Salzburg-Stadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Zerreißprobe für Stadt-ÖVP

Heinz Schaden sitzt fester im Sattel denn je und die ÖVP muss mit dem Schlimmsten rechnen. Bleibt die Stimmung bis zum Wahlsonntag am 9. März so, wie sie derzeit ist, dann muss die ÖVP ordentlich Federn lassen. In der aktuellen Politumfrage des Stadtblatts verliert die Stadt-ÖVP mit Spitzenkandidat Harald Preuner etwa ein Viertel ihrer Wähler. Bei den anderen etablierten Parteien gibt es kleine Auf und Abs, aber keine wirklichen Erdbeben. Überraschung: Das Team Salzburg mit Eduard Mainoni – das...

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Mit kleinen Schritten zu mehr Obus

Team Salzburg-Spitzenkandidat Eduard Mainoni ist sich sicher, dass Salzburg vom Bund kein Geld für Verkehrsprojekte erhält. Von einer Beteiligung des Bundes an großen Verkehrsprojekten wie der Regionalstadtbahn können wir in Salzburg weiter träumen – "ich sehe da keine Chance, selbst wenn alle Salzburger Politiker geschlossen nach Wien fahren", sagt Eduard Mainoni. Der ehemalige Verkehrsstaatssekretär rittert mit seinem "Team Salzburg" um den Einzug in den Salzburger Gemeinderat und kennt die...

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Kommt Pyrotechnk-Verbot für Privatpersonen?

Am Mittwochnachmittag behandelt der Sozial- und Gesundheitsausschuss im Landtag ein mögliches Pyrotechnik-Verbot für Privatpersonen. Team Stronach und ÖVP plädieren für ein Verbot von Gebrauch und Besitz solcher Feuerwerkskörper für Privatpersonen.

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Foto: LMZ

Günstig Öffi fahren – mit Familienpass

"Durch die gute Zusammenarbeit des Salzburger Verkehrsverbundes mit den Ressorts Familie und Verkehr ist es gelungen, Familien ein attraktives Angebot zur Nutzung des Öffentlichen Verkehrs zu machen", erklärten Familienreferentin Landesrätin Martina Berthold und Verkehrsreferent Landesrat Hans Mayr. Mit dem Salzburger Familienpass fahren Kinder bis einschließlich 14 Jahre gratis, Eltern zahlen nur die Hälfte.

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Der Leiter der Landesstatistik Salzburg, Gernot Filipp, weiß um die Zahlen rund um die Gemeinde- und Bürgermeisterwahl 2014. | Foto: Foto: Neumayr

411 (Orts-)Parteien bewerben sich am 9. März um 2.116 Mandate in Salzburgs Gemeinden

Zu den Bürgermeisterwahlen treten 265 Kandidatinnen und Kandidaten an. SALZBURG. Die Zahl der bei den Gemeindevertretungswahlen am 9. März 2014 im Land Salzburg zu vergebenden Mandate hat sich gegenüber der Wahl im Jahr 2009 um sechs Mandate auf 2.116 erhöht und damit wieder den Stand aus dem Jahr 2004 erreicht. Um diese bewerben sich 411 (Orts­-) Parteien, (Namens­-)Listen und Wählergemeinschaften. Um das Amt des Bürgermeisters bzw. der Bürgermeisterin bewerben sich 265 Kandidatinnen und...

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SPÖ will Chancengerechtigkeit in der Bildung

SALZBURG (lg). "Gleiches Recht für alle beim Thema Bildung, unabhängig von Herkunft oder finanziellen Mitteln" - das fordert die SPÖ-Gemeinderätin Anja Hagenauer. Als Schwerpunkt nennt Hagenauer den weiteren Ausbau der Sprachförderung bei den Jüngsten, die Umsetzung weiterer Bildungscampus-Standorte in Taxham, in der Josefiau und am Standort Abfalter sowie den Ausbau der schulischen Nachmittagsbetreuung. Schreibwerkstätten Auch als Stadt sollen verstärkt verschiedene Angebote gesetzt werden....

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"Sparen alleine wird nicht mehr reichen"

Um die Pflichtausgaben des Staates aufrechtzuerhalten, brauche es neue Einnahmen, sagt LH-Stv. Christian Stöckl im Bezirksblätter-Interview. Im Bezirksblätter-Politbarometer vom Jänner sind Sie der Star. Sie liegen bei Ihren persönlichen Werten weit vor LH Wilfried Haslauer. CHRISTIAN STÖCKL: Es hat mich schon gefreut, dass man als Finanzreferent so gute Werte haben kann, selbst wenn man nichts Positives zu berichten hat. Aber ich bin natürlich mit einem starken Bonus in das Amt gekommen. In...

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AK-Wahl Salzburg: Absolute Mehrheit blieb zu Hause

Kommentar Dass die FSG erstmals mehr als 70 Prozent Zustimmung bei der AK-Wahl erhalten hat, ist für Spitzenkandidat Siegfried Pichler zweifellos ein Erfolg. Als AK-Präsident, der "für alle" da sein will, müssten bei ihm aber die Alarmglocken läuten. Bereits bei den AK-Wahlen vor fünf Jahren war Salzburg jenes Bundesland, das mit einer Wahlbeteiligung von gerade einmal 38,3 Prozent Schlusslicht war. Dieser "Rekord" dürfte heuer noch unterboten werden, beim vorläufigen Wahlergebnis war die Rede...

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Foto: Stadt Salzburg
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Großprojekt Seniorenwohnhäuser: Startschuss für 70-Millionen Euro-Vorhaben

SALZBURG (lg). Die Stadt nimmt sich viel vor: Mit dem Abriss des alten Kranken- und Pflegebereiches des Seniorenwohnhauses Hellbrunn und einem Neubau an gleicher Stelle startet die Stadt Salzburg ihr 70-Millionen-Innovationsprogramm der fünf Seniorenwohnhäuser. Bis zum Jahr 2017 sollen durch Neubauten und Generalsanierungen moderne Gebäude geschaffen werden, die dem stets steigenden Pflegebedarf sowie zeitgemäßen Ansprüchen an Wohnen und Alltag von SeniorInnen entsprechen. "Echter...

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"Wir haben kein win-win-System, sondern ein Wien-Wien-System"

LR Hans Mayr im Bezirksblätter-Interview zum Thema Verkehr im Salzburger Zentralraum BB: Kommen wir zum Thema Verkehr. Vor allem im Zentralraum gibt es einige Zankäpfel. Zum Beispiel den Ausbau der Mönchsberggarage: Sind Sie dafür oder dagegen? HANS MAYR: Der Ausbau bringt für den fließenden Verkehr nichts, keine Vorteile und keine Nachteile. Ich persönlich glaube, dass das Geld dafür besser investiert werden könnte, nämlich in den Ausbau der Park&Ride-Plätze an den Stadträndern. Mit guter...

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Neuer Landtagsdirektor fixiert

SALZBURG. Rund zwei Monate nachdem Wolfgang Kirchtag interimistisch die Führung der Landtagsdirektion übernommen hatte, wurde er vergangenen Mittwoch einstimmig als neuer Landtagsdirektor nominiert. Jetzt muss er nur noch von der Landesregierung bestellt werden. Vorgänger Karl Edtstadler war mit 1. Dezember in Pension gegangen.

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Gesundheitsreferent LH-Stv. Christian Stöckl im Interview über den Onkologie-Streit mit den Barmherzigen Brüdern

"Alles, was wir bekommen haben, ist eine Absichtserklärung – aber keinen Finanz- und Businessplan." Im Gesundheitsbereich geht es momentan hart zur Sache: Sie liegen mit dem Krankenhaus der Barmherzigen Brüder im Clinch, weil Sie deren Onkologie-Schwerpunkt nicht anerkennen wollen. CHRISTIAN STÖCKL: Ich habe die Herren bei den Barmherzigen Brüdern drei oder vier Mal darauf aufmerksam gemacht, dass es einen fundierten Finanz- und Businessplan braucht, aus dem schlüssig hervorgehen muss, dass es...

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Die Eckdaten auf einen Blick
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Kongress "erneuerbare energie bewegt" am 14./15. Februar in Salzburg

ÖSTERREICHPREMIERE: Kongress "erneuerbare energie bewegt" am 14. und 15. Februar 2014 im Bildungshaus St. Virgil in Salzburg. Als Kooperationspartner gehen dieses Jahr die ARGE Bayerischer Solarinitiativen (ABSI), die Öko Strombörse Salzburg (ÖSB) sowie die Plattform gegen Atomgefahren Salzburg (PLAGE) an den Start. Auf Anregung von Heinz Stockinger, PLAGE, holen wir hiermit die seit 20 Jahren stattfindende ABSI-Tagung nach Salzburg. Programm Thematischer Blickpunkt sind die Debatten um die...

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Bgm. Heinz Schaden, Planungsstadtrat Johann Padutsch und Poller-Beauftragter Christian Morgner am Platzl. | Foto: Stadt Salzburg
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Fußgängerzone in der Linzergasse ist nun "verpollert"

SALZBURG (lg). Illegalem Fahren und Parken in der Fußgängerzone Linzer Gasse wird nun endgültig ein Riegel beziehungsweise ein Poller vorgeschoben. "Das Platztl wurde bisher massiv verparkt. Wir hatten häufig Fahrten aus der Schwarzstraße gegen die Einbahn in die Linzer Gasse sowie Zu- und Abfahrten über doppelte Sperrlinien hinweg. Ein unhaltbarer Zustand", zeigt sich Stadtrat Johann Padutsch über den neuen Poller erfreut. 180.000 Euro investiert Ein weiterer wurde am Beginn der Steinterrasse...

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"Manches müssen wir noch diskutieren"

LR Hans Mayr (Team Stronach) im Bezirksblätter-Interview Mit der Verwaltungsreform werden Raumordnung und Wohnbau zusammengelegt. Damit gibt es mit Ihnen und LH-Stv. Astrid Rössler auch zwei ressortzuständige Politiker. Sind Sie beide sich immer einig? HANS MAYR: Größtenteils haben wir hier gemeinsame Zugänge: Erstens wollen wir nicht genütztes Bauland mobilisieren, und wir werden in Randlagen höher und dichter bauen. Zweitens werden wir uns überlegen müssen, ob wir nicht genutzte...

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Jetzt hilft nur noch politische Leistung

Kommentar Das Salzburger Team Stronach hatte bei den Landtagswahlen im Vorjahr Glück, denn: Für NEOS kamen die Neuwahlen zu schnell, die neue Partei war nicht vorbereitet auf einen Urnengang. Dieser Startvorteil ist mittlerweile der Ernüchterung vieler Team Stronach-Wähler gewichen, die erkannt haben, dass Stronachs Schwäche für ein politisches Engagement von kurzer Dauer war. Und hier hat das Salzburger Team Stronach wieder Glück: Denn auch wenn die Partei noch einige Kinderkrankheiten wie die...

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Bengt Beier, Kandidat für die Europawahl.
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Meet and Greet mit Europawahl-Kandidat Bengt Beier

Am 5. Februar 2014 fand im Café Würfel Zucker in der Stadt Salzburg ein Meet and Great mit NEOS Europawahl Kandidat Bengt Beier statt. Bengt Beier absolvierte das Studium Politikwissenschaft mit dem Bachelor und ist jetzt im Masterstudium ,,Euorpean Union Studies". Seine Motive, warum er für NEOS kandidiert und was ihm an der Partei gefällt sind zwei Punkte: Zum einen hält er eine liberale Partei in Österreich und die Europapolitik für wichtig. Seine Hauptziele sind Europa demokratischer zu...

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Der Herr über die Wahlen in Salzburg: Michael Bergmüller ist Leiter des Referates Wahlen und Sicherheit des Landes. | Foto: Neumayr
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421.616 Wähler können Demokratie am 9. März in Salzburg leben

Die Zunahme von 15.219 Wahlberechtigten gegenüber 2009 ist zu zwei Drittel auf EU-Bürger zurückzuführen. SALZBURG. Bei den Gemeindevertretungs- bzw. Gemeinderatswahlen und den Bürgermeisterwahlen am 9. März sind in allen Salzburger Gemeinden insgesamt 421.616 Personen wahlberechtigt. Zunahme der Wahlberechtigten Das sind um 15.219 Wahlberechtigte bzw. 3,7 Prozent mehr als bei den Gemeindewahlen 2009, teilte der Leiter des Referates Wahlen und Sicherheit des Landes, Michael Bergmüller, mit. Für...

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DIE LINKE fordert Rücknahme der Fahrplanverschlechterungen

Wieder Fahrplanverschlechterungen in der Stadt Salzburg Trotz aller politischen Bekenntnisse zur Verbesserung des öffentlichen Verkehrs fahren mit dem neuen Fahrplan alle Obusse samstags und in den Ferien nur mehr im 15 Minuten-Takt. Seit einigen Jahren wird der innerstädtische Fahrplan systematisch ausgedünnt, insbesondere in den Randzeiten. Gerade am Samstag, wo viele ihre Einkäufe erledigen, sind Wartezeiten von jeweils 15 Minuten und länger (bei oftmaligen Stau) unzumutbar. Muss 1–2...

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KV Walter Steidl, LHF a. D. Gabi Burgstaller und LH-Stellv. a. D. Gerhard Buchleitner | Foto: Franz Neumayr/Vogl
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125 Jahre SPÖ in Hallein gefeiert

Salzburgs Sozialdemokraten feierten vergangene Woche 125 Jahre SPÖ und zugleich 120 Jahre SPÖ Hallein. Rund 250 langjährige SPÖ-Funktionäre, Wegbegleiter und Sympathisanten waren gekommen um unter anderem Jakob Prähauser (1896 bis 1904), den ersten Landesparteivorsitzenden und Gründer der Salzburger Landes-SPÖ zu ehren. Sehr persönlich erinnerten sich ehemalige Spitzenpolitiker wie Herbert Moritz, Elfriede Karl, Wolfgang Radlegger, Gerhard Buchleitner, Gabi Burgstaller und der neue...

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Schellhorn hat noch viel vor

Kommentar In Zeiten, in denen der Sparstift die erste Geige spielen muss, ist das Kulturressort keines, in dem man sich beliebt machen wird. Was es hier braucht, ist ein Regierungsmitglied, das klar Entscheidungen treffen kann und diese auch umsetzt, wenn Gegenwind kommt. Im Vergleich zum Sozialressort ist das freilich ein Spaziergang an einem warmen Sommerabend. Denn steigende Pflichtausgaben etwa im Bereich der Mindestsicherung oder die seit Jahren bekannten, aber nicht nachhaltig gelösten...

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Die ,,Stars" des Abends der FPÖ (v.l. Dr. Andreas Wolfgang Schöppl und Generalsekretär Harald Vilimsky).
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Wahlkampfauftakt der FPÖ Salzburg

Am 28. Jänner um 19:30 fand in der Tribühne Lehen der Wahlkampfauftakt der FPÖ zu den Salzburger Gemeinderatswahlen statt. Anwesend waren unter anderem Generalsekretär Harald Vilimsky, Dr. Andreas Wolfgang Schöppl und Rupert Doppler. Zahlreiche Bürger und Bürgerinnen waren gekommen, um die Wahlziele der freiheitlichen Partei zu erfahren. Für das leibliche Wohl der Besucher und Besucherinnen wurde auch gesorgt. Wo: Tribu00fchne Lehen , Tulpenstr. 1, 5020 Salzburg auf Karte anzeigen

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Foto: ÖVP
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ÖVP wirbt mit "Weltkulturschande" um Wählerstimmen

Die Wahlplakatkampagne der Salzburger Stadt-ÖVP stößt SPÖ-Klubvorsitzendem Bernhard Auinger sauer auf. Denn dort werde die erst kürzlich zur beliebtesten Stadt Österreichs gewählte Stadt Salzburg als "Weltkulturschande" verunglimpft. "Da ist es fraglich, ob auch künftig noch viele Gäste Salzburg besuchen werden", schimpft Auinger. Was meinen Sie dazu: Ist die Plakatkampagne originell oder eine schlechte Idee?

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