Salzburg-Stadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Kommentar: Die ÖVP hat die Salzburger noch nicht überzeugt

Da kann LH Wilfried Haslauer noch so oft sagen, dass ein neuer politischer Stil in der Landespolitik herrscht – so recht glauben wollen die Salzburger das nicht. Für die ÖVP muss das ein Alarmzeichen sein: Sie ist nicht nur der Seniorpartner in dieser Regierung, sie ist auch die einzige Partei, die (reichlich) Regierungsverantwortung mitbringt. Ein neuer politischer Stil lässt sich eben nicht herbeireden, sondern müsste gelebt werden. Genau das ist aber nicht der Fall – oder kommt zumindest...

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Kommentar: ÖVP kommt nicht so recht in Fahrt

Seit einem halben Jahr ist die Landesregierung im Amt. In dieser Zeit hat die ÖVP ihren Landeshauptmannbonus nicht nutzen können. Ganz im Gegenteil, sie eiert unter dem historisch schlechtesten Wahlergebnis vom Mai herum. Das Salzburger Team Stronach spürt die Folgen der Selbstvernichtungstaktik von "Fränk"; Organisations-Chaos und interne Orientierungslosigkeit schlagen zu Buche. Die "Partei" käme heute nicht einmal mehr in den Landtag. Davon profitieren einerseits NEOS, andererseits die FPÖ,...

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Sonntagsfrage: Grüne über Wahlergebnis, Team Stronach abgeschlagen

Exklusive GMK-Umfrage im Auftrag der Bezirksblätter unter 400 Salzburgern SALZBURG. Wären am kommenden Sonntag Landtagswahlen in Salzburg, dann käme die ÖVP mit 27 Prozent der Stimmen zwar auf Platz eins, läge aber gleichzeitig unter ihrem Wahlergebnis vom 5. Mai. Zur Erinnerung: Damals war die ÖVP mit ihrem historisch schlechtesten Ergebnis Nummer eins geworden. Die SPÖ stagniert bei 24 Prozent. Gut jeder Fünfte für Grün Als einzige Regierungspartei punkten können die Grünen, die ja bei der...

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Verkehrsregelung in der Innenstadt: Ausweichrouten führen durch andere Stadtteile

Experten sagen: Endgültige Aussage zur Innestadtregelung ist nicht möglich SALZBURG. Nach neun Wochen Verkehrsregelung neu hat die dafür zuständige Stadträtin Claudia Schmidt (ÖVP) am Dienstag Bilanz gezogen: "Wie von den Verkehrsexperten errechnet, pendelt sich die Reduktion des Durchzugsverkehrs in einer Höhe von rund 20 Prozent ein", beruft sich die Politikerin dabei auf ein Gutachten des Ingenieurbüro Köll. Was Schmidt den Journalisten vorenthielt: In demselben Gutachten kommen die Experten...

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Verkehrsregelung in der Innenstadt: Öffentlicher Nahverkehr wurde nicht beschleunigt

Obusverkehr wird an mehreren Stellen behindert SALZBURG. Ein Ziel der Innenstadtregelung war es, den öffentlichen Nahverkehr zu beschleunigen. Das ist nicht geglückt, wie aus einer Stellungnahme von Stadtbus-Chef Gunter Mackinger an das Büro der für die Innenstadtregelung zuständigen ÖVP-Stadträtin Claudia Schmidt hervorgeht. Demnach wird der Obusbetrieb durch mehrere Faktoren beeinträchtigt. Zum einen komme es durch die neue Regelung zu einem vermehrten Rückstau in der Münzgasse – der oft bis...

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Verkehrsregelung in der Innenstadt bringt mehr Verkehr am Museumsplatz

Plus 1.500 Fahrzeuge täglich, Gastronomen sehen Schattenseiten SALZBURG. Der Museumsplatz und der Anton-Neumayr-Platz werden in der Salzburger Innenstadt seit Oktober in zwei Richtungen befahren. Die Einrichtung des Gegenverkehrs bringt dort eine Verkehrssteigerung. Internen Zahlen aus dem Magistrat zufolge fahren dort nun täglich 6.000 Fahrzeuge in die neu eingerichtete Fahrspur Richtung Norden. Damit wird die "Verkehrsreduktion" in die andere Richtung um rund 4.500 Fahrzeuge mehr als...

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Nach Finanzskandal: Land verschärft interne Kontrolle

SALZBURG. Im kommenden Jahr soll ein neues internes Kontrollsystem in der Wirtschaftsabteilung des Landes umgesetzt werden. Hinzu kommt die neu eingeführte Interne Revision, die in der Landesamtsdirektion angesiedelt ist und spätestens mit März voll einsatzfähig sein soll. Die Buchhaltung wurde bereits aus der Finanzabteilung heraus gelöst und der Landesamtsdirektion unterstellt.

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Ein Feindbild bröckelt

Statt dem hysterisch herbeigeredeten Luftkrieg findet viel mehr ein Wahlkampf um den Salzburger Flughafen statt. Der deutsche Verkehrsminister hat in der Vorwoche unmissverständlich drei Dinge klar gemacht: Erstens, die Region Salzburg und Südostbayern braucht den Flughafen. Zweitens macht der Inhalt der Verordnung (die bis jetzt ein Entwurf ist) den Flugbetrieb keinesfalls unmöglich, von einem Aus des Flughafens kann deshalb keine Rede sein. Und drittens: Vor vier Jahren wurde mit den...

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Salzburg: Fast jeder zweite Zivildiener im Rettungswesen

SALZBURG. Von den 934 Salzburger Zivildienern im Jahr 2013 war knapp jeder Zweite (453) im Rettungswesen tätig. Abgeschlagen an zweiter Stelle liegt die Altenbetreuung mit 133 Zivildienern, gefolgt von der Behindertenhilfe (114) und den Krankenanstalten (110). Anders als einige andere Bundesländer wie Wien, Vorarlberg, Niederösterreich, Tirol und die Steiermark, wurde in Salzburg kein einziger Zivildiener für die Betreuung Drogenabhängiger eingesetzt. Wo Salzburgs Zivildiener sonst noch...

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Foto: SPÖ
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Auinger: "Wollen alle Hebel in Bewegung setzen"

SALZBURG (lg). Für das Stadtteam der Salzburger SPÖ ist leistbares Wohnen der Schwerpunkt im aktuellen Programm. Derzeit sind im Budget 2014 für die Sanierung der städtischen Wohnungen 900.000 Euro reserviert. "Mit einem zusätzlichen Kraftaufwand von einer Million Euro wollen wir alle momentan sanierungsbedürftigen städtischen Wohnungen sanieren und dem Wohnungsmarkt zur Verfügung stellen. Es handelt sich dabei um 50 Wohnungen", betont SPÖ-Klubvorsitzender Bernhard Auinger.

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Der erste Baum fiel - wenn auch nur ein kleiner - und die Ehrengäste jubelten.

Ab 2016 fährt man in Vigaun über die Bahn

Der Baubeginn für die Umfahrung Langwies begann am Montag mit den Rodungsarbeiten. BAD VIGAUN (tres). Im Kreise vieler politisch Verantwortlicher wurde der erste Baum für die Umfahrungsstraße gefällt. Positiv aufgefallen ist den Anwesenden, dass kein einziger "Baumumarmer" anwesend war. 2016 ist alles fertig "Wir hatten schon die Befürchtung, dass sich irgend jemand an einen Baum kettet", scherzte Bad Vigauns Bgm. Fritz Holztrattner. Er bedankte sich v. a. bei den Grundstückseigentümern. Über...

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Salzburger Rechtsanwalt kritisiert Asylpraxis

Gerhard Mory: "Es gibt eine Asyllotterie" SALZBURG. Österreich – und damit auch Salzburg – kenne keine Gnade mit Flüchtlingen, sagt der Salzburger Rechtsanwalt Gerhard Mory. "Da werden syrische Familien aufgrund der Dublin-Richtlinie nach Italien zurück geschoben, das ist ein europarechtlich unmenschliches Gesetz", so Mory um ein Beispiel zu nennen. Doch auch in der Verwaltung sieht er eine "harte, eingefrorene Linie ohne jede Menschlichkeit". Anders als in Deutschland gebe es "keine...

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Walter Steidl

Walter Steidl fordert Landeshaushaltsrecht neu

SALZBURG. SPÖ-Klubobmann LAbg. Walter Steidl fordert, dass das Landeshaushaltsrecht auf neue Beine gestellt wird. Spätestens seit den Erkenntnissen aus der Finanz-Affäre sei klar, dass das Gesetz den aktuellen Anforderungen angepasst werden müsse. Konkret will Steidl, dass im kommenden Jahr eine Arbeitsgruppe eingerichtet wird, die neue und moderne Grundlagen für ein neues Landeshaushaltsgesetz erarbeitet. "Das neue Gesetz muss der Regierung den nötigen Handlungsspielraum geben und den Landtag...

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Spitzenkandidatin Barbara Unterkofler (Mitte), von Listenzweiten Sebastian Huber (rechts) und Listendritter Kornelia Huber (links) | Foto: NEOS Salzburg

NEOS wählten Kandidaten für die Salzburger Gemeindevertretungswahlen am 9. März 2014

"Wir wollen Salzburg wachküssen", so Spitzenkandidatin Barbara Unterkofler SALZBURG. Insgesamt 62 Mitglieder wählten samstagvormittags im Salzburg Congress 14 Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahlen im März. NEOS wollen in der Landeshauptstadt sowie in Hallein, Abtenau und Obertrum antreten. In der Stadt Salzburg führt Barbara Unterkofler die Liste an. Auf den Plätzen dahinter folgen Sebastian Huber, Kornelia Thöni, Christoph Starzer und Lukas Rößlhuber. Gemeinsames Ziel ist es,...

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Kommentar: Kinderbetreuung neu kommt. Irgendwann.

Das Kinderbetreuungsgesetz soll novelliert werden: Angebote erweitern, Betreuungszeiten ausbauen, flexibilisieren lautet die Devise. So weit so gut. Zur Vorbereitung der entsprechenden Gesetzesänderung soll in einem knappen Jahr ein Unterausschuss eingerichtet werden. Man muss ja nichts überstürzen. Neben einer längst überfälligen Anpassung von Rahmenbedingungen sind aber auch die Arbeitsbedingungen der Kindergartenpädagog(inn)- en ein Thema. Und: Vielleicht kann einmal jemand die Gemeinden...

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Foto: Neumayr
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"Altersgerechtes" Wohnen wird gefördert

Ab sofort werden auch altersgerechte Sanierungen und Adaptierungen gefördert. SALZBURG (lg). "Viele Menschen haben den Wunsch, im Alter möglichst lange in den eigenen vier Wänden bleiben zu können. Das erfordert auch eine altersgerechte Adaptierung der eigenen Wohnung oder des Einfamilienhauses. Sinnvoll ist es, diese Maßnahmen möglichst früh durchzuführen, noch bevor sie konkret notwendig sind. Die Salzburger Wohnbauförderung trägt dem nun Rechnung", betonte Wohnbaureferent Landesrat Hans...

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Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden verteilte am Montag Flugzettel an die Passagiere des Salzburger Flughafens. | Foto: Stadt Salzburg/Johannes Killer

Wahlkampf statt Luftkrieg

Diskussion um Aus für Flughafen nimmt groteske Züge an SALZBURG. Nach dem "Bekenntnis" des deutschen Verkehrsminister Peter Ramsauer zum Salzburger Flughafen und seiner Bedeutung für die gesamte Region Salzburg und Südostbayern, und dem Nachsatz, dass der Flugbetrieb keinesfalls "drastisch eingeschränkt" oder gar "unmöglich" gemacht würde, sind die Wogen noch immer nicht ganz geglättet. Während sich ÖVP-Vizebgm. Harald Preuner als einer der wenigen erfreut über Ramsauers Klarstellung zeigt...

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Deutscher Verkehrsminister Peter Ramsauer auf Charme-Offensive (fast) in Salzburg

Es war zwar das Rathaus in Freilassing, in dem Peter Ramsauer zur Pressekonfernz zum Thema Flughafen streit geladen hatte, aber er selbst betonte dort, dass er eine "eigene" Definition von der Region Salzburg habe: Alleine schon aus historischen und geschichtskulturellen Gründen gehören Ramsauers Definition nach der Landkreis Berchtesgadener Land und der Großteil Traunsteins zu dieser "Region Salzburg". Dieser südostbayerische Raum sei quasi "das westliche Salzburger Land", so Ramsauer. Er sei...

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Großer Medienandrang bei der PK vom deutschen Verkehrsminister Peter Ramsauer in Freilassing.
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Deutscher Verkehrsminister Peter Ramsauer bei PK zu Flughafen Salzburg: "Ich bin hier um zu deeskalieren"

Er bekenne sich klar zum Salzburger Flughafen und seiner Bedeutung für die Region Salzburg, die für ihn weit in den südostbayerischen Raum hineinreiche, sagte der deutsche Verkehrsminister Peter Ramsauer heute, Dienstag, bei einer Pressekonferenz in Freilassing. Alles, was er wolle – und das sei auch immer Thema der jahrelangen Gespräche und Verhandlungen zwischen Bayern und Österreich gewesen, die im übrigen ziemlich genau vor vier Jahren begonnen worden waren – sei eine spürbare...

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So schnell löst der technische Fortschritt das NO2-Problem. (c) www.gt80.at

Tempo 80 nicht notwendig

Dank des technischen Fortschritts werden die NO2-Grenzwerte in nur vier Jahren überall eingehalten. Auch ohne Tempo 80. Erinnern wir uns zurück. Die Aufreger von gestern Die Aufregung um CO2 und Feinstaub war enorm. Jetzt, nur wenige Jahre später, spricht niemand mehr davon. Die CO2- und Feinstaub-Grenzwerte werden spielend eingehalten. Der rasche Wandel passierte nicht, weil Grünpolitiker Tempolimits verhängt haben, sondern ausschließlich aufgrund des technischen Fortschritts z.B. bei...

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Foto: SPÖ

SPÖ setzt auf Wohnen und Sicherung des Flughafens

SALZBURG (lg). Mit den Schwerpunkten leistbares Wohnen, tolerantes Miteinander und Standort-Sicherung des Flughafens, blickt das neue SPÖ Spitzengespann rund um Anja Hagenauer, Michael Wanner und Bernhard Auinger bereits in Richtung bevorstehende Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl in der Stadt Salzburg am neunten März 2014. "Wir erarbeiten gerade einen Forderungskatalog, mit dem man das Thema Wohnen positiver gestalten kann. Aber auch die Standort-Sicherung des Flughafens als wichtiger...

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Budgetentwurf 2014 im Finanzausschuss angenommen

SALZBURG. Gegen die Stimmen von FPÖ und SPÖ wurde vergangene Woche im Finanzausschuss des Landtages der Budgetentwurf für 2014 von ÖVP, Grünen und Team Stronach angenommen.

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Foto: Foto: Franz Neumayr
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Astrid Rössler nicht mehr auf Facebook

SALZBURG. LH-Stv. Astrid Rössler hat ihren Facebook-Account gelöscht. Sie habe nicht genug Zeit, ihn so weiter zu betreiben wie bisher – nämlich durch sie selbst. Eine Fan-Seite wie sie andere Politiker betreiben (lassen), wollte sie bewusst nicht, da die Kommunikation dort nicht mehr direkt mit ihr stattfinden würde.

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Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer, Salzburger Erzbischof Alois Kothgasser, Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle und PMU-Rektor Herbert Resch (von links) eröffneten das neue Forschungs- und Lehrgebäude Haus C der Paracelsus Medizinischen Privatuniversität. | Foto: Foto: PMU
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PMU hat neues Forschungsgebäude eröffnet

"Mit der Inbetriebnahme des neuen Forschungs- und Lehrgebäudes und insbesondere auch mit dem hier beheimateten Querschnitt- und Geweberegenerationszentrum wird nun ein neues, höchst erfreuliches Kapitel in der Salzburger Forschungsgeschichte aufgeschlagen – vielleicht auch weit darüber hinaus in der Forschungsgeschichte insgesamt", zeigte sich LH Wilfried Haslauer bei der Eröffnung des neuen Gebäudes an der PMU angetan. Das neue Forschungs-und Lehrgebäude bietet Wissenschaftlern, Lehrenden und...

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