Gemeinderat

Der Tourismusverband Schärding soll als eigenständiger Verband erhalten bleiben. Schärdings Stadtväter haben nun parteiübergreifend eine Resolution beschlossen. SCHÄRDING (ebd). Der Schärdinger Stadtrat Schärding beschäftigte sich in seiner gestrigen Sitzung (14. Februar) mit dem vorliegenden Entwurf zum neuen OÖ Tourismusgesetz. Diskutiert wurden demnach Auswirkungen auf den Schärdinger Tourismusbverband. Ergebnis der Sitzung ist nun eine Resolution – die sich für den Erhalt des Schärdinger...

Der langjährige SPÖ-Gemeinde- und -stadtrat wurde mit dem Ehrenzeichen der Stadt Landeck ausgezeichnet. LANDECK (otko). Im Rahmen eines Festaktes im Tramserhof wurde von Bgm. Dr. Wolfgang Jörg vergangenen Freitag das Ehrenzeichen der Stadt Landeck verliehen. Für die passende musikalische Umrahmung sorgte ein Bläserensemble der Landesmusikschule Landeck. "Du warst immer ein geradlinger Mensch und hast bei den vielen Sitzungen im Gemeinderat immer fair und korrekt und korrekt gearbeitet. Zudem...

STADT AMSTETTEN. Nach nur zwei Jahren als Amstettner Stadtrat tritt Gerhard Haag (Grüne) im kommenden März von seinem Amt zurück. Er wird bis zur nächsten Gemeinderatswahl 2020, bei der er nicht mehr kandidieren wird, allerdings weiterhin als Gemeinderat tätig sein. "Ich werde die Grünen Amstetten noch bis 2020 als Gemeinderat unterstützen“, so Haag. Seine Aufgaben als Stadtrat wird Dominic Hörlezeder übernehmen. „Nach vielen interessanten und prägenden Jahren in der Amstettner Stadtpolitik ist...

BEZIRK SCHWECHAT. Durch die Mandatsrücklegung von Kevser Firat kam es zu einer Nachbesetzung im Gemeinderat der Marktgemeinde Schwadorf. Seitens der SPÖ Gemeinderatsfraktion wurde Frau Eveline Prokop als neues Mitglied des Gemeinderates nominiert. Nachdem Frau Prokop Ihre Nominierung angenommen hat, wurde Sie zu Beginn der Gemeinderatssitzung in der Vorwoche von Bürgermeister Jürgen Maschl angelobt. Sie übernimmt von Frau Kevser Firat die Funktion der Jugend- und Bildungsgemeinderätin und wird...

Neuer Umweltstadtrat für die Stadtgemeinde Enns wird am 22. September gewählt. ENNS. Nach sechs Jahren legt Wolfgang Heinisch seine Funktion als Umweltstadtrat zurück. Bei der Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 22. September, wird Michael Reichhardt als neuer Vertreter der Grünen in den Stadtrat gewählt. Damit übernimmt er auch den Vorsitz im Ausschuss für Umweltschutz, Energie, Naturschutz sowie Wasserversorgung und -entsorgung. Der Rückzug aus dem Stadtrat kommt überraschend. "Ich habe...

Abstimmung über Änderungen im Örtlichen Entwicklungskonzept am 2. Februar sei laut Stadtrat Eder nicht zulässig. Gemeindeführung hat drei Wochen Zeit für Stellungnahme an Gemeindeaufsicht. SPITTAL (ven). Die Spittaler Gemeindeführung ist in der Bredouille. Trotz mehrfacher Gegenargumente - vor allem von ÖVP, Neos und Grüne - wurde im Gemeinderat über Änderungen im Örtlichen Entwicklungskonzept (ÖEK) abgestimmt. Nun wurde der Beschluss von der Gemeindeaufsicht überprüft, das Verfahren muss neu...

Die konstituierende Gemeinderatssitzung in Wörgl barg neben einer deutlichen Verringerung der Ausschüsse auch so manche Überraschung in sich. WÖRGL (mel). Nachdem bei der Gemeinderatswahl in der Stadt Wörgl kein Stein auf dem anderen blieb, fand am Montag die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderates statt. Auf der Tagesordnung standen neben der Wahl der Vizebürgermeister auch die Festlegung des Stadtrates und der Ausschüsse, die von 18 auf sechs drastisch reduziert wurden. Dander...

Herbert Haupt ist zwar nicht mehr im Gemeinderat tätig, rechnet aber mit der derzeitigen Spittaler Politik ab. SPITTAL. Die WOCHE traf sich mit Ex-Vizekanzler und -Stadtrat Herbert Haupt. In der derzeitigen Stadtregierung vermisst er "die Handschlagqualität". WOCHE: Sie sind seit der letzten Wahl nicht mehr im Gemeinderat vertreten. Vermissen Sie die Politik? HAUPT: Ich hatte im Jänner 2015 den zweiten Herzinfarkt, bekam eine Herzklappe. Daher bin ich aus der Politik ausgestiegen. Die Politik...

LANGENLOIS (mk) Auf einer eigens dafür einberufenen Gemeinderatssitzung am 15. Februar 2016 wurde die Zahl der Langenloiser Stadträte wieder komplettiert. Notwendig war das geworden, weil Andreas Nastl von den Grünen seine Mandate als Stadtrat und als Gemeinderat aus gesundheitlichen Gründen zurückgelegt hatte (BezirksBlätter Krems berichteten). Als Nachfolgerin von Andreas Nastl als Kultur-, Umwelt- und Wissenschafts-Stadtrat hat der Gemeinderat die Gemeinderätin Brigitte Reiter (48) von den...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Der Ternitzer ÖVP-Stadtrat Karl Pölzelbauer feierte am 9. Dezember seinen 65-er. Ein Anlass, zu dem ihm der gesamte Gemeinderat gratulierte. Es folgte ein Umtrunk nach der Gemeinderatssitzung.

Kelag bietet über zwei Millionen Euro, Straßenbeleuchtung als Zankapfel im Gemeinderat; Analyse aus 2013 bescheinigt bis zu zehnmal höhere Kosten für die Stadt. SPITTAL (ven). In Wolfsberg, Villach und St. Veit hat die Kelag die Aktionärstarife mit Millionensummen bereits abgelöst, nun wird auch in Spittal darüber verhandelt und diskutiert. Die Meinungen gehen im Gemeinderat stark auseinander, Zankapfel sei die Wartung der Straßenbeleuchtung in der Stadt. Eine Expertise aus 2013 bescheinigt bis...

STEYR. Vor kurzem wurden im Festsaal des Steyrer Rathauses alle Politikerinnen und Politiker feierlich verabschiedet, die nach der Wahl am 27. September dieses Jahres aus dem Gemeinderat ausgeschieden sind. Nicht mehr im Stadtparlament sind: Walter Oppl, Roman Eichhübl, Mag. Gerhard Klausberger, Kurt Apfelthaler, Hans Payrleithner, Wolfgang Hack, Monika Freimund, Eva Leitner, Birgitta Braunsberger-Lechner, Ernst Esterle, Wolfgang Glaser, Kurt Haslinger, Kurt Lindlgruber, Erika Loibl

MELK. Nach dem unerwarteten Rücktritt Walter Schnecks aus dem Stadt- und Gemeinderat von Melk – er fühlte sich von der ÖVP hintergangen –, stecken die Grünen nicht den Kopf in den Sand, sondern greifen mit neuer Power an. Entgegen aller Gerüchte wird nicht Heidi Niederer den vakanten Platz einnehmen, sondern Landtagsabgeordneter Emmerich Weiderbauer: "Ich werde nun den Kampf gegen die schwarze Mehrheit für die Grünen austragen." Seinen Platz im Gemeinderat übernimmt Barbara Schneck, die Tochter...

Der scheidende SPÖ-Stadtrat Stefan Giegler spricht über seine Zeit in der Politik und seine neuen Ziele. StadtRundschau: Stimmt Sie Ihr Ausstieg aus der Politik traurig? Stefan Giegler: Man muss wissen, dass das ein Job auf Zeit sein kann. Es war auch innerhalb der Fraktion so besprochen, dass wenn wir ein Stadtsenatsmandat verlieren, ich derjenige bin, der aus der Stadtregierung ausscheidet. Aber ich hätte gerne noch weitergemacht, habe mich sehr gut eingearbeitet und in all meinen...

Gesundheitliche Probleme aufgrund der Doppelbelastung als SPÖ-Bezirksgeschäftsführerin und Stadträtin seien der Grund SPITTAL. Stadträtin Sara Schaar (SPÖ) hat heute ihren Rücktritt als Stadt- und Gemeinderätin bekannt gegeben. Doppelbelastung Vorausgegangen seien diesem Schritt gesundheitliche Probleme aufgrund ihrer Doppelbelastung als SPÖ-Bezirksgeschäftsführerin und Stadträtin für Finanzen, Wirtschaft und Stadtmarketing. „Obwohl mir die neuen Herausforderungen als Stadträtin viel Freude...

Eine Stimme hat gefehlt, dann wären die Erhöhungen rückgängig gemacht worden. Das Neunkirchner Stadtparlament setzte sich am 22. Juni abermals mit den Erhöhungen der Politiker-Gagen auseinander. Zumindest die Gemeinderäte werden jetzt zurückgestuft. NEUNKIRCHEN. Die SPÖ Neunkirchen hat sich von Anfang an gegen das Erhöhen der Politiker-Gehälter in Neunkirchen ausgesprochen. Vergebens (die BB berichteten). Am 22. Juni beschäftigten die Polit-Gagen abermals die Mandatare. Das Problem an der...

Die WOCHE durfte diesmal Vizebürgermeister und SPÖ-Urgestein Peter Neuwirth zum Interview bitten. SPITTAL (ven). Wollten Sie immer schon in die Politik? Man hat mit 2001 gefragt, ob ich einsteige. Aufgrund dessen, dass ich bereits seit jungen Jahren gewerkschaftlich aktiv war, hab ich ja gesagt. Es gibt gewisse Dinge, die zu verändern wären und so kann ich meine Part dazu beitragen. War die SPÖ immer schon die bevorzugte Partei? Ja. Ich komme aus einem roten Haus und man darf nie vergessen, wo...

Die WOCHE sprach mit Neo-Stadtrat Gerhard Klocker über seine neuen Aufgaben im Rathaus. SPITTAL (ven). Das Team Spittal ist nun mit einem Mandat im Stadtrat und mit drei weiteren Mandaten im Gemeinderat vertreten. Zum ersten Mal auch von den Bürgern so gewählt. Ihre Prognose lautete mindestens acht Mandate und das Bürgermeisteramt. Enttäuscht? KLOCKER: Wer Wahlstrategien kennt, weiß, dass sich alle Parteien die Ziele im Wahlkampf immer hoch stecken müssen. Uns war durchaus klar, dass das sehr...

Tullner Gemeinderat hat sich gestern konstituiert; Harald Schinnerl wurde zum Vize gewählt. TULLN. Tullns Politiker haben gewählt: Den Vorsitz bei der gestrigen, konstituierenden Sitzung übernahm Johann Mayerhofer, als Wahlhelfer nominierte er Susanne Stöhr-Eißert (TVP) und Harald Wimmer (SPÖ). 29 von 37 Stimmen (7 waren ungültig) fielen auf Peter Eisenschenk (TVP), eine auf Hubert Herzog. Dem Stadt-Chef ist die Freude ins Gesicht geschrieben: "Das ist ein persönlicher Rekord, so viele Stimmen...

MELK. Das Pressegespräch des neuen Melker SP-Teams fand im Erdgeschoss des Melker Rathauses statt, doch Jürgen Eder, der neue Chef der Stadtroten, will sich mit seinem verjüngten Team nach oben arbeiten. "Wir hoffen, dass wir in Zukunft wieder im zweiten Stock anklopfen werden und zu jener Stärke zurückfinden, die wir in Melk schon einmal hatten", sagt Eder, der selbst als Stadtrat für Soziales, Sport und Freizeiteinrichtungen fungieren wird. Eder bekommt Frauenressort Dass ihm auch das Ressort...

Viele neue Gesichter im Ybbser Gemeinderat. Am 19. Februar fand im Ybbser Rathaus die konstituierende Sitzung des Gemeinderates statt. Andreas Reitner (FPÖ) hatte als dienstältester Gemeinderat die Aufgabe, die neu gewählten Gemeinderäte anzugeloben. Danach ging es direkt zur Wahl des Bürgermeisters, welche der sozialdemokratische Kandidat Alois Schroll mit 23 von 28 möglichen Stimmen für sich entscheiden konnte. Als Vizebürgermeister wurde Herbert Scheuchelbauer (SPÖ) gewählt. Neu im Stadtrat...

Wahlkonsequenzen: Parteiengespräche mit den Sozialdemokraten scheitern an Postenverteilung. Es wird keine Gespräche mehr geben, zumindest nicht offiziell und nach derzeitigem Stand, sagt SPÖ-Stadtparteivorsitzender Gerhard Riegler zu den Verhandlungen mit den anderen Parteien. Nicht inhaltlich, sondern an den Posten seien die Gespräche schluss-endlich zerbrochen, erklärt Riegler. Verhandlungen waren nach der Gemeinderatswahl notwendig geworden, bei der die SPÖ die absolute Mehrheit verloren...

Heute wird offiziell der Stadtratssitz des Ternitzers Ex-FPÖlers neu vergeben. Da will Schnell nicht dabei sein. FPÖ-Urgstein Franz Schnell trat aus der Partei aus (die BB berichteten). Mit seiner eigenen Namensliste will er bei der Gemeinderatswahl 2015 dennoch mitmischen. Bis 24. November hatten Schnell und seine Weggefährten immerhin bereits 80 Unterstützungserklärungen beisammen. Am 24.11., 18 Uhr, wird auch der Stadtratssitz von der FPÖ neu besetzt. Ein Schauspiel, dem Schnell mit den...

NEUNKIRCHEN. Rochade an der Spitze der FPÖ-Neunkirchen. Geht es nach Bezirksparteichef Edmund Tauchner soll Gemeinderat Norbert Höfler bei der Wahl 2015 an Stelle von Stadtrat Johann Sinabel an erster Stelle stehen.