Landeshauptleutekonferenz
Sechs Monate im Krisenmodus
Salzburg übergibt den Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz an die Steiermark. Wichtige Aufgaben neben der Krisenbewältigung bleiben die Spitalsfinanzierung, der Bereich Pflege und die Finanzierung des Bundesheeres.
SALZBURG. Landeskorrespondenz: Vor rund sechs Monaten übernahm Landeshauptmann Wilfried Haslauer den Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz noch persönlich von Amtskollege Thomas Stelzer aus Oberösterreich. (HIER findest du die Bilder) Die Weitergabe an die Steiermark musste virtuell erfolgen.
Bestimmendes Thema unter dem Salzburger Vorsitz war natürlich die Pandemie und ihre Auswirkungen – und das wird es weiter bleiben.
"Es kommen noch große Aufgaben auf uns zu"
„Die Covid-19 Krise war und ist das beherrschende Thema. Die Abstimmung der Maßnahmen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden war die Hauptaufgabe unter meinem Vorsitz. Nach einem ruhigen Sommer hat uns die dramatische Entwicklung im Herbst organisatorisch sehr gefordert und es kommen noch große Aufgaben auf uns zu“, sagt Landeshauptmann Wilfried Haslauer, der den Vorsitz virtuell an Hermann Schützenhöfer übergibt.
"Was dezentral organisiert wird, kommt besser bei den Menschen an"
Die Finanzierung der Covid-19-Krise beschäftigte während des Vorsitzes Salzburgs in der Landeshauptleutekonferenz: „Die Krisenbewältigung verursacht Kosten – wie die Tests oder Personaleinsatz. Eine Kernaufgabe war es, die vom Bund zugesagte Erstattung der Kosten auch im Detail auszuverhandeln. Beispielgebend war der gute Zusammenhalt der Länder in dieser Sache. Wir haben gesehen: Je besser die Dinge dezentral organisiert sind, desto besser kommen sie bei den Menschen an“, resümiert Haslauer.
Aufgaben: Spitalsfinanzierung, Pflege und Finanzierung des Bundesheeres
Der bestehende Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern konnte unter dem Salzburger Vorsitz um zwei Jahre verlängert werden. "Die Spitalsfinanzierung, die in Zusammenhang mit der Krise von großer Bedeutung ist, ist ebenso ein Thema das noch weiter im Mittelpunkt stehen wird, wie der Bereich der Pflege oder die Finanzierung des Bundesheeres“, fasst Haslauer die noch anstehenden Aufgaben zusammen.
„Die Meinung der Länder hat großes Gewicht. Deshalb ist es umso wichtiger, geschlossen die Interessen der Bevölkerung in den Ländern vertreten, einen guten Ausgleich mit dem Bund zu finden und ein verlässlicher Partner für die Gemeinden zu sein."
Landeshauptmann Wilfried Haslauer
"Beim Wiederaufschwung ganz vorne mit dabei sein"
Steiermarks Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer will die kommenden Monate dazu nutzen, die Spaltung in der Gesellschaft zu überwinden. „Der Steirische Weg war immer der des Zusammenhalts. Wir werden vor gewaltigen Anstrengungen stehen, damit das Comeback unserer Wirtschaft gelingt. Es geht darum, beim Wiederaufschwung ganz vorne mit dabei zu sein.“
Das geschah unter dem Salzburger Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz:
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