Steyr & Steyr Land - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Land muss Schulden machen

LH Pühringer: 233 Millionen Euro weniger Einnahmen als geplant Ein Minus von 156 Millionen Euro sieht das Landes-budget 2012 vor. Bei den Ausgaben steigt das Land auf die Bremse, in einigen Jahren will man wieder schwarze Zahlen schreiben. OÖ (red). Mit Hosenträgern und Hosenriemen werde gearbeitet, um für eine etwaige Krise gerüs-tet zu sein, unterstreicht Landeshauptmann Josef Pühringer die Vorsicht bei der Erstellung des Landesbudgets für das kommende Jahr (Details siehe Kasten oben)....

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Sozialminister Hundstorfer: Keine soziale Hängematte

Mehr als 13.000 einstige Mindestsicherungs-Bezieher arbeiten wieder Die Mindestsicherung half bereits mehr als 13.000 Menschen wieder zurück in die Arbeitswelt. WIEN (kast). Wer Rudolf Hunds-torfer kennt, weiß, dass er kein Freund von Übertreibungen ist. Er, der einstige Gewerkschafts-boss, steht lieber mit beiden Beinen fest am Boden. Daher wundert es nicht, dass es keine Jubelmeldungen über das nunmehr ein Jahr alte Modell der Mindestsicherung gibt. Die Mindestsicherung hat Menschen aus der...

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Ich trink Ouzo, was machst Du so?

Dieser Tage wird viel über die sogenannten „Pleite-Griechen“ gemosert. Sie würden faul in der sozialen Hängematte liegen, Steuern hinterziehen und uns grinsend beim Zahlen ihrer Staatsschulden zuschauen. Nach dem Motto: „Ich trink Ouzo, was machst Du so?“ Ein Blick auf eine neue Liste der Statistik Austria mit der Pro- Kopf Verschuldung der NÖ- Gemeinden zeigt: So mancher Niederösterreicher wandelt unwissentlich bereits auf den Spuren der Hellenen. Hier die Top 10 der Schuldenkaiser: 1.)...

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  • Oswald Hicker
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WKOÖ Maklertipp
Rechtsschutzversicherung: Sichern Sie Ihr Recht!

Eine Rechtsschutzversicherung schützt Sie vor den Folgen von vielen möglichen Konfliktfällen – vor allem finanziell.  Es gibt viele Gründe für einen Streit vor Gericht: Angenommen, Ihr Vermieter erhöht den Mietzins in ungerechtfertigter Weise, Ihr Hund läuft einem Biker vor das Rad, Ihnen wird nach einem Verkehrsunfall das Schmerzensgeld verwehrt oder Ihr Arbeitgeber zahlt die Überstunden nicht. Von all diesen Fällen haben Sie schon gehört oder Sie haben sogar schon selbst eine solche oder eine...

Aktionshotline für die AHS-Schüler

OÖ (red). Die oö. LandesschülerInnenvertretung im AHS-Bereich (AHS-LSV) hat ein Aktionstelefon gestartet. Per Anruf können drei verschiedene Serviceangebote bestellt werden: Diskussionsveranstaltungen mit Politikern, Studienberatungen und Aktionen, die infrastrukturelle Defizite (u.a. kaputte Beamer oder fehlende Unterrichtsmaterialien) aufzeigen. Unter 0650/8128126 können alle Schüler kostenlos anrufen, um etwaige Mängel im Bildungsbereich auszugleichen, erklärt AHS-Landesschulsprecher Philipp...

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Maulkorb | Foto: Foto: Jusuczak/Fotolia

Maulkorbpflicht überwachen

OÖVP: Sicherheitsdienste könnten die Kontrolle übernehmen Laut OÖVP-Klubobmann Thomas Stelzer fehlt es an Überwachung der Leinen- und Maulkorbpflicht bei Hunden. Kontrolle durch Ordnungswachen sei möglich. OBERÖSTERREICH (das). Thomas Stelzer, Klubobmann der OÖVP, findet die Überwachung der Leinen- und Maulkorbpflicht in Oberösterreich unzureichend. Daher denken wir darüber nach, diese Kompetenz an die Ordnungswachen und Sicherheitsdienste in den Städten und Gemeinden zu übertragen, so Stelzer....

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SPÖ ist für eine neue Steuer auf Großgrundbesitz

Kräuter: Großgrundbesitzer kassieren Millionen bei Umwidmungen Mehr als 2,7 Milliarden Euro werden jährlich durch Umwidmungen lukriert. Etwaige Steuern fallen dabei aber keine an. WIEN (kast). Während die Gemeinden unter der Ausgaben- wie Aufgabenlast stöhnen, kassieren Großgrundbesitzer bei Umwidmungen Millionen, so SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter. Er und seine Partei sehen daher einen dringenden Handlungsbedarf bei der Finanzministerin. So gehts nicht weiter, meint Kräuter und nennt...

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Frau Bures, auf nach Dottikon-Dintikon!

Dieser Tage bereiste ich mit einer Delegation rund um VP-Verkehrslandesrat Karl Wilfing die Schweiz. Ziel der Exkursion: Die vorbildlichen Öffis der Eidgenossen. Die Reise führte auf 12 Regionalbahnen an klingende Orte wie Dottikon-Dintikon, Hendschicken und Wetzikon. Bei uns würden diese Orte in der Liga von Gramatneusiedl, Wastl am Wald oder Großpoppen spielen. In der Schweiz sind die genannten Ansiedlungen per Zug zu erreichen. In Stoßzeiten im 15-Minuten Takt. Beim Umsteigen verliert man...

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  • Oswald Hicker
Der neue Bezirksgeschäftsführer Siegfried Köhsler mit Heidemarie Kogler und Bezirksvorsitzender Ulrike Königsberger-Ludwig.

Bezirks-SPÖ: Köhsler folgt Katzengruber nach

BEZIRK. Siegfried Köhsler übernimmt das Amt des Bezirksgeschäftsführers der SPÖ Amstetten von Herbert Katzengruber. Köhsler ist seit mittlerweile 31 Jahren in der SPÖ-Bezirksgeschäftsstelle beschäftigt. „Mir ist es wichtig einen guten Kontakt zu den Funktionären zu pflegen“, so Köhsler, betont aber, dass die Bezirksgeschäftstelle allen Bürgern offen steht. Der Bezirksgeschäftsführer ist für den organisatorischen Bereich des ganzen Bezirks zuständig. „Er muss nicht unbedingt Politiker sein“, so...

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Die WVP informierte sich bei einem eigens anberaumten Termin bei der Waidhofner Polizei über die Personalsituation. | Foto: privat

WVP: Mehr Personal für Waidhofner Polizei

WAIDHOFEN. Die Waidhofner Volkspartei setzt sich bei Land und Bund für mehr Personal bei der Waidhofner Polizei ein. „Aufgrund von Krankenständen und noch nicht nachbesetzten Planstellen besteht dringender Handlungsbedarf“, so ÖAAB-Teilbezirksobmann GR Hermann Schuller. „Wir treten an Landeshauptmann Erwin Pröll und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner heran, um möglichst schnell zusätzliches Personal in Waidhofen einzusetzen und die Sicherheit zu gewährleisten“, ergänzt WVP-Sicherheitssprecher...

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  • Bezirksblätter Amstetten / Ybbstal
Sonntagberg könnte die erste Sanierungsgemeinde NÖs werden. Am Freitag wird abgestimmt. | Foto: privat

Landeshilfe für Gemeinde

Sonntagberg soll die erste Sanierungsgemeinde im Bezirk Amstetten werden. SONNTAGBERG. (AK) Ein Schuldenstand von über 16 Millionen Euro und ein jährliches Finanzloch von 1,5 Millionen Euro - um die Gemeindefinanzen von Sonntagberg ist es wahrlich nicht zum Besten bestellt. In der Vergangenheit habe man über die Verhältnisse gelebt, so Bürgermeister Thomas Raidl (ÖVP) über den Grund für die Finanzmisere. Seit März 2010 ist die ÖVP in der Gemeinde am Ruder und Raidl Ortschef der einstigen...

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  • Bezirksblätter Amstetten / Ybbstal
Foto: privat
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Größter Straßentunnel NÖs vor der Eröffnung

Dreitägiges Fest im Buchenbergtunnel vor Verkehrsfreigabe. WAIDHOFEN. „Die zügige Umfahrung durch den Tunnel garantiert eine spürbare Reduktion von Verkehrslärm, Treibstoffabgasen und Feinstaubbelastung“, so Bgm. Wolfgang Mair und lädt zum dreitägigen Tunnel-Eröffnungsfest vom 4. bis 6. November. Gestartet wird am Freitag mit einem Tunnel-Clubbing. Am Samstag kann man den Tunnel dann gehend, laufend oder radfahrend erkunden. Nach der Eröffnung durch LH Erwin Pröll am Sonntag wird der...

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  • Bezirksblätter Amstetten / Ybbstal

Mythos von der Selbstständigkeit

„Fairsicherung!“ nennt sich eine Initiative des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes, deren Ziele vergangene Woche im Bezirk präsentiert wurden. Gefordert werden u.a. die Abschaffung des 20-prozentigen Selbstbehaltes für Selbstständige, die Gleichregelung des Wochengeldes im Mutterschutz oder die Einführung eines gesetzlichen Krankengeldes für Einpersonenunternehmen (EPU). Fakt ist, dass sich die Wirtschaftsstruktur in den letzten Jahren gravierend verändert hat. Etwa die Hälfte der...

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  • Andreas Kössl

Die Kukuruz-Wette und ihre Nachfolger

Vor genau 50 Jahren wetteten Parlamentspräsident Leopold Figl und Sowjet-Chef Nikita Chruschtschow, wo der größere Kukuruz wächst. Der Tullnerfelder Figl gewann das Duell, die verspielte Sau traf allerdings bis heute nicht aus Russland ein. Ein halbes Jahrhundert später brach nun Wirtschaftslandesrätin Petra Bohuslav ins Reich hinter dem Ural auf. Allerdings nicht als Inkassantin des legendären Rüsseltiers. Vielmehr will die heimische Wirtschaft den russischen Bären vor den Karren spannen....

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  • Oswald Hicker
42-Pitbull | Foto: Foto: fotolia/poco_bw

Maulkorbpflicht für Hunde

ÖVP will schärfere Regeln für bestimmte Hunderassen OÖ (red). Geht es nach OÖVP-Klubobmann Thomas Stelzer, soll das oö. Hundehaltegesetz verschärft werden. Immer wieder werden Kinder Opfer von Hundeattacken. Da brauchen wir mehr Schutz, kritisiert Stelzer. Überlegt wird dabei, ob strengere Regelungen für bestimmte Hunderassen von vornherein vorgeschrieben werden sollen von Hunderassen, die eben von vornherein schon als aggressiv gelten. Das will die OÖVP derzeit im Rahmen einer Expertenrunde...

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Trauen uns, was zu sagen

Landespolitik signalisiert nach Bürgermeister-Aufstand Unterstützung An einer raschen Änderung des Finanzausgleichs zwischen Land und Gemeinden ist auch SPÖ-Gemeindereferent Josef Ackerl interessiert. Er will jetzt mit seinen Bürgermeistern an einem Strang ziehen. OÖ (cdw). Bei der Finanzierung von Krankenanstalten und Sozial-hilfeverbänden werden die Gemeinden kräftig zur Kasse gebeten und geraten auch dadurch vielfach an den Rande des Ruins bereits jede zweite heimische Gemeinde bilanziert...

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Energie-Landesrat Stephan Pernkopf nahm die Eröffnung des Ybbsitzer Heizwerkes vor.

Gemeinde nutzt Ressourcen

Das neu eröffnete Ybbsitzer Heizwerk bezieht sein Hackgut zu 100 Prozent aus den eigenen Wäldern. YBBSITZ (AK) Im Jahre 2008 hat die Marktgemeinde Ybbsitz die Erstellung eines Energiekonzeptes in Auftrag gegeben.Im Zuge dessen wurde auch die Machbarkeit für die Realisierung einer Nahwärmeanlage für den Ybbsitzer Ortskern überprüft. Vergangene Woche wurde diese Nahwärmeanlage nun von Energielandesrat Stephan Pernkopf eröffnet. 33 Waldbesitzer im Verein Betrieben wird die Hackschnitzelheizung vom...

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Bgm. Mair diskutierte mit den Jugendlichen über die verschiedenen Möglichkeiten. | Foto: Langwieser

Bürgermeister tritt für Skaterplatz ein

WAIDHOFEN. Jungpolitiker von ÖVP und SPÖ sprechen sich für einen Skaterpark in der Stadt aus. Als Standort wünscht sich die JVP eine Fläche hinter dem Lokalbahnhof. JVP-Obmann Christoph Dahdal hat diesen Wunsch nun mit einer Gruppe von Jugendlichen an Bgm. Wolfgang Mair herangetragen. Bgm. Mair, der diesen Wunsch unterstützt, lud die Jugendlichen nun zu einem Gespräch vor Ort. Verschiedene Möglichkeiten und Varianten wurden besprochen. Diese werden nun auf ihre Machbarkeit hin...

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Grabmayr neuer Vizepräsident

OÖ (red). Karl Grabmayr wird neuer Vizepräsident der Landwirtschaftskammer Oberösterreich (LK). Grabmayr stammt aus Prambachkirchen (Bezirk Eferding) und führt dort einen Milchviehbetrieb. Offiziell gewählt wird das neue Führungsteam der Landwirtschaftskammer, Franz Reisecker und Karl Grabmayr, in der LK-Vollversammlung im Dezember.

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High noon: Pröll gegen ,Leitl the Kid‘

„Hüftschütze“ Erwin Pröll reitet wieder: Die Bestverdiener sollten vorübergehend etwas mehr Steuern zahlen, um die Budgets zu entlasten, so die Forderung des Landeschefs. Sofort rauchten ÖVP-Intern die Colts. Allen voran pudelte sich Wirtschaftskammer-Boss Leitl als „Rächer der Beerbten“ auf und bemühte einen Vergleich aus dem Western-Genre: „Pröll zäumt das Pferd von hinten auf.“ Das reflexartige Sperrfeuer der Gutbestallten war zu erwarten. Aber nüchtern betrachtet: Würden alle 16.000...

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Minister will gegen Expertenrat die Verwaltung den Bundesforsten übergeben. | Foto: Schabauer

Heeresforste: alles soll raus

Truppenübungsplatz: Eigenwillige Manöver von Minister Darabos Niederösterreich entwickelt sich für Verteidigungsminister Norbert Darabos zusehends zum verminten Terrain. Zu den Skandalen um Postenschacher bei einer Eurofighter- Einheit und die Absetzung des Generalstabschefs kommt nun ein weiterer Vorwurf. Auch am Truppenübungsplatz Allentsteig (Bezirk Zwettl) soll es zu dubiosen Minister-Weisungen gekommen sein. Hintergrund: Darabos wollte die Verwaltung der 15.700 Hektar Wald am TÜPL an die...

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Hollensteins VP-Obmann Herbert Jagersberger und Bürgermeister Franz Gratzer bei Landeshauptmann Erwin Pröll. | Foto: privat

Land NÖ greift Gemeinde Hollenstein unter die Arme

HOLLENSTEIN. Ein Betrag von 160.000 Euro fehlte der Gemeinde Hollenstein auf einen ausgeglichenen Haushalt 2011. Das Land NÖ wird diesen Abgang mit einer Bedarfszuweisung ausgleichen. Dies sicherte Landeshauptmann Erwin Pröll einer Delegation der Gemeinde in St. Pölten zu. Grund für den Abgang sind, laut Bgm. Gratzer, sinkende Einnahmen durch rückläufige Ertragsanteile und ständig steigende Ausgaben, etwa im Sozialbereich. „Wir haben beim Straßenbau schon furchtbar gebremst, aber die Schere...

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Das Aus für die Ybbstalbahn wollen die Bahnfreunde der YEG nicht hinnehmen und ziehen deshalb vor Gericht.

Widerstand gegen Auflassung

Bahnfreunde leiten rechtliche Schritte ein. Hollenstein möchte Feststellungsbescheid abwarten. YBBSTAL (AK) Nachdem der lange erwartete Auflassungsbescheid für die Ybbstalbahn am 30. September eingetrudelt ist, hagelt es nun Kritik von den Bahnfreunden der Ybbs-talbahnentwicklungsgemeinschaft (YEG). Von einem „einmalig negativen Ereignis“ und vielen offenen Fragen ist in einer YEG-Aussendung die Rede. Die Bahnfreunde bekritteln, dass bei der Durchführung des Einstellungs- und...

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Skaterpark hinter dem Lokalbahnhof: Die JVP möchte hier Platz für die Jugendlichen schaffen. | Foto: privat

Jungpolitiker für Skaterpark

Die Junge ÖVP möchte hinter dem Lokalbahnhof eine Fläche für Skateboarder schaffen. WAIDHOFEN (AK) Ein Skaterpark im Zentrum sei ein klarer Wunsch der Waidhofner Jugendlichen, so JVP-Obmann Christoph Dahdal, das habe schon eine Umfrage 2009 ergeben. Der bisherig Platz in Bruckbach sei jedoch zu weit außerhalb und werde deshalb nie genutzt. Den idealen Platz hat der JVP-Obmann schon im Visier: Beim neu entstehenden Parkplatz beim Lokalbahnhof soll Platz geschaffen werden. „Es besteht eine...

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Freiräume für die Jugend schaffen

Die Jungpolitiker von ÖVP und SPÖ machen sich für einen Skaterpark in Waidhofen/Ybbs stark. Uneins ist man sich lediglich über den Standort für ein derartiges Projekt. Während die Waidhofner JVP den idealen Platz auf den neuen Parkplätzen beim Lokalbahnhof sieht, plädieren die Jungsozialisten dafür, den Standort nochmals zu überdenken. Ein Skaterpark wäre auf alle Fälle eine Bereicherung für die Stadt und eine wichtige Ergänzung zum umfangreichen Sportangebot der Waidhofner Vereine. Jugendliche...

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