Alternative Liste Innsbruck

Beiträge zum Thema Alternative Liste Innsbruck

Das Thema Leerstandsabgabe beschäftigt die Politik in Wien und in Innsbruck. | Foto: Pixabay/reverent (Symbolbild)
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Polit-Ticker
Leerstandsabgabe im Nationalrat und in der Stadtpolitik

Das Thema Leerstandsabgabe beschäftigt die Politik in Wien und in Innsbruck. Der Gesetzesantrag wurde zur Begutachtung geschickt, in Innsbruck wird die Leerstandsabgabe teils scharf kritisiert, teils werden mehr Ressourcen gefordert. Die Alternative Liste informiert über die Listeneinreichung. INNSBRUCK. Der Verfassungsausschuss des Nationalrats hat den Gesetzesantrag zur Leerstandsabgabe der Koalitionsparteien in Begutachtung geschickt. Vier Wochen - bis zum 3. April - haben die rund 60...

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Der Gemeinderat tagt in der Innsbrucker Messe und muss eine Wahlentscheidung treffen. | Foto: Stadtblatt

Gemeinderat
Bleibt bei Vizewahl von Mayr das Straßen- und Verkehrsrecht bei Bürgermeister Willi?

INNSBRUCK. Am Donnerstag um 9 Uhr startet die Gemeinderatssitzung. Nach der aktuellen Stunde zum Thema "Versprochen - gebrochen? Das grüne Bürgermeisterexperiment Georg Willi ist gescheitert" müssen die Gemeinderatsmitglieder wieder einmal zur Wahlurne. Stadträtin Elisabeth Mayr (SPÖ) und Stadtrat Markus Lassenberger (FPÖ) stellen sich der Wahl. Die Grünen, NEOS und Alternative Liste Innsbruck haben ihr Stimmverhalten fixiert. StreitpunkteIn mehreren umfangreichen Gesprächen hat Bürgermeister...

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Die Budgetreden im Innsbrucker Gemeinderat. | Foto: Stadtblatt

Gemeinderat
Die Reden zur Budgetsitzung des Gemeinderates

INNSBRUCK. Der Innsbrucker Gemeinderat diskutiert das kommende Budget. Die Stadtblatt-Redaktion hat die im Innsbrucker Gemeinderat vertretenen Parteien eingeladen, ihre Grundsatzrede zum Budget der Redaktion für die Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen. (Anmerkung der Redaktion: Es gilt bei den Reden das gesprochene Wort). Das Video zur Gemeinderatssitzung vom 19.11. kann hier abgerufen werden. Bürgermeister Georg WilliKernbotschaft: Stabilität und Verantwortung ist, was unsere Stadt jetzt...

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Die Stadtfinanzen und die Nachtragskredite für städtische Mitarbeiter stehen im Rampenlicht. | Foto: Lercher/Ibk Informiert
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Stadtbudget
"Es liegt nun am Bürgermeister, diese Ungereimtheiten unverzüglich und restlos zu klären bzw aufzuklären."

INNSBRUCK. Die Diskussion über die Nachtragskredite für das städtische Personal wird immer brisanter. GR Markus Stoll, Obman des gemeinderätlichen Finanzausschusses im Stadtblatt-Interview: "Herr BGM Willi bestätigt in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen, dass er bewusst und nachweislich dem Budget-Gemeinderat um € 4 Mio zu wenig zur Beschlussfassung vorgelegt hat." ALI-GR Mesut Onay erwartet eine juristische Prüfung. VP Stadtpartei-Obmann Christoph Appler...

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Bürgermeister Georg Willi wird heftig kritisiert. | Foto: zeitungsfoto.at

Gemeinderat
Aufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister Willi bei der Gemeindeaufsicht

INNSBRUCK. Die Gemeinderatssitzung der Landeshauptstadt wirft nicht nur die Frage auf, ob Innsbruck pleite ist. Immer mehr in die Kritik kommt die Sitzungsführung von Bürgermeister Georg Willi und die Beschneidung demokratiepolitischer Möglichkeiten der Gemeinderäte. Mesut Onay (ALI): "Georg Willi weist Anträge willkürlich zurück, weil er mit dem Stadtrecht überfordert ist und mit ÖVP und FI gerade einen Machtkampf führt." Julia Seidl (NEOS): "Leider wurden wir was transparente Kommunikation...

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Julius Weiskopf und Bürgermeister Georg Willi wollen Maßnahmen gegen den Leerstand an Wohnungen in Innsbruck setzen.

Wohnen
"Licht ins Dunkel" beim Leerstand

INNSBRUCK. Georg Willi präsentierte die Strategie in Sachen Leerstand. Die IKB betonen dabei die  Wahrung des Datenschutzes. Unterstützung in Sachen Leerstandsabgabe bekommt Willi von der SPÖ. Gerald Depaoli verweist auf den Eichhof. Die NEOS sehen datenschutzrechtliche Probleme. GR Mesut Onay von der Alternativen Liste Innsbruck hofft auf ein entsprechendes Handeln von SPÖ und Grüne. StR Christine Oppitz-Plörer von Für Innsbruck schlägt ein neues Modell vor, das leicht umsetzbar wäre....

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Gemeinsamer Auftritt der Oppositionsparteien in Innsbruck: Markus Lassenberger (FPÖ-Rudi Federspiel), Gerald Depaoli (Gerechtes Innsbruck), Julia Seidl (Neos), Tom Mayer (Liste Fitz), Mesut Onay (Alternative Liste) | Foto: Linde

Opposition
"Georg Willi hat die Stadt nicht im Griff"

"Fünf gegen fünf" lautet das Duell um Innsbruck. Nach der Pressekonferenz der fünf Mitglieder der Regierungskoalition haben die fünf Vertreter der Oppositionsparteien zum Gespräch geladen. Beim überparteilichen Faktencheck gibt es scharfe Kritik an der Stadtkoalition und große Enttäuschung über Bürgermeister Georg Willi. INNSBRUCK. Erstmals haben die fünf Oppositionsparteien im Innsbrucker Gemeinderat zur gemeinsamen Pressekonferenz geladen. Markus Lassenberger (FPÖ-Liste Rudi Federspiel),...

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