einstimmiger Beschluss

LAAKIRCHEN. In der letzten Gemeinderatssitzung am Dienstag, 27. April 2021, wurde dem Gemeinderat erneut ein positiver Rechnungsabschluss 2020 zur Beschlussfassung vorgelegt. Einstimmig wurde dieser von allen Fraktionen verabschiedet. Eine Gegenüberstellung der laufenden Gebarung, das heißt ohne Investitionen, stehen Erträge von 31,2 Millionen Euro Aufwänden von 30,5 Millionen Euro gegenüber und ergeben ein Nettoergebnis von 705.563,44 Euro. Nach Zuweisung bzw. Entnahme von Haushaltsrücklagen...

ILLMITZ. Mit 1. April bietet die Gemeinde Illmitz ihren Bediensteten die Möglichkeit zum Umstieg auf den neuen Mindestlohn von € 2.450,- brutto (1.700,- netto; bei Vollzeitbeschäftigung). Einstimmig beschlossenAmtsleiter Josef Haider stellt sich klar hinter die neue Besoldungsvariante auf Gemeindeebene, die in Illmitz am 8. März einstimmig beschlossen wurde und mit 1. April in Kraft tritt. Würden alle Mitarbeiter auf das neue System wechseln, ergäbe dies jährliche Mehrkosten von 100.000 Euro...

Steyrer Stadtbudget durch Corona-Krise im Minus. Rücklagen sichern ausgeglichenen Haushalt STEYR. Die Corona-Krise und der damit verbundene dramatische Rückgang bei den Steuereinnahmen beeinflussen auch das Steyrer Stadtbudget für 2021 extrem negativ. Der von Finanzreferent Bürgermeister Gerald Hackl heute Nachmittag dem Gemeinderat vorgelegte Voranschlag weist (unter Berücksichtigung des Abänderungsantrages) im Finanzierungshaushalt Einnahmen in Höhe von 142.989.900 Euro und Ausgaben im Ausmaß...

ZAMS (sica). Die Jahresrechnung 2019 der Gemeinde Zams wurde einstimmig genehmigt.Trotz einem Überschuss von knapp 600.000 Euro ist sich der Gemeinderat einig, dass der finanzielle Spielraum immer kleiner wird. Bürgermeister Siegmund Geiger (ÖVP) präsentierte die Jahresrechnung 2019. "Einerseits ist der Überschuss von rund 600.000 Euro positiv zu erwähnen, andererseits zeigt die Jahresrechnung auch, dass der finanzielle Spielraum der Gemeinde immer kleiner wird. Zum ersten Mal gibt es keinen...

Die Stadt Linz unterstützt durch die Corona-Krise bedrohte Unternehmen, Vereine und Einzelpersonen mit insgesamt elf Millionen Euro. Das Hilfspaket wurde einstimmig beschlossen und ist bis Jahresende befristet. LINZ. Eine gemeinsame Aussendung von allem Linzer Stadtregierungsmitgliedern ist eine Seltenheit. Doch die Corona-Krise lässt auch in Linz die politischen Differenzen in den Hintergrund treten. Um die ärgsten Folgen für viele Linzer zu lindern, hat die Stadtregierung heute einstimmig ein...

Am Donnerstag, 5. März, wurde Markus Wimmer zum Nachfolger von Ernst Seitz gewählt – mit einem völlig überraschendem Ergebnis, das Wimmer sprachlos machte. SUBEN (ebd). Wimmer erhielt 100 Prozent der Stimmen. Das besondere daran: Die Wahl, die üblicherweise in geheimer Abstimmung stattfindet, wurde offen, mittels Handzeichen, abgehalten. "Damit habe ich nicht gerechnet. Das ist eine tolle Sache und zeigt die gute Zusammenarbeit im Gemeinderat. Zudem ist das Ergebnis eine schöne Wertschätzung,...

ZWENTENDORF. Auch wenn im Vorfeld vermutet wurde, dass es laut wird, dass gestritten werden könnte – all dies traf nicht zu. Bei der Präsentation der Gebäudeadaptierungen von Musikheim, Neuer Mittelschule, Heimatmuseum und Rathaus ging's im Donauhof gesittet zu. Auch wenn die Meinungen auseinanderklaffen. "Es liegt ein Jahr intensiver Planung und Arbeit hinter uns", führt SPÖ-Bürgermeisterin Marion Török Donnerstagabend aus, die als Moderatorin durch das Programm führte. Nachdem Bauamtsleiter...

RIED (otko). Gemeinde Ried i.O. und Tinetz erzielten Einigung: Neue 110-kV-Freileitung aufs Sonnenplateau wird 2020 gebaut. Stromleitung sorgte für erhitze Gemüter Die geplante 110-kV-Leitung der Tinetz vom Talboden auf das Sonnenplateau sorgte in der Gemeinde Ried im Oberinntal heuer bereits für erhitzte Gemüter. Die Kritik der Gemeinde und einer Bürgerinitiative, die sich gebildet hatte, richtete sich dabei gegen eine weitere Freileitung, die sichtbar wäre und das Ortsbild nachhaltig...

Es braucht Anreize zum Fahren mit der Traunseetram und das ist ein wirklich guter. Für Fridays For Future ist es die Forderung Nr. 1 an die Kommunalpolitik: Gratisfahren in den Öffis der Stadt, also im Verkehrsverbund Gmunden (VVG). GMUNDEN. Die Stadtgemeinde realisiert nun – per einstimmigem Gemeinderatsbeschluss – in einem ersten Schritt Fördermaßnahmen, soweit sie auch in Abstimmung mit dem OÖ. Verkehrsverbund möglich sind. Bereits am 8. Juli ist eine bis Jahresende laufende Aktion...

TELFS/TIROL. Landtagsabgeordnete und Telfer Vize-Bgm.in Cornelia E. Hagele (ÖVP) freut sich über einen einstimmigen Beschluss im März-Landtag zu ihrem Antrag, Bürgerbeteiligungsprojekte in den Tiroler Gemeinden zu ermöglichen. Bürgerinnen und Bürger sollen damit direkt bei der Umsetzung konkreter Vorhaben ihrer Gemeinden eingebunden werden. Grund für den Antrag ist ein Projekt in Telfs, bei dem die Straßenbeleuchtung auf LED umgestellt werden soll und Bürger sog. "Lichtscheine" erwerben können,...

ZAMS (otko). Die Jahresrechnung der Gemeinde Zams weist einen Überschuss von 553.559 Euro auf. Einige Projekte wurden aber nicht umgesetzt. Finanziellen Spielraum Einen erfreulichen Rechnungsabschluss für das Jahr 2018 konnte Bgm. Siegmund Geiger (ÖVP) bei der letzten Gemeinderatssitzung präsentieren. "Die Jahresrechnung weißt auf eine wohlgeordnete finanzielle Struktur in unserer Gemeinde hin. Wir haben einen Überschuss von 553.559 Euro erwirtschaftet. Damit hat die Gemeinde noch einen...

Ein – schließlich einstimmig angenommener – Dringlichkeitsantrag der NEOS-Landtagsabgeordneten Andreas Leitgeb und Klubobmann Dominik Oberhofer betreffend „Beendigung der durch die deutsche Bundespolizei durchgeführten Grenzkontrollen zu Tirol“ sorgte im Vorfeld für einigen Wirbel zwischen VP und FPÖ. Am Donnerstag hat der Tiroler Landtag dann ein einstimmiges Zeichen nach Wien, Berlin und Brüssel gesetzt. BEZIRK/TIROL (nos). Da die befristeten Grenzkontrollen der deutschen Behörden mit 11....

Die Jahresrechnung mit einem Überschuss von 148.611 Euro wurde einstimmig beschlossen. SCHÖNWIES (otko). In der letzten Sitzung des Schönwieser Gemeinderates stand auch der Beschluss der Jahresrechnung auf der Tagesordnung. "Wir hatten von der Bautätigkeit her ein starkes Jahr und es wurde viel umgesetzt. Zudem haben wir auch mehr Ertragsanteile bekommen, als geglaubt. Obwohl einige außertourliche Dinge dazu kamen, gibt es trotzdem ein bescheidenes Ergebnis", erläuterte Bgm. Willi Fink. Unter...

Der Landtag stimmt für erhöhte Sicherheit auf Bahnübergängen im Pinzgau. Markus Steiner von der FPS: "Unser Antrag wurde im Ausschuss einstimmig beschlossen." SALZBURG / PINZGAU. Auf Initiative der FPS wurde im heutigen Landtagsausschuss beschlossen, die Sicherheit auf Bahnübergängen der Pinzgauer Lokalbahn zu erhöhen. Bis 15. März 2018 muss die Landesregierung über die geplanten Sicherheitsmaßnahmen dem Landtag berichten und einen entsprechenden Finanzplan erstellen. Wichtig ist, dass die...

Stadtgemeinde Oberwart bietet Berufschance für junge Menschen. Stellenausschreibungen sind gestartet. OBERWART. Am Dienstag tagte der Oberwarter Gemeinderat zum ersten Mal in diesem Jahr und beschloss unter anderem die Ausschreibung zweier Lehrstellen in der Verwaltung bzw. im Wirtschaftshof. "Nur wenige Kommunen in Österreich bieten jungen Menschen diese Ausbildungsmöglichkeit – nun zählt auch die Stadtgemeinde Oberwart dazu. Schon im vergangenen Jahr haben wir uns intensiv auf die...

Heute Abend fiel in der Zeller Gemeindevertretung der einstimmige Beschluss dafür ZELL AM SEE / MITTERSILL (cn). Die Abkürzung SALK steht für die Salzburger Landeskliniken; in diese soll das Tauernklinikum eingegliedert werden. Bürgermeister Peter Padourek (ÖVP), seines Zeichens aktueller Aufsichtsratsvorsitzender der Tauernkliniken GmbH: "Jetzt war der richtige Zeitpunkt, um diesen weitreichenden Schritt zu setzen. Wir in der Stadtgemeinde haben bisher gute Arbeit beim Tauernklinikum...

OFTERING (nikl). OFTERING (nikl). Der von der ÖBB geplante viergleisige Ausbau der Westbahnstrecke mit einer Verlegung der Trassen für einen Anschluss des Flughafens sorgt für Widerstand. Einstimmig beschloss der Ofteringer Gemeinderat eine Resolution gegen den geplanten Ausbau in dieser Form. Mit der „Kurve“ würde eines der größten noch zusammenhängenden Grünlandgebiete im Nahbereich von Linz zerschnitten werden. In Oftering selbst müsste der Rübenverladeplatz von Hörsching zur Unterführung...

RANSHOFEN. In der Sitzung der oö. Landesregierung am 6. Juli wurde die Trasse für den neuen Kreisverkehr B148/B156 Ranshofen einstimmig beschlossen. „Ich habe versprochen, dass vor dem Sommer 2015 die Trassenverordnung beschlossen wird. Ich habe mein Wort gehalten", freut sich Straßenbaureferent LH-Stv. Franz Hiesl. Gute Infrastruktur ermöglicht wirtschaftliche Entwicklung Die B148 Altheimer Straße, eine Verbindungsstraße zwischen der A8 Innkreis Autobahn und Deutschland, und die B156...

Verkehrsverbund prüft die Strecke des 260ers – und die Hietzinger zittern. Bezirk beschließt Erhalt der Linie. HIETZING. Nachdem Gerüchte laut geworden waren, dass die Buslinie 260 eingestellt würde, standen die Hietzinger Kopf. Viele Bewohner nutzen täglich die einzige Querverbindung zwischen dem 13. Bezirk und dem Wiener Umland. „Ich bin ständig mit dem 260er unterwegs. Ich wäre sehr enttäuscht, wenn er eingestellt würde“, so Hietzingerin Annemarie Marschitz. Parteien einig „Vor Kurzem wurde...

„Endlich bekommen wir auch das Pongauer Bezirksblatt“. Als Bürger der Gemeinde St. Veit eigentlich klar?! Bis vor kurzem noch nicht, denn der Ort St. Veit hatte drei verschiedene Postleitzahlen. ST. VEIT (jb). Lange hat es gedauert, nun ist sie endlich da, die Postleitzahl 5621 für alle St. Veiter. „Aufgrund der einfacheren ‚Bedienung‘ unterschiedlicher Ortsteile St. Veits durch die Post hatten die Gebiete Klamm, Grafenhofdorf, Oberuntersberg und Niederuntersberg eine andere Postleitzahl als...