Einspruch

Beiträge zum Thema Einspruch

Lokales
Forststraße am Niederkaiser in Planung.

Forstweg am Niederkaiser
Keine Einspräche, ÖBf will Weg bauen

Forststraße kann gebaut werden; keine Einsprüche eingelangt. ST. JOHANN (niko). Wie berichtet hat sich Widerstand gegen eine geplante Forststraße der Bundesforste (ÖBf) in St. Johann formiert. Über 800 Unterschriften gegen die Straßenpläne wurden von einer Bürgerinitiative bei der Gemeinde eingebracht. Gefordert wurde auch eine umfassendere Information der Bürger seitens Gemeinde und Bundesforste. Den von der Gemeinde geforderten Einspruch (bei der Bezirksbehörde, Anm.) hat es dann nicht...

  • 03.10.19
Lokales
Die geplante Stromtrasse auf das Sonnenplateau sorgt in der Gemeinde Ried im Oberinntal weiter für Diskussionen.

110-kV-Stromleitung
Einspruch der Gemeinde Ried i.O. abgewiesen

RIED (otko). 110-kV-Leitung auf das Sonnenplateau: Landesverwaltungsgericht weist Beschwerde der Gemeinde Ried zurück. Die Suche nach einer tragbaren Lösung läuft. Verfahren läuft weiter Das Landesverwaltungsgericht (LVwG) Tirol hat mit Beschluss vom 29. August 2019 die erhobene Beschwerde der Gemeinde Ried im Oberinntal gegen die naturschutzrechtliche Bewilligung zur Errichtung der geplanten Projekts „Umspannwerk und 110kV Leitung Fiss" als unzulässig zurückgewiesen. "Die Gemeinde hat...

  • 06.09.19
Sport
Die Entscheidung um den Meistertitel der Unterliga Ost bleibt noch offen. Eberstein hat erneut Protest eingelegt
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Unterliga Ost
Protest des SV Eberstein geht in die zweite Instanz

SV Eberstein legt gegen KFV-Entscheidung erneut Protest ein. Laut Obmann Petutschnig plane man allerdings für die Unterliga. In Kraig ist man weiterhin im Unklaren ob der Planung für die neue Saison. EBERSTEIN, KRAIG (stp). Der Protest des SV Eberstein gegen den TSV Grafenstein wurde vom Kärntner Fußballverband im Strafausschuss am Mittwoch abgelehnt. Die Ebersteiner hatten protestiert, weil der Ersatztorhüter des Gegners, Thomas Käferle, in der 39. Minute eingewechselt wurde, obwohl er...

  • 24.06.19
Lokales
Wo einst der Goldene Löwe situiert war, gibt es seit 2016 die sogenannte "Löwengrube".

St. Johann i. T.
Goldener-Löwe-Projekt: Revision beim Höchstgericht

ST. JOHANN (niko). "Löwengrube" nennt der Volksmund die klaffende Baulücke bzw. Baugrube in der St. Johanner Speckbacherstraße, wo bis zum Jahr 2016 das Hotel zum Goldenen Löwen stand. Die Grube harrt mit Verzögerung der Bebauung. Die Gemeinde hatte vor längerer Zeit den Baubescheid erlassen (wir berichteten); es gab mehrere Einsprüche dagegen, die beim Landesverwaltungsgerichtshof landeten. Diese Institution hat den Baubescheid mittlerweile bestätigt. Nun gab es jedoch eine...

  • 12.06.19
Lokales
Nach dem Karmeliter- und Czerninviertel soll es Anrainerparken bald auch im Stuwer- und Rotensternviertel geben.

Parkplätze für das Stuwer- und Rotensternviertel
Leopoldstadt weitet das Anrainerparken im Bezirk aus

Der Bezirk will Anrainerparken im Stuwer- und Rotensternviertel einführen. ÖVP und Neos sind dagegen. LEOPOLDSTADT. Die Anzahl der Autos im 2. Bezirk ist in den vergangenen Jahren gesunken – die bz berichtete. Dennoch gibt es für die Leopoldstädter mitunter zu wenig Parkplätze. Mangelware sind diese etwa im Stuwerviertel, aufgrund zahlreicher Besucher von Messe oder Prater. Gibt es in einem Grätzel zu wenig Plätze für die Autos der Bewohner, kann mittels Anrainerparken bis zu 20 Prozent...

  • 09.04.19
  •  3
Lokales
Dr. Sigfried Silli und Prof. Rudolf Pointner bei der Übergabe der Ordination im Oktober.
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Dauerbrenner Radiologie
Wird der Kampf um die Silli-Praxis verlängert?

Das Tauernklinikum hat die Bewilligung für die Radiologische Praxis in der Schillerstraße erhalten. ZELL AM SEE. Franz Öller, Geschäftsführer des Tauernklinikums, zeigt sich höchst erfreut, über den positiven Bescheid der Behörde. Es ist ein Meilenstein zur Klärung, ob das Tauernklinikum die ehemalige Ordination von Dr. Silli im Zentrum von Zell übernehmen und weiter betreiben darf.  Bei der Eröffnung im Oktober 2018 war das noch nicht geklärt. (Siehe auch: Lösung gescheitert; und...

  • 01.04.19
Lokales
Jägerschaft St. Roman konnte Reh-Abschusszahlen nicht erfüllen – deshalb wurde ihnen Jagdpachtvertrag entzogen.

Jagd
Das gab's noch nie – Jäger verlieren ihr Jagdrevier

Zum ersten Mal überhaupt wurde in Oberösterreich einer Jägerschaft der Jagdpachtvertrag entzogen. BEZIRK SCHÄRDING, ST. ROMAN (ebd). Und zwar den Weidmännern aus St. Roman. "Das ist natürlich ein besonderes Vorkommnis, dass es in Oberösterreich noch nie gegeben hat", bestätigt auf Anfrage der BezirksRundschau Bezirksjägermeister Franz Stadler. Der Grund dafür ist, dass die Jägerschaft zweimal den jährlichen Abschussplan für Rehwild nicht einhalten konnte. Daraufhin hat die...

  • 27.11.18
  •  2
Lokales
Diskussionen über die Schutzwürdigkeit des Obermanharthofs in Westendorf.

Westendorf
Zukunft eines alten Hofs noch offen

WESTENDORF (niko). Wie bereits mehrfach berichtet gab es in Westendorf Unstimmigkeiten bzw. Streit um die Unterschutzstellung des Obermanharthofs im Ortszentrum. Das Bundesdenkmalamt hat den Hof letztlich unter Denkmalschutz gestellt. Gegen den Bescheid hat dann der Hofbesitzer berufen (dieser will den Hof abtragen und auf dem Areal Neubauten errichten, Anm. d. Red.). Auch der Gemeinderat hatte sich mehrheitlich gegen den Denkmalschutz ausgesprochen, während Bgm. Annamarie Plieseis für den...

  • 15.11.18
Lokales
Alliance-Generalsekretär Christian Schuhböck.

"Alliance For Nature" gegen Windpark-Projekt Pretul 2

"Alliance For Nature" erhebt Einwendungen gegen das Windpark-Projekt Pretul 2 in den Standortgemeinden Mürzzuschlag und Spital am Semmering. Die Österreichischen Bundesforste planen, den Windpark Pretul mit derzeit 14 Windenergieanlagen um vier weitere im Bereich der Schwarzriegelalm zu erweitern. Die nötige Flächenumwidmung durch die beiden Standortgemeinden Mürzzuschlag und Spital/Semmering ist erfolgt und durch die Zustimmung des Raumordnungsbeirates des Landes Steiermark rechtskräftig....

  • 31.07.18
Lokales
Auf diesem Grundstück der Diözese soll das umstrittene Wohnprojekt der WE gebaut werden.
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Zams: Umstrittenes Wohnprojekt eingereicht

Der Wohnbauträger WE möchte im Ortsteil Unterengere 35 neue Wohnungen errichten. ZAMS (otko). Der Zammer Gemeinderat ebnete in seiner Juli-Sitzung im vergangenen Jahr den Weg für den Bau einer umstrittenen Wohnanlage in der Unterengere. Im Vorfeld hatten sich die Anrainer gegen das Wohnprojekt des gemeinnützigen Wohnbauträger WE (Wohnungseigentum) auf einem Grundstück der Diözese zur Wehr gesetzt. Dort soll eine Wohnanlage mit vier einzelnen Baukörpern mit 35 Einheiten samt Tiefgarage gebaut...

  • 18.07.18
Lokales
Leopold Pilsner

Causa Pilsner: Anwalt erhebt Einspruch gegen Anklage

Nach erfolgter Zustellung der Anklageschrift wird Leopold Pilsner Einspruch gegen die Anklage beim Oberlandesgericht Graz erheben. LEOBEN, GRAZ. Die Ermittlungen gegen Leopold Pilsner, den ehemaligen Geschäftsführer mehrerer stadteigener Gesellschaften in Leoben, dauern mittlerweile vier Jahre. Pilsner (für ihn gilt die Unschuldsvermutung) werden Untreue und Betrug vorgeworfen. Die Staatsanwaltschaft Leoben hat jetzt beim Landesgericht Leoben Anklage eingebracht. In dieser wird unter anderem...

  • 12.07.18
Lokales
Franz Penz darf laut erster Instanz 17 von 20 Windrädern bauen.
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Stubalm: Land Steiermark genehmigte 17 von 20 Windrädern

Der Windpark Stubalpe hat die nächste Hürde genommen. Nach der UVP wurden 17 Windenergieanlagen erlaubt. Der Windpark Stubalpe nimmt Formen an. Das Land Steiermark hat die umfangreiche Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) mit einem 265 Seiten dicken Bescheid abgeschlossen, worin zahlreiche Gutachten angeführt wurden. Aufgrund der vielen Stellungnahmen, u.a. von den Gemeinden Bärnbach, Maria Lankowitz, Rosental, Köflach, Bärnbach, Hirschegg-Pack und Weißkirchen sowie anderer Organisationen wie...

  • 02.05.18
Politik
Kämpferisch: Die Grüne Tanja Windbüchler-Souschill.

Grüne-Chefin Windbüchler-Souschill: Erster Erfolg der Bürgerinitiative L.A.M.A. beim Bundesverwaltungsgericht

Wiener Neustadt (Red.).- Behörde hat Antrag der Bürgerinitiative inhaltlich unerledigt gelassen Die Grüne Stadtparteichefin hat die Bürgerinitiative L.A.M.A gegründet, um den Erhalt der Lebensqualität und eine nachhaltige Mobilität im UVP-Genehmigungsverfahren zur Ostumfahrung zu erreichen. „Wir haben eine Vielzahl von Unterstützerinnen und Unterstützer, haben unsere Anliegen für Natur- und Lebensschutz vorgebracht und einen Antrag auf Feststellung einer Parteistellung im UVP-Verfahren...

  • 12.04.18
Lokales

Reith: Warten auf den NHT-Wohnbau

REITH (niko). Eigentlich hätte der Wohnbau der Neuen Heimat Tirol (NHT) in Einfang/Bichlach schon vor eineinhalb Jahren starten können. Wären da nicht mehrere Einsprüche und somit zeitliche Verzögungen gewesen. "Derzeit fehlt uns noch ein letzter Bescheid; dieser muss noch rechtsgültig werden, dann kann mit dem Bau hoffentlich endlich begonnen werden; für die Wohnungsinteressenten tut es mir leid, dass sich das durch die Einsprüche so lang verzögert", so Bgm. Stefan Jöchl bei der...

  • 16.03.18
Lokales

Rechtsstreit: Stadt bekam erneut Recht

KITZBÜHEL. In einem Rechtsstreit rund um die Versteigerung eines Hauses im Stadtteil Sonngrub hat die Stadtgemeinde erneut Rechtbekommen. Nach einem Freispruch im Herbst 2017 gab es einen Einspruch des Klägers; dieser wurde nun vom Oberlandesgericht abgewiesen. Für den Kläger blieb nun noch der Weg einer außerordentlichen Revision.

  • 10.01.18
Politik

Atomreaktoren an unserer Grenze – was können wir tun?

Umweltverträglichkeitsprüfung zur AKW-Erweiterung Dukovany kann bis 15. Jänner beeinsprucht werden. Die grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung zur Erweiterung beim tschechischen AKW Dukovany geht in die zweite Runde: bis 15. Jänner 2018 können Einwendungen der Bevölkerung eingebracht werden. Bei der „ersten Runde“ 2016 wurden aus Österreich insgesamt mehr als 80.000 Einwendungen eingebracht. Der Abteilungsleiter für Nuklearangelegenheiten im Bundesministerium, Andreas Molin, im...

  • 05.01.18
Lokales
Voller Sorge und Angst: Die Brüder Bahador und Esmaeil Niroomand sowie Sadek, Mohammad und Aymen Elfreji (Brüder bzw. Cousins) mit Anja Jung vom Badhaus in Leogang.
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Saalfelden - Leogang: Kein Asyl - die Betroffenen und ihre Freunde können das nicht verstehen!

Negativer Asylbescheid für die Iraner Bahador und Esmaeil Niroomand - Pinzgauer hoffen mit ihnen, dass sie doch noch bleiben dürfen. LEOGANG/SAALFELDEN (cn). Sorge, Angst und Aufregung herrscht bei Anja Jung und ihren "Schützlingen": Neben den beiden irakischen Brüderpaaren Sadek und Mohammad sowie Aymen und Yahya Elfreji (18, 19, 20 und 21 Jahre alt), die vor knapp zwei Jahren im von Anja Jung betriebenen Leoganger "Badhaus" eine vorübergehende Heimat gefunden haben, sind dies auch noch die...

  • 13.10.17
Lokales
Sohn Kasra mit Vater Abdullah, Mutter Kobra, Bruder Jawad: Sohn Taha und Tochter Tanin im Vordergrund

Neufelder kämpfen für Flüchtlingsfamilie

NEUFELD. Seit Februar 2016 lebt die iranische Familie Mahsumi in Neufeld. Nun hat das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl entschieden, dass die sechsköpfige Familie nicht in Österreich bleiben darf. Petition für Verbleib Gegen dieses erstinstanzliche Urteil wurde Einspruch erhoben. „Der Bescheid kam innerhalb einer Woche. Das ist zu wenig Zeit, um sich detailliert mit dem Leben der Familie auseinanderzusetzen“, so Neufelds Integrationsstadträtin Lena Sinowatz.  Aufgrund der drohenden...

  • 14.08.17
Lokales
Die Bürgerinitiative "Lebenswertes Zams" macht gegen das geplante Wohnprojekt in der Unterengere mobil.
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Zams: Wohnprojekt bleibt umstritten

Bürgerinitiative "Lebenswertes Zams" legte neuerlich Einspruch gegen geplantes Projekt in der Unterengere ein. ZAMS (otko). Ein geplantes Wohnprojekt des gemeinnützigen Bauträgers WE (Wohnungseigentum) im Zammer Ortsteil Unterengere sorgt seit rund einem Jahr bei den Anrainern für Aufruhr. Auf einem Grundstück der Diözese soll eine Wohnanlage mit vier einzelnen Baukörpern mit 35 Einheiten samt Tiefgarage gebaut werden. Die Bürgerinitiative "Lebenswertes Zams" läuft gegen das Projekt Sturm und...

  • 14.07.17
Lokales
Thomas Reisinger, Infineon Vorstandsmitglied, weiß um die Probleme
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Infineon befürchtet Millionen-Schäden

Fehlende Stromleitung als Problem für Infineon. Nun werden Schutzmaßnahmen durchgerechnet. VILLACH (aju). Seit 2015 steht das Projekt der 110kV-Stromleitung von Fürnitz nach Landskron. Einsprüche gegen die bereits gebaute Trasse sind der Grund. Besonders für einen der größten Arbeitgeber in Kärnten, die Infineon, bedeutet das einen Schaden von rund 1,5 Millionen Euro jährlich. Um das künftig zu verhindern, werden nun Investitionen in zweistelliger Millionenhöhe diskutiert. Blitze als...

  • 05.07.17
Lokales
Rund 40 Mitbürger hörten Martina Kuchler und Erich Lager bei der Info-Veranstaltung zu und gaben gleich ihre Meinung ab.
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Aufatmen bei den Hochwasserbetroffenen in Schönbühel

Bei einer Infoveranstaltung von Erich Lagler ruderte er, nach mündlicher Zusage, seinen Einspruch gegen das Schutzprojekt zurück SCHÖNBÜHEL. Es waren knapp 2 1/2 Stunden voller Emotionen, Wut und Erklärungen. Aber ein – voraussichtliches – Happy End für alle Seiten. Erich Lagler zieht nach mündlicher Zusage vor knapp 40 Schönbühler seinen Einspruch am Landesgericht St. Pölten gegen den Hochwasserschutz zurück. "Ich will im Namen der Bürger Schönbühels, besonders von den Betroffenen, Danke sagen...

  • 14.06.17
Lokales
Der Ebersdorfer Manfred Hausmann ist nicht damit einverstanden, dass das Land hinter ihm umgewidmet wird.

Nachbarstreit dank Grüngürtel in Ebersdorf

In Ebersdorf möchte ein Grundbesitzer eine neue Photovoltaik-Anlage errichten. Zum Ärger des Nachbarn. EBERSDORF. Der Felsenweg in der Katastralgemeinde Ebersdorf (Leiben) wird zum Schauplatz einer "grünen Diskussion" zwischen zwei Nachbarn. Der "Tatort": Ein Grünstreifen zwischen zwei Straßen. Dieser soll von Grüngürtel auf "Grünland - Land-Forstwirtschaft" umgewidmet werden. "So leicht geht das nicht" Für den angrenzden Nachbarn Manfred Hausmann unverständlich. "So leicht, wie es sich...

  • 06.06.17
Politik
Schwerwiegende Mängel soll laut Initiative Zwettl2020 das Thema Brandbekämpfung beinhalten.

Initiative Zwettl2020: Einspruch gegen EKZ eingereicht

Gegner des Kampcenters wollen Verfahrensmängel und gesetzeswidrige Handlungen ausgemacht haben. ZWETTL. Die Initiative Zwettl2020 hat nach eigenen Angaben vom 9. Mai 2017 fristgerecht schriftliche Stellungnahme gegen die geplante Umwidmung des „Gärtnerei-Hahn“ Areals für ein EKZ bei der Gemeinde Zwettl eingebracht. Insgesamt haben demnach 106 Personen diesen Einspruch gemeinsam eingereicht. In der Aussendung heißt es, dass der Schriftsatz durch Rechtsanwalt Dr. Wiener auf der Basis von drei...

  • 09.05.17
Lokales
Bald wieder überflutet? Der Donau-Hochwasserschutz der Gemeinde Aggsbach-Schönbühel hängt in der Schwebe.

Hochwasserschutz: Ein Mann gegen ganz Schönbühel

Schockmoment: Einspruch eines einzigen Bewohners stoppt Flutschutz SCHÖNBÜHEL-AGGSBACH. Das von der Gemeinde geplante und von der Bezirkshauptmannschaft (BH) Melk bereits abgesegnete Hochwasserschutzprojekt ist jetzt ein Fall für das Landesverwaltungsgericht in St. Pölten. Ein ehemaliger Gemeinderat und Anrainer aus Schönbühel-Aggsbach hat bei der BH Einspruch gegen das 44 Millionen Euro teure Projekt eingelegt. Für Bürgermeister Erich Ringseis vollkommen unverständlich. "Sämtliche...

  • 18.04.17
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