Deutschlandsberg

Weniger Geld, trotzdem a Musi im Gemeinderat (+ Video)

So könnte man die aktuellste Gemeinderatssitzung in Deutschlandsberg zusammenfassen. Am Dienstag wurde über den Nachtragsvoranschlag des Gemeindebudgets abgestimmt.

DEUTSCHLANDSBERG. Durch die Corona-Krise fehlen der Stadt mehr als zwei Mio. Euro an geplanten Einnahmen: über 1,8 Mio. aus Ertragsanteilen, über 200.000 aus Kommunalsteuern. Zwischen 1,2 und 2,5 Mio. Euro kann sich Deutschlandsberg aus dem Kommunalinvestitionsgesetz, dem vom Nationalrat beschlossenen „Gemeindepaket“, holen.

Mögliche Projekte

Diese Zuschüsse sind an Projekte und die Eigenmittel der Gemeinden gebunden: 25 Prozent muss eine Gemeinde selbst aufbringen, weitere 25 Prozent kommen aus Bedarfszuweisungen vom Land, 50 Prozent fördert der Bund. Welche Projekte dafür eingereicht werden, steht noch nicht fest. Bgm. Josef Wallner (SPÖ) kann sich den Umbau des GKB-Bahnhofs und den Einbau von Lichtröhren in der Bösenbacher Straße vorstellen.

Minus wird größer

Corona machte auch einen Nachtragsvoranschlag notwendig: Damit kann eine Gemeinde ihr Budget während eines Jahres anpassen. Im Deutschlandsberger Nachtragsvoranschlag für 2020 sind drei Mio. weniger an Einnahmen (34,7 Mio) und 1,5 Mio. weniger an Ausgaben (36,2 Mio.) als zu Jahresbeginn geplant ausgewiesen. Inklusive Haushaltsrücklagen (-2,4 Mio.) ergibt sich ein Minus von 3,9 Mio. Euro. Im ursprünglichen Voranschlag vom Dezember 2019 rechnete man noch mit einem Verlust von 1,7 Mio. Euro.

„Einsparungen waren durch das Aussetzten des Science Lab möglich, ansonsten schwierig, weil es viele laufende Projekte gibt“, erklärte Finanzreferent Josef Faulend-Klauser (SPÖ). SPÖ, ÖVP und FPÖ stimmten dem Nachtragsvoranschlag zu. Grüne und Bürgerliste enthielten sich der Stimme, weil man einige Positionen nicht nachvollziehbar bzw. nicht detailliert genug empfand. Auch die KPÖ enthielt sich: „Weil Projekte Priorität haben, die ich schon bisher nicht befürwortet hab“, so GR Walter Weiss. Der Kassenstärker, eine kurzfristige Liquiditätshilfe für Gemeinden, wurde einstimmig auf etwa acht Millionen Euro erhöht.

Briefe ans Land

Zu einem (von der KPÖ) befürchteten Leistungsabbau am LKH Deutschlandsberg – Teile der Traumaversorgung sollen nach Wagna verlegt werden – könnte es eine Bürgerversammlung geben. Bgm. Wallner möchte eine Einladung an Gesundheitslandesrätin Bogner-Strauß (ÖVP) schicken. Ein weiterer Brief soll an Verkehrslandesrat Lang (SPÖ) gehen: Man möge die Grazer Straße – eine Landesstraße – sanieren. ÖVP, Grüne/BL, FPÖ und KPÖ fordern ein sofortiges Budget bzw. Bauprogramm für die „schon lange überfällige Sanierung der Straße“, die „in miserablem Zustand“ sei. Bei weiteren Dringlichkeitsanträgen waren sich Opposition und Regierung weniger einig: Die SPÖ – stellt die Obleute in den Fachausschüssen – will die Ausschüsse erst einmal arbeiten lassen, wenn es um Projekte wie Jugendzentrum, Skaterpark und Radwege geht. Die ersten Sitzungen der Ausschüsse finden erst im Oktober statt.

Musikalische Eröffnung

Eröffnet wurde die Gemeinderatssitzung übrigens mit einem Dringlichkeitsantrag aller fünf Fraktionen: Zum bevorstehenden 60. Geburtstag des Bürgermeisters wollte der Gemeinderat – einstimmig – die Fludergasse (unweit von Hauptplatz und Rathaus) in „Mag.-Josef-Wallner-Gasse“ umbenennen. Der Namensgeber lehnte jedoch ab, man wolle keine Straßen nach Lebenden benennen: „Das ehrt mich und freut mich“, aber es ist zu früh.“ Ein Geburtstagsständchen gab es trotzdem: Hinter der Trennwand in der Koralmhalle versteckte sich die Stadtkapelle, die Wallner musikalisch zum Geburtstag viel Glück wünschte.