Maulkorb für Parteipolitik
Ein Leserbrief von Saalfeldens Bürgermeister Erich Rohrmoser (SPÖ)
In der vergangenen Woche beschwerte sich Gemeindevertreter Hans Bichler von den Grünen in einem Leserbrief, dass er bei der Bürgerversammlung in Saalfelden nicht zu Wort gekommen sei. Ja, das ist korrekt. Aber nicht weil Bichler ein Grüner ist, sondern weil er ein Gemeindevertreter ist, der in unzähligen Sitzungen die Möglichkeit hat, seine Meinung kundzutun. Wir wollen die Bürgerversammlung den Bürgern widmen und möchten mit dieser Regelung einem parteipolitischen Schlagabtausch zwischen Gemeindepolitikern vorbeugen. Und warum sitzen Vertreter von SPÖ, ÖVP und FPÖ am Podium? Weil sie alle den Vorsitz eines Fachausschusses innehaben. Ich könnte als Bürgermeister auch alleine auf die Bühne gehen. Das will ich aber nicht, weil die Ausschussobmänner in ihren Ressorts am besten Bescheid wissen und daher die Fragen der Bürger am besten beantworten können. So funktioniert Sachpolitik. Die Bürger wissen das zu schätzen. Das hat nicht zuletzt der Applaus des anwesenden Publikums gezeigt, als dir, lieber Hans, vom Moderator ein weiteres Mal die Diskussionsregel „Die Bürgerversammlung ist für die Bürger da“ nahegebracht wurde.
Bgm. Erich Rohrmoser
Der Brief erfolgte als Reaktion auf folgenden Leserbrief von Hans Bichler (Grüne Saalfelden): Leserbrief Hans Bichler
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