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DEUTSCHLANDSBERG/FRAUENTAL. Für Überraschung sorgte die Deutschlandsberger FPÖ mit einem Antrag im Gemeinderat: Dort forderte die blaue Fraktion die Stadt auf, sich für eine Fusion mit der Gemeinde Frauental auszusprechen. Bereits im Zuge der Gemeindestrukturreform war das ein – heißdiskutiertes – Thema. Frauental blieb 2015 aber eigenständig, Deutschlandsberg bekam "nur" Bad Gams, Freiland, Kloster, Osterwitz und Trahütten dazu. Stadtregierung skeptischDas müsse sich erst richtig einspielen,...

Die Schwarmintelligenz der Grazer nutzen – das ist der Plan der Stadtregierung. Mit einem Ideenfonds, einer Vorhabenliste und einem eigenen Bürgerbudget soll Bürgerbeteiligung neu gedacht werden. "Bürgerbeteiligung hat in Graz bereits eine lange Tradition. Der Beirat für BürgerInnenbeteiligung ist zum Beispiel schon zehn Jahre alt", leitet Bürgermeister Siegfried Nagl ein. "Jetzt wollen wir den nächsten Schritt wagen." Denn: immer mehr Grazer wollen sich an den Entwicklungen in ihrer Stadt...

In den vergangenen Tagen wurden immer mehr Stimmen, vor allem von Seiten der Oppositionsparteien KPÖ, SPÖ und Grüne laut, wonach eine Befragung der Grazer zum Großprojekt Plabutschseilbahn unbedingt durchgeführt werden müsse. Noch vor Beginn der Gemeinderatssitzung am Donnerstag haben Bürgermeister Siegfried Nagl und sein "Vize" Mario Eustacchio verlautbart, dass eine Bürgerbefragung nun auch tatsächlich kommen werde.  Vorbild Schweiz "Konkret soll über die Realisierung des Seilbahn-Projektes...

Nationalrat Ernst Gödl gibt Einblick in den BVT-Ausschuss. Bisher wurde erst ein Drittel abgearbeitet. Momentan sind ja gerade die Minister am Wort (gestern Herbert Kickl von der FPÖ, heute Josef Moser von der ÖVP). "Mein Eindruck ist, das Gansl wird schön langsam knusprig", sagte Werner Amon, der ÖVP-Fraktionsvorsitzende im Untersuchungsausschuss, zu den Vorgängen im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. Er spielte damit darauf an, dass schön langsam Licht ins Dunkel der...

Das neue Arbeitszeitgesetz bewegt: Betriebsversammlung in der Porzellanfabrik Frauenthal, stundenlange Diskussion im Nationalrat. Vor einem Monat erst wurde das neue Arbeitszeitgesetz im Nationalrat eingebracht, bei der jüngsten Sitzung letzten Donnerstag wurde es bereits beschlossen. In Kraft treten werden die Änderungen auch schon am 1. September, dann sind in Österreich Arbeitszeiten von 12 Stunden am Tag sowie 60 Stunden in der Woche für alle Berufsgruppen möglich. SPÖ bezweifelt...

Jetzt scheint es fix zu sein. Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten, wird der FPÖ-Landeschef und Gössendorfer Vizebürgermeister Mario Kunasek Verteidigungsminister in der neuen türkis-blauen Regierung. Das wird uns, hinter vorgehaltener Hand, auch von Parteiseite bestätigt. Die Angelobung soll am Montag stattfinden. Wie es im Bezirk Graz-Umgebung, Kunasek ist auch FPÖ-Bezirksparteiobmann und im Land weitergehen wird, ist noch offen, soll aber kommenden Donnerstag in den FPÖ-Landesgremien...

Im Vorjahr wurde mehr Polizeipersonal gefordert. Aufstockung gab's aber kaum. Vor genau einem Jahr gab es große Aufregung, als sich Otmar Hiebaum, der Bürgermeister von Markt Hartmannsdorf, öffentlich darüber beschwerte, dass der Polizeiposten für Markt Hartmannsdorf und Sinabelkirchen fast nie besetzt sei. Aber was hat sich seitdem getan? Gibt es inzwischen mehr Polizisten im Bezirk? Eine Planstelle mehr In Markt Hartmannsdorf und Sinabelkirchen selbst hat sich die Lage verbessert. Vor einem...

Fünf Politiker aus Graz-Umgebung sitzen am Verhandlungstisch in Wien. Manchmal auch bis nach Mitternacht. Durchaus spannende Zeiten, die zumindest für Politikinteressierte derzeit die Republik beherrschen. Neben der #MeToo-Debatte und dem Pilz-Abgang wird in Wien derzeit nämlich die Koalition für die zukünftige Bundesregierung geschmiedet. Starke Vertretung aus GUMit an den Verhandlungstischen sitzen mit Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl (ÖVP) aus Seiersberg-Pirka, Klubobmann Mario Kunasek...

Josef Muchitsch wurde zum vierten Mal Vorzugsstimmenkaiser in der Steiermark und übertrumpfte sogar den Bundeskanzler. Der Vorzugsstimmenwahlkampf dürfte gewirkt haben: SPÖ-Spitzenkandidat Josef Muchitsch holte bei der Nationalratswahl im Wahlkreis Weststeiermark 9.938 Vorzuggstimmen, davon 3.834 im Bezirk Deutschlandsberg. Damit ist er im Regionalwahlkreis klare Nummer Eins, in Deutschlandsberg blieb er knapp vor ÖVP-Spitzenkandidat Werner Amon (3.120), der im Wahlkreis auf 3.848...

Drei Nationalräte werden aus Graz-Umgebung ins Parlament einziehen. Am Wahlabend lag noch die FPÖ im Bezirk Graz-Umgebung hauchdünn vor der ÖVP. Nach Auszählung der Wahlkarten hat sich das Blatt jedoch gewendet. Die ÖVP liegt mit 31,0 Prozent knapp vor der FPÖ, die mit 30,7 Prozent auf Platz zwei kommt. Weit abgeschlagen dahinter rangiert die SPÖ mit 23,8 Prozent. Hohe Wahlbeteiligung Trotzdem wird Karin Greiner von der SPÖ in den Nationalrat einziehen. Ebenfalls aus Graz-Umgebung ins Parlament...

Das vorläufige Endergebnis der Nationalratswahl für den Bezirk Deutschlandsberg inklusive der Wahlkarten. Am Montag wurden von der zuständigen Bezirkswahlbehörde in Deutschlandsberg die Wahlkarten für die Nationalratswahl ausgezählt. Insgesamt wurden 6.937 Wahlkarten ausgegeben, fast 3.000 mehr als bei der Wahl vor vier Jahren. Dadurch erhöhte sich die endgültige Wahlbeteiligung auf 79,7 %, eine Steigerung gegenüber den 74 % von 2013. ÖVP klar Erster Die meisten Stimmen bei den Briefwählerinnen...

In Graz-Umgebung sind die Blauen die Nummer 1. SPÖ in Graz vorne, ÖVP Zweiter Eine kleine Sensation in Graz: Hier liegt nach derzeitigem Auszählungsgrad die SPÖ an der Spitze. Und zwar mit 27,6 Prozent. Dahinter liegt die ÖVP mit 26,4 Prozent, erst auf Platz drei kommt die FPÖ mit 21,1 Prozent. Die Neos kommen auf starke 8 Prozent, Peter Pilz schafft 7 Prozent, die Grünen "zerlegt" es in der Landeshauptstadt, man verliert rund 15 Prozent und liegt nur mehr bei 5,8 Prozent. Jetzt sind wohl auch...

So hat der Bezirk Deutschlandsberg gewählt. FPÖ und ÖVP haben fast überall Grund zum Jubeln, die SPÖ erlebt vielerorts ein Debakel. Zwei Mandate im Wahlkreis sind vergeben, um ein drittes zittert noch ein Nationalratsabgeordneter. Im Bezirk Deutschlandsberg haben seit 15 Uhr alle Wahllokale geschlossen, nun sind auch alle Stimmen ausgezählt (abgesehen von den Briefwahlstimmen). Wahlsieger ist die FPÖ, die mit 34,6 Prozent um knapp 10 Prozentpunkte zugelegt hat. Damit schlagen die Freiheitlichen...

Die Steiermark hat gewählt: SPÖ verliert, Junge Generation fordert Gang in die Opposition. Erste Reaktionen auf der Wahlergebnis gibt es auch bereits: Während Mario Kunasek den Kampf um den steirischen Landeshauptmannsessel ausruft, ist die SPÖ am harten Boden der Realität gelandet. "SPÖ soll in die Opposition gehen" Der Landeschef der Jungen Generation, Mustafa Durmus, fordert daher, dass die SPÖ in die Opposition gehen soll. "Christian Kern soll als Oppositionschef weiterarbeiten. "...

Die SPÖ hält die Verluste in der Oststeiermark in Grenzen, der Abwärtstrend scheint gestoppt. Die Gewinner sind trotzdem andere. Die ÖVP liegt in den drei Bezirken Weiz, Hartberg-Fürstenfeld und Südoststeiermark vorne. Dahinter folgt die FPÖ auf Platz zwei vor der SPÖ. Während die SPÖ in Hartberg-Fürstenfeld und der Südoststeiermark leicht verliert, kann sie im Bezirk Weiz zulegen. ÖVP und FPÖ gewinnen überall stark zu. Damit spiegelt sich der bundesweite Trend auch im Oststeiermark-Ergebnis...

Der Bezirk Leibnitz hat gewählt. In Leibnitz liegt nach der ersten Hochrechnungen die FPÖ voran. Der diesjährige Wahlkampf war von vielen Überraschungen und Schmutzkampagnen geprägt. Dementsprechend groß war auch die Spannung, wie der Bezirk Leibnitz wählen wird. Josef Muchitsch (SPÖ) kämpfte bis zuletzt um jede Stimme und startete einen Vorzugsstimmenwahlkampf, seitens der ÖVP ging im Wahlkreis 6c Daniela List als Spitzenkandidatin ins Rennen. Schon vor der ersten Hochrechnung war klar: Die...

Die FPÖ ist im Bezirk Voitsberg die Nummer eins. Sie holte 37,65% der Stimmen. Die SPÖ (26,56) und die ÖVP (26,28%) lagen fast gleichauf. Die ÖVP lag nur in Edelschrott, Mooskirchen und Hirschegg-Pack vorne, sonst überall die FPÖ, auch in allen drei Städten. Schon bei der Bundespräsidentenwahl hatte die FPÖ die stimmliche Vorherrschaft im Bezirk Voitsberg übernommen. Dieser Trend setzte sich am Sonntag bei den Nationalratswahlen fort. Die "Blauen" mit Wahlkreis-Spitzenkandidat NAbg. Josef...

ÖVP und FPÖ mit deutlichen Zugewinnen, die SPÖ verliert leicht bzw. kann das Niveau von 2013 halten. Die Grünen stürzen schwer ab, Peter Pilz ist weit mehr als nur eine Randnotiz. Die Neos sehr solide. Alle Bezirksergebnisse, alle Gemeindeergebnisse sind hier zu finden. Bruck-Mürzzuschlag Im Bezirk Bruck-Mürzzuschlag büßt die SPÖ mit 1,68 Prozent doch mehr ein, als es der bundesweite Trend prognostiziert.. Mit 33,81 bleibt sie die Nummer eins im Bezirk. Die FPÖ rückt mit 31,61 Prozent (+6,37%)...

"Die Opposition muss zeigen, was schief läuft", sagt Mustafa Durmus von der Jungen SPÖ und gab uns dazu ein Interview. Er ist 29 Jahre alt und engagiert sich seit vier Jahren bei der Jungen Generation in der SPÖ, wo er in Graz bald seinen Vorsitz abgibt und sich auf den Vorsitz der Jungen SPÖ Steiermark fokussiert. Mustafa Durmus erhielt bei der Grazer Gemeinderatswahl im Februar parteiübergreifendend die zweitmeisten Stimmen (601 Vorzugsstimmen) und verpasste nur aufgrund seiner Listenreihung...

FPÖ und ÖVP stellen Änderungen bei Gemeindewohnungen und Sozialcard - Vergaben vor. Längere Wartezeiten, Grazer sollen "bevorzugt werden". Rund 11.500 Sozialwohnungen stehen derzeit der Stadt Graz zur Verfügung. Die FPÖ will vor allem den Grazern ein Vorrecht bei der Vergabe erteilen. So gilt ab Oktober 2017: Statt einem Jahr muss der Hauptwohnsitz in Graz fünf Jahre betragen, auch die Dauer der Berufstätigkeit wird von einem auf fünf Jahre angehoben für jene, die eine Sozialwohnung beantragen...

Wenn die ÖVP mit der FPÖ: Für die WOCHE zieht Politexperte Klaus Poier eine erste Bilanz über die Graz-Koalition. Politik in Österreich ist derzeit zumindest eins nicht – langweilig. Minister treten ab, neue kommen, Wahlen werden vorgezogen. Welche Auswirkungen haben die nationalen Neuwahlen für die schwarz-blaue Koalition in Graz und was darf man sich nach den ersten 50 Tagen von der neuen Stadtregierung erwarten? Strukturen funktionieren "Graz funktioniert in der Verwaltung. Wenn die Leute...

ÖVP und FPÖ präsentieren Koalitionsprogramm und die künftige Grazer Stadtregierung. Elke Kahr und die KPÖ verlieren "ihr" Wohnressort an die FPÖ. Agenda Graz 22 – 1 Stadt, 207 Ideen, 287.290 Gründe. Unter diesem Titel präsentierten ÖVP und FPÖ ihr Programm für die kommenden fünf Jahre. "Es haben sich jene Fraktionen mit den meisten Zuwächsen gefunden", leitete ÖVP-Chef Siegfried Nagl ein. Der neue/alte Stadtchef spielte damit darauf an, dass seine Volkspartei bei der Gemeinderatswahl im Februar...

ÖVP baut nach Briefwahl Vorsprung sogar noch aus. Absturz der SPÖ nun offiziell – nicht einmal der Einzug in den Stadtsenat wurde geschafft. Jetzt ist es amtlich: Die Gemeinderatswahl 2017 in Graz ist nun endgültig Geschichte. Nun liegen auch Ergebnisse der Briefwahl vor. Die ÖVP hat sich noch einmal leicht verbessert, kommt nun auf 37,79 Prozent; die KPÖ folgt mit 20,34; die FPÖ mit 15,89; Grüne mit 10,51; SPÖ liegt nun mit 10,05 Prozent nur noch ganz knapp im zweistelligen Bereich – die Neos...

Graz hat gewählt: Siegfried Nagl (ÖVP) fährt einen klaren Sieg ein, zweiter Gewinner: die KPÖ Graz hat gewählt – und hat sich wieder für Siegfried Nagl entschieden. Erste Hochrechnungen sagen ihm Stimmenzugewinne voraus. Klarer zweiter Platz für die KPÖ, rund 20 Prozent der Stimmen. Herbe Niederlagen für die SPÖ und die Grünen. Die FPÖ gewinnt zwar dazu, verliert das Duell um Platz zwei gegen die Kommunisten aber klar. "Ich empfinde tiefste Dankbarkeit, dass mir so viele Menschen wieder ihr...