ÖVP

SPÖ vs. Schwarz-Grün: Amstettner Freibad-Frage sorgt für eine heftige Debatte im Gemeinderat. STADT AMSTETTEN. "Amstetten muss ein Freibad haben und wird ein Freibad haben – und zwar in Hausmening." Die Aussage von Sarah Huber (Grüne) sorgte für einen Aufschrei der SPÖ in einer bereits hitzigen Diskussion im Gemeinderat. "Schlag ins Gesicht""Das ist für die Amstettner ein Schlag ins Gesicht", erwiderte Franz Dangl (SPÖ). "An guten Tagen" wäre das Hausmeninger Freibad bereits jetzt ausgelastet,...

Die Causa Riegler kocht in Amstetten hoch. Rund um die Gemeinderatssitzung ging nun der "Kochtopf" über. ### Update 14. April ### STADT AMSTETTEN. "Es wurde ein rote Linie überschritten", sagt Bürgermeister Christian Haberhauer (ÖVP) zur Causa Riegler. "Als Politiker haben wir Verantwortung und sind Vorbilder", betont er. Das deshalb nun auch die Gemeinderatssitzung nicht stattfinden kann, sei "unverantwortlich". Doppelt verschobene SitzungBereits einmal musste die Sitzung verschoben werden,...

Tiefe Gräben zwischen der schwarz-grünen Koalition und der SPÖ in der Stadt Amstetten bringt nun eine Rücktrittsauffoderung zu Tage. AMSTETTEN. Ein geänderter Name sorgt in Amstetten für eine Rücktrittsaufforderung. Im Gemeinderatsausschuss für Verwaltung, Recht und Europa sollte der neue Digitalisierungs-Gemeinderat bestimmt werden. Die diesbezügliche vom Bürgermeister unterschriebene Sitzungsvorlage wurde "handschriftlich" vom Ausschussvorsitzenden Vizebürgermeister Gerhard Riegler (SPÖ)...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Mehrfach hätten Verkehrsverhandlungen die Situation für die neun Siedler in der Bahnstraße, direkt im Föhrenwald, entschärfen sollen. Doch bisher ist nichts passiert. Der Bürgermeister bittet die Polizei, verstärkt zu kontrollieren. Eine ungewöhnliche Verkehrssituation findet man in der Bahnstraße vor, wo direkt neben dem Föhrenwald neun Siedlungshäuser stehen: auf der Seite Häuser gilt Tempo 70, auf der anderen Straßenseite dürfen 100 km/h gefahren werden. Eine...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die ÖVP-Stadtregierung hat mit einer Gutschein-Aktion versucht, Konsumenten zum Einkaufen in Neunkirchen zu bewegen. Mehr zur Gutschein-Aktion lesen Sie hier. Nun kommt Kritik an der Aktion aus dem Lager der FPÖ. 5.000 Gutscheine hat die Stadtgemeinde Neunkirchen auf Initiative der ÖVP aufgelegt. Von den 10-Euro-Gutscheinen übernahm die Stadt 2 Euro. Macht unterm Strich 10.000 Euro Zuschuss der Stadt für die Konsumenten-Aktion. FPÖ-Gemeinderat Helmut Fiedler warf der ÖVP in...

Eine saftige Portion: Preiserhöhung um 38 Prozent; Kritik von der FPÖ. WILHELMSBURG."Die Preiserhöhung trifft die Ärmsten. Die massive Anhebung auf 8 Euro macht erschreckende 38 Prozent aus", kritisiert der freiheitliche Gemeinderat Christian Brenner. Aber von vorn: Die Kosten für Essen auf Rädern stellen sich derzeit jährlich wie folgt dar: Portionspreis 101.965,05, Freiwilligenessen 5.588,55 Euro, Geschirr 3.917,02 Euro, Fahrtkosten 4.940,04 Euro, Bekleidung 892,57 Euro, Feiern 3.990,31 Euro,...

WILHELMSBURG. Corona bedeutet weniger Geld in der Kassa: Aus diesem Grund haben die Wilhelmsburger Kommunalpolitiker einstimmig beschlossen, dem Spendenansuchen – Weihnachtsaktion "Hilfe im eigenen Land Niederösterreich" - einen Korb zu geben. Ebenso wird im Magazin Polizei Niederösterreich keine Inseratschaltung erfolgen (beide Beschlüsse waren einstimmig). Ansuchen um Subvention der NÖ Berg- und Naturwacht der Ortsgruppe Wilhelmsburg: 27 Mandatare (SPÖ, ÖVP und Grüne) stimmen dagegen, FPÖ (2)...

Auftragsvergabe für Studie über Konzepte zur Neuorganisation des NÖ Landeskindergartens Nord sowie des Gemeindeamtes. WILHELMSBURG. "Es ist ungemein wichtig, hier in die Planungs- und Konzeptphase zu gehen, diese Zeit dafür zu nutzen, damit – wenn sich die finanzielle Lage entspannt – rasch in die Umsetzung investiert werden kann", führt Vizebürgermeisterin Sabine Hippmann (GRÜNE) aus. Der Punkt "Angebot bzw. Leistungsumfang zur Erarbeitung einer Studie über Konzepte zur Neuorganisation des NÖ...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Mit dem Ausscheiden des Neunkirchner ÖVP-Stadtrats Armin Zwazl und des Grüne-Gemeinderats Günter Pallauf rückten zwei "Ersatz-Mandatare" auf. Für die ÖVP zog Hildegard Berger in den Gemeinderat ein, das Mandat der Grünen besetzt nun Johannes Benda. Beide Gemeinderäte wurden am 30. November feierlich – aber mit Maske – angelobt.

Eine "Entschädigung" für den Obmann des Schulausschusses stößt der SPÖ sauer auf. STADT AMSTETTEN. "Diese Tätigkeit wurde zuvor unentgeltlich von einem Gemeinderat ausgeübt. Nun wurde dem Obmann von Schwarz-Grün ein monatliches Gehalt von rund 1.200 Euro zugeschanzt. Diese überdimensionale Bezahlung lehnen wir entschieden ab", so SPÖ-Klubsprecher Helfried Blutsch. "Eine entsprechende Bezahlung" sei "gerechtfertigt", sagt Vizebürgermeister Markus Brandstetter (ÖVP). Als Bildungsexperte und...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Evelyn Artner wurde von den Gemeinderäten mit 17 Stimmen - einstimmig (zwei Gemeinderäte fehlten) - zur Bürgermeisterin in Schwarzau am Steinfeld gewählt. Bleiben Sie dran, wir tun es auch!

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Geht es nach Neunkirchen, wird eine Fußgänger-Unterführung an der Südbahn in der Flatzer-Straße gebaut. Allerdings will Neunkirchen Ternitz fürs Mitzahlen begeistern. Neunkirchens ÖVP, SPÖ, Grüne und FPÖ sind sich einig: es braucht eine Fußgänger-Unterführung an der Südbahn im Bereich der Flatzer-Straße. Schließlich ließe sich über diese rasch das Naherholungsgebiet bei Mahrersdorf erreichen. 4.560 Euro hat Neunkirchen für die Planung vorgesehen. Geht es nach Neunkirchen,...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Nach neun Jahren gibt Neunkirchens ÖVP-Stadtrat Peter Teix seinen Fraktionsobmann an Neo-Gemeinderat Thomas Berger ab. Teix will sich künftig ganz auf seine Agenden als Finanz-, und Wirtschaftsstadtrat konzentrieren. Zur Person Thomas Berger Leopold Thomas Berger ist Sozialarbeiter und Personalvertreter in der BH Neunkirchen. Er ist verheiratet und hat zwei Söhne. Sein Vater, Franz Berger, war jahrelang als Gemeinderat, Ortsvorsteher von Mollram und Stadtrat für die...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Am 27. September finden in Schwarzau am Steinfeld Neuwahlen statt. Am 4. September startet die ÖVP unter Bürgermeisterin Evelyn Artner ihren Wahlauftakt im Herzog von Parma-Saal. Bei der Veranstaltung soll eine Bilanz über die vergangenen Monate gezogen werden und natürlich werden die Kandidaten, die Ziele und das Unterstützerkomitee präsentiert.

Der ortsansässige Betrieb „Unikateria“ hat sein Sortiment seit der Eröffnung im März letzten Jahres regelmäßig erweitert, den Kundenwünschen angepasst und ist bereits über die Gemeindegrenzen hinaus bekannt. Die Erweiterung des Sortiments und auch die Übernahme des Post Partner-Vertrages und den damit benötigten Lager-, Ausstellungs- und Arbeitsflächen lässt das derzeitige Geschäftslokal in der Schimmelgasse zu Spitzenzeiten einem Paketlager gleichen. Auf geplante Aktivitäten wie Bastel- und...

In diesem Fall waren sich ÖVP und SPÖ Altlengbach einig - sie möchten die lokale Wirtschaft beleben. Bei der Gemeinderatssitzung am 14. August wurde dafür der "Altelngbacher Gutschein" beschlossen.  ALTLENGBACH. Mit den Stimmen von ÖVP und SPÖ hat der Altlengbacher Gemeinderat die Einführung eines Gutscheinsystems für die lokale Wirtschaft beschlossen.  "In den schwierigen Zeiten des Corona-Lockdowns ist uns aufgefallen, dass das Bewusstsein der Bürger, dass die lokale Wirtschaft unterstützt...

Der Umzug ins neue Rathaus in Enzesfeld-Lindabrunn ist in vollem Gange. Das Gebäude wird als Herzstück eines modernen Gemeindezentrums mit 1. September seine Pforten für die Bevölkerung öffnen. Bereits bei der Planung wurde der Fokus auf „mehr Service für die Bürgerinnen und Bürger“ gelegt, was anhand der Ausstattung mit Bürgerbüro, Veranstaltungssälen, Cateringküche, Kaffeehaus u.v.m. klar ersichtlich ist. Bürgerbeteiligung wurde auch bei der Planung und Gestaltung des großzügigen...

Corona-Krisenpaket: SPÖ Sitzenberg-Reidling fordert 250 Euro für jeden Haushalt, sowie einen Finanzierungszuschuss für Städte und Gemeinden in der Höhe von 250 Euro pro Einwohner. SITZENBERG-REIDLING. „Jeder Haushalt in Sitzenberg-Reidling erhält zur Ankurbelung der Wirtschaft Gutscheine im Wert von 50 Euro“, so die Forderung der SPÖ in der jüngsten Gemeinderatsitzung in Sitzenberg-Reidling. Im Zuge der Corona-Pandemie haben viele Familien unverschuldet finanzielle Engpässe hinzunehmen....

Zuzug in Sitzenberg-Reidling: Politiker beschließen Bachgassen-Kindergarten um zwei Gruppen zu erweitern, Land NÖ stimmt zu. SITZENBERG-REIDLING. Immer mehr Menschen schätzen die Region mit ihrer Kultur, Vereinstätigkeit, der Anbindung und der Infrastruktur. Doch Teile dieser stoßen an ihre Grenzen, wenn der Zuzug weiter so voranschreitet. Aus diesem Grund haben die Kommunalpolitiker in der jüngsten Gemeinderatssitzung einen einstimmigen Grundsatzbeschluss für die Erweiterung des Kindergartens...

Sitzenberg-Reidlinger beschließen Austritt aus der Kleinregion Tullnerfeld West und laufen zum Traisental über. SITZENBERG-REIDLING/Traisental. Zeiten ändern sich, ebenso Ausrichtungen. Und dies trifft auf die Gemeinde Sitzenberg-Reidling zu, die künftig noch enger mit dem Traisental zusammenarbeiten will. Die Kleinregion Tullnerfeld West, zu der auch Sitzenberg-Reidling gehört, liegt am Kreuzungspunkt der Hochleistungsstrecke der ÖBB mit der Straßenverbindung vom Weinviertel über die B19 im...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Ternitz schnürte eine Sonderförderung für Cafés und Wirte. Andere Geschäfte schauen dabei durch die Finger, beanstandet ÖVP-Gemeinderat Thomas Huber und hätte eine Idee. Nicht, dass man Huber falsch versteht: "Der ÖVP-Wirtschaftsbund Ternitz begrüßt die Sonderförderung für Cafés und Gasthäuser in der Höhe von 800 beziehungsweise 1.000 Euro. Aber es ist eine Ungleichbehandlung gegenüber anderen Unternehmern, die ein Geschäft in Ternitz betreiben und die vergangenen beiden...

Martin Pircher wurde mit 11 von 21 Stimmen zum Bürgermeister, Barbara Prewein mit 11 von 21 Stimmen zur Vizebürgermeisterin gewählt. ZEISELMAUER-WOLFPASSING. Schwarz-grün auf Bundesebene, schwarz-grün in St. Andrä-Wördern und seit heute, 2. April, regiert auch in Zeiselmauer-Wolfpassing Schwarz-Grün. Martin Pircher, ÖVP,  wurde mit elf von 21 Stimmen zum Bürgermeister gewählt. Auf Regina Blondiau-Köllner von der SPÖ entfielen zehn. Sie hatte die Gemeinde nach dem überraschenden Ableben von...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Bürgermeister Hannes Döller (ÖVP) ist bereits in Heimquarantäne, weil eine Gemeinderatskollegin positiv getestet wurde. Und die Gemeinderätin war nicht die einzige. Sieben (!) weitere Fälle auch aus dem Reichenauer Umfeld sind angefallen. Damit steht der Bezirk nun bei neun positiven Corona-Fällen. Eine Gemeinderätin aus Reichenau wurde positiv auf das Corona-Virus getestet. "Und dann hatten wir die konstituierende Gemeinderatssitzung und alle Gemeinderäte miteinander...

Tullns Gemeinderat hat sich konstituiert: Peter Eisenschenk als Bürgermeister bestätigt (91,43 Prozent) plus 3 Vize für die Stadt: 1. ist Harald Schinnerl (ÖVP), 2. ist Rainer Patzl (Grüne) und 3. ist Wolfgang Mayerhofer (ÖVP). TULLN. Das einzige was bleibt, ist die Veränderung. Und das trifft in gewissem Maße auch für die Stadt Tulln und deren Kommunalpolitiker zu. Im Rahmen der heutigen konstituierenden Gemeinderatssitzung (10. März 2020) wurde Bürgermeister Peter Eisenschenk im Amt...