Gemeindepaket

Steirische Gemeinden können sich 138 Millionen Euro vom Bund holen

Für neue oder geplante Projekte sollen vom Bund österreichweit eine Millarde Euro an Städte und Gemeinden in Form von Zweckzuschüssen fließen. In der Steiermark wurden bisher 28 Anträge von den Gemeinden eingereicht.

Österreichweit wurden laut Bundesministerium für Finanzen bis dato 332 Anträge in Höhe von insgesamt rund 45 Millionen Euro eingereicht. Davon 28 Anträge in der Steiermark. Wie das Finanzministerium bestätigt, sind bereits die ersten Gelder überwiesen worden. 50 Prozent der Kosten sollen von dem Kommunalen Investitionsprogramm (KIP2020) übernommen werden.

In Österreich wurden überwiegend Förderungen für Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungseinrichtungen, Sanierung von Gemeindestraßen und Errichtung, Erweiterung, Instandhaltung sowie Sanierung von Kindertageseinrichtungen und Schulen eingereicht. Aber auch Errichtung von erneuerbaren Energieerzeugungsanlagen auf gemeindeeigenen Dachflächen und Maßnahmen zur Ortskern-Attraktivierung zählen zu den meist eingereichten Anträgen.

Frauental und Pirching haben schon kassiert

Für die Zuteilung der Mittel wird eine Mischung aus dem abgestuften Bevölkerungsschlüssel und der Einwohnerzahl herangezogen. Der Gesamtbetrag, den das Investitionsprogramm für die Steiermark vorsieht sind rund 138 Millionen Euro, davon könnte die Stadt Graz mit 36,4 Millionen Euro den Löwenanteil lukrieren. Nach Graz wurden für die Bezirke Graz-Umgebung (mit 16 Millionen) , Bruck-Mürzzuschlag (mit 10,6 Millionen), Weiz (mit 9,5 Millionen) und Hartberg-Fürstenfeld (ebenfalls mit 9,5 Millionen) die höchsten Förderungen kalkuliert. Die Gemeinde mit der höchstmöglichen Förderung ist Leoben mit einem Betrag von 2,65 Millionen gefolgt von Feldbach.
"Diese Gemeindemilliarde kann zum einen rückwirkend auf Investitionen im kommunalen Bereich vom 1.6. 2019 verwendet werden, hier werden noch einige Gemeinden folgen. Aber wichtiger ist, dass der Förderzeitraum bis zum 31.12. 2021 ausgedehnt ist, daher werden sich derzeit noch viele Gemeinden Investitionen überlegen und dann die Förderungen abrufen", so der Gemeindeverband.
Durch den Gemeindeverband wurden die Bürgermeister über diese Fördermöglichkeit – 50 Prozent der Investition – informiert, auch die Gemeindeabteilung des Landes hat hier auf diesen Finanztopf hingewiesen. 
Zwei steirische Gemeiden haben übrigens das Fördergeld bereits erhalten: Frauental an der Laßnitz (Bezirk Deutschlandsberg) bekam 7.200 Euro, Pirching am Traubenberg (Südoststeiermark) 267.000 Euro.