Gemeinderat

In der Gemeinderatssitzung von Graz im Februar drehte sich die Fragerunde unter anderem um Verkehrsthemen. Beschlossen wurde unter anderem die Neubenennung der Wolfgang-Pucher-Gasse und der Photovoltaik Masterplan. GRAZ. Auch im Februar trat der Grazer Gemeinderat wieder zusammen. Zu den besprochenen Themen zählten unter anderem die Neubenennung der Wolfgang-Pucher-Gasse, der Beschluss des Photovoltaik Masterplans, der die künftige Versorgung des Hauses Graz maßgeblich mitbestimmen soll, sowie...

Grazer Bürgermeisterin mit leisem Ausrutscher in der letzten Gemeinderatssitzung: MeinBezirk.at hat nachgefragt, was im Landtag und bei Gemeinderatssitzungen erlaubt ist. STEIERMARK. Aus dem Nationalrat kennt man die berühmten Ordnungsrufe zur Genüge, in Hart bei Graz (Graz-Umgebung) wollte kürzlich der Bürgermeister, wohl widerrechtlich, einem Berufsfotografen das Fotografieren verbieten. Und auch im Grazer Gemeinderat kam es in der letzten Sitzung vor dem Jahresende zu einem verbalen...

Dass die Stadt Graz nicht in der Lage sei, die für den Monat Oktober fälligen Abrechnungen der Pflegeheime zu zahlen, monierte die zustände Fachgruppe der Wirtschaftskammer Steiermark kürzlich. Im Gemeinderat soll diese Woche ein Nachtragskredit in Höhe von 12 Millionen Euro beschlossen werden, mit dem offene Zahlungen bis Ende der Woche beglichen werden könnten. GRAZ. In einer Pflegeheim-Info der zuständigen Fachgruppe der Wirtschaftskammer Steiermark (WKO) wurde vergangene Woche bekannt, dass...

Nachdem die KPÖ-Gemeinderätin Maike Manecke ihr Mandat zurückgelegt hatte, tritt die Grazerin Amrei Lässer an ihre Stelle. Angelobt wurde die 33-Jährige am Donnerstag und besetzt damit einen der 15 Plätze, die die KPÖ im Grazer Gemeinderat inne hat. GRAZ. Im Zuge von Familienplanung und Umsortierung des eigenen Lebens hatte KPÖ-Gemeinderätin Maike Manecke hatte ihr Mandat niedergelegt. Die 33-Jährige hatte in Graz Medizin studiert und ist nun mit Kind und Kegel zurück in ihre Heimatstadt...

Nachdem die Stadt wächst und wächst und die Herausforderungen unserer Zeit nicht kleiner werden, braucht es angepasste Konzepte zur Weiterentwicklung. Am Donnerstagabend stellte die Stadt Graz das STEK 4.0 öffentlich vor und lädt Grazerinnen und Grazer auch darüber hinaus zur Beteiligung ein. GRAZ. Das Graz der Zukunft soll grüner werden, mehr Platz bieten und mehr Klimaschutz bei höherer Lebensqualität betreiben. Damit das gelingt, wird nun weiter an einem wesentlichen Instrument der...

Der Grazer Gemeinderat beschließt heute ein Pilotprojekt zur Aufrüstung von Haltestellen und öffentlichen Sitzmöglichkeiten mit einer Lade-Infrastruktur für Smartphones. Die Energie soll dabei via Photovoltaik geliefert werden. GRAZ. Gute Nachrichten für Smartphone-Nutzerinnen und Nutzer, die in Sachen Akku selten aus dem Vollen schöpfen. Um dem Problem entgegenzuwirken, sprich den Grazerinnen und Grazern sowie Touristinnen und Touristen im öffentlichen Raum eine kostenlose Möglichkeit zum...

Das Netzwerk der Europa-Gemeinderäte bekommt bei der Gemeinderatssitzung am Donnerstag neue Grazer Mitglieder. Ziel ist die europaweite Zusammenarbeit im Hinblick auf gemeinsame Grundwerte sowie Menschenrechte. GRAZ. Diese Woche werden im Rahmen der Gemeinderatssitzung die sogenannten Europa-Gemeinderäte ernannt. Zu diesem Zweck wurde jede Partei im Vorfeld dazu aufgerufen, interessierte Mitglieder des Gemeinderats für die Funktion zu nominieren. Bei den Grazer Neos wird Philipp Pointner die...

Die Grazer Sozialdemokrat:innen bringen bei der Gemeinderatssitzung am Donnerstag einen Dringlichen Antrag ein: Abgaben für Zweitwohnsitze und leer stehenden Wohnraum sollen in Graz "ehestmöglich" eingeführt werden, um Spekulationen sowie der Teuerung entgegenzuwirken. GRAZ. Die Möglichkeit, Abgaben für selten bis nicht genutzten Wohnraum einzuheben, ist seit dem jüngsten Beschluss des neuen Steiermärkischen Zweitwohnsitz- und Wohnungsleerstandsabgabegesetz (StZWAG, gültig ab 22. Oktober...

Mit einem dringlichen Antrag im Gemeinderat wollen die Neos – nach deutschem Vorbild – kostenlose musikalische Frühförderung in Graz gewährleisten. Vor allem Instrumente, bei denen Nachwuchsmangel herrscht, sollen in den Fokus rücken, so Philipp Pointner, Chef der Grazer Pinken. GRAZ. Häufig sind es finanzielle Mittel, die in sozial benachteiligten Familien für den Musikunterricht fehlen. Diesem Umstand wirkt seit 20210 das Düsseldorfer Frühförderungsprojekt “Vivaldi" entgegen, das Kinder an...

Die Hundezone im Augarten soll größer werden, hat der Bezirksrat Jakomini diese Woche beschlossen. Damit wolle man der Verschlammung Herr werden und eine "faire Aufteilung zwischen großen und kleinen Hunden" ermöglichen, so Bezirksrätin Tamara Altottersbach (Neos). GRAZ. Nicht nur für Zweibeiner ist der Grazer Augarten beliebter Treffpunkt, sondern auch für deren vierbeinige Begleiter. Dass auf der dortigen Hundewiese längst kein Gras mehr zu finden ist, stößt zwar so manchem Frauchen und...

Die Gewerbefläche am Liebenauer Gürtel bleibt auch nach dem Rückzug von Amazon Gesprächsthema. Laut Eigentümern wäre eine Verpachtung an die Stadt denkbar – ein Verkauf wird hingegen kategorisch ausgeschlossen. GRAZ/LIEBENAU. Erst diese Woche trat der Liebenauer Bezirksrat mit einer Petition an die Stadtregierung heran – darin der einstimmige Wunsch, die Stadt solle die Grundstücke, auf denen das Amazon-Verteilerzentrum geplant war, kaufen, umwidmen und für ein Wohnbauprojekt nutzen. Inzwischen...

Wo das Amazon-Verteilerzentrum geplant war, soll es bald Gemeindewohnungen geben – so der einstimmige Wunsch des Liebenauer Bezirksrats. GRAZ/LIEBENAU. Nach dem definitiven Aus für das umstrittene Amazon-Zentrum lässt der Liebenauer Bezirksrat mit einem Beschluss aufhorchen: An die Stadtregierung und den Gemeinderat wurde der Wunsch herangetragen, die betroffene Gewerbefläche umzuwidmen und das rund acht Hektar große Grundstück, das zwischen 10 und 12 Millionen Euro kosten soll, zu kaufen. Dort...

Claudia Schönbacher als Stadträtin und Alexis Pascuttini als Klubobmann haben heute ihren ersten großen Auftritt auf der Gemeinderatsbühne. Wir stellen die beiden FPÖ-Politiker vor. Das Leben stellt sich gerade ein bisschen auf den Kopf für die 46-jährige Claudia Schönbacher aus dem Bezirk Gries: Denn wenn die aktuelle Gemeinderatssitzung vorbei ist, darf sie sich Stadträtin nennen. Dafür legt sie Schere und Kamm aus der Hand, ein durchaus emotionaler Schritt: "Ich bin seit über 30 Jahren...

"Der Wähler hat immer recht", ein gängiger Spruch, an dem prinzipiell niemals zu zweifeln ist. Auch wenn man beim Landtagseinzug einer "Anti-Impfpartei" in Oberösterreich zumindest ins Grübeln geraten darf. Und ganz ehrlich: Auch die fast 30-prozentige Zustimmung für die kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) in Graz lässt zumindest ratlos zurück. In der steirischen Landeshauptstadt wird kein Stein auf dem anderen bleiben, links der Mitte bereitet man die Machtübernahme in der zweitgrößten...

Ein überparteiliches Komitee mit inzwischen über hundert Mitgliedern setzt auf eine Bürgermeisterin für Graz: Heute präsentierten die Initiatoren des Vereins "Graz für Judith Schwentner" eine ganze Liste an Unterstützern. Weitere Namen sollen nächste Woche folgen. Ausnahmsweise hat das Café Mild heute vor 17 Uhr seine Tore geöffnet: Der Feinkostladen in der Stubenberggasse war Schauplatz für den nächsten Schritt im grünen Wahlkampf. Judith Schwentner möchte Bürgermeisterin werden – und hat sich...

Radfahren will gelernt sein. Eine Radspielplatz-Offensive aus dem Gemeinderat wird das jetzt fördern. Während am Land fast jedes Kind die Fahrradprüfung besteht, sind in Graz 2019 mehr als die Hälfte der Kinder durchgefallen. Egal wo: Für Kinder ist das Fahrrad in aller Regel das erste Fortbewegungsmittel, das sie eigenständig weite Wege zurücklegen lässt. Verkehrssituationen in einer Stadt sind herausfordernd und Übungsmöglichkeiten im geschützten öffentlichen Raum zugleich rar. Deshalb wurde...

Jetzt ist es fix: Die Grazer werden noch dieses Jahr an die Urne gebeten. Am Sonntag, 26. September 2021 wird der Gemeinderat der Stadt neu gewählt. Grund: Covid19 und die angespannte Lage der Unternehmen. FPÖ ist bitterböse. Lange hat man sich bedeckt gehalten, heute legte Bürgermeister Siegfried Nagl in Abstimmung mit dem Krisenstab einen regulären Wahltermin für Graz fest. Möglich gewesen wären Termine zwischen 19. September 2021 und 10. April 2022. Geworden ist es der 26. September - der...

Seit Wochen wird am Grazer Freiheitsplatz auf die Situation in Flüchtlingslagern aufmerksam gemacht. Schwarz-Blau lehnte einen dringlichen Antrag zum Thema Asylpolitik im Gemeinderat ab. Bei der Gemeinderatssitzung am 25. Februar wurde ein dringlicher Antrag der Grünen mit asylpolitischen Forderungen an Bürgermeister Siegfried Nagl gestellt. Selbiger konnte aufgrund seiner Covid-19-Erkrankung an der Sitzung nicht selbst teilnehmen. Antragstellerin Manuela Wutte sieht es als Verpflichtung der...

Aufgrund der Corona-Pandemie musste die März-Sitzung des Gemeinderats abgesagt werden, heute findet die Gemeinderatssitzung zum ersten Mal außerhalb des Sitzungssaals im Rathaus statt. Die Abgeordneten treffen sich im großen Saal des Messe Congress Graz, wo die Einhaltung des geforderten Mindestabstands eingehalten werden kann. Premiere hat auch die Live-Übetragung via Videostream. Nur angemeldete Personen Ohne dringende Anträge, aber mit einer Fragestunde wird die heutige Sitzung stattfinden....

Die Grazer Volkspartei kommt in neue Geschäftsführerhände: Die 24-jährige Anna Hopper übernimmt die Agenden von Marion Kreiner, die mit 29. Mai ihre Tätigkeiten niederlegt und in Karenz geht. Junge und engagierte Persönlichkeit "Wir freuen uns mit Marion Kreiner über ihr Familienglück und den im Sommer zu erwartenden Nachwuchs", sagt ÖVP-Stadtparteiobmann Siegfried Nagl. Nach Vorschlag von Nagl und Beratung mit dem Präsidium wurde Anna Hopper als Nachfolgerin bestellt. Sie wird von...

Aufgrund des Wechsels von Bedrana Ribo in den Nationalrat, wurde kürzlich Gerald Kuhn als neuer Gemeinderat der Grünen angelobt. Der 48-jährige Soziologe ist seit vielen Jahren in der Kommunalpolitik engagiert. Als Gemeinderat wird sich Kuhn insbesondere den Themen Menschenrechte und Kultur widmen: „Graz soll auch im Alltag gelebte Menschenrechtsstadt werden. Für mich bedeutet das eine Demokratisierung aller Lebensbereiche, gelebte Solidarität und gerechte Einkommensverteilung“, so...

Auf Grünen-Initiative sollen Schulvorplätze verkehrsberuhigter und für Kinder attraktiver werden. Enge Gehsteige vor Schulen, wo sich kurz vor acht Uhr morgens viele Schüler tummeln, sind der Grüne-Gemeinderätin Manuela Wutte ein Dorn im Auge. Im letzten Gemeinderat fragte sie Verkehrsstadträtin Elke Kahr, ob sie bereit wäre, ein Pilotprojekt für die verkehrsberuhigte Umgestaltung eines Grazer Schulvorplatzes zu starten. "Im Sinne einer kinderfreundlichen Stadt wäre das geboten", meint Wutte....

Ursprünglich war sich der Gemeinderat einig, zu einer Umsetzung kommt es aber aus heutiger Sicht nicht. In Innsbruck läuft das Erfolgsmodell, mit dem bis jetzt über 250.000 Frauen sicher nach Hause gebracht wurden, bereits seit 1995. Zwischen 20 und vier Uhr früh können Frauen, Mädchen und Kinder in Begleitung das Frauentaxi nutzen und bezahlen innerhalb des Innsbrucker Stadtgebiets einen Fixpreis von knapp fünf Euro. Bei einer Fahrt in die angrenzenden Gemeinden Völs und Rum sind sieben Euro...

"Wohnstraßen bringen für die Siedlungen, in denen viele Familien leben, einen großen Zuwachs", sagt Grüne-Gemeinderätin Manuela Wutte. Im letzten Gemeinderat stellte sie den Antrag, die Sanierung der Wohnstraßengebiete Eppensteinerweg, Thaddäus-Stammel-Straße und Josef-Poestion-Straße vorzunehmen. "Wenn dies nicht geschieht, besteht die Gefahr, dass die genannten Straßen nicht weiter als Wohnstraßen ausgewiesen werden können", so Wutte weiter. Zudem regt die Gemeinderätin an, weitere...