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Beiträge zum Thema fpö

Vizebürgermeister Ewald Schantl wurde für seine Verdienste von der SPÖ geehrt. | Foto: privat
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Personalrochaden und vieles mehr
Politgeflüster im Bezirk Leibnitz

Von Arnfels über Leibnitz bis nach Spielfeld. Was sich in den 29 Gemeindestuben des Bezirks Leibnitz - darunter eine Stadt und 16 Marktgemeinden - so alles tut, erfährst zu in aller Kürze in unserem "Politgeflüster". Der Link wird laufend aktualisiert. Straß. Bei der Mitgliederversammlung der SPÖ Straß in Steiermark wurden verdiente Mitglieder geehrt und auch ein neuer Vorstand erstellt. Zum neuen Vorsitzenden der Ortsparteiorganisation Straß, wurde Bernd Schantl gewählt. Ein großes Dankeschön...

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  • Leibnitz
  • Waltraud Fischer
Wolfgang Moitzi mit Melanie Brunner, Jörg Leichtfried und Anton Lang. | Foto: Peter Drechsler
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Superwahljahr
SPÖ hat regionale Kandidaten fixiert, andere suchen noch

Die regionalen Kandidatinnen und Kandidaten der SPÖ für Landtags- und Nationalratswahl stehen fest, Wolfgang Moitzi dürfte Max Lercher nachfolgen. Auch in anderen Parteien kristallisieren sich Favoriten heraus. MURAU/MURTAL. Bevor es im Superwahljahr 2024 um die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger geht, wird noch parteiintern um Plätze gerangelt. Die SPÖ prescht diesbezüglich vor und hat bereits ihre Kandidatinnen und Kandidaten für Nationalrat und Landtag bestätigt. Die Nationalratswahl dürfte...

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  • Murtal
  • Stefan Verderber
Die Fraktionsführer der Oppositionsparteien: Peter Vogl (Liste Vogl), Clemens Perteneder (KPÖ), Josef Adam (ÖVP) und Maria Elisabeth Posch (FPÖ) | Foto: KK

Stadt Kapfenberg
Opposition geschlossen gegen Wassergebührenerhöhung

Die Gemeinderatssitzung vergangene Woche hatte einen Schulterschluss der gesamten Opposition zur Folge. KAPFENBERG. In der Gemeinderatssitzung vom vergangenen Donnerstag sprach sich die gesamte Opposition des Kapfenberger Gemeinderates, bestehend aus ÖVP, FPÖ, KPÖ und Liste Vogl, klar gegen die von der SPÖ geplante Gebührenerhöhung für Wasser aus. Aus Sicht der Opposition ist es in Zeiten von steigenden Preisen für Lebensmittel und Energie ein fatales Zeichen, die Gebühren für das...

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  • Bruck an der Mur
  • Angelika Kern
Die Patrouille Suisse ist bei der Airpower dabei. | Foto: GEPA pictures
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Airpower 22
Alternative Vorschläge und erste Teilnehmer

Das Ministerium hat die Durchführung der Airpower bestätigt - darauf folgt Kritik von Grünen, Neos und KPÖ. Die erste Flugstaffel ist bereits bestätigt. ZELTWEG. "Ich glaube, dass es gerade jetzt wichtig ist, der Öffentlichkeit zu zeigen, was unsere Aufgaben sind." Mit diesen Worten hat Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) am Donnerstag die Durchführung der Airpower 2022 in Zeltweg bestätigt. Damit geht die Flugshow wie geplant am 2. und 3. September am Fliegerhorst Hinterstoisser über...

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  • Stefan Verderber
Die Opposition kritisiert: Mario Kunasek, Claudia Klimt-Weithaler, Lambert Schönleitner, Niko Swatek. | Foto: FPÖ/Krenn
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Leitspital Liezen
Opposition kritisiert "Kostenexplosion" bei Planung

KAGes, Gesundheitsfonds und Land haben laut Anfragebeantwortung bereits 3,8 Millionen Euro in Projekt investiert. Opposition kritisiert geschlossen die Vorgehensweise. LIEZEN. Knapp zwei Monate hat es gedauert, nun liegen die Antworten der Landesregierung zum aktuellen Stand beim Leitspital Liezen vor. Die Oppositionsparteien FPÖ, Grüne, KPÖ und Neos hatten sich Mitte Februar geschlossen darum bemüht - und kritisieren jetzt genauso geschlossen das Ergebnis. Viele Befürchtungen "Abgesehen davon,...

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  • Liezen
  • Stefan Verderber
Die Airpower 22 soll am 2. und 3. September in Zeltweg stattfinden. | Foto: Ripu
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Petition gestartet
KPÖ fordert "nie wieder Airpower"

KPÖ schlägt eine Alternativveranstaltung vor und startet eine Petition gegen die Airpower. Nur FPÖ ist noch klar für die Flugshow. ZELTWEG. Die politische Diskussion über die Airpower geht in die nächste Runde. Die KPÖ ist erklärter Gegner der Flugshow seit der ersten Stunde und hat jetzt die Kritik daran erneuert. "Wir fordern nicht nur die Absage der Airpower 2022, sondern ein Ende dieser Art von Veranstaltungen generell", sagt Stadträtin Renate Pacher. Alternative vorgestellt Begründung:...

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  • Stefan Verderber
Das neue Führungstrio der Stadt Graz: Judith Schwentner (Grüne), Elke Kahr (KPÖ) und Michael Ehmann (SPÖ). | Foto: Stadt Graz/Fischer
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Nach Graz-Wahl
So kommunistisch ist Graz-Umgebung

Mit der gestrigen konstituierenden Sitzung und Angelobung der Grazer Stadtregierung ist es fix: Die Landeshauptstadt hat ein neues Oberhaupt. Elke Kahr ist nicht nur die erste Frau, die den Bürgermeisterposten besetzt, sie ist auch die erste Bürgermeisterin mit einem kommunistischen Parteibuch Österreichs. Das hat indirekt auch Auswirkungen auf Graz-Umgebung – wir erklären euch, warum. Seit 1983 ist Kahr Mitglied der KPÖ, übernahm 1985 die KPÖ-Bezirksleitung, war seit 1993 im Gemeinderat, 1998...

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  • Graz-Umgebung
  • Nina Schemmerl
Das endgültige Endergebnis der Grazer Gemeinderatswahl steht fest. | Foto: Wikipedia
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Offizielles Endergebnis der Wahl 2021
SPÖ verpasst den Stadtsenat

Die Sozialdemokraten verlieren im Vergleich zum Wahlabend noch einen Sitz im Gemeinderat, ansonsten ändert sich kaum etwas. Das offizielle Endergebnis der Grazer Gemeinderatswahl steht nun fest. Am Tag nach der Wahl wurden heute noch die Briefwahlstimmen ausgezählt, damit ist das Ergebnis nun vollständig. Im Vergleich zum Wahlabend gab es nur geringfügige Änderungen. Ein Gemeinderatssitz wandert von der SPÖ zu den Grünen. Die Sitzverteilung sieht damit im Vergleich zur Wahl 2017 wie folgt aus:...

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  • Graz
  • Fabian Prettner
Ungewöhnliche Eröffnung der Gemeinderatssitzung: Die Stadtkapelle Deutschlandsberg überraschte Bgm. Josef Wallner zum 60er. | Foto: Michl
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Deutschlandsberg
Weniger Geld, trotzdem a Musi im Gemeinderat (+ Video)

So könnte man die aktuellste Gemeinderatssitzung in Deutschlandsberg zusammenfassen. Am Dienstag wurde über den Nachtragsvoranschlag des Gemeindebudgets abgestimmt. DEUTSCHLANDSBERG. Durch die Corona-Krise fehlen der Stadt mehr als zwei Mio. Euro an geplanten Einnahmen: über 1,8 Mio. aus Ertragsanteilen, über 200.000 aus Kommunalsteuern. Zwischen 1,2 und 2,5 Mio. Euro kann sich Deutschlandsberg aus dem Kommunalinvestitionsgesetz, dem vom Nationalrat beschlossenen „Gemeindepaket“, holen....

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  • Deutschlandsberg
  • Simon Michl
Gemeinsam für den Tunnel: Peter Vogel, Maria Elisabeth Posch, Erwin Fuchs und Clemens Perteneder. | Foto: KK
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Ein Tunnel sorgt für erhitzte Gemüter

Der Tunnel zur Hochschwabsiedlung wird laut Plänen der ÖBB geschlossen, es regt sich Widerstand. Die bei den Bewohnern der Hochschwabsiedlung beliebte Unterführung hinter dem Eurospar-Markt soll laut Plänen der ÖBB demnächst verschlossen werden. Statisch und sicherheitstechnisch entspricht der Tunnel nicht mehr den Vorgaben; eine Sanierung würde die Stadtgemeinde Kapfenberg zusätzliche zwei Millionen Euro kosten. Das erhitzt die Gemüter vieler Bewohner und auch der Kapfenberger Parteien ÖVP,...

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  • Bruck an der Mur
  • Angelika Kern
Bürgermeister Kurt Wallner im ORF-Interview mit Ulli Enzinger. | Foto: Gaube
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Gemeinderatswahl 2020 in Leoben
Bürgermeister Kurt Wallner verteidigt die absolute Mehrheit

Die Ausgangslage nach der Gemeinderatswahl 2015: In 12 von 16 Gemeinden im Bezirk Leoben stellte die SPÖ den Bürgermeister, die ÖVP hatte in vier Gemeinden die Mehrheit. Die absolute Mehrheit der SPÖ zu brechen, hatten Oppositionsparteien in etlichen Gemeinden im Bezirk Leoben als Wahlziel. In Eisenerz drehten sich die Verhältnisse, die ÖVP ist stimmenstärkste Partei. Ein Trend ist deutlich zu erkennen: Nahezu überall, wo die Parteien über solide Mehrheitsverhältnisse verfügten, konnten sie...

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  • Wolfgang Gaube
In zehn von 15 Gemeinden sitzen ÖVP-Bürgermeister im Sattel. Sehr viele Sitze werden bei der Gemeinderatswahl am 28. Juni aber neu vergeben. | Foto: Michl
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Gemeinderatswahl 2020
297 Sitze werden neu vergeben: Die Ausgangslage im Bezirk Deutschlandsberg

Am 28. Juni wird endlich ein Megawahljahr abgeschlossen: Nach EU, Nationalrat und Landtag schreiten wir bei der Gemeinderatswahl zum vierten Mal in gut einem Jahr zur Wahlurne. Im Bezirk Deutschlandsberg werden in 15 Gemeinden insgesamt 297 Gemeinderäte gewählt. BEZIRK DEUTSCHLANDSBERG.  Corona hat nicht nur den Wahltermin verschoben, es könnte auch das Ergebnis in einigen Gemeinden beeinflussen: Die BürgerInnen haben in der Krise gemerkt, wer sofort für sie da war und wer sich (zumindest bis...

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  • Deutschlandsberg
  • Simon Michl
31 Sitze im Deutschlandsberger Rathaus werden bei der Gemeinderatswahl neu vergeben. | Foto: Michl
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Gemeinderatswahl 2020
Heiß begehrte Sitze im Deutschlandsberger Rathaus

Gleich sieben Listen treten bei der Gemeinderatswahl in Deutschlandsberg an – so viele wie noch nie. DEUTSCHLANDSBERG. Es ist noch nicht lange her, da ertönte ein lauter politischer Knall in Deutschlandsberg: Das Aufregerthema Hallenbad ließ erstmals eine Gemeinderatssitzung abbrechen. Der Hall verstummte mit dem positiven Beschluss nach wenigen Wochen wieder, bei der Gemeinderatswahl werden sich aber wieder viele Augen auf Deutschlandsberg richten. Erst vor kurzem bekamen sich SPÖ-Regierung...

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  • Simon Michl
Am 28. Juni wird gewählt. Wir haben sämtliche antretende Listen im Bezirk Leoben zusammengefasst.  | Foto: MEV

Gemeinderatswahl 2020 Bezirk Leoben
Im zweiten Anlauf zur Wahlurne

Am 28. Juni wird die Gemeinderatswahl nachgeholt. Diese Fraktionen stellen sich im Bezirk Leoben der Wahl. BEZIRK LEOBEN. In rund zwei Wochen wird gewählt: Am 28. Juni bestimmen 285 steirische Gemeinden (alle außer Graz), wie ihre Ortspolitik in den kommenden fünf Jahren aussehen soll. Um den Überblick zu behalten, finden Sie hier sämtliche bei der Wahlbehörde des Landes Steiermark eingetroffenen Listen – mit der eingereichten Parteibezeichnung – sowie ihre Spitzenkandidaten im Bezirk Leoben....

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  • Verena Riegler
"Weitere Verzögerung vergrößert die sozialen Ungleichheiten noch stärker": SPÖ-Klubobmann Hannes Schwarz | Foto: SPÖ Stmk.
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Steirische Parteispitzen zur Hinhaltetaktik des Bundes
"Wo bleibt die Perspektive im Schulbereich?"

Nach den Baumärkten ist vor den Gastgärten und nach dem Profisport ist vor dem Kulturbetrieb. Nach und nach erwacht Österreich wieder zum Leben. Ein weites Feld der Maßnahmen scheint die Bundesregierung jedoch weiterhin tunlichst vermeiden zu wollen: jenes des Wiedereinläutens des Schulbetriebs. Nachdem nun auf Bundesebene die Opposition aus ihrem Corona-bedingten Tiefschlaf erwacht zu sein scheint – SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner kritisierte zuletzt das Hinauszögern der Lockerungen im...

  • Steiermark
  • Andrea Sittinger
Der Weg zum Wahllokal: Am 22. März werden in der Steiermark 285 neue Gemeinderäte gewählt.
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Am 22. März wählt die Steiermark
Der Fahrplan zur Gemeinderatswahl 2020

In einem Monat wird gewählt: Am 22. März bestimmen 285 steirische Gemeinden (alle außer Graz), wie ihre Ortspolitik in den nächsten fünf Jahren aussehen soll. Das müssen alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger für die Gemeinderatswahl wissen: Seit Freitag müssen alle Wahlvorschläge in den Gemeinden sein. Egal ob Partei oder Bürgerliste, jeder braucht Unterstützungserklärungen, um anzutreten: in Gemeinden bis 3.000 Einwohner zehn, bis 5.000 15 und über 5.000 20. Wahlberechtigt sind alle...

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  • Simon Michl
FPÖ: Stefan Hermann, Wolfgang Zanger, Mario Kunasek. | Foto: Verderber
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Gemeinderatswahl 2020
Absolute Mehrheiten sind ein Dorn im Auge

Überblick: Welche Parteien kandidieren im Murtal in welchen Gemeinden. Mit Fahrplan im Video. MURTAL/MURAU.  „Die absolute Mehrheit der SPÖ in Judenburg wird bald Geschichte sein“, prophezeit Wolfgang Zanger. Die Bezirkshauptstadt sei das große Hoffnungsgebiet der FPÖ. „Und wir haben mit Erich Koroschetz einen Kandidaten, der weiß, woran es krankt“, sagt Zanger. Durch die aufgrund der niedrigeren Einwohnerzahl nötige Verkleinerung des Gemeinderates sei es allerdings auch für die Freiheitlichen...

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  • Stefan Verderber
Wolfgang Zanger tritt in Lobmingtal an. | Foto: FPÖ
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Gemeinderatswahl
Zanger tritt als Spitzenkandidat an

Nationalratsabgeordneter will Mehrheit der ÖVP brechen. SPÖ holt bekannten Rechtsanwalt an Bord. Insgesamt wird die Parteienlandschaft in der Region bunter. MURTAL/MURAU. Die FPÖ geht mit ihren Kandidatenlisten für die Gemeinderatswahl in die Offensive und liefert dabei die erste Überraschung: Der langjährige Nationalratsabgeordnete Wolfgang Zanger tritt in seiner Heimatgemeinde Lobmingtal als Spitzenkandidat an und will um den Bürgermeistersessel kämpfen. Das erklärte Ziel ist es, die absolute...

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  • Stefan Verderber
Zum letzten Mal im alten Jahr kam der Deutschlandsberger Gemeinderat zusammen: Das neue Budget wurde mehrheitlich angenommen. | Foto: Michl
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Alles neu beim Deutschlandsberger Gemeindebudget – und komplizierter

DEUTSCHLANDSBERG. In der letzten Sitzung des Jahres beschloss der Deutschlandsberger Gemeinderat wie gewohnt das Budget fürs kommende Jahr. Gewöhnlich ist daran aber recht wenig: Ab sofort gilt eine neue Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung für Gemeinden, womit die Finanzen völlig anders dargestellt werden müssen. Den ordentlichen und außerordentlichen Haushalt gibt es nicht mehr, stattdessen müssen Gemeinden nun drei Budgets führen: Ergebnishaushalt (Erträge und Aufwände unabhängig...

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Die Steirischen Landtagsabgeordneten der 18. Gesetzgebungsperiode wurden am Mittwoch angelobt. | Foto: Screenshot ORF
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Neuer Steirischer Landtag
Zwei sind neu, zwei müssen gehen

Maria Skazel und Andreas Thürschweller wurden als Landtagsabgeordnete angelobt. Hubert Koller (SPÖ) hingegen verlässt den Bundesrat. DEUTSCHLANDSBERG/GRAZ. Ein besonderer Tag für zwei Bürgermeister aus dem Bezirk Deutschlandsberg: Maria Skazel (ÖVP) und Andreas Thürschweller (SPÖ) wurden heute im Steirischen Landtag angelobt – und sind damit offiziell Landtagsabgeordnete. Rückblick auf die LandtagswahlDeutschlandsberg wählt Türkis – Alle Ergebnisse aus allen Gemeinden Am Mittwochvormittag...

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Die neue steirische Landesregierung, flankiert von den beiden Klubobleuten.  | Foto: Land Steiermark/Streibl
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Die neue steirische Landesregierung
Koalition weiß-grün: Herkulesaufgabe für neue Gesundheitslandesrätin

Offensichtlich haben Juliane Bogner-Strauß die Koalitionsverhandlungen im Bund zu lange gedauert, jetzt kommt sie in der Steiermark zum Zug. Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer hat sie in die heute präsentierte Regierungsmannschaft geholt. Bogner-Strauß, zuletzt Familien- und Frauenministerin, übernimmt in der Steiermark das Gesundheitsressort, womit sie wohl einen der größten Brocken – Stichwort Spitalsreform – "umgehängt" bekommt.  Der bisherige Gesundheitslandesrat Christopher Drexler ist...

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  • Roland Reischl
Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer mit seiner Frau Marianne sowie Bundesparteiobmann Sebastian Kurz im kleinen Kreis bei der Veröffentlichung der ersten Hochrechnung im Büro des Landeshauptmanns. | Foto: GEPA/Oberländer
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LANDTAGSWAHL 2019 IN DER STEIERMARK
Kommt jetzt Türkis-Rot oder Schwarz-Rot?

Die Landtagswahlen sind geschlagen. Die ÖVP mit Hermann Schützenhöfer an der Spitze ist als großer Sieger aus dieser Wahl hervorgegangen. Wer wird uns in Zukunft regieren? Nein, die Titelzeile ist kein Irrtum. Eher ein Scherz. Es stellt sich aber doch auch ernsthaft die Frage, ob sich die ÖVP in Zukunft für eine Parteifarbe entscheiden kann oder ob sie weiterhin doppelgleisig fährt. Sebastian Kurz hat die ÖVP unter türkiser Flagge wieder auf die Siegerstraße geführt. Schwarz war davor im Bund...

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  • Wolfgang Pfister
6.688 Wahlkarten wurden in Deutschlandsberg für die Landtagswahl ausgestellt – mehr waren es nur in Graz und Teilen der Obersteiermark. | Foto: APA/Roland Schlager
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Landtagswahl 2019
Alle Wahlkarten in Deutschlandsberg sind ausgezählt

DEUTSCHLANDSBERG. Das Endergebnis der Landtagswahl ist da. Alle Wahlkarten wurden ausgezählt, alleine Bezirk Deutschlandsberg waren das 6.111: 77 % mehr als 2015. An den Ergebnissen der sechs Parteien änderten sich nur Zehntelprozentpunkte, aber die Wahlbeteiligung stieg damit deutlich an. 32.688 oder 65,5 % der Wahlberechtigten in Deutschlandsberg gaben ihre Stimme ab. Im Vergleich zu 2015 ein Minus von 4 %. Damit sind die Nichtwähler zwar immerhin nicht die "stärkste Kraft", aber die...

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Die Wahlsieger aus dem Bezirk Weiz: Die ÖVP legt um zehn Prozent zu. | Foto: Dominik Kutschera
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Landtagswahl 2019 in Weiz
Das Ergebnis für Bezirk und Gemeinden: ÖVP legt rund 9 Prozent zu

BEZIRK WEIZ - Die ÖVP ist bei der Landtagswahl 2019 der klare Wahlsieger, auch die Grünen legen zu; die SPÖ und FPÖ mit Verlusten gegenüber der letzten Landtagswahl. Hier die ersten Ergebnisse für den Bezirk: Die ÖVP mit Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer fährt einen deutlichen Wahlsieg (+ 7,6 Prozent) ein, die SPÖ kann den zweiten Platz gegen die FPÖ ebenso klar verteidigen, verliert aber deutlich. Für die FPÖ setzt es eine Mega-Schlappe. Die Grünen legen von 6 auf fast 12,2 Prozent zu,...

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  • Weiz
  • Ulrich Gutmann

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