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Beiträge zum Thema fpö

Martin Skerlan (TIER), Harald Metesch (Dienststelle Bau-, Gewerbe- und Verkehrsangelegenheiten), Verkehrsstadtrat Klaus Schinninger, Bürgermeister Andreas Rabl, Ivor Safar (LIME), Gemeinderat Chefinspektor Andreas Weidinger. | Foto: Stadt Wels

Stadt Wels
Neue Maßnahmen für falsch geparkte E-Scooter

Rücksichtslose E-Scooter-Nutzer sorgen für Beschwerden. Ein neu geschnürtes Maßnahmenpaket soll hier helfen. WELS. Immer mehr Menschen kurven mit einem E-Scooter durch die Stadt Wels, denn sie sind klimafreundlich und schnell. Rund 200 Stück sind momentan in Wels im Einsatz. Doch rücksichtslose Nutzer haben in den vergangenen Wochen vermehrt für Beschwerden gesorgt. „Dafür müssen wir die Betreiber in die Pflicht nehmen. Von dem gemeinsamen erarbeiteten Maßnahmenkatalog erwarte ich mir eine...

  • Wels & Wels Land
  • Nadine Jakaubek
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Die Bezirksräte Alfred Krenek(FPÖ) und Werner Thalmayr(SPÖ) mit den Anrainern der Siedlung. | Foto: Christine Thalmayr
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Siedlungsstraßenprinzip Zumbuschgasse!
Neue Parkordnung sorgt nun für klare Verhältnisse!

Seit der Einführung der Parkraumbewirtschaftung wurde in der Hasenleitensiedlung permanent gestraft. Da lt. StVO § 24 zwei Fahrstreifen frei bleiben müssen, wurden die Anrainer die beidseitig parkten, mit einem Organmandat bedacht. Die Bezirksvertreter, Bezirksrat und Verkehrsvorsitzender Werner Thalmayr (SPÖ) und Bezirksrat Alfred Krenek (FPÖ), haben sich bei den zuständigen Magistratsabteilungen 28 und 46 auf eine Legalisierung geeinigt. Es wurden auch die Anrainer hinzugezogen und deren...

  • Wien
  • Simmering
  • Alfred Krenek
FP-Pressesprecher Alexander Murlasists und Verkehrssprecher Dieter Dorner. | Foto: Karin Zeiler / Bezirksblätter NÖ
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Parkpickerl in Bundeshauptstadt
FPÖ fordert mehr Stellplätze für Pendler

40.000 Park&Ride Stellplätze gibt es: Wenn Wien das flächendeckende Parkpickerl einführt, sind das viel zu wenig, kritisiert die FPÖ. NÖ. "Es ist wichtig, beide Verkehrskonzepte miteinander zu verschränken, den Individual- und den öffentlichen Verkehr", führt FPÖ-Verkehrssprecher Dieter Dorner aus. Niederösterreich ist das Land der Pendler – 65 Prozent aller Beschäftigten brauchen das Auto, um zur Arbeit zu gelangen. Nur einer von fünf nutzt die öffentlichen Verkehrsmittel, die Hälfte der...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Symbolfoto: Parkplätze in der Bräuhausgasse. | Foto: pixabay.com

Verkehr
Wilhelmsburger schaffen 3.426 m2 großen Parkplatz

WILHELMSBURG. Die Stadtgemeinde hat mit der Firma Laufen eine entsprechende Vereinbarung getroffen, dass die Nutzung des Parkplatzes im Ausmaß von 3.426 m² in der Bräuhausgasse erlaubt ist. Für die Überlassung ist kein Entgelt zu bezahlen. Kosten, die mit dem Betrieb des Parkplatzes verbunden sind, übernimmt die Stadtgemeinde. "Es freut mich, dass es der Stadtgemeinde gelungen ist, hier eine Lösung für die Wilhelmsburger Wirtschaft gefunden zu haben", so die Grüne Vizebürgermeisterin Sabine...

  • St. Pölten
  • Karin Zeiler
Die beiden FPÖ-Politiker Georg Köckeis (l.) und Udo Guggenbichler kritisieren die Parkplatzsituation beim Kutschkermarkt. | Foto: FPÖ
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Kutschkermarkt
30 Parkplätze für nur einen Marktstand

Beim Kutschkermarkt: Anrainer müssen donnerstags ihre Autos für nicht besetzte Marktstände umparken. WÄHRING. Eine befremdliche Optik bietet an Freitagen der Bauernmarkt in der Kutschkergasse zwischen Schulgasse und Schopenhauerstraße. Ein beidseitiges temporäres Halteverbot für 30 Stellplätze in der Zeit von 6 bis 19 Uhr sorgt bei Anrainern für Ärgernis und Unmut. Nach längeren Beobachtungen stellte sich heraus, dass an Freitagen der Bauernmarkt von nur einem Marktstandler genutzt wird, aber...

  • Wien
  • Währing
  • Thomas Netopilik
LAbg. Dieter Dorner, Gemeinderätin Kerstin Stoiber und FPÖ-Bezirksobmann Andreas Bors | Foto: FPÖ
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FP-Dorner/Bors zu Park & Drive in Tulln
FPÖ: "Endlich setzt ÖVP unseren Vorschlag um"

Park & Drive Anlage bei S5: Freiheitliche befürchten jedoch „viel zu wenige Stellplätze“ und kritisieren „Miteinander-Schmäh“ TULLN (pa). „Nachdem wir Freiheitliche seit fast zwei Jahren für eine Entlastung der Pendler kämpfen, setzt die ÖVP jetzt endlich unsere Forderung nach einer Park & Drive Anlage im Bereich der S5 bei der Anschlussstelle Tulln um“, freut sich FPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Dieter Dorner. Noch vor einem Jahr hat die Tullner-ÖVP einen diesbezüglichen freiheitlichen Antrag im...

  • Tulln
  • Karin Zeiler
FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr (li.) und Stadtrat Michael Raml (re.) fordern ein verbessertes Camping-Gesetz gegen mobile Bettellager in Linz. | Foto: BRS/Köck
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FPÖ OÖ
FPÖ will neues Camping-Gesetz gegen "Bettlerlager"

Die FPÖ fordert eine Änderung des oö. Camping-Gesetzes, um illegale "Bettlerlager" einzudämmen. LINZ. Laut der FPÖ nimmt die Anzahl der osteuropäischen “Bettlerbanden” stetig zu. Im Zeitraum von Jänner bis Juli 2019 seien bereits 265 Bettler gezählt worden – im gesamten Vorjahr dagegen nur 160 Personen. Damit würden auch die illegalen "Bettlerlager" zunehmen. Kampieren in Autos als HauptproblemHerwig Mahr, Klubobmann der FPÖ, sieht das Hauptproblem im Campieren von Pkw auf öffentlichen...

  • Linz
  • Carina Köck
Beim Lokalaugenschein vor der Baustelle zeigt sich, dass noch genug Parkplätze vorhanden sind. | Foto: Schwenter

Parkplätze in Penzing
Auto oder Grünraum - Was passiert rund um die Elin-Gründe?

Elin-Gründe: FPÖ befürchtet, dass 200 Parkplätze fehlen werden. Grüne wollen mehr öffentlichen Raum. PENZING. Wenn sie erst einmal fertig ist, wird sie eine riesige Anlage sein: Auf den ehemaligen Elin-Gründen entstehen Wohnungen. Die bz hat darüber berichtet. Geht es nach den Penzinger Freiheitlichen, stellt sich nun die Frage, wo die Menschen, die hier künftig wohnen werden, parken sollen. Die FPÖ rechnet mit 200 Parkplätzen, die dann zwischen der Einwanggasse, der Cumberlandstraße, der...

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  • Elisabeth Schwenter
FPÖ-Klubobmann Leo Kohlbauer (rechts) und Bezirksrat Yves Bertassi wollen Fahrrad-Stellplätze auf Gehsteige verlegen. | Foto: FPÖ

Parkplatz-Offensive der Mariahilfer Blauen

Mehr Parkraum für Autos. Fahrräder sollen auf die Gehsteige, so FP-Klubobmann Leo Kohlbauer. MARIAHILF. Entsprechende Anträge haben die Blauen in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung am 16. Juni gestellt. "In Mariahilf herrscht Parkplatznot", sagt FP-Bezirksrat Yves Bertassi über die Initiative. "Deshalb wollen wir, dass Abstellanlagen für Fahrräder von der Straße auf die Gehsteige verlegt werden." Der Antrag wurde an die Mobilitätskommission verwiesen. Klubobmann Leo Kohlbauer glaubt,...

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  • Thomas Netopilik
Streitthema: Auch in Hietzing ist die Parkpickerl-Diskussion wieder aufgeflammt. | Foto: Andreas Edler
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Parkpickerl für Hietzing? Politik ist gespalten

Hitzige Diskussionen ums Parkpickerl: Jetzt plant die Mobilitätskommission das weitere Vorgehen. HIETZING. Das Streitthema Parkpickerl geht in Hietzing in die nächste Runde. Bei der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung wurde von SPÖ und Grünen erneut die Einführung in stark betroffenen Gebieten wie Alt-Hietzing beantragt. ÖVP und FPÖ sprechen sich weiterhin dagegen aus. Eines ist fix: Der Druck auf die Politik wird immer größer. "Wir sind überzeugt, dass die Belastung im Bereich Wienzeile so...

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  • Anja Gaugl

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