Landtag

Zum ersten Mal ging letzte Woche das neue "Forum für junge Demokratie" im Landhaus über die Bühne. Auch Jugendliche aus zwei Linzer Schulen diskutierten fleißig mit den Abgeordneten über Mobilität, Klimaschutz und politische Beteiligung.  LINZ. Vergangene Woche fand erstmals das "Forum für junge Demokratie" statt. Von 9. bis 13. Oktober diskutierten Jugendliche im Linzer Landhaus, welche Abläufe und politischen Abstimmungen zu Beschlüssen im Landtag führen. Das Format wurde speziell...

Der Präsident des OÖ Landtags, Max Hiegelsberger (ÖVP), spricht im Interview mit der BezirksRundSchau über die schwarz-blaue Koalition in Niederösterreich, das Proporz-System in Oberösterreich und die Minderheitenrechte im Landtag.  BezirksRundSchau: Das Vertrauen der Bürger in die Politik ist derzeit recht überschaubar. Was ist für Sie der Grund dafür? Hiegelsberger: Wenn man sich die langfristige Entwicklung ansieht, dann war die Corona-Krise eine eindeutige Zäsur. In dieser Zeit gab es...

Grünen-Urgestein Gottfried Hirz legt seine Funktion als Klubchef des Landtagsklubs zurück. Ihm soll Severin Mayr nachfolgen. OÖ. Ein erwartbarer Wechsel steht bei den Grünen bevor: Wie Gottfried Hirz im Gespräch mit der BezirksRundschau bestätigt, gibt er den Vorsitz des Landtagsklubs ab. Der Klub werde am  morgigen Mittwoch, 19. Mai, einen neuen Obmann wählen. So gut wie sicher wird der 41-jährige Severin Mayr die Führung der Grünen im OÖ. Landtag übernehmen. Dem Vernehmen gibt es keine...

Transparenz sei im oberösterreichischen Landtag Mangelware, meint jetzt SPOÖ-Klubvorsitzender Christian Makor. So hätten Abgeordnete im Gegensatz zu anderen Landtagen kein Recht auf Akteneinsicht, Landtagsanfragen seien nicht öffentlich zugänglich. Transparenz stärke laut Makor die Demokratie und bekämpfe Korruption. OÖ. Oberösterreichs Landtag decke lieber zu als auf, kritisiert Christian Makor in einer Pressekonferenz am 13. Juli 2020. Dafür nennt er einige Beispiele wie...

Die designierte Klubobfrau Elisabeth Manhal und der scheidende Klubobmann Martin Hajart im Interview kurz vor der Staffelübergabe im ÖVP-Rathausklub. Ein Gespräch über persönliche Corona-Erfahrungen, die Allmacht der SPÖ, Proporz, autofreien Hauptplatz, den Pöstlingberg und vieles mehr. LINZ. Am 2. Juli übernimmt die Landtagsabgeordnete Elisabeth Manhal die Spitze des ÖVP-Rathausklubs. Der bisherige Klubobmann Martin Hajart ist seit Anfang Juni Büroleiter von Landeshauptmann-Stellvertreterin...

Der bisherige Klubobmann Martin Hajart tritt seinen neuen Job im Büro Haberlander Corona-bedingt früher an. Ihm folgt Elisabeth Mahnhal nach, die trotzdem Landtagsabgeordnete bleibt.  LINZ. An der Spitze der ÖVP-Gemeinderatsfraktion kommt es am 2. Juli zu einem Wechsel. Landtagsabgeordnete Elisabeth Manhal löst Martin Hajart als Klubobmann ab. Für die 42-jährige Juristin ist es eine Rückkehr in die Kommunalpolitik, war sie doch bereits von 1997 bis 2009 Mitglied des Linzer Gemeinderats und von...

Geht es nach ÖVP, Grünen und NEOS, sollen künftig wie auch im OÖ Landtag schriftliche, mündliche und dringliche Anfragen im Linzer Gemeinderat zugelassen werden. LINZ. Geht es nach ÖVP, Grüne und Neos soll der Linzer Gemeinderat bald ein neues Fragerecht erhalten. Derzeit müssen Anfragen an Stadtregierungsmitglieder spätestens nach zwei Monaten schriftlich oder in der übernächsten Gemeinderatssitzung mündlich beantwortet werden. Das dauert einigen Gemeinderäten zu lange. Außerdem seien die...

Bei der letzten Landtagssitzung dieses Jahres gab es Standing Ovations für den scheidenden Landtagspräsidenten Viktor Sigl. LINZ. Am Anfang der heutigen Landtagssitzung stand das Ende der Ära-Sigl. Seit 2013 Präsident des Oberösterreichischen Landtags, verabschiedete sich der 65-jährige nun in den Ruhestand. „Ich gehe mit Wehmut und Dankbarkeit“ sagte Sigl im vollbesetzten Landtag nach genau 2.475 Tagen als Präsident. „Ein großer Oberösterreicher“Wertschätzende Worte kamen dabei von den...

Verfassung, Übergangsregierung, Neuwahlen, Koalitionsgespräche, „Ist die Demokratie in der Krise?“, „Was tun gegen Auseinanderdriften der Bevölkerung und Radikalisierung?“ Diese und ähnliche Fragen und Begriffe prägen die Medienlandschaft der letzten Wochen und Monate. Basis für jede reflektierte politische Meinungen ist das Wissen um Abläufe und Strukturen. Daher bietet die Volkshochschule Oberösterreich in Zusammenarbeit mit der VHS Linz und dem Verband der OÖ Volkshochschulen Interessierten...

OÖ. Letztes Jahr waren es noch drei Schulen und 10-12 Klassen, die am Kinderparlament des OÖ. Familienbundes teilgenommen haben. Heuer geht das Projekt in die zweite Runde mit 23 Schulen und 42 Klassen, das sind mehr als 430 Schüler der dritten und vierten Klasse Volksschule. In dreistündigen Workshops soll den Schülern spielerisch das Thema Demokratie nahegebracht und Ideen zur Verbesserung ihres Lebensumfeldes erarbeitet werden. "Mit dem Kinderparlament möchten wir ein Bewusstsein für die...

Volkshochschule Oberösterreich Schauplatz: Demokratie und Parlamentarismus Demokratie braucht Teilhabe und damit auch Wissen über Abläufe des Willensbildungsprozesses. Die Veranstaltung bietet die Möglichkeit zum Besuch des Landtags, Teilnahme an einer Landtagssitzung und anschließender Diskussion mit Landtagsabgeordneten. Ablauf/Zeitplan: 9.45 Uhr: Treffpunkt Landtag - Garderobe 1. Stock, Begrüßung durch Fr. Mag.a Griebl-Shehata. 10.00 bis 10.45 Uhr: Teilnahme an der LT-Sitzung. 10.45 bis...

Landtag beschließt auf Antrag der Grünen entsprechende Resolution an den Bund. Antrag zur vollen Anrechnung der Kinderbetreuungszeiten abgelehnt. Wer Kinder erzieht oder Angehörige pflegt, muss mit Nachteilen bei der Pension rechnen. Auch im Jahr 2016 trifft das hauptsächlich Frauen. Der Wunsch nach einer vollen Anrechnung und höheren Bewertung von Kindererziehungs- und Pflegezeiten ist groß. Das zeigte sich auch bei der Grünen Regionaltour, die Landesrätin Maria Buchmayr quer durch ganz...

Bei der Landtagssitzung am 12. Mai wurde eine Resolution für die gesetzliche Verankerung des Landesschulgemeinschaftsausschusses (LSGA) und damit für die Forderung der Union Höherer Schüler OÖ (UHS OÖ) angenommen. Oberösterreich nimmt so die Anliegen der Schüler, Eltern und Lehrer endlich wahr. „Bei unserer gemeinsamen Pressekonferenz mit Eltern und Lehrern haben wir gezeigt, dass die Zusammenarbeit zwischen den Schulpartner nicht nur funktioniert, sondern auch für alle Beteiligten Vorteile...

Volkshochschule Oberösterreich Schauplatz: Demokratie und Parlamentarismus Demokratie braucht Teilhabe und damit auch Wissen über Abläufe des Willensbildungsprozesses. Die Veranstaltung bietet die Möglichkeit zum Besuch des Landtags, Teilnahme an einer Landtagssitzung und anschließender Diskussion mit Landtagsabgeordneten. Ablauf/Zeitplan: 10.45 Uhr Treffpunkt Landtag Portier, Begrüßung durch Fr. Griebl. 11.00 bis 11.45 Uhr Teilnahme an der LT-Sitzung. 11.45 bis 12.00 Uhr kurzer Film über den...

Michael Mayrhofer ist Professor am Institut für Verwaltungsrecht und Verwaltungslehre der Johannes Kepler Universität Linz und beantwortet für die BezirksRundschau häufig gestellte Fragen rund um die Parteienförderung. Warum erhalten politische Parteien Parteiförderung? Michael Mayrhofer: Parteien sind ein wesentliches Instrument des demokratischen Systems. "Parteiendemokratie" bedeutet nichts Negatives, sondern dass Interessen mithilfe von Parteien ausgeglichen und gebündelt werden. Diese...

33-jährige Helena Kirchmayr wird ÖVP-Klubchefin: "Überlass die Politik nicht den alten Hasen." Ex-Landesrätin Hummer wird Wirtschaftsbund-Landesobfrau und damit als künftige Wirtschaftskammer-Präsidentin in Stellung gebracht. In der ÖVP Oberösterreich übernimmt sie die Funktion der Klubobfrau-Stellvertreterin. OÖ. Am Freitag ging die konstituierende Sitzung des oberösterreichischen Landtags im Linzer Landhaus über die Bühne. ÖVP-Chef Josef Pühringer wurde vom Landtag zum Landeshauptmann...

Volkshochschule Oberösterreich Schauplatz: Demokratie und Parlamentarismus Demokratie braucht Teilhabe und damit auch Wissen über Abläufe des Willensbildungsprozesses. Die Veranstaltung bietet die Möglichkeit zum Besuch des Landtags, Teilnahme an einer Landtagssitzung und anschließender Diskussion mit Landtagsabgeordneten. Ablauf/Zeitplan: 12.45 Uhr Treffpunkt Landtag Portier, Begrüßung durch Fr. Griebl. 13.00 bis 13.45 Uhr Teilnahme an der LT-Sitzung. 13.45 bis 14.00 Uhr kurzer Film über den...

FPÖ, ÖVP und SPÖ wollen ein verschärftes Bettelgesetz. Radio FRO protestiert dagegen. Eine landesgesetzliche Neuregelung, welche das Verbot der gewerbsmäßigen Bettelei beinhaltet soll am 3. Juli im Landtag verabschiedet werden. „Eine umgehende gesetzliche Neuregelung auf Landesebene, die auch das gewerbliche Betteln verbietet, halte ich für den richtigen Weg und zwingend notwendig", sagt dazu Bürgermeister Klaus Luger. Die Notwendigkeit eines verschärften Bettlergesetztes sieht auch...

Wo: Vöstalpine AG, Vöstalpine-Str. 1, 4020 Linz auf Karte anzeigen

Die bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Mazedonien sowie Möglichkeiten, diese weiter auszubauen, standen im Mittelpunkt des Gesprächs zwischen den Ministern Ivo Ivanovski und Vele Samak, dem Botschafter Gjorgji Filipov und Landtagspräsident Viktor Sigl. „Wir schauen heuer auf 125 Jahre konsularische Beziehungen zwischen den beiden Ländern zurück, damals wurde ein österreichisches Konsulat in Bitola eröffnet“, so Sigl. Die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Österreich und Mazedonien...

Auf einem Rundgang durch das Linzer Landhaus konnten Vertreterinnen und Vertreter des Wirtschaftsbundes Linz-Mitte unter anderem kürzlich den Sitzungssaal des Landtages besichtigen und erhielt dort durch Landtagspräsident Viktor Sigl einen Einblick in das Landtagsgeschehen. Im Besonderen wurden mit dem Landtagspräsidenten die Standortvorteile diskutiert, die Oberösterreich aufgrund der föderalen Strukturen aufweist, wie zum Beispiel im Bereich der Vereinbarkeit von Familie und Beruf oder beim...

Wasserpfeifen – sogenannte Shishas – oder E-Shishas erfreuen sich auch in Oberösterreich immer größerer Beliebtheit. Ähnlich wie bei süßen "Alkopops" überlagern auch bei Wasserpfeifen Geschmacksaromen den Tabak bzw. die Tabakersatzstoffe, was beides "leichter" oder "ungefährlicher" erscheinen lässt. Das minimiert aber nicht die Gesundheitsrisiken; denn auch in Shishas bzw. E-Shishas werden Substanzen verbrannt oder verdampft, die in die Lunge übergehen. "Wir werden daher prüfen, ob unsere...

An die laut SPÖ positive Entwicklung im Landtagsklub will der zukünftige Klubvorsitzende Christian Makor anknüpfen und die Wirkung des SPÖ-Landtagsklubs in für die Bevölkerung entscheidenden Fragen über die Grenzen des Oö. Landtags hinaus verstärken. Wie vielschichtig Landtagsklubarbeit sein kann, hat Makor bereits als Wohnbausprecher unter Beweis gestellt: Die Palette reicht von Zielgruppenarbeit und dem Erarbeiten von Fachexpertisen über Themenkampagnen sowie vielfältige...

Beim Besuch des Landtagsklubs der OÖVP bei den Kollegen in Niederösterreich stand vor Kurzem unter anderem die Landesausstellung „Brot und Wein“ in Aspern an der Zaya und in Poysdorf auf dem Programm – und natürlich ein Ideen-Austausch in Vorbereitung auf die kommende Nationalratswahl.