ÖVP

 Endergebnis: SPÖ verliert stark. ÖVP Überraschungssieger. Die Grünen und die Neos scheitern am Einzug in den Landtag KÄRNTEN. Riesenjubel bei der ÖVP: Man konnte zulegen, das sagte keine Umfrage voraus! ÖVP-Chef Martin Gruber: "Wir haben Meinungsforscher Lügen gestraft." Im Gegensatz dazu, Riesenenttäuschung bei der SPÖ. Landeshauptmann Peter Kaiser: "Wir werden alles aufarbeiten."  "Es gibt vier Koalitionsverfahren"Die FPÖ blieb konstant, Erwin Angerer schließt keine Varianten aus. "Es gibt...

22.30 Uhr: Das war's für heute, vielen Dank an alle. Ein aufregender Wahltag geht zu Ende. Anbei findet ihr viele Fotos und Videos zum heutigen Wahlsonntag. Bis zum nächsten Mal euer MeinBezirk-Team. 21.00 Uhr: Karl Nehammer im Interview 20.50 Uhr: Angerer im Interview 20.45 Uhr: Kanzler Karl Nehammer kommt in Klagenfurt an und wird mit Freude begrüßt. Er gratuliert Martin Gruber. 20.00 Uhr: Martin Gruber im Interview. 19.50 Uhr: Peter Kaiser im Interview. 19.45 Uhr: Gerhard Köfer im Gespräch....

Das erste Ergebnis zur Kärntner Landtagswahl ist da. Es handelt sich um eine Trendrechnung, die kurz nach 16 Uhr veröffentlicht wurde. Die SPÖ verliert massiv! Die Sozialdemokraten rutschen laut erstem Stand unter 40 Prozent.  Die ÖVP kann - entgegen aller Prognosen - zulegen! Landesgeschäftsführerin Julia Löschnig: "Haben den Umfragen getrotzt." FPÖ kann leicht zulegen. Team Kärnten aktuell unter zehn Prozent. Grüne und Neos scheitern am Einzug in den Landtag. UPDATE: Mittlerweile ist die...

Er ist gekommen, dieser eine große Tag, der nur alle fünf Jahre ansteht: Die Kärntner Landtagswahl. MeinBezirk.at berichtet im Live-Ticker seit 10.00 Uhr.  KÄRNTEN. Am Sonntag wird der neue Kärntner Landtag gewählt. Wann geben die Spitzenkandidaten ihre Stimmen ab? Welche Partei sitzt künftig mit wie vielen Sitzen im Plenarsaal im Landhaus Klagenfurt? Diese Fragen und viel mehr, gibt es seit 10.00 Uhr im MeinBezirk.at-Live-Ticker auf meinbezirk.at/kärnten Wann gibt es Ergebnisse?Heuer neu: Das...

Zum Protest der Klima-Aktivisten heute in der Früh in Klagenfurt, sie wollten den Verkehr am Villacher Ring blockieren (wir berichteten), gibt es nun auch Reaktionen vonseiten der Politik. Während ÖVP und auch Bürgermeister Scheider Unverständnis zeigen, schlagen die Grünen wenig überraschend in eine andere Kerbe. KLAGENFURT. Bürgermeister Christian Scheider (Team Kärnten) wurde in einer ersten Stellungnahme deutlich: "Die Landeshauptstadt Klagenfurt ist Vorzeigestadt, was den Klimaschutz...

Wohin mit Photovoltaik-Anlagen in Kärnten? Es gibt unterschiedliche Ansätze. Die Woche fragte bei der Kelag, der Landwirtschaftskammer und den Kärntner Parteien nach. KÄRNTEN. Verpflichtende Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) auf den Dächern von Kärntner Neubauten. Die Forderung der Grünen ließ zuletzt aufhorchen. Grünen-Landessprecherin Olga Voglauer zeigt sich "überzeugt davon", dass dies umsetzbar wäre. Voglauer: "Kärnten braucht jedes Sonnendach, das nur möglich ist." Voglauer würde einen...

Anträge anderer Parteien werden von der SPÖ-Mehrheit kategorisch abgeblockt, meint FPÖ-Stadträtin Isabella Theuermann.  WOLFSBERG. Die Wolfsberger FPÖ – im Wolfsberger Gemeinderat mit fünf Mandataren vertreten – ortet ein systematisches Abblocken ihrer Anträge. „Von unseren 25 Anträgen wurde bisher ein einziger angenommen – das war der Dringlichkeitsantrag zur Sicherstellung des Skibetriebes auf der Koralpe im Juni 2021. Da konnte man einfach nicht Nein sagen. Ansonsten aber wurden unsere...

Am Samstag findet in Villach der Bundeskongress der Grünen statt. Vor Ort die gesamte Regierungsmannschaft der Grünen um Vizekanzler Werner Kogler. Ebenso in Villach: Verkehrsministerin Leonore Gewessler. Das sorgte bei der Kärntner ÖVP für scharfe Kritik. ST. VEIT/KLAGENFURT/VILLACH. Zwischen der Kärntner ÖVP und Grünen-Ministerin Leonore Gewessler brodelt es. Grund: Gewessler stoppte den Ausbau der Friesacher Straße (B317). Darauf bezugnehmend bezeichnete VP-Landesrat Martin Gruber am Samstag...

Wir haben Lavanttaler Politiker nach ihren Gedanken zum "Tag der Arbeit" befragt.  Armin Geissler, Landtagsabgeordneter (SPÖ) Was bedeutet der 1. Mai für Sie persönlich? Der 1. Mai ist für mich als Politiker mit Wurzeln in der Gewerkschaft ein geschichtliches Symbol und ein Feiertag für die Arbeiterschaft, Gewerkschaft, Sozialpartnerschaft und deshalb auch ein Symbol für jene die Arbeit geben. Ein Tag, der gemeinsam mit voller Wertschätzung und Respekt seinem Gegenüber gefeiert werden sollte....

Grüne und FPÖ für Umbenennung, ÖVP und SPÖ wollen Zusatztafeln. Bürgermeister Hannes Primus plädiert aber für eine Neubewertung aufgrund neuer historischer Erkenntnisse.  WOLFSBERG. Die Debatte um historisch belastete Straßennamen, also Straßenbezeichnungen, die mit der Zeit des Nationalsozialismus in Verbindung stehen, beschäftigt Städte in ganz Österreich. Zuletzt kam in Graz Leben in die Sache: KPÖ, Grüne und SPÖ haben die Umbenennung solcher Straßen mehrheitlich beschlossen. Und auch in...

Im Bezirk Wolfsberg stehen bis auf die FPÖ alle regierenden Parteien hinter der angekündigten Impfpflicht. LAVANTTAL. Die allgemeine Impfpflicht soll in Österreich am 1. Feber 2022 im Kraft treten. Der Plan der Regierung sieht vor, dass alle Ungeimpften eine Benachrichtigung mit einer Aufforderung zur Impfung erhalten. Wer dem nicht nachkommt, muss eine Geldstrafe von bis zu 600 Euro zahlen. Wird die Strafe nicht beglichen, kommt es zu einem ordentlichen Verfahren mit einem Strafmaß von bis zu...

Zutritt nur für Geimpfte – im Herbst könnte in manchen Bereichen eine 1-G-Regel kommen. Wir haben die Lavanttaler Parteichefs nach ihren Standpunkten gefragt. LAVANTTAL. Bisher wurden Geimpfte, Genesene und Getestete Personen im Rahmen der allseits bekannten 3G-Regel gleichbehandelt, sieht man von der Nachtgastronomie einmal ab, wo seit 22. Juli nur noch Geimpfte oder PCR-Getestete Zutritt haben. Seit Wochen sorgt nun die mögliche Einführung einer „1-G-Regel“, also der Zugang zu...

Im Umweltausschuss wird am Dienstag ein gemeinsamer Antrag von ÖVP und Grünen beschlossen. Die Politik greift dabei mehrere Vorschläge des Klimavolksbegehrens auf, es gibt aber auch einige Lehrstellen.  ÖSTERREICH. Fast 400.000 Menschen haben hierzulande das Klimavolksbegehren unterschrieben. ÖVP und Grüne werden am Dienstag gemeinsam einen Entschließungsantrag im Parlament mit ihren Plänen einbringen, die wichtige Forderungen des Klimavolksbegehrens enthalten. Die wichtigsten Eckpunkte:...

Die Grünen stimmten am Donnerstag im Nationalrat den Anträgen der SPÖ und der NEOS nicht zu. Auch die Misstrauensanträge der Sozialdemokraten und Freiheitlichen gegen Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) wurden abgelehnt.  ÖSTERREICH. Die grüne Klubchefin Sigrid Maurer hatte in einer Stellungnahme zuvor bereits angekündigt, den Anträgen von SPÖ und Neos in der Sondersitzung am Donnerstag nicht zuzustimmen. „Uns geht es um Lösungen: Wir sind fest entschlossen, die Rechte von Kindern in Österreich...

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) erklärte am Mittwochabend in der ZIB2, er hoffe in der Frage der Aufnahme von Flüchtlingen aus griechischen Lagern auf „Mehrheiten“ mit der ÖVP. ÖSTERREICH. Kogler halte es für " möglich, dass wir die (Anm. Mehrheiten) noch erreichen“, sagte der Vizekanzler am Mittwoch in der ZIB2. Die Zuständigkeit liege aber alleine beim Innenminister. Man habe Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) den Plan für die Aufnahme von 100 Familien in Österreich vorgelegt, etwa über den...

Am 28. Feber 2021 finden in Spittal Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen statt. Wer sind die Kandidaten? SPITTAL. Die Politik hat sich für den 28. Feber 2021 als Termin für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl festgelegt. In Spittal gibt es bei der Gemeinderatswahl 31 Sitze zu vergeben. Stärkste Fraktion ist die SPÖ mit 15 Sitzen, gefolgt von der ÖVP (5), FPÖ und Team Kärnten (je 4), Grüne (2) und Neos (1). Die Sozialdemokratie stellt mit Gerhard Pirih auch den Bürgermeister. Der 52-Jährige...

Justizministerin Alma Zadic (Grüne), Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer, Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und Frauen- und Integrationsministerin Susanne Raab (beide ÖVP) stellen das angekündigte Gesetz gegen Hass im Netz vor.   ÖSTERREICH.  Nach den Morddrohungen an die mit ihrem ersten Kind schwangere Justizministerin nimmt diese nun erstmals Stellung dazu und sagt: "Ich vertraue hier auf die Staatsanwaltschaft, die sich der Sache annehmen, ich möchte das auch nicht weiter kommentieren....

Die Schutzmaßnahmen für Erwerbstätige, die einer gesundheitlichen Risikogruppe angehören, wurden bisher monatlich verlängert und würden eigentlich Ende August auslaufen. ÖSTERREICH. Die Ausnahmen werden nun vorerst bis Jahresende verlängert, hieß es in der gemeinsamen Aussendung des Gesundheitsministeriums und Arbeitsministeriums. Auf diese Weise sollen Personen mit einem Covid-19-Risikoattest bei der Arbeit geschützt werden.  “Personen, die noch im Erwerbsleben stehen und ein sehr hohes Risiko...

Anlässlich des Equal Pension Day, heute am 30. Juli rufen Parteien nach finanziellen Verbesserungen für Frauen auf. Denn Frauen erhalten um 41,86 Prozent weniger Pension als Männer – in Österreich ist der Unterschied besonders stark. ÖSTERREICH. Der Equal Pension Day markiert jenen Tag, an dem Männer bereits so viel Pension erhalten haben, wie Frauen erst bis Jahresende erhalten haben werden. Dieser Tag fällt 2020 österreichweit auf den heutigen 30. Juli. Damit hat sich die Höhe der...

Kanzler Kurz hat für Sonntag eine Entscheidung über eine etwaige Maskenpflicht angekündigt. ÖSTERREICH. Die Wiedereinführung der Maskenpflicht, zumindest in bestimmten Bereichen, dürfte kurz bevor stehen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kündigte angesichts steigender Zahlen von Coronavirus-Infizierten eine baldige Entscheidung über eine etwaige Maskenpflicht an. Die Entscheidung über eine Wiedereinführung wird auf Montag verschoben, wie der "Kurier" berichtet. Vizekanzler Werner Kogler...

Die Bundesregierung präsentierte ihre Pläne unter dem Namen "Gemeinsam gegen Hass im Netz". In einer gemeinsamen Pressekonferenz haben die Ministerinnen Karoline Edtstadler (Europa und Verfassung, ÖVP) Susanne Raab (Frauen, ÖVP), Alma Zadic (Justiz, Grüne) und die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer am Donnerstag ein Gesetzespaket vorgestellt, das die Opfer schützen und die Täter greifbarer machen soll. Darunter fällt zum Beispiel das Verbot von „Upskirting“ (heimliches Fotografieren unter dem...

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) fordert zur "gerechten Krisenfinanzierung" eine Erbschafts- und Schenkungssteuer. Die ÖVP zeigte sich über Koglers Forderung wenig erfreut. ÖSTERREICH. Inzwischen stellt sich immer mehr die Frage, wer die vielen Hilfspakete nach der Corona-Krise bezahlen wird. Der Vizekanzler unterbreitete seine Idee. "Ich bin für einen rigorosen Beitrag von Millionen und Milliarden-Erben", sagte er gegenüber der "Tiroler Tageszeitung". "Immer, wenn es in Millionenhöhe zu...

Am 7. Jänner wurde die erste ÖVP-Grüne-Bundesregierung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. Die Parteichefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) haben am 2. Jänner ihr Regierungsprogramm, das 326 Seiten stark ist, vorgestellt. Die Richtung: Schutz der Grenzen und der Umwelt. Insgesamt gehen von den 14 Ministerämtern zwölf aufs Konto der ÖVP, fünf werden von Grünen besetzt. Zwei Staatssekretärposten (Ulrike Lunacek, Kultur sowie Magnus Brunner, Umwelt) komplettieren...

Die neue Bundesregierung probt den Einsatz von "Community Nurses " (Gemeinde-Krankenschwestern), eine eigene Pflegeversicherung, wie von der ÖVP gefordert, kommt offenbar aber nicht.  ÖSTERREICH. Mehr als 460.000 Menschen beziehen in Österreich Pflegegeld. 950.000 Menschen pflegen ihre Angehörigen. "Die demographischen Entwicklungen lassen diese Zahlen in den nächsten Jahren deutlich ansteigen" heißt es im Regierungsprogramm der ÖVP und der Grünen. Die Statistik Austria prognostiziert, dass im...