Einspruch

Beiträge zum Thema Einspruch

Vorerst kein Kiesabbau im Erweiterungsprojekt von Treul-Kieswerke in Stadl-Paura. Das hat nun das Verwaltungsgericht aufgrund der rechtlichen Gegenwehr der hiesigen Bürgerinitiative beschlossen. | Foto: Huss
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Schmetterling macht Treul zu schaffen
Bürgerinitiative verhindert mehr Kiesabbau in Stadl-Paura

Im Streit um den Schutz der Gelbringfalter-Population in Stadl-Paura erwirkte das Verwaltungsgericht nun eine aufschiebende Wirkung, denn: Man prüfe den Einwand der hiesigen Bürgerinitiative gegen das Kiesabbauprojekt der Firma Treul.  STADL-PAURA. Wie sehr ein kleiner Schmetterling und seine Gelbringfalter-Artgenossen den Abbauvorhaben von Treul-Kieswerken zu schaffen machen können, zeigt sich gerade in Stadl-Paura. Die Falter-Population sieht eine Bürgerinitiative nämlich durch die...

Für die mit dem Fall befasste Rechtsexpertin war rasch klar, dass die zuerkannte Pflegestufe 2 dem wahren Pflegebedarf nicht gerecht wurde. | Foto: MeinBezirk

Zu niedrig eingestuft
Arbeiterkammer erstritt höheres Pflegegeld für Neunjährigen

Laut einer Aussendung der Arbeiterkammer (AK) Braunau hatte eine Familie aus dem Bezirk Braunau für die Betreuung ihres Sohnes Pflegegeld der Stufe 2 bezogen. Weil diese Einstufung seinem Gesundheitszustand nicht gerecht wurde, klagte die AK gegen den Bescheid und bekam Recht. BEZIRK BRAUNAU. „Wenn Bescheide dem Gesundheitszustand und dem Pflegebedarf der Betroffenen nicht gerecht werden, können unsere Mitglieder auf die rechtliche Unterstützung der AK zählen“, freut sich AK-Präsident Andreas...

Donaubrücke Mauthausen: Eine Sperre der Bestandsbrücke bleibt wohl nicht aus.  | Foto: Ulrike Plank

Leserbrief aus Mauthausen
"Muss vorher ein schrecklicher Unfall passieren?"

Leserbrief von Gerhard Kurz aus Mauthausen zu den Verzögerungen beim Neubau der Donaubrücke – MeinBezirk berichtete.  Ich verstehe die Gegner der Bau der Donaubrücke überhaupt nicht! Diese Brücke ist unglaublich wichtig für Wirtschaft und Gesellschaft!!! Es werden sich neue Firmen ansiedeln und mehr Arbeitsplätze schaffen. Vor allem der unglaubliche Stau, den man jeden Tag sehen und spüren kann. Muss vorher ein schrecklicher Unfall passieren, bis auch der letzte Winkel der Gegner überzeugt...

  • Perg
  • Ulrike Plank
Die 13 Pfarren des Dekanats sollen Fusioniert werden. Dagegen wurde Einspruch erhoben.  | Foto: Pfarre Frankenmarkt / Michael Kainberger

Vatikan prüft
Einspruch gegen Fusion des Dekanats Frankenmarkt

Ab 1. Jänner 2024 sollten die 13 Pfarren des Dekanats Frankenmarkt zu einer Großpfarre fusioniert werden. Dagegen wurde nun Einspruch erhoben. Bis der Vatikan die Beschwerden geprüft hat, wird die Fusionierung aufgeschoben.  FRANKENMARKT. 103 Pfarren sollten – nach Dekreten vom 29. September – mit Jahresbeginn 2024 zu sieben neuen Pfarren zusammengelegt werden, darunter auch das Dekanat Frankenmarkt. Der Priesterrat hatte dem schon im März zugestimmt. Bürger und Pfarrteilgemeinden hatten danach...

Am 11. Dezember lädt das Mühlviertler Duo Klaus Huber und Robert Höfler zu einem Adventabend ins Bildungshaus Sankt Magdalena. | Foto: Christine Huber

Advent & Weihnachten
Handlettering, Musik und Literatur in St. Magdalena

Das Bildungshaus St. Magdalena lädt ein: Im Handlettering-Workshop gestalten Interessierte Weihnachtskarten, Ingrid Brodnig stellt ihren Bestseller "Einspruch" vor und Klaus Huber sowie Robert Höfler veranstalten einen Adventabend. LINZ. Auch im Bildungshaus St. Magdalena wird es besinnlich: Beim Handlettering-Workshop können Interessierte am 17. November, in einzigartige Schriften eintauchen. Der Kurs eignet sich für Einsteiger, die persönliche Weihnachtskarten gestalten können. Referentin Eva...

  • Linz
  • Sarah Püringer
Günter Lorenz | Foto: Gemeinde Rainbach
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S 10
Bauprojekt "Rainbach Nord" – Einsprüche abgewiesen

RAINBACH. Das Bundesverwaltungsgericht Wien hat die Einsprüche gegen das UVP-Verfahren im Zuge des S-10-Bauprojekts "Freistadt Nord – Rainbach Nord" abgewiesen. Bürgermeister Günter Lorenz (ÖVP) zeigt sich erleichtert: "Die Substanzlosigkeit wurde vom Gericht bestätigt. Mit den haltlosen Einsprüchen und dem damit verbundenen Spiel auf Zeit, um noch den einen oder anderen Vorteil herausholen, zahlen wieder einmal die vom Verkehr leid geplagten Bürger von Rainbach die Zeche.“ Einwendungen wurden...

Günter Lorenz ist Bürgermeister von Rainbach | Foto: ÖVP Rainbach

S 10
Rainbach Nord – jetzt doch Einspruch gegen UVP-Bescheid

RAINBACH. Nach der vierwöchigen Einspruchsfrist wurde vom Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie mitgeteilt, dass jetzt doch zwei Beschwerden gegen den UVP-Bescheid bezüglich des S-10-Bauprojektes "Rainbach Nord" fristgerecht eingebracht wurden. Die Namhaftmachung der Beschwerdeführer sei aus Datenschutzgründen nicht möglich. "Wenngleich ich einen Einspruch zum UVP-Bescheid erwartet habe, so bin ich dennoch sehr enttäuscht", sagt Rainbachs...

TIPICO BUNDESLIGA
Paukenschlag beim LASK nach Urteil

LINZ (rei). Wie der LASK soeben im Rahmen der gestern kurzzeitig eingeräumten Pressekonferenz bekanntgegeben hat, werden die Athletiker auf den Gang zum Ständig Neutralen Schiedsgericht verzichten und das Urteil des Bundesliga-Strafsenats anerkennen. "Wir haben uns diese Entscheidung alles andere als leicht gemacht", betonte Siegmund Gruber, der ergänzt:"Viel Geld steht auf dem Spiel, aber wer uns als LASK kennt, weiß, dass bei uns Geld nicht über allem steht. Monetäre Werte sind für uns keine...

  • Linz
  • Benjamin Reischl
Jägerschaft St. Roman konnte Reh-Abschusszahlen nicht erfüllen – deshalb wurde ihnen Jagdpachtvertrag entzogen. | Foto: lightpoet/Fotolia
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Jagd
Das gab's noch nie – Jäger verlieren ihr Jagdrevier

Zum ersten Mal überhaupt wurde in Oberösterreich einer Jägerschaft der Jagdpachtvertrag entzogen. BEZIRK SCHÄRDING, ST. ROMAN (ebd). Und zwar den Weidmännern aus St. Roman. "Das ist natürlich ein besonderes Vorkommnis, dass es in Oberösterreich noch nie gegeben hat", bestätigt auf Anfrage der BezirksRundschau Bezirksjägermeister Franz Stadler. Der Grund dafür ist, dass die Jägerschaft zweimal den jährlichen Abschussplan für Rehwild nicht einhalten konnte. Daraufhin hat die...

Foto: NP Kalkalpen
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Luchs-Abschuss: Nationalpark Kalkalpen wendet sich an den Obersten Gerichtshof

Abweisendes Schadenersatzurteil begünstigt Wilderei an geschützten Arten BEZIRK. Während das Bezirksgericht Steyr eine strafrechtlich verurteilte Jägerin für einen von ihr gewilderten, streng geschützten Luchs zu einer Schadenersatzzahlung an den Nationalpark Kalkalpen verpflichtete, hat das Landesgericht Steyr als Berufungsgericht entschieden, dass das Schadenersatzbegehren abgewiesen wird. Dieser jüngst ergangene Spruch sorgte österreichweit für Aufsehen und Unverständnis. Wilderei werde zum...

Reinhold Kassmannhuber | Foto: Privat

Anrainer erheben Einspruch

Bei einer Klausur am Freitag sind die Geschäftsleute eingeladen GMUNDEN (km). Betroffene Hausbesitzer in Gmunden fechten die Bescheide des Landes OÖ vom 29. April 2014 und 15. Dezember 2014, betreffend die eisenbahnrechtliche Baugenehmigung der Durchbindung der Lokalbahn Gmunden-Vorchdorf an die Straßenbahn, an. Als Beschwerdegründe werden unter anderem angeführt: Nicht glaubhaft und ausreichend nachgewiesenes öffentliches Interesse am Projekt "StadtRegioTram Gmunden-Vorchdorf" und damit...

Noch im heurigen Jahr könnte eine Entscheidung im Fall der umstrittenen Schottergrube in Pichling fallen. | Foto: Koch
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Einspruch gegen Bescheid bei Schottergrube Pichling

Das heiß diskutierte Schotterabbauprojekt Pichling geht nun in die zweite Phase – Berufungen wurden sowohl von Gegnern des Projektes, aber auch vom Betreiber gegen Auflagen eingebracht. Nun muss als zweite Instanz das Wirtschaftsministerium entscheiden. Umwelt-Landesrat Rudi Anschober rechnet damit, dass die Entscheidung in den nächs-ten Monaten getroffen wird – vermutlich noch im heurigen Jahr. Eine Handlungsmöglichkeit sieht Anschober bei der Stadt Linz, die überprüfen könnte, ob die...

  • Linz
  • Nina Meißl

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