ÖVP

Landtagsvorausschau: Am Donnerstag, 20. Mai, werden im NÖ Landtag u.a. folgende Themen besprochen, beschlossen oder auch abgelehnt: Halbierung der Mineralölsteuer, Meilenstein in der Medizintechnik, Maßnahmen für Chancengleichheit, Punktlandung in Beruf und Studium. NÖ. Von einem Meilenstein in der Medizin spricht die ÖVP unter Klaus Schneeberger: Das Projekt Zyklotron in Wr. Neustadt wird bei der Sitzung des NÖ Landtages behandelt werden. Über 9.000 Niederösterreicher erhalten jedes Jahr die...

In der Landtagssitzung am 29. April wurde einstimmig beschlossen, dass eine rasche Umsetzung der – so wie es im Regierungsprogramm Türkis-Grün vereinbart wurde – verpflichtenden Kennzeichnung der Lebensmittelherkunft in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung und für verarbeitete Produkte durch das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erfolgen soll. NÖ. "Was ist da drinnen?" – Ja, diese Frage stellt man sich unter Umständen, wenn man in Kantinen oder...

Silvia Moser: „Niederösterreich muss Ausbildungsplätze und Bedarf sicherstellen“ NÖ, „Hebamme verzweifelt gesucht – viele Schwangere tun sich schwer damit, eine Hebamme zu finden, die sie vor der Geburt und im Wochenbett betreut. Der Hebammenmangel, vor dem die Entscheidungsträger im Gesundheitswesen seit Jahren warnen, ist in einigen Krankenhäusern in Niederösterreich bereits traurige Realität. Ein Rechnungshofbericht bestätigt den deutlichen Mangel an Hebammen in unserem Bundesland. Dies gilt...

In die bestehende Franz-Josefs-Bahn werden knapp 370 Mio. Euro investiert. Weitere rund 230 Millionen Euro werden in die Einbindung in die Neubaustrecke der Westbahn investiert werden. NÖ. Die Volkspartei Niederösterreich stellte in der Landtagssitzung am 29. April das Thema „Regionalentwicklung nördliches Niederösterreich – 600 Millionen für die Franz-Josefs-Bahn“ in den Mittelpunkt. Der Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel ist ein wichtiger Punkt im Sinne des Klima- und Umweltschutz. „In...

In einer Aktuellen Stunde mit dem Titel ‚Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde‘ brachte die SPÖ NÖ das Thema Arbeit und Wirtschaft in den NÖ Landtag. NÖ. Der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ Christian Samwald, betonte in seiner Rede, dass es ein Gebot der Stunde sein müsse, sich aus der aktuellen Krise heraus zu investieren, die Türkis-grüne Hilfen sind zu wenig, zu spät zu zögerlich so die Kritik. „Unser Bundesland braucht die Aufschwung-Milliarde, um 80.000 neue Jobs für...

Wenn am 29. April die Politiker im NÖ Landtag zusammentreffen, dann geht es um Öffis, die Regionalität und Herzkunftskennzeichnung in Kantinen, die Brettljausen beim Heurigen und um den Bericht der Volksanwaltschaft aus dem Jahr 2018/19. NÖ. Es ist wieder so weit, die Abgeordneten des NÖ Landtages werden am Donnerstag, 29. April, ihre Sitzung abhalten. Gleich zu Beginn der Sitzung dreht sich in der sogenannten aktuellen Stunde alles um die Aufschwungmilliarde (SPÖ-Antrag) – die Bezirksblätter...

ÖVP-Landesrat Ludwig Schleritzko, ist überzeugt, dass die Vorlage des Doppelbudgets „Planungssicherheit bei möglichst großer Bewegungsfreiheit" bringt. Wie das SPÖ, FPÖ, NEOS und Grüne sehen – wir haben nachgefragt. NÖ. Niederösterreichs Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko plant Änderungen beim Zeitplan für die Vorlage des Budgets 2022, wie er in einem Schreiben an den Landtag festhält. Statt im Juni ein Budget für das kommende Jahr zu beschließen, will Schleritzko dem Landtag im Herbst ein...

LH-Stv. Pernkopf/LAbg. Schulz: „Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung auf 10 Prozent spart jährlich rund 200.000 t CO2- Emissionen im Verkehrsbereich ein“ NÖ. Während in vielen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, wie Deutschland, Frankreich, Belgien oder Ungarn die Beimischung von 10 Prozent Bio-Ethanol in den Kraftstoff seit Jahren erfolgreich angeboten wird, hat Österreich dieses Vorhaben bisher noch nicht umgesetzt. Der Klub der VP Niederösterreich fordert daher das Bundesministerium...

Gemeinsame Sache: Für 2022/23 soll ein Doppelbudget erstellt werden, das laut ÖVP die Auswirkungen der Pandemie so gut es geht abfedern wird. NÖ. Die einen sind der festen Überzeugung, dass es "Planungssicherheit, Handlungsfähigkeit und Verlässlichkeit" schafft, die anderen sprechen vom "Aushöhlen der Kontrollrechte der Opposition" sowie "einem demokratischen Rückschritt". Die Rede ist von der künftigen Erstellung eines Doppelbudgets für das Land NÖ etwa auch für die Jahre 2022/23. Dies wurde...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Zwei Sieger hat Ternitz: einerseits kann SPÖ-Bürgermeister Rupert Dworak seine 26 Mandate halten, andererseits gewinnt die ÖVP auf Kosten der FPÖ ein Mandat dazu. Damit steht es nun 26 SPÖ zu 5 ÖVP, 3 FPÖ, 2 NEOS, 1 BÜLI (Grüne Gemeinderätin). APÖ verpasst den Einzug in den Gemeinderat. Die SPÖ konnte sogar 60 Stimmen dazu gewinnen. Zum Vergleich: die ÖVP konnte 162 zusätzliche Stimmen ergattern.

BEZIRK NEUNKIRCHEN. So freigiebig wie diese Tage, erlebe ich unsere heimischen Politiker sonst nie. Man könnte meinen, es steht demnächst eine Wahl an... Ich will nicht verallgemeinen: einige Mandatare stehen auch zu Nicht-Wahl-Zeiten Bürgern bei. Der ÖVP-Landtagsabgeordnete Hermann Hauer etwa rühmt sich, sämtliche Bürger-Sorgen in seinem kleinen Büchlein zu notieren und zu maßgeblichen Stellen auf Landesebene weiterzuleiten. Aber seien wir ehrlich: die Zahl der Spendenschecks, die vor Wahlen...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Das Besten für 14.606 soll das nächste Stadparlament in Ternitz für die nächsten fünf Jahre (und danach) erreichen. Seit Jahrzehnten stellt die SPÖ den Bürgermeister. Ternitz ist auch die letzte der drei Städte, die von der SPÖ regiert wird. Bürgermeister Rupert Dworak hält 26 Mandate. Ob er diese "Allmacht" halten kann? ÖVP und FPÖ bringen es jeweils "nur" auf vier Sitze im Gemeinderat, die NEOS halten zwei und die Grünen sind mit der Einzelkämpferin Anna Spies vertreten....

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Für die Nationalratswahl wurde von den werbenden Parteien fleißig im Bezirk plakatiert. Besonders sparsam waren nur die NEOS, die 30 Plakate im städtischen Bereich von Neunkirchen, Gloggnitz und Ternitz geklebt hatten. Zum Vergleich: die ÖVP gab 649 Plakate an ihre Funktionäre aus, die SPÖ rund 600, die FPÖ ebenfalls 600 und die Grünen 100 in zwei Größen.

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Neunkirchen-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist KEINE Hochrechnung. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Das ist bitter für die Sozialdemokraten: die Bezirksspitzenkandidatin für die Nationalratswahl und Bürgermeisterin von Grafenbach-St. Valentin, Sylvia Kögler, konnte nicht einmal in ihrer Heimatgemeinde die Mehrheit der Wählerschaft überzeugen. Nur 383 Stimmen bekam hier die SPÖ (30,52%). Zum Vergleich: die ÖVP sicherte sich hier 419...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Niederösterreich-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand inklusive Wahlkarten und ist KEINE Hochrechnung. NIEDERÖSTERREICH. 1.292.901 Niederösterreicherinnen sind bei der Nationalratswahl wahlberechtigt. Somit steuert Niederösterreich vor Wien die meisten Stimmen zu dieser Wahl bei.  12 Tonnen StimmzettelBeeindruckend ist auch die Materialschlacht im größten Bundesland. In 2.650 Wahllokalen sorgen rund 32.800 freiwillige Beisitzer für einen...

Kommentar zur konstituierenden Sitzung des niederösterreichischen Landtags. Konstituierende Sitzungen des Landtages sind so etwas wie Hochämter der Demokratie. Die Regierung wird gewählt, es wird gedankt, geklatscht – ein Ritual eben. Rückzug aus der ersten Reihe Die Grünen konnten mit Ritualen noch nie viel anfangen. Sie rüttelten immer schon daran, legten – oft zu Recht – die Finger in demokratische Wunden. Bei der konstituierenden Sitzung des Landtages in der Vorwoche fehlte etwas. Beleidigt...

Welche Spitzenkandidaten der niederösterreichischen Landtagsparteien das Volksbegehren zum Nichtraucherschutz unterstützen, welche nicht - und warum. Mehr als 100.000 Menschen haben binnen weniger Tage das Anti-Raucher-Volksbegehren unterstützt. Die Aktion ist ein riesiger Erfolg, die Server des Innenministeriums waren stundenlang überlastet. Ärztekammer und Krebshilfe bitten um Unterstützung Die Ärztekammer und die Krebshilfe bitten aber weiter um Unterstützungserklärungen. Seit 15. Februar...

Wie ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und Neos aus dem Bezirk persönlich punkten konnten. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Einige tausend Wähler gaben bei der Landtagswahl am 28. Jänner ganz bestimmten Kandidaten ihre Stimme. Die Vorzugsstimmen waren erst am 29. Jänner (nach Redaktionsschluss) vollständig ausgezählt. Hier darf sich ÖVP-Zugspferd Hermann Hauer getrost Vorzugsstimmenkönig nennen. Hauer hatte den Vorteil, bereits als Landtagsabgeordneter in die Wahl gehen zu können. Ihm folgte Rupert Dworak (SPÖ), der...

Die Bezirksblätter zeigen dir, in welchen Gemeinden Niederösterreichs die Parteien bei der Landtagswahl am 28. Jänner 2018 am meisten gewonnen oder verloren haben. Jede Wahl liefert eine Vielzahl an Datenmaterial um Interessantes, nichtiges oder auch unterhaltsames grafisch darzustellen. Wir zeigen euch, in welchen Gemeinden ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS am meisten Prozentpunkte zugelegt bzw. verloren haben. Alles Gewinner bei dieser Wahl? Hier gab's Verluste! So verlor die SPÖ um...

Zuwächse für SPÖ, FPÖ und Neos, ÖVP und Grüne verlieren leicht, guter Start für Neos BEZIRK NEUNKIRCHEN (ws/g_zwinz/ts). Es war ein sonniger Sonntag und in Niederösterreich auch Wahltag. Unterm Strich: es gab nur Sieger. Ihr Browser kann leider die Ergebnisse der Landtagswahl 2018 nicht anzeigen! Sie können die eingebettete Seite über den folgenden Link aufrufen: https://wahl.meinbezirk.at/landtagNoe2018/31800.html So wählte der Bezirk ÖVP: 45,51% (-2,47%)SPÖ: 28,91% (+2,94%)FPÖ: 17,13%...

Hier findet ihr das offizielle Ergebnis der Landtagswahl 2018 in Niederösterreich für alle Bezirke und alle Gemeinden. Hinweis: Die Grafik zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand der Stimmen – nicht die Hochrechnung! Ihr Browser kann leider die Ergebnisse der Landtagswahl 2018 nicht anzeigen! Sie können die eingebettete Seite über den folgenden Link aufrufen: https://wahl.meinbezirk.at/landtagNoe2018/30000.html HIER GEHT'S ZUM LIVE-TICKER FÜR DIE LANDTAGSWAHL 2018

Kommentar – Wahl ohne Kampf: Was für Journalisten der fadeste Wahlkampf aller Zeiten war, sehen viele Wähler wohltuend. Während der Dauerwahlkampf im Bund von Mai bis Oktober 2017 tobte, ist das in Niederösterreich völlig anders. Kaum hat der Wahlkampf begonnen, ist er auch schon wieder vorbei. Während im Bund Silbersteins Legionen ausrückten, herrschte in Niederösterreich fast entrische Stille. Zaghafte Anwürfe gegen die Landeshauptfrau ("Moslem-Mama") ignorierte Johanna Mikl-Leitner und...

Jeder Arbeitslose ist einer zuviel. Die Bezirksblätter Niederösterreich befragten deshalb die Spitzenkandidaten der Landtagswahl zu ihren Konzepten zur Wirtschaftsförderung. Die Angst um den Arbeitsplatz ist laut Umfragen eine der größten Sorgen der Niederösterreicher. Zum Glück zeigen die Wirtschaftsdaten zuletzt steil nach oben. Laut AMS gab es Ende Dezember 65.987 Arbeitslose in Niederösterreich. Das sind 5.233 Personen ( Minus 7,3 Prozent) weniger als im Vorjahr. Gleichzeitig stiegen die...

Die Bezirksblätter Niederösterreich haben die Verkehrskonzepte der einzelnen Parteien unter die Lupe genommen und die Spitzenkandidaten für die anstehende Landtagswahl nach ihren Konzepten befragt. Niederösterreich ist nicht nur das größte Bundesland - es ist auch das Land der Pendler. Die Öffis verzeichnen jeden Tag rund 600.000 Fahrgäste. Fast 200.000 Niederösterreicher pendeln jeden Tag über die Landesgrenzen hinaus. Das Land plant, in den kommenden Jahren drei Milliarden Euro in den Ausbau...