Einspruch

Beiträge zum Thema Einspruch

Blick vom Karlesjoch (Staatsgrenze Österreich-Italien) in das Langtauferer Tal.
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Kaunertal-Langtaufers
"Gutes Projekt kann man nur verzögern und nicht verhindern"

KAUNERTAL, LANGTAUFERS (otko). Die Oberländer Gletscherbahn AG fechtet laut Geschäftsführer Armin Falkner den negativen Beschluss der Südtiroler Landesregierung für eine skitechnische Verbindung Langtaufers-Kaunertal an. Nein zu Skiverbindung Die Südtiroler Landesregierung hat sich am 15. April 2020 erneut mit dem Vorschlag für einen "ergänzenden Eingriff in der Skizone 'Langtaufers' in der Gemeinde Graun in Vinschgau für die skitechnische Verbindung mit der Zone Kaunertal" befasst und das...

  • Tirol
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  • Othmar Kolp
Die Bezirksvorstehung Josefstadt reichte ihre Stellungnahme zu dem Verkehrskonzept am 22. Juli ein.

Einspruch
Die Josefstadt sagt "Nein" zur autofreien Innenstadt

In der Josefstadt regt sich Widerstand gegen das geplante Konzept einer autofreien Inneren Stadt. JOSEFSTADT. Die geplante autofreie Innenstadt sorgt für Aufregung in den angrenzenden Bezirken, so auch in der Josefstadt. Befürchtet werden vor allem ein erhöhter Parkplatzdruck und ein stärkeres Verkehrsaufkommen. Nun hat die Bezirksvorstehung Josefstadt Einspruch gegen die Einführung eines allgemeinen Fahrverbots in der Inneren Stadt erhoben. Bezirksvorsteherin Veronika Mickel-Göttfert (ÖVP)...

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  • Josefstadt
  • Hannah Maier
Der Wolf ist schon lange ein heißdiskutierters Thema in Salzburg.
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Wolf in Salzburg
Abschuss-Urteil verzögert sich eventuell um Jahre

Der Pongau lies in den letzten Wochen mit einem raschen Urteil zur Beseitigung des Problemwolfes aufhorchen. Ein Einspruch von Tierschützern schiebt jetzt dem Urteil aber vorerst einen Riegel vor. SALZBURG. In Salzburg tauchen immer wieder öfter Wölfe auf, manche von ihnen schädigen die regionale Almwirtschaft und deren Vieh. Für einen bestimmten "Problemwolf" im Großarltal erließ die Bezirkshauptmannschaft in St. Johann einen Abschussbescheid. Bis Ende Juli kann darauf Einspruch erhoben...

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  • Peter Weiss

TIPICO BUNDESLIGA
Paukenschlag beim LASK nach Urteil

LINZ (rei). Wie der LASK soeben im Rahmen der gestern kurzzeitig eingeräumten Pressekonferenz bekanntgegeben hat, werden die Athletiker auf den Gang zum Ständig Neutralen Schiedsgericht verzichten und das Urteil des Bundesliga-Strafsenats anerkennen. "Wir haben uns diese Entscheidung alles andere als leicht gemacht", betonte Siegmund Gruber, der ergänzt:"Viel Geld steht auf dem Spiel, aber wer uns als LASK kennt, weiß, dass bei uns Geld nicht über allem steht. Monetäre Werte sind für uns keine...

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  • Benjamin Reischl
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"Anschlag auf den Naturschutz"
WWF will Abschuss-Bescheid für Wolf anfechten

Das für den Entscheid herangezogene Experten-Gutachten hätte keine Entnahme des Tieres empfohlen, kritisiert die Naturschutzorganisation.  ÖSTERREICH. Die Naturschutzorganisation WWF Österreich kritisiert den von der Bezirkshauptmannschaft St. Johann ausgestellten Abschuss-Bescheid für einen Wolf in Salzburg scharf.  Das für den Entscheid herangezogene Experten-Gutachten hätte keine Entnahme des Tiers empfohlen. „Sowohl die zuständige Behörde als auch Landesrat Josef Schwaiger begründen die...

  • Wien
  • Wieden
  • Julia Schmidbaur
Der Wolf aus dem Großarltal soll nun geschossen werden, von WWF wurde bereits Einspruch angekündigt.

Wolf im Pongau
Bezirkshauptmannschaft erlaubt Entnahme des Problemwolfs

Knapp ein Jahr hat es gedauert bis eine Entscheidung bezüglich des "Problemwolfs" in Großarl getroffen wurde. Jetzt steht fest das Tier darf geschossen werden, allerdings ist ein Einspruch in den kommenden vier Wochen möglich. PONGAU. „Es war ein sehr komplexes Verfahren und mit dieser Entscheidung betreten wir Neuland in der Europäischen Union", schickt der Pongauer Bezirkshauptmann Harald Wimmer der Erklärung voraus. Nach den Wolfsrissen zwischen 24. Juni und 15. Juli 2019 stellte die...

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  • Pongau
  • Anita Marchgraber
Fotos belegen: Ötztaler Ache könnte ohne rechtskräftige Bewilligung verbaut werden.
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Tumpen-Baustart trotz offener Rechtsfragen
WWF warnt vor Tiroler Kraftwerksskandal

Der WWF erhebt gegen die Betreibergesellschaft des geplanten und sehr umstrittenen Kraftwerks in Tumpen schwere Vorwürfe. Umweltschutzorganisationen und Bürgerinitiativen befürchten massive Umweltschäden an einer praktisch unberührten Wildwasserstrecke der Ötztaler Ache. TUMPEN. "Laut Informationen, die dem WWF und ÖKOBÜRO vorliegen, startet die Betreibergesellschaft im Schatten der Coronavirus-Krise mit dem Kraftwerksbau, ohne den Ausgang der offenen Verfahren abzuwarten. Anstatt die...

  • Tirol
  • Imst
  • Clemens Perktold
Unter den Lauben: Das Schlafverbot der Stadt verstoßt nicht gegen die Verfassung.

Urteil
Schlafverbot ist nicht verfassungswidrig

Das Oberste Gericht hat entschieden: Das Innsbrucker Schlafverbot ist nicht verfassungswidrig. INNSBRUCK. Unter den Lauben gibt es mittlerweile nur noch Touristen oder kalte Luft. Die Obdachlosen wurden vor genau drei Jahren aus der Altstadt geworfen. Sie dürfen hier nicht mehr nächtigen. Eine Maßnahme, die unumgänglich war, wie der zuständige Vizebgm. Franz X. Gruber versichert. Die Zustände wären den AnrainerInnen und den UnternehmerInnen nicht mehr zuzumuten gewesen. Die Verordnung wurde...

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  • Innsbruck
  • Agnes Czingulszki (acz)
Forststraße am Niederkaiser in Planung.

Forstweg am Niederkaiser
Keine Einspräche, ÖBf will Weg bauen

Forststraße kann gebaut werden; keine Einsprüche eingelangt. ST. JOHANN (niko). Wie berichtet hat sich Widerstand gegen eine geplante Forststraße der Bundesforste (ÖBf) in St. Johann formiert. Über 800 Unterschriften gegen die Straßenpläne wurden von einer Bürgerinitiative bei der Gemeinde eingebracht. Gefordert wurde auch eine umfassendere Information der Bürger seitens Gemeinde und Bundesforste. Den von der Gemeinde geforderten Einspruch (bei der Bezirksbehörde, Anm.) hat es dann nicht...

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  • Klaus Kogler
Die geplante Stromtrasse auf das Sonnenplateau sorgt in der Gemeinde Ried im Oberinntal weiter für Diskussionen.

110-kV-Stromleitung
Einspruch der Gemeinde Ried i.O. abgewiesen

RIED (otko). 110-kV-Leitung auf das Sonnenplateau: Landesverwaltungsgericht weist Beschwerde der Gemeinde Ried zurück. Die Suche nach einer tragbaren Lösung läuft. Verfahren läuft weiter Das Landesverwaltungsgericht (LVwG) Tirol hat mit Beschluss vom 29. August 2019 die erhobene Beschwerde der Gemeinde Ried im Oberinntal gegen die naturschutzrechtliche Bewilligung zur Errichtung der geplanten Projekts „Umspannwerk und 110kV Leitung Fiss" als unzulässig zurückgewiesen. "Die Gemeinde hat...

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  • Othmar Kolp
Die Entscheidung um den Meistertitel der Unterliga Ost bleibt noch offen. Eberstein hat erneut Protest eingelegt
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Unterliga Ost
Protest des SV Eberstein geht in die zweite Instanz

SV Eberstein legt gegen KFV-Entscheidung erneut Protest ein. Laut Obmann Petutschnig plane man allerdings für die Unterliga. In Kraig ist man weiterhin im Unklaren ob der Planung für die neue Saison. EBERSTEIN, KRAIG (stp). Der Protest des SV Eberstein gegen den TSV Grafenstein wurde vom Kärntner Fußballverband im Strafausschuss am Mittwoch abgelehnt. Die Ebersteiner hatten protestiert, weil der Ersatztorhüter des Gegners, Thomas Käferle, in der 39. Minute eingewechselt wurde, obwohl er...

  • Kärnten
  • St. Veit
  • Stefan Plieschnig
Wo einst der Goldene Löwe situiert war, gibt es seit 2016 die sogenannte "Löwengrube".

St. Johann i. T.
Goldener-Löwe-Projekt: Revision beim Höchstgericht

ST. JOHANN (niko). "Löwengrube" nennt der Volksmund die klaffende Baulücke bzw. Baugrube in der St. Johanner Speckbacherstraße, wo bis zum Jahr 2016 das Hotel zum Goldenen Löwen stand. Die Grube harrt mit Verzögerung der Bebauung. Die Gemeinde hatte vor längerer Zeit den Baubescheid erlassen (wir berichteten); es gab mehrere Einsprüche dagegen, die beim Landesverwaltungsgerichtshof landeten. Diese Institution hat den Baubescheid mittlerweile bestätigt. Nun gab es jedoch eine...

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  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Nach dem Karmeliter- und Czerninviertel soll es Anrainerparken bald auch im Stuwer- und Rotensternviertel geben.
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Parkplätze für das Stuwer- und Rotensternviertel
Leopoldstadt weitet das Anrainerparken im Bezirk aus

Der Bezirk will Anrainerparken im Stuwer- und Rotensternviertel einführen. ÖVP und Neos sind dagegen. LEOPOLDSTADT. Die Anzahl der Autos im 2. Bezirk ist in den vergangenen Jahren gesunken – die bz berichtete. Dennoch gibt es für die Leopoldstädter mitunter zu wenig Parkplätze. Mangelware sind diese etwa im Stuwerviertel, aufgrund zahlreicher Besucher von Messe oder Prater. Gibt es in einem Grätzel zu wenig Plätze für die Autos der Bewohner, kann mittels Anrainerparken bis zu 20 Prozent...

  • Wien
  • Leopoldstadt
  • Kathrin Klemm
Dr. Sigfried Silli und Prof. Rudolf Pointner bei der Übergabe der Ordination im Oktober.
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Dauerbrenner Radiologie
Wird der Kampf um die Silli-Praxis verlängert?

Das Tauernklinikum hat die Bewilligung für die Radiologische Praxis in der Schillerstraße erhalten. ZELL AM SEE. Franz Öller, Geschäftsführer des Tauernklinikums, zeigt sich höchst erfreut, über den positiven Bescheid der Behörde. Es ist ein Meilenstein zur Klärung, ob das Tauernklinikum die ehemalige Ordination von Dr. Silli im Zentrum von Zell übernehmen und weiter betreiben darf.  Bei der Eröffnung im Oktober 2018 war das noch nicht geklärt. (Siehe auch: Lösung gescheitert; und...

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  • Pinzgau
  • Gudrun Dürnberger
Jägerschaft St. Roman konnte Reh-Abschusszahlen nicht erfüllen – deshalb wurde ihnen Jagdpachtvertrag entzogen.
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Jagd
Das gab's noch nie – Jäger verlieren ihr Jagdrevier

Zum ersten Mal überhaupt wurde in Oberösterreich einer Jägerschaft der Jagdpachtvertrag entzogen. BEZIRK SCHÄRDING, ST. ROMAN (ebd). Und zwar den Weidmännern aus St. Roman. "Das ist natürlich ein besonderes Vorkommnis, dass es in Oberösterreich noch nie gegeben hat", bestätigt auf Anfrage der BezirksRundschau Bezirksjägermeister Franz Stadler. Der Grund dafür ist, dass die Jägerschaft zweimal den jährlichen Abschussplan für Rehwild nicht einhalten konnte. Daraufhin hat die...

  • Schärding
  • David Ebner
Diskussionen über die Schutzwürdigkeit des Obermanharthofs in Westendorf.

Westendorf
Zukunft eines alten Hofs noch offen

WESTENDORF (niko). Wie bereits mehrfach berichtet gab es in Westendorf Unstimmigkeiten bzw. Streit um die Unterschutzstellung des Obermanharthofs im Ortszentrum. Das Bundesdenkmalamt hat den Hof letztlich unter Denkmalschutz gestellt. Gegen den Bescheid hat dann der Hofbesitzer berufen (dieser will den Hof abtragen und auf dem Areal Neubauten errichten, Anm. d. Red.). Auch der Gemeinderat hatte sich mehrheitlich gegen den Denkmalschutz ausgesprochen, während Bgm. Annamarie Plieseis für den...

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  • Klaus Kogler
Alliance-Generalsekretär Christian Schuhböck.

"Alliance For Nature" gegen Windpark-Projekt Pretul 2

"Alliance For Nature" erhebt Einwendungen gegen das Windpark-Projekt Pretul 2 in den Standortgemeinden Mürzzuschlag und Spital am Semmering. Die Österreichischen Bundesforste planen, den Windpark Pretul mit derzeit 14 Windenergieanlagen um vier weitere im Bereich der Schwarzriegelalm zu erweitern. Die nötige Flächenumwidmung durch die beiden Standortgemeinden Mürzzuschlag und Spital/Semmering ist erfolgt und durch die Zustimmung des Raumordnungsbeirates des Landes Steiermark rechtskräftig....

  • Stmk
  • Mürztal
  • Angelina Koidl
Auf diesem Grundstück der Diözese soll das umstrittene Wohnprojekt der WE gebaut werden.
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Zams: Umstrittenes Wohnprojekt eingereicht

Der Wohnbauträger WE möchte im Ortsteil Unterengere 35 neue Wohnungen errichten. ZAMS (otko). Der Zammer Gemeinderat ebnete in seiner Juli-Sitzung im vergangenen Jahr den Weg für den Bau einer umstrittenen Wohnanlage in der Unterengere. Im Vorfeld hatten sich die Anrainer gegen das Wohnprojekt des gemeinnützigen Wohnbauträger WE (Wohnungseigentum) auf einem Grundstück der Diözese zur Wehr gesetzt. Dort soll eine Wohnanlage mit vier einzelnen Baukörpern mit 35 Einheiten samt Tiefgarage gebaut...

  • Tirol
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  • Othmar Kolp
Leopold Pilsner

Causa Pilsner: Anwalt erhebt Einspruch gegen Anklage

Nach erfolgter Zustellung der Anklageschrift wird Leopold Pilsner Einspruch gegen die Anklage beim Oberlandesgericht Graz erheben. LEOBEN, GRAZ. Die Ermittlungen gegen Leopold Pilsner, den ehemaligen Geschäftsführer mehrerer stadteigener Gesellschaften in Leoben, dauern mittlerweile vier Jahre. Pilsner (für ihn gilt die Unschuldsvermutung) werden Untreue und Betrug vorgeworfen. Die Staatsanwaltschaft Leoben hat jetzt beim Landesgericht Leoben Anklage eingebracht. In dieser wird unter anderem...

  • Stmk
  • Leoben
  • Wolfgang Gaube
Franz Penz darf laut erster Instanz 17 von 20 Windrädern bauen.
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Stubalm: Land Steiermark genehmigte 17 von 20 Windrädern

Der Windpark Stubalpe hat die nächste Hürde genommen. Nach der UVP wurden 17 Windenergieanlagen erlaubt. Der Windpark Stubalpe nimmt Formen an. Das Land Steiermark hat die umfangreiche Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) mit einem 265 Seiten dicken Bescheid abgeschlossen, worin zahlreiche Gutachten angeführt wurden. Aufgrund der vielen Stellungnahmen, u.a. von den Gemeinden Bärnbach, Maria Lankowitz, Rosental, Köflach, Bärnbach, Hirschegg-Pack und Weißkirchen sowie anderer Organisationen wie...

  • Stmk
  • Voitsberg
  • Harald Almer
Kämpferisch: Die Grüne Tanja Windbüchler-Souschill.

Grüne-Chefin Windbüchler-Souschill: Erster Erfolg der Bürgerinitiative L.A.M.A. beim Bundesverwaltungsgericht

Wiener Neustadt (Red.).- Behörde hat Antrag der Bürgerinitiative inhaltlich unerledigt gelassen Die Grüne Stadtparteichefin hat die Bürgerinitiative L.A.M.A gegründet, um den Erhalt der Lebensqualität und eine nachhaltige Mobilität im UVP-Genehmigungsverfahren zur Ostumfahrung zu erreichen. „Wir haben eine Vielzahl von Unterstützerinnen und Unterstützer, haben unsere Anliegen für Natur- und Lebensschutz vorgebracht und einen Antrag auf Feststellung einer Parteistellung im UVP-Verfahren...

  • Wiener Neustadt
  • Peter Zezula

Reith: Warten auf den NHT-Wohnbau

REITH (niko). Eigentlich hätte der Wohnbau der Neuen Heimat Tirol (NHT) in Einfang/Bichlach schon vor eineinhalb Jahren starten können. Wären da nicht mehrere Einsprüche und somit zeitliche Verzögungen gewesen. "Derzeit fehlt uns noch ein letzter Bescheid; dieser muss noch rechtsgültig werden, dann kann mit dem Bau hoffentlich endlich begonnen werden; für die Wohnungsinteressenten tut es mir leid, dass sich das durch die Einsprüche so lang verzögert", so Bgm. Stefan Jöchl bei der...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler

Rechtsstreit: Stadt bekam erneut Recht

KITZBÜHEL. In einem Rechtsstreit rund um die Versteigerung eines Hauses im Stadtteil Sonngrub hat die Stadtgemeinde erneut Rechtbekommen. Nach einem Freispruch im Herbst 2017 gab es einen Einspruch des Klägers; dieser wurde nun vom Oberlandesgericht abgewiesen. Für den Kläger blieb nun noch der Weg einer außerordentlichen Revision.

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler

Atomreaktoren an unserer Grenze – was können wir tun?

Umweltverträglichkeitsprüfung zur AKW-Erweiterung Dukovany kann bis 15. Jänner beeinsprucht werden. Die grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung zur Erweiterung beim tschechischen AKW Dukovany geht in die zweite Runde: bis 15. Jänner 2018 können Einwendungen der Bevölkerung eingebracht werden. Bei der „ersten Runde“ 2016 wurden aus Österreich insgesamt mehr als 80.000 Einwendungen eingebracht. Der Abteilungsleiter für Nuklearangelegenheiten im Bundesministerium, Andreas Molin, im...

  • Mistelbach
  • Gabriele Dienstl
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