ÖVP

Beiträge zum Thema ÖVP

ÖVP-Obmann Josef Martinz beim WOCHE-Sommergespräch am Wörthersee im Schloss Seefels, mit Chefredakteur Uwe Sommersguter (links). Der Wirtschafts-, Agrar- und Tourismuslandesrat schlägt – wohl nicht ganz ernsthaft – vor, Landtagsabgeordnete im Parlament tagen zu lassen …

„Nulldefizit 2014“

Runde 2 der Sommergespräche der Kärntner WOCHE. Diesmal zu Gast ist VP-Chef Landesrat Josef Martinz. WOCHE: Sie haben angekündigt, die Förderungen für Events zu hinterfragen und zu kürzen – etwa für die „Starnacht“. Im Gegenzug geht der Kulturreferent her und fördert diese mit 200.000 Euro. Ist das denn verabredet gewesen? Martinz: Mein Weg lautet: Was ist für den Tourismus relevant? Wir stellen von Sponsoring auf tourismusbezogene Marketingpakete um. Und wir werden generell die Event-Mittel um...

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Josef Pröll tritt zurück

Vizekanzler Josef Pröll tritt zurück

Nach der vor fast vier Wochen erlittenen Lungenembolie (hervorgerufen durch eine Beinvenenthrombose) hat Vizekanzler und ÖVP-Chef Josef Pröll für 11 Uhr eine Pressekonferenzn anberaumt, in der er seinen Rücktritt von allen Ämtern erklären wird. Wer seine Nachfolge antreten wird, darüber wird gemunkelt. Maria Fekter, die ihn bereits jetzt vertritt, hat gute Karten. Auch der Name Michael Spindelegger wird in diesem Atemzug genannt.

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  • Erich Hober
Abgeordneter Gabriel Obernosterer (ÖVP) im WOCHE-Interview

,Scheuch wäre längst rausgeflogen!‘

WOCHE: Wie dramatisch ist die Lage der ÖVP? Gabriel Obernosterer: Die Lage der ÖVP wird wesentlich dramatischer dargestellt als sie ist – natürlich war Strasser eine Watschn für uns. Aber Josef Pröll hat konsequent und schnell reagiert. Steht dessen Ablöse im Raum? Darüber wurde nicht einmal im Geringsten diskutiert – hundertprozentig nicht. Mehr als in dieser Konsequenz Ordnung zu machen kann man nicht tun. Strasser ist doch eine Katastrophe, oder? Wenn so etwas passiert, ist es für jeden...

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MEINUNG: Ortstafelgespräche

Heute gehen die Verhandlungen zur Lösung der Ortstafelfrage in eine zweite Runde. Eigentlich müsste alles klar sein - die betroffene Bevölkerung sehnt sich nach einer Lösung, die handelnden Akteure - von Staatssekretär Ostermayer bis Landeshauptmann Dörfler - wollen eine solche ernsthaft erreichen. Alles paletti also? Keineswegs. Denn eine Annäherung der Positionen fordert ein Abgehen von eigenen Standpunkten. Das hat der 273er-Vorschlag der Slowenen-Vertreter gezeigt. Zu spät legte man die...

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Sichtlich erfreut über die Spenden zeigten sich Hilfswerk-Präsidentin Elisabeth Scheucher-Pichler, JVP Landessekretär Adrian Plessin (re.) und die Organisatoren Michael Einberger (li.) und Karl Voitischek (2.v.li.)
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Taten statt Worte: Vorweihnachtliche Lebensmittel-Spendenaktion der Jungen ÖVP bringt über 30 gefüllte Einkaufswägen voller Lebensmittel für Familien in Not

Kleine Taten, große Hilfe! Vorweihnachtliche Lebensmittel-Spendenaktion der Jungen ÖVP bringt über 30 randvoll gefüllte Einkaufswagen an Lebensmitteln für Kärntner Familien in Not. Ein Weihnachtssegen für viele Kärntner Familien. Über regen Ansturm konnte sich die Junge ÖVP auch heuer bei ihrer alljährlichen Lebensmittel-Spendenaktion im Advent freuen. Unter dem Motto „Taten statt Worte“ wurden an zwei Adventwochenenden in mehreren Supermärkten hunderte von KlagenfurterInnen zu einer kleinen...

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Strahlt: Goritschnig bleib VP-Geschäftsführer, macht Zweitjob im Club

Goritschnig: Neuer Job im Club

Thomas Goritschnig wird Jurist im Landtagsclub der Volkspartei und bleibt Partei-Geschäftsführer. Der Landesgeschäftsführer der Kärntner ÖVP, Thomas Goritschnig, wird künftig den schwarzen Landtagsclub als „Teilzeitkraft“ verstärken. Dort soll er für Clubchef Stephan Tauschitz als juristische Fachkraft werken. Wie schon Parteisekretär Achill Rumpold, der nebenbei im Büro von LR Josef Martinz arbeitet, wird auch Goritschnig weiter den Posten des Landesgeschäftsführers bekleiden. Allerdings will...

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Vor zehn Jahren wurde Georg Wurmitzer zum ÖVP- Obmann

,Käse in einem Sandwich‘

Vor zehn Jahren wurde Georg Wurmitzer zum Chef der ÖVP. Heute rechnet er mit den Ereignissen damals ab. Der Albecker Georg Wurmitzer (67) widmete sich „lebenslang“ der Politik. Er war 26 Jahre Bürgermeister, außerdem im Landtag, Nationalrat, in der Landesregierung. Am 14. Oktober 2000 wurde er zum ÖVP-Obmann gewählt (2004 folgte ihm Josef Martinz). Zehn Jahre danach spricht er über Konflikte von damals und Probleme von heute. WOCHE: Ihrer Obmannschaft ist ein Konflikt vorausgegangen. Wie...

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ÖVP-Parteiräson siegt über Vernunft

SPÖ Kaiser zu Ministerratsentscheid betreffend KABEG-Gesetz: Trotz schwerer Ministerratsbedenken will Bundes-ÖVP Kärntner Parteikollegen Unannehmlichkeiten ersparen und tritt dafür Interessen von Patienten und Spitalsbediensteten mit Füßen. Einen Skandal nennt der Vorsitzende der SPÖ-Kärnten, Gesundheits- und Krankenanstaltenreferent LHStv. Peter Kaiser die Weigerung der Bundes-ÖVP trotz schwerer Bedenken, das „Gesundheits-Verschlechterungs“- alias KABEG-Gesetz im Ministerrat nicht zu...

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  • Elisabeth, Krug

SPÖ Kaiser: ÖVP versucht Schulreform um jeden Preis zu blockieren

Pröll-Vorschlag einer Schüler-Kopf-Quote ist bildungspolitischer Unsinn. Klare Auf- und Neuverteilung der Bildungskompetenzen zwischen Bund und Ländern gefordert. Eine klare Absage erteilt der Vorsitzende der SPÖ-Kärnten, LHStv. Peter Kaiser, dem jüngst von Niederösterreichs ÖVP-Landeshauptmann Erwin Pröll geäußerten Vorschlag, die Finanzierung der Schulen künftig über eine Pro-Kopf-Quote von 5250 Euro pro Schüler vorzunehmen. „Das und die ebenso wenig zielführende Forderung die...

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FPKÖVP nimmt Anliegen der Landarbeiter nicht ernst!

SPÖ-Antrag auf Genehmigung des Verwaltungsaufwandes abgelehnt. Politische Naivität von ÖVP-Martinz ist bemerkenswert. Als Schlag ins Gesicht der rund 3900 Kärntner Landarbeiterinnen und Landarbeiter bezeichnet der Vorsitzende der SPÖ-Kärnten, LHStv. Peter Kaiser die in der heutigen Regierungssitzung von FPKÖVP an den Tag gelegte Haltung. „Der von Beate Prettner und mir eingebrachte Dringlichkeitsantrag auf Genehmigung des bisherigen Beitrages für den Verwaltungsaufwand der Landarbeiterkammer in...

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  • Ursula Kult
Josef Martinz steht seit 2004 an der Spitze der VP Kärnten. Im WOCHE-Sommergespräch mit Uwe Sommersguter sagt er: „Ich trete 2014 fix an“

„Kein Land baut jetzt Schulden ab“

VP-Chef Josef Martinz im Sommergespräch 2010 der WOCHE: Er will fix 2014 bei Landtagswahlen antreten – und verrät Plan für Nockberge-Skigebiet. WOCHE: In welchem Zustand befindet sich die Koalition? Martinz: Die Koalition hat Handlungsfähigkeit bewiesen. Die Koalition ist dem, was ich selbst als Voraussetzung gestellt habe, nämlich einen Kurswechsel für Kärnten einzuleiten, nachgekommen. Aber Ihre Ankündigung, bis Ostern muss der Koalitionsvertrag neu verhandelt werden, war nur eine leere...

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Martinz vom Bezirk Feldkirchen als Spitzenkandidat aufgestellt!

Für den Landesparteitag der ÖVP Ende Juni sind 3 Wahlvorschläge eingelangt. Einer der Anträge kam vom Bezirksvorstand Feldkirchen: Sie schlagen den derzeit amtierenden Parteivorsitzenden LR Josef Martinz wieder als Landesparteiobmann vor. Damit hat Martinz einen Wahlvorschlag, sein Herausforderer Klaus Auer von Schwarz!Bewegt. ist aber weiterhin zur Kandidatur nicht zugelassen. Ihm bleibt nur die Wahl Parteitag 20 Delegiertenstimmen zu sammeln und für den Vorschlag eine zwei Drittel Mehrheit zu...

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Klaus Auer hat erste Hürde nicht geschafft

Die Vorbereitungen für die Parteitag der ÖVP am 26. 6. laufen auf Hochtouren – gestern wurde die Delegiertenliste erstellt und gestern 24 Uhr war die Frist für die Abgabe der Anträge sowie für Wahlvorschläge. „Wir sind selber verwundert gewesen, aber Klaus Auer hat die 20 Delegiertenstimmen, die für ihn als Wahlvorschlag nötig sind nicht zusammengebracht“ wundert sich Landesparteisekretär Achill Rumpold. Man habe sogar extra die Parteizentrale in der Klagenfurter Bahnhofstraße bis 24 Uhr offen...

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Das Duell in der ÖVP und ein Konsens in Ortstafelfrage

Mit Ex-NR-Abg. Klaus Auer stellt die regime-kritische ÖVP-Plattform „Schwarz! Bewegt.“ einen Kandidaten auf, der am Parteitag gegen den amtierenden Kärntner Parteichef Josef Martinz in den Ring steigt. Sein Wahlziel? „Bis zum Wahlsieg ist alles möglich“, so Auer. Dieser strebt übrigens nach derzeitiger Sicht der Dinge den Regierungssitz der ÖVP „nicht an. Wir gehen davon aus, dass die Referate anders aufgeteilt werden und dann wollen wir eine entsprechende Frau oder einen Mann finden, der das...

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„VP-Senioren-Basis integrieren!“

Der Kärntner Seniorenbund stellt am ÖVP-Landesparteitag als mitgliederstärkste Teilorganisation (mit rund 22.000 Mitgliedern) die meisten Delegierten und trägt somit eine erhebliche Mitverantwortung für eine weiterhin erfolgreiche Positionierung der Kärntner Volkspartei. Senioren wollen "Stimmungsbild erheben" „Wir nehmen diese Zukunftsverantwortung sehr ernst und wollen deshalb auch unsere Basis, die tausenden Senioren in den Gemeinden, zu Wort kommen lassen“, erklärt SB-Landesobmann Bundesrat...

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Klaus Auer plant mit Schwarz!Bewegt. einen Gegenkandidaten aufzustellen

Doppelreform für Partei und Land

"Die ÖVP Kärnten hat sich in den letzten Jahren in den politischen Strudel undurchsichtiger Machenschaften hineinreißen lassen. Hypoverkauf, Korruptionsvorwürfe, Rekordverschuldung von Land und Parteien und ein schwerer Imageschaden führten zu einem politischen Ausnahmezustand. Neben der moralischen und geistigen Erneuerung sind tief greifende Reformen notwendig. Die ÖVP ist die Partei der bürgerlichen Mitte und daher muss sie für einen leistungsfähigen Mittelstand eintreten. Die ÖVP Kärnten...

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LR Josef Martinz will sich mit seiner Mannschaft den Delegierten stellen

„Wie im Ostblock!“

Freund, Feind, Parteifreund – rund um den Parteitag der ÖVP Kärnten am 26. Juni bewahrheitet sich das Sprichwort. Es rumort bereits heftig! Der neue Sprecher von „Schwarz!Bewegt.“, der VP-internen Protestbewegung, Johannes Maier, fasst zusammen „was einige denken, aber nur wenige aussprechen: Was unterscheidet uns überhaupt noch vom FPK? Was hier passiert, das gehört zu keiner entwickelten Demokratie des 21. Jahrhunderts. Das sind Ostblockmethoden!“ Ganz klar: Rund um den plötzlich einberufenen...

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ÖVP-Parteitag am 26. Juni

Die ÖVP hat in der Vorstandssitzung am Dienstag den Termin für ihren Landesparteitag beschlossen. Dieser soll am 26. Juni stattfinden, es sollen Personal- und Kursfragen festgelegt werden. Martinz tritt als Obmann-Kandidat an Parteiinterne Kritiker rund um den Ex-Nationalratsabgeordneten Klaus Auer kritisieren schon seit Monaten die Koalition mit der FPK und das Führungsteam um ÖVP-Chef Josef Martinz. Martinz will mit seinem Konzept und seinem Team beim Landesparteitag antreten. In der Sitzung...

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SPÖ: Klare Absage an Klientelpolitik der ÖVP!

Arbeitnehmer wurden von Finanzminister Pröll lange genug geschröpft, Reiche, Manager und Großverdiener lange genug verschont. Was Österreich braucht ist mehr Gerechtigkeit! „Solidarität ist keine Einbahnstraße, auf der immer nur die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vom Finanzminister zur Kasse gebeten werden“, mahnt der Vorsitzende der SPÖ-Kärnten, LHStv. Peter Kaiser ÖVP-Obmann Finanzminister Josef Pröll zu mehr Gerechtigkeit. Klientelpolitik der ÖVP sei „unerträglich“ Es sei unerträglich...

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>> Man sollte lieber operative Aufgaben in die Bezirke verlagern und diese damit stärken.

VP-Politiker gegen ,Fusionen‘

Obernosterer warnt vor „Plänen der FPK“, Bezirkshauptmannschaften „auszudünnen“ und zusammenzulegen. Vor einer weiteren Ausdünnung des ländlichen Raums warnt VP-Nationalrat Gabriel Obernosterer. Er spricht damit ihm „immer wieder zu Ohren“ kommende Pläne der FPK-Regierungsriege an, Aufgaben aus den Bezirkshauptmannschaften in die Landesverwaltung zu verschieben und in weiterer Folge Bezirkshauptmannschaften zusammenzulegen. Obernosterer tritt dagegen energisch auf: „An den...

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Obmann Michael Spindelegger: „Hauptschule in eine Aufstiegsschule umwandeln“, Foto: kk

„Eliten muss man fördern!“

Außenminister und ÖAAB-Chef Michael Spindelegger im WOCHE-Gespräch über Bildung, Sparen & die EU. WOCHE: Sie haben kürzlich EU-Gemeinderäte gefordert. Kann man das Aufgabengebiet und die Ausbildungsmaßnahmen etwas konkretisieren? Spindelegger: Die Idee dahinter ist, dass Bürger nicht nur über Europa lesen wollen, sondern über Europa reden und diskutieren möchten. Und mit wem redet man? Wenn ich mit einem Politiker in Kontakt treten will, dann muss ich ihn irgendwo treffen können. Ich bin zwar...

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Schwarz!bewegt. Fordert Kurskorrektur der ÖVP

Das Komitee „Schwarz!Bewegt.“ hat in den vergangenen Woche für Diskussionen innerhalb und außerhalb der ÖVP Kärnten gesorgt. Sollte sich die Mutterpartei ÖVP nicht ändern, so plant das Komitee beim Parteitag im Herbst einen eigenen Kandidaten aufzustellen! Moerisch: „Wir fordern ein Ende der unanständigen Zustände“ Für Komitee-Mitglied Sigismund Moerisch ist klar „Wir sind kein Anhängsel der FPK, wir müssen wieder den eigenen Weg gehen.“ Moerisch kritisiert die „unanständigen Zustände“. Es...

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ÖVP trauert um Valentin Deutschmann

Der österreichischer Rekord-Bürgermeister starb im 82. Lebensjahr. Deutschmann war ein leidenschaftlicher Kommunalpolitiker und engagierter Kämpfer für die Bauern. Die ÖVP trauert um Valentin Deutschmann. Der österreichische Rekordbürgermeister starb heute früh friedlich, wenige Tage vor seinem 82. Geburtstag. "Unsere Anteilnahme gilt seiner Familie und seinen engagierten Mitstreitern. Valentin Deutschmann war in der ÖVP ein Ausnahmepolitiker", würdigen ÖVP Obmann Josef Martinz und Clubobmann...

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StR Peter Steinkellner

Steinkellner: Koalition führt die Landeshauptstadt ins Chaos

Offener Aufstand im Rathaus ist ein Zeichen eklatanter Führungsschwäche des Bürgermeisters und seiner Koalitionärin, kritisiert die Klagenfurter ÖVP. Doppelverdiener und Doppelfunktionär Mertel für Steinkellner „bedenklich“. Kuriose Blüten treibt die Unfähigkeit der Koalition von BZÖ/FPK und SPÖ in der Landeshauptstadt. „Nach mehrmonatigem Versagen der Führungsstrukturen ist nunmehr das blanke Chaos im Rathaus ausgebrochen“, kommentierte heute ÖVP-Stadtparteiobmann Stadtrat Peter Steinkellner...

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