Gemeinderat

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die Verbindung zwischen der Rabensteiner-Gasse und der Isidor-Harsieber-Straße heißt Rene-Fortelny-Gasse. Fortelny wurde am 30. August 1925 geboren und starb am 2. Oktober 1998. Er war Leiter des Arbeitsamtes Neunkirchen, Gemeinderat und Stadtrat sowie von 1982-1989 Bürgermeister in Gloggnitz.

GROSS-ENZERSDORF. Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Groß-Enzersdorf hat in seiner Sitzung Dagmar Förster zur neuen Wirtschaftsstadträtin gewählt. Der bisherige Wirtschaftsstadtrat Reinhard Wachmann bleibt Groß-Enzersdorf als Gemeinderat erhalten. Bürgermeisterin Obereigner-Sivec bedankt sich bei Reinhard Wachmann für die gute Zusammenarbeit im Rahmen seiner Arbeit als Stadtrat und begrüßt Frau Dagmar Förster als neues Mitglied im Stadtrat und wünscht alles Gute für ihre zukünftigen...

GÄNSERNDORF. Weil der bisherige Finanz- und Umweltstadtrat sich privat verändert und ins Waldviertel übersiedelt, übernimmt der 52-jährige Mathias Bratengeyer seine Agenden in der Gänserndorfer Stadtregierung. In der Gemeinderatssitzung wurde Bratengeyer nun einstimmung in seine neue Position gewählt und vom Bürgermeister René Lobner beglückwünscht und konnte gleich nach Antritt des neuen Amts seine ersten beiden Anträge einbringen Aber auch Johann Diem durfte sich über lobende Dankesworte des...

Graz ist "familienfreundliche Gemeinde". Unicef-Zertifikat zur Kinderfreundlichkeit soll folgen. "Graz ist eine junge und dynamische Stadt. Damit das auch in Zukunft so bleibt, müssen wir jeden Tag daran arbeiten. Es bedarf zahlreicher Maßnahmen, um das Wort 'Familienfreundlichkeit' im urbanen Raum mit Leben zu erfüllen", sagt Jugend- und Familienstadtrat Kurt Hohensinner. Seit 2012 hat die Stadt Graz das vom Bundesministerium für Frauen, Familien und Jugend initiierte Zertifikat...

Lederergasse entwickle sich zur "Problemzone". Pober und Pfeiler schlagen Verlegung der Polizeiinspektion vor.  VILLACH. Zunehmende Gewaltdelikte und Randale, zudem eine spürbar sinkende Frequenz durch die "nicht zielführende Innenstadtpolitik". Die Lederergasse wird laut Stadtrat Christian Pober zur Problemzone. Er selbst habe sich gemeinsam mit dem parteiunabhängigen Gemeinderat Richard Pfeiler bei einem Lokalaugenschein von der schwierigen Situation vor Ort überzeugt, nun soll, so fordern...

LANDECK (otko). Die Nutzung der leerstehenden Räumlichkeiten im Alten Kino war jahrelang ein politisches Streitthema. Die Arbas Tirol mietet sich nun ein. Mieter für Räumlichkeiten gefunden In der letzten Sitzung des Landecker Gemeinderates berichtete Bgm. Dr. Wolfgang Jörg (ÖVP), dass der Raum oberhalb des Alten Kinos vermietet wird. "Die Arbas, die Arbeitsassistenz Tirol, mietet die Immobile längerfristig an. Der Mietvertrag mit dem gemeinnützigen Verein ist so gut wie unterschriftsreif. Wir...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Über Jahre hatte ein Fotograf das Exlusiv-Recht darauf, Hochzeiten auf Schloss Gloggnitz fotografieren zu dürfen. Das ist in Bälde vorbei. "Die Auflösung dieses Exklusiv-Rechts wird im Gemeinderat behandelt", bestätigt Bürgermeisterin Irene Gölles im Bezirksblätter-Gespräch. Dieser exklusive Vertrag mit dem Fotografen stammt aus den 90-er Jahren. Stadtrat Peter Kasper zum Fall dieser Monopolstellung: "Es war eine wirtschaftliche Entscheidung, den Vertrag mit dem Fotografen...

Die Stadträte in spe, Walter Hobiger und Heinz Hauptmann, erklären zum Amtsantritt ihre Ziele. ST. PÖLTEN (nf). 22 Jahre waren sie gemeinsam im Amt, nun zogen sie gemeinsam ihre Hüte. St. Pöltens SPÖ-Stadträte - Johann Rankl (Feuerwehr) und Martin Fuhs (Sport) - gingen mit der letzten Gemeinderatssitzung am Montag in Polit-Pension. Die beiden Urgesteine wurden bereits bei der letzten Sitzung des Vorjahres verabschiedet. Standing Ovations, Lobeshymnen und Abschiedsgeschenke gab es dabei nicht...

Nun geht es an die Umsetzung. Wird das Budget in der Gemeinderatssitzung angenommen, wird der Grund angekauft. Das Budget dafür ist vorhanden.  VILLACH (wru). Der Villacher Eishockeyverein VSV, bislang der einzige Club in Österreich ohne eine zweite Eisfläche, bekommt jetzt Schützenhilfe von der Politik. Vor Jahren während eines Wahlkampfes vom damaligen Bürgermeister Helmut Manzenreiter (SPÖ) angekündigt, wird sie jetzt von seinem Nachfolger Bürgermeister Günther Albel (SPÖ) umgesetzt – und...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Wer das Sitzfleisch hatte, die Neunkirchner Gemeinderatssitzung am 26. November von 18 Uhr bis kurz nach 21 Uhr zu verfolgen, wurde Zeuge einiger Untergriffe und eines teils sehr saloppen Tons. Kritikansatz Straßenbudget "Dir sind die Straßen in Neunkirchen scheißegal", hörte man etwa SPÖ-Stadtrat Günther Kautz zu ÖVP-Finanzstadtrat Peter Teix sagen, weil das Straßenbudget reduziert wurde. Eben deshalb sollen – geht es nach Kautz und der SPÖ – Einnahmen aus Strafgeldern für...

LANDECK (otko). In der ÖVP-Fraktion im Landecker Gemeinderat steht eine Personalrochade bevor. Stadtrat Jakob Egg zieht sich auch "privaten und persönlichen Gründen zurück", wie er auf Anfrage der Bezirksblätter am Donnerstag bestätigt. Über nähere Details wollte er sich aber momentan nicht äußern und verweist auf eine Pressekonferenz am kommenden Dienstag, zu der ÖVP-Fraktionsobmann Vizebgm. Thomas Hittler geladen hat. Das Ausscheiden von Egg führt jedenfalls zu Nachbesetzungen im Gemeinde-...

Rochade: Kurt Ebruster folgt Baba als Stadtrat. Baba hat aber Chance auf Rückkehr. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Neunkirchens SPÖ-Stadtrat Manfred Baba hatte einen schweren Verkehrsunfall. Seither erholt sich der Mollramer langsam von seinen Verletzungen und musste auch eine Schädel-OP über sich ergehen lassen (die BB berichteten). Wie es politisch bei Baba weitergeht, war bislang ungewiss. Bei der Gemeinderatssitzung am 24. September wurden SPÖ-intern die Weichen gestellt, um Manfred Baba in aller Ruhe...

Mehr Ermäßigungen für Menschen mit niedrigem Einkommen in der Stadt Deutschlandsberg. Seit 2009 gibt es in Deutschlandsberg den Vinzimarkt, wo Personen mit niedrigem Einkommen (950 Euro im Monat bzw. zu zweit 1.450 Euro im Monat) und Hauptwohnsitz in Deutschlandsberg günstig einkaufen können. Diese Einkaufsberechtigung wird nun zu einem Sozialpass ausgeweitet: In der jüngsten Sitzung beschloss der Stadtrat diesen Ausweis, wie es in ihn anderen Städten auch schon gibt. Neben dem Einkauf im...

Die Volkspartei kritisiert, dass die Produktion an ein Villacher Unternehmen ausgelagert wurde. VÖLKERMARKT. Die Produktion der Völkermarkter Gemeindezeitung wurde kürzlich an ein Villacher Unternehmen ausgelagert. Die Völkermarkter Volkspartei übt Kritik an der Neugestaltung der Gemeindezeitung, Fraktionssprecherin Angelika Kuss-Bergner kritisiert die ausgelagerte Produktion. Bürgermeister Valentin Blaschitz: "50 Prozent der Kärntner Gemeindezeitungen werden von dieser Firma gedruckt. Dadurch...

Im Amstettner Stadtparlament tat sich bei den Parteien so einiges. STADT AMSTETTEN. Kennen Sie Birgit Hornes? Die 46-jährige Mutter von zwei Kindern ist die neueste SPÖ-Gemeinderätin in der Stadt Amstetten. Sie ist allerdings bei Weitem nicht das einzige neue Gesicht, das seit der letzten Wahl im Gemeinderat zu sehen ist, denn seit 2015 tat sich dort einiges. Neben Personalrochaden gab es Ausschlüsse, Trennungen und ein Hin und Her der Zuständigkeiten. Die BEZIRKSBLÄTTER verschaffen Ihnen einen...

Der exklusive Bezirksblätter-Bericht über ein mögliches LKW-Fahrverbot wurde im Gemeinderat behandelt. ALLENTSTEIG (bs). Am 4. April 2018 veröffentlichten die Bezirksblätter einen exklusiven Bericht über ein mögliches LKW-Fahrverbot durch Allentsteig. Betroffen wären alle Schwerfahrzeuge über 7,5 Tonnen. Von derartigen Aktionen ausgenommen ist jedoch immer der Quell- und Zielverkehr. Am Dienstag, 24. April 2018, wurde dieser Artikel im Tagesordnungspunkt zwei, intensiv und breit diskutiert....

KITZBÜHEL (niko). Bei der jünsgen Gemeinderatssitzung kündigte GR Thomas Nothegger seinen Rückzug aus dem Gremium an. Er hatte 2010 mit der Liste "Junge Unabhängige KitzbüherlerInnen - JUK" mit einem Mandat den Einzug ins Stadtparlament geschafft und hat sich der Oppositionsarbeit verschrieben. 2016 wurde aus der JUK die neu formierte Liste "Unabhängige Kitzbüheler/innen - UK". Mit dem zweitstärksten Ergebnis (17,77 % Wählerstimmen) ist die Liste UK mit drei Mandaten eingezogen. Der Einzug...

Alois Mondschein (ÖVP) hat als neuer Güssinger Vizebürgermeister die Nachfolge von Helga Maikisch angetreten. Mondschein war dem amtierenden Bürgermeister Vinzenz Knor (SPÖ) in der Wahl am 1. Oktober unterlegen. Die zwei weiteren Positionen im Stadtrat, die der ÖVP zustehen, hat sie mit Michael Hoffmann und Hannes Hofbauer besetzt.

HERZOGENBURG (pa). Herzogenburgs Stadtrat Wolfgang Schatzl wurde von Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner die Goldene Medaille des Ehrenzeichens für Verdienste um das Bundesland Niederösterreich verliehen.  Diese hohe Ehrung des Landes Niederösterreich erfolgte vor allem für sein ehrenamtliches Engagement in zahlreichen Funktionen für karitative bzw. gesellschaftspolitisch wichtige Vereine und Organisationen. Seine Benefizveranstaltungen für sozial Schwache, etwa der...

ST. PÖLTEN (red). In ihren Sitzungen gestern, am 25. September, haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten unter anderem folgende Beschlüsse gefasst: Beschlüsse vom Stadtsenat Ankauf Kreiselpumpe Für die Deponie „Am Ziegelofen“ wird eine selbstansaugende Kreiselpumpe der Serie T mit Dieselmotorantrieb angeschafft, welche sich auch als mobile Notfallpumpe bei Stromausfällen eignet. Das Gesamterfordernis beträgt 40.500 Euro netto. Dachsanierung Schwarzgasse 6 Mit der...

LANGENLOIS (mk) Der Gobelsburger Mag. Harald Leopold (ÖVP) wurde vom Langenloiser Gemeinderat auf seiner Sitzung am 9. August 2017 als Nachfolger des langjährigen Stadtrats Franz Parth gewählt. Parth, zuletzt Referent für Wirtschaftshof, Grundstücksverkehr und Feuerwehrwesen, hatte sein Mandat mit seinem 60. Geburtstag Anfang August zurückgelegt. Leopold ist jetzt auch der neue Ortsvorsteher der Katastralgemeinde Gobelsburg – und der Gemeinderat wählte ihn in die Ausschüsse für Landwirtschaft,...

Arno Wenzl ist neuer Stadtrat in Oberndorf. Er übernimmt das freigewordene Mandat von Susi Glier, die nach drei Jahren intensiver Mitarbeit in der Gemeindevorstehung Ihren Wohnsitz in die Gemeinde St. Georgen verlegt hat und somit ihr Mandat zurückglegen musste. Arno Wenzl ist Berufsschullehrer für Informationstechnologie, Politische Bildung und Elektrotechnik in Salzburg. Er ist verheiratet, hat zwei Kinder und wohnt in Ziegelhaiden. Zudem ist er Stadtparteiobmann der ÖVP Oberndorf und im...

Über den gestrauchelten Ex-Gemeinderat Dogan Yeter. "Und ewig lockt das Weib", heißt es im Film von 1956 mit Brigitte Bardot. Eine Verlockung, die gravierende Konsequenzen für den Neunkirchner Dogan Yeter hat. Er soll sich im Kindergarten einer Kollegin unsittlich genähert haben. Passt das überhaupt? Schließlich antwortet Yeter auf der SPÖ-Stadtparteiseite auf die Frage "Was bedeutet dir Familie" mit "meine Energie". Heuchlerisch, wenn man bedenkt, dass er sich nun wegen sexueller Belästigung...

Werner Krammer bleibt Ortschef, Mario Wührer und Martin Reifecker als Vize wieder gewählt. WAIDHOFEN. Bei der gestrigen Gemeinderatssitzung wurde der am 29. Jänner 2017 in Waidhofen neu gewählte Gemeinderat angelobt. Werner Krammer (WVP) wurde mit 32 von 32 gültigen Stimmen (40 abgegebene Stimmen, 8 ungültige) zum Bürgermeister gewählt. Team aus vielen Lebensbereichen Nach der Übernahme des Vorsitzes betonte der Stadtchef: „Bereits vor der Wahl habe ich immer wieder gesagt wie wichtig es ist,...