Einspruch

Beiträge zum Thema Einspruch

Für seinen Hund sind in Innsbruck 124,80 Euro an Hundesteuer fällig. | Foto: BezirksBlätter Innsbruck
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Polit-Ticker
Hundesteuerbescheid als Aufreger

Die Vorschreibung der Hundesteuer sorgt in Innsbruck für Aufregung. In der Begründung des Bescheides ist ein falsches Datum genannt. Dennoch sind die Hundesteuer-Bescheide der Stadt Innsbruck für das Jahr 2024 gültig, und ist die damit korrekt vorgeschriebene Hundesteuer (EUR 124,80 p.a.) vom jeweils Abgabepflichtigen zu bezahlen.  INNSBRUCK. "Dass die Aussendung der Hundesteuer-Bescheide 2024 in den letzten Tagen zu einiger Aufregung geführt hat, wird bedauert. Richtigerweise hätte in diesen...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Mit dem Ausbau der Bahninfrastruktur soll es zu kürzeren Fahrtzeiten kommen. Der Einspruch einer Bürgerinitiative verzögert nun den Baustart für die "Schleife Ebenfurth". | Foto: ÖBB-Kajetan Steiner
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Weiter warten
Baustart für "Schleife Ebenfurth" verzögert sich

Mit der "Schleife Ebenfurth" soll sich die Fahrtzeit mit dem Zug von der Landeshauptstadt nach Wien deutlich verkürzen. Trotz positiver Umweltverträglichkeitsprüfung erhob die Bürgerinitiative "IG Schleife Ebenfurth/Unter Au" Einsruch gegen das Projekt. Der geplante Baustart für 2025 werde sich nun verzögern, heißt es seitens der ÖBB. NORDBURGENLAND. Betroffen von der Verzögerung sind hunderten Pendlerinnen und Pendlern aus den Bezirken Eisenstadt und Mattersburg. Thomas Hoffmann,...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Stefan Schneider
Die 13 Pfarren des Dekanats sollen Fusioniert werden. Dagegen wurde Einspruch erhoben.  | Foto: Pfarre Frankenmarkt / Michael Kainberger

Vatikan prüft
Einspruch gegen Fusion des Dekanats Frankenmarkt

Ab 1. Jänner 2024 sollten die 13 Pfarren des Dekanats Frankenmarkt zu einer Großpfarre fusioniert werden. Dagegen wurde nun Einspruch erhoben. Bis der Vatikan die Beschwerden geprüft hat, wird die Fusionierung aufgeschoben.  FRANKENMARKT. 103 Pfarren sollten – nach Dekreten vom 29. September – mit Jahresbeginn 2024 zu sieben neuen Pfarren zusammengelegt werden, darunter auch das Dekanat Frankenmarkt. Der Priesterrat hatte dem schon im März zugestimmt. Bürger und Pfarrteilgemeinden hatten danach...

  • Vöcklabruck
  • Silvia Viessmann
Am 11. Dezember lädt das Mühlviertler Duo Klaus Huber und Robert Höfler zu einem Adventabend ins Bildungshaus Sankt Magdalena. | Foto: Christine Huber

Advent & Weihnachten
Handlettering, Musik und Literatur in St. Magdalena

Das Bildungshaus St. Magdalena lädt ein: Im Handlettering-Workshop gestalten Interessierte Weihnachtskarten, Ingrid Brodnig stellt ihren Bestseller "Einspruch" vor und Klaus Huber sowie Robert Höfler veranstalten einen Adventabend. LINZ. Auch im Bildungshaus St. Magdalena wird es besinnlich: Beim Handlettering-Workshop können Interessierte am 17. November, in einzigartige Schriften eintauchen. Der Kurs eignet sich für Einsteiger, die persönliche Weihnachtskarten gestalten können. Referentin Eva...

  • Linz
  • Sarah Püringer
Der Grieser Kampf geht in die nächste Runde. | Foto: Kainz

Luegbrücke
Sanierung weiter verzögert – das ruft Kopfschütteln hervor

Tut er es, oder tut er es nicht? Diese Frage stand jetzt wochenlang im Raum Wipptal und darüber hinaus. GRIES/WIPPTAL. Kurz vor Ende der Frist erhob der Grieser Bgm. Karl Mühlsteiger jetzt doch Beschwerde gegen den Bescheid des Verkehrsministeriums zur Generalsanierung der Luegbrücke. Das ruft Unverständnis hervor, weil so die Sanierung nochmals verzögert wird – wohl mit weitreichenden Folgen für alle Wipp- und Stubaitaler. 80-seitige BeschwerdeDer Grieser Ortschef hatte gegenüber der Tiroler...

  • Tirol
  • Stubai-Wipptal
  • Tamara Kainz
Wie "heute.at" berichtete, will sich der Tiergartendirektor Stephan Hering-Hagenbeck mit schweren Waffen ausrüsten, um im Notfall ausgebrochene Tiere zu stoppen. | Foto: Daniel Zupanc
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Schönbrunn
Direktor will Tiergarten mit Pumpgun und Magnum ausrüsten

Um für den Ernstfall gerüstet zu sein und im Falle von ausgebrochenen Tieren rasch reagieren zu können, soll Tiergarten Schönbrunn-Direktor Stephan Hering-Hagenbeck laut einem Bericht von "heute.at" eine Genehmigung für das Tragen einer großkalibrigen Schrot-Repetierflinte beantragt haben. Der Tiergarten wies die Darstellung zurück. WIEN/HIETZING. Erst kürzlich machte der Tiergarten Schönbrunn Schlagzeilen. So soll der geschichtsträchtige Zoo sich dazu entschieden haben, den hiesigen Tieren...

  • Wien
  • Hietzing
  • Kevin Chi
Foto: Die Grünen

Gänserndorfer Gemeinderat beschließt Einspruch
Nächste Runde im Kampf um die Synagoge

Am 28. Juni 2018 wurde die ehemalige Synagoge in der Gänserndorfer Bahnstraße per Bescheid vom Bundesdenkmalamt unter Schutz gestellt. Jetzt - fünf Jahre später - geht der Hick Hack um das Gebäude weiter. GÄNSERNDORF. Exakt fünf Jahre nachdem die Synagoge erstmals unter Denkmalschutz gestellt wurde, beschloss der Gemeinderat in der Sitzung am 28. Juni weitere Rechtsmittel gegen diese Unterschutzstellung zu ergreifen. Allein drei Gegenstimmen gab es an diesem Abend. Die Gänserndorfer Grünen sind...

  • Gänserndorf
  • Elisabeth Bendl
Das Spiel zwischen dem SK St. Johann und dem FC Wacker Innsbruck findet aufgrund der Abschiebung von Silas Obulor unter Protest statt. | Foto: BezirksBlätter
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Abschiebung Silas Obulor
Die "zackigen" Behörden, viele Fragen, wenig Antworten

Die Abschiebung von Silas Obulor sorgt weiterhin für viele Emotionen. Silas war in St. Johann, Fußballspieler, Jugendtrainer und hatte eine Jobzusage. Sein im Februar 2023 eingebrachter Asylantrag wurde innerhalb von rund 4 Wochen durch das BFA entschieden. Die Rekordzeit zur Abschiebung von nicht einmal drei Monaten wirft viele Fragen auf. Der SK St. Johann bestreitet das Spiel gegen den FC Wacker unter Protest. INNSBRUCK. Asylverfahren dauern im Durchschnitt 258 Tage. Nur 30 Prozent der...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Das geplante Krankenhaus in Gols spaltet weiter die Gemüter. | Foto: Nikolaus Gracher

Krankenhaus Gols
Einspruch seitens Umweltorganisation "Pro Thayatal"

Die Umweltorganisation „Pro Thayatal“ hat gegen den geplanten Krankenhausbau in der Gemeinde Gols Beschwerde erhoben. GOLS. Konkret betrifft der Einspruch naturschutzrechtliche Agenden und wird aktuell im Landesverwaltungsgericht geprüft. EuropaschutzgebietDie Errichtung des Krankenhauses ist – wie berichtet – in den „Golser Wiesäckern“ geplant. Dieses Gebiet entspreche lt. der Umweltorganisation einem Europaschutzgebiet, was bedeute, dass sich hier Brutplätze von (national und europarechtlich)...

  • Bgld
  • Neusiedl am See
  • Kathrin Santha
Das Bauvorhaben wird sich weiter verzögern | Foto: Kainz
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Mühlsteiger führt Kampf weiter
Luegbrücke: Einspruch eingelegt

„Wir kämpfen bis zum Schluss gegen Monsterbrücke und für die Gesundheit und Lebensqualität der Bevölkerung", so der Grieser Bgm. Karl Mühlsteiger. Rückendeckung kommt von Liste-Fritz-LA Andrea Haselwanter-Schneider. GRIES. „Eine Petition mit über 500 Unterschriften gegen den Neubau der Monsterbrücke, mehrere Beschlüsse im Grieser Gemeinderat, um bis zuletzt alles für die Tunnellösung zu unternehmen und viele Pressekonferenzen, Bekenntnisse und Schreiben der Planungsverbände des Stubai-und...

  • Tirol
  • Stubai-Wipptal
  • Tamara Kainz
Listenführerin Andrea Leiter und ihr "Team Kugler" wollen, dass die "Blockadehaltung" der Grieser Gemeindeführung endet. | Foto: Andreas Friedle
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Luegbrücke Gries
Team Kugler gegen Einspruch und für Gespräche

Die Problematik rund um die Erneuerung der Luegbrücke ist hinlänglich bekannt. Erst vergangene Woche stellte Bgm. Karl Mühlsteiger neuerliche Einsprüche in Aussicht (wir berichteten). Diese Vorgangsweise gefällt der Opposition gar nicht. GRIES. Stellungnahme der Gemeindefraktion Team Kugler zur Sanierung der Luegbrücke: "Die Luegbrücke ist am Ende und die Zeit drängt. Die Einspruchsfrist gegen den Baubeginn endet mit 16. Feber. Darüber wird Bürgermeister Karl Mühlsteiger mit seinen Experten im...

  • Tirol
  • Stubai-Wipptal
  • Tamara Kainz
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Ternitz-Dunkelstein
Jedes Jahr säuft einer ab

Rudolf Hasendorfer kämpft seit 2019 darum, dass seine Garage trocken bleibt. Bisher umsonst. Ein Rechtsstreit scheint unausweichlich. TERNITZ-DUNKELSTEIN. Seit sechs Jahren rennt Rudolf Hasendorfer der Stadtgemeinde Ternitz die Türen ein, weil er vermutet, dass eine Stützmauer beim Nachbarn nicht ordnungsgemäß errichtet wurde. Deshalb stünde auch regelmäßig seine 50 m2 große Garage unter Wasser. Warum ist es nur nass? Seine These untermauern Hasendorfers Angaben nach verschiedene Gutachten....

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Die Abgabe für Windkraft- und Photovoltaikanlagen sorgt erneut für einen Streit zwischen Bundesregierung und der burgenländischen Landesregierung.  | Foto: Pixabay
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Bundesregierung
Einspruch gegen das burgenländische Raumplanungsgesetz

Die Bundesregierung hat erneut das burgenländische Raumplanungsgesetz beeinsprucht. Es geht um die Erhöhung der Abgaben für Windkraft und Photovoltaik, die Bundesinteressen gefährden würden. LR Heinrich Dorner spricht von einer „staatspolitischen Bankrotterklärung“ der Bundesregierung. Die Opposition sieht sich in ihrer Kritik bestätigt. BURGENLAND. Bereits im Februar 2021 gab es einen Einspruch der Bundesregierung gegen die geplante Photovoltaik- und Windkraftabgabe des Burgenlandes. Die...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
Einsprüche bei Wohnbauten in St. Johann. | Foto: Kogler

St. Johann - Wonbau
Einspruchsverfahren bei Wohnbauprojekten

ST. JOHANN. Der Wohnungsausschuss der Marktgemeinde St. Johann erhielt in letzter Zeit mehrere Anfragen, wie es denn mit den Baumaßnahmen der aktuell geplanten Wohnan- lagen weiter gehe. Bgm. Stefan Seiwald dazu: "Beim Projekt der Neuen Heimat am Ober- hofenweg wurde zwar schon mit dem Aushub begonnen, es ist jedoch auf Grund von Einsprüchen durch Anrainer ein Verfahren anhängig. Somit kann erst weitergebaut werden, wenn dieses Verfahren abgeschlossen ist. Ebenso hätte auch das...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Zugverbindung Wien - Innsbruck ist für die WESTbahn möglich. | Foto: C. Schedl

Zugverbindungen
WESTbahn-Züge zwischen Wien und Innsbruck möglich

Die WESTbahn Management GmbH hatte der Schienen-Control Kommission ihre Absicht gemeldet, ab der Fahrplanperiode 2023 Züge zwischen Wien und Innsbruck zu führen. Nach dem die ÖBB-Personenverkehr AG einen Atrag auf Prüfung zurückgezogen hat, ist diese mögliche Zugverbindung wieder einen Schritt weiter. INNSBRUCK. Die ÖBB-Personenverkehr AG hat ihren Antrag auf Prüfung des wirtschaftlichen Gleichgewichts ihrer Verkehre bei der Schienen-Controll GmbH zurückgezogen. Damit endet das Verfahren vor...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Der FC Wacker Innsbruck und seine Fans müssen in der Hypo Tirol Liga antreten, Auftakt am 30.7. um 16 Uhr in Kirchbichl. | Foto: Hassl

TFV-Ligaeinteilung, ÖFB-Entscheidung
Wacker spielt in der Hypo Tirol Liga

Der ÖFB-Rechtsmittelsenat hat lt. Angabe des FC Wacker eine Entscheidung getroffen. Streitfrage ist die Ligaeinteilung des FCW: Regionalliga West/Regionalliga Tirol oder Hypo Tirol Liga. Der Rechtsmittelsenat ist der Linie des TFV gefolgt, der FC Wacker Innsbruck spielt in der Hypo Tirol Liga. INNSBRUCK. Das Präsidium des Tiroler Fußballverbandes hat in seiner Sitzung am 14.06.2022 folgenden Beschluss gefasst: Der Verein FC Wacker Innsbruck wird im Spieljahr 2022/2023 gemäß § 3 zweiter Satz der...

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  • Georg Herrmann
Nach der Wahl Nov. 2021: (v.l.) Katharina Schnitzer-Zach (1. Obmann-Stellvertreterin), Mario Gerber (Obmann), Karin Seiler (inzw. Geschäftsführerin Tirol Werbung) und Lisa Peer (2. Obmann-Stellvertreterin). | Foto: Oss
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TVB Innsbruck
Unstimmigkeiten im der Gruppe 3 führen zu Neuwahlen

Seit 29. November 2021 sind IKB-Vorstand Thomas Pühringer als Aufsichtratsvorsitzender und Mario Gerber als Obmann des Tourismusverbandes Innsbruck und seine Feriendörfer tätig. Das Landesverwaltungsgericht hat aufgrund Unstimmigkeiten in der Stimmgruppe 3 die TVB-Wahl aufgehoben. Gerber: "Nach Rücksprache mit dem Land Tirol ist der Tourismusverband voll handlungsfähig, und in diesem Sinne werden wir auch weiter für ür den Tourismus in Innsbruck und seinen Feriendörfern weiterarbeiten."...

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  • Georg Herrmann
Die Kündigung zweier ITler wirbeln Staub auf (Symbolbild). | Foto: Unsplash

Kündigungen im Rathaus Neunkirchen
Ausgestanden ist die Sache noch lange nicht

BEZIRK NEUNKIRCHEN. ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer kündigte zwei Edv-Mitarbeiter - einen davon fristlos (mehr dazu an dieser Stelle). Alles dürfte auf ein Arbeitsgerichtsverfahren hinauslaufen. Weil er sich "beobachtet" fühlte und auf einigen Rathaus-Computern – theoretisch – vertrauliche Emails mitgelesen werden konnten, kündigte ÖVP-Stadtchef Herbert Osterbauer zwei IT-Mitarbeiter, die für diese "Fehler" verantwortlich gemacht werden (die BezirksBlätter berichteten). "Nicht im...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Spielen soll der FC Wacker am Tivoli Nebenplatz. In welcher Liga ist aber immer noch offen. | Foto: BezirksBlätter

FC Wacker Innsbruck
Weiter Kampf gegen Tirol-Liga-Einteilung

„Dem Protest des FC Wacker Innsbruck gegen die Entscheidung des Präsidiums des TFV vom 14.06.2022 in dem in Spruchpunkt 1.) der Verein FC Wacker Innsbruck im Spieljahr 2022/2023 in die Hypo Tirol Liga eingeteilt wird, wird keine Folge gegeben." Die Wacker-Verantwortlichen wollen aber weiter dagegen vorgehen und alle Rechtsmittel ausnutzen. INNSBRUCK. Am Spielplan würden Innsbrucker Derbys gegen den SVI, IAC und Generali Union Innsbruck stehen. Die Wacker-Verantwortlichen sehen aber ihre...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Die Betonfundamente sorgen weiter für Kritik. | Foto: SPÖ Kitzbühel

Kitzbühel - Gemeinderat/Alpenhotel
Alpenhotel steht weiterhin in der Kritik

Teil-Entfernung von Fundamenten von Alpenhotel-Liegewiese; Kritik im Gemeinderat am Bauherren. KITZBÜHEL. Die nicht-bescheidkonform errichteten Betonfundamente auf der Liegewiese beim Alpenhotel am Schwarzsee sorgten im Gemeinderat erneut für Kritik und Diskussionen. Ein Teil der Fundamente wurde mittlerweile entfernt, für einen weiteren Teilbereich fehlt noch eine behördliche Entscheidung. "Wir verfolgen da genau, was passiert, erheben Einspruch und übermitteln Stellungnahmen; wir haben auch...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Günter Lorenz | Foto: Gemeinde Rainbach
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S 10
Bauprojekt "Rainbach Nord" – Einsprüche abgewiesen

RAINBACH. Das Bundesverwaltungsgericht Wien hat die Einsprüche gegen das UVP-Verfahren im Zuge des S-10-Bauprojekts "Freistadt Nord – Rainbach Nord" abgewiesen. Bürgermeister Günter Lorenz (ÖVP) zeigt sich erleichtert: "Die Substanzlosigkeit wurde vom Gericht bestätigt. Mit den haltlosen Einsprüchen und dem damit verbundenen Spiel auf Zeit, um noch den einen oder anderen Vorteil herausholen, zahlen wieder einmal die vom Verkehr leid geplagten Bürger von Rainbach die Zeche.“ Einwendungen wurden...

  • Freistadt
  • Roland Wolf
Touristikerin Maria Sojer fühlt sich, als würde über sie "drübergefahren". Ihrer Meinung nach bringe das Großprojekt einige Probleme mit sich.  | Foto: Christoph Klausner
Aktion 9

Ellmau
Das Mehrzweckzentrum sorgt nicht bei allen für Begeisterung

Der Baubeginn des Ellmauer Mehrzweckzentrums könnte sich verschieben, da eine Anrainerin nun Einspruch erhoben hat.  ELLMAU. Ganz unumstritten war das Ellmauer Mehrzweckgebäude nie, wie auch eine BEZIRKSBLÄTTER-Umfrage vom März 2021 zeigt. Trotzdem sollte bereits im April dieses Jahres mit den Bauarbeiten begonnen werden. Nun hat allerdings Maria Sojer, Besitzerin des angrenzenden Apparthotel Tom Sojer, Einspruch erhoben. Sie sieht mit dem Großprojekt auch einige negative Aspekte einhergehen....

  • Tirol
  • Kufstein
  • Christoph Klausner
Wolfsbergs Bezirkshauptmann Georg Fejan | Foto: MeinBezirk.at

Impfpflicht
Strafbescheide sollten keinesfalls ignoriert werden

Eine Strafverfügung zu ignorieren, ist der schlechteste gangbare Weg. LAVANTTAL. Wer von der Polizei ab 15. März ohne gültiges Impfzertifikat erwischt wird und nicht in die gesetzlich festgelegten Ausnahmeregelungen fällt, erhält eine Anzeige bei der Bezirksverwaltungsbehörde und einen Strafbescheid per Post. Die Ausrede „Habe ich nicht bekommen“ zieht nicht, denn der Bescheid kommt per Rsb-Brief gegen Zustellnachweis, wird also entweder entgegengenommen oder hinterlegt. Bis zur Exekution...

  • Kärnten
  • Lavanttal
  • Daniel Polsinger
Der Obmann von Innsbruck Tourismus Mario Gerber (Mi.) mit Aufsichtsratsvorsitzendem Thomas Pühringer sowie Karin Seiler (inzwischen Geschäftsführerin Tirol Werbung) im Nov. 2021 | Foto: Oss
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Kleine Überraschung
Mario Gerber wie erwartet, Überraschung bei Stellvertreterwahl

INNSBRUCK. Der Tourismusverband Innsbruck und seine Feriendörfer hat die Vollversammlung abgehalten. Neuer Obmann ist Mario Gerber, es gab auch Überraschungen bei der Wahl, ein Einspruch in der Stimmgruppe 3 wird vom Land geprüft. Neuer ObmannDas Wahlsystem bei den TVB-Wahlen hat die Prognosen einfach gestaltet. Jeweils nur eine Wahlliste in den Stimmgruppen 1 und 2, zwei Listen standen in der Stimmgruppe 3 zur Auswahl. Zum Wahlablauf siehe auch die Kritik von Markus Koschuh in der aktuellen...

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