Christian Samwald, SPÖ NÖ | Foto: SPÖ NÖ

SPÖ NÖ
„Häuslbauer und Alleinerziehende jetzt unterstützen!“

Samwald: „Häuslbauer und Alleinerziehende jetzt unterstützen!“; SPÖ NÖ fordert abermals die rückwirkende Öffnung der Wohnbauförderung und den Heizkostenzuschuss auch für alle Ein-Eltern-Haushalte in Niederösterreich NÖ. Der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Mag. Christian Samwald, fordert angesichts der aktuellen Krise eine sofortige Entlastung der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher! Im Bereich des Wohnens gäbe es laut Samwald zwei Maßnahmen, die vom Land NÖ sofort...

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  • Karin Zeiler
Christian Samwald, stv. Klubchef der SPÖ NÖ | Foto: SPÖ NÖ

NÖ Landtag
SPÖ präsentiert umfassendes "WohnPROgramm" für NÖ

Statement von Klubobmann-Stellvertreter LAbg. Mag. Christian Samwald zur Aktuellen Stunde der SPÖ NÖ zum Thema „Wohnen“: Teuerung muss abgefedert werden. NÖ. „Das Thema ‚Wohnen‘ wird in den thematischen Fokus der nächsten Monate rücken müssen, da die derzeitige Situation einfach nicht tragbar ist. Die Teuerung muss abgefedert und Heizen und Wohnen wieder leistbar gemacht werden! Wir werden in den kommenden Wochen ein umfassendes WohnPROgramm vorlegen – angelehnt an unser bereits präsentiertes...

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