Gottfried Waldhäusl

Beiträge zum Thema Gottfried Waldhäusl

LR Waldhäusl mit Verteidiger Manfred Ainedter | Foto: Ilse Probst
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Landesgericht St. Pölten
Waldhäusl von Amtsmissbrauch freigesprochen

In der Causa um die umstrittene Asylunterkunft in Drasenhofen, die FPÖ Landesrat Gottfried Waldhäusl als Zuständigen für Asyl und Fremdenrecht in Niederösterreich, sowie eine ehemalige Landesbedienstete vor einen St. Pöltner Schöffensenat brachte, wurden nun die Urteile gefällt. Für beide Angeklagten endete der Prozess mit einem Freispruch (nicht rechtskräftig). ST. PÖLTEN/NÖ (ip). Anlass für das Verfahren, bei dem die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), vertreten durch...

  • St. Pölten
  • Angelika Grabler
Wenn du überlegst, dir bald einen Hund zuzulegen, gibt es bald einiges zu beachten.  | Foto: unsplash.com
Video 3

Niederösterreich
Das sind die Änderungen zum NÖ Hundehaltegesetz (mit Video)

Ab 01. Juni 2023 soll das neue Hundehaltegesetz in Niederösterreich in Kraft treten. Dazu haben Landesrat Gottfried Waldhäusl gemeinsam mit dem Präsident des Österreichischen Kynologenverbandes (ÖKV) Michael Kreiner die Neuerungen für das Gesetz vorgestellt. NÖ. In der Regierungssitzung am 28. Juni wurden die Änderungen bereits beschlossen und für die nächste Landtagssitzung am 07. Juli wird die Annahme des Vorschlages mit Mehrheit erwartet.  Die Hauptpunkte des GesetzesSachkundenachweis Alle...

  • Niederösterreich
  • Mariella Datzreiter
Verteidiger Manfred Ainedter ist bezüglich des Prozessausgangs "guter Dinge".  | Foto: Ilse Probst
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Update
Prozess gegen Landesrat Gottfried Waldhäusl fortgesetzt

In der fortgesetzten Verhandlung gegen den FPÖ Landesrat Gottfried Waldhäusl und eine ehemalige Landesbedienstete stand die Aussage des ehemaligen und mittlerweile pensionierten Abteilungsleiters im Zentrum des Prozesses. ST. PÖLTEN (ip). In seiner mehrstündigen Zeugenbefragung betonte der ehemalige Vorgesetzte der Zweitangeklagten, dass die Verlegung der jugendlichen Flüchtlinge in das Asylquartier in Drasenhofen unter extremem Zeitdruck durchgezogen wurde. Seine diesbezüglichen Bedenken habe...

  • St. Pölten
  • Angelika Grabler
Bei der Pressekonferenz: Landesrat Gottfried Waldhäusl, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und LH-Stellvertreter Franz Schnabl | Foto: NLK Filzwieser
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100 Jahre NÖ
Jubiläumsfeierlichkeiten im Schatten von Pandemie & Krieg

Niederösterreich wird 100 und das gehört ordentlich gefeiert. Dasselbe dachte sich Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und hat daher gemeinsam mit Landeshauptfraustellvertreter Franz Schnabl und Landesrat Gottfried Waldhäusl am 05. April das Festprogramm für das Jahr 2022 vorgestellt.  NÖ. Mit dem Trennungsgesetz aus dem Jahr 1920 wurde offiziell die Teilung von Niederösterreich und Wien beschlossen. Vollzogen war diese Trennung dann erst zwei Jahre nach Bekanntmachung des Gesetzes. Aus diesem...

  • Niederösterreich
  • Mariella Datzreiter
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Asyl-Triage in NÖ
FP-Waldhäusl: "Kein Quartier für Syrer und Afghanen"

Asyl-Triage läuft in NÖ an: "Nur noch Frauen und Kinder aus der Ukraine erhalten in  Niederösterreich ein Quartier", sagt NÖ-Asyl-Landesrat Gottfried Waldhäusl. NIEDERÖSTERREICH. Tausende ukrainische Flüchtlinge kommen laut offiziellen Stellen täglich in Österreich an, darunter in erster Linie Frauen und Kinder. "Das Bundesministerium für Inneres geht davon aus, dass in den nächsten Monaten von Bund und den Ländern für 50.000 bis 100.000 hilfsbedürftige ukrainische Flüchtlinge Quartiere zu...

  • Amstetten
  • Eva Dietl-Schuller
Landesrat Gottfried Waldhäusl, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Politikwissenschaftler Prof. Peter Filzmaier und LH-Stellvertreter Franz Schnabl informierten über die große Haushaltsbefragung, die mit dem heutigen Tag startet.
  | Foto: LK Filzwieser
Video 3

Landesstrategie 2030
Haushaltsbefragung in NÖ startet (mit Video)

Landesstrategie Niederösterreich 2030: Start zur großen Haushaltsbefragung Fragebögen an über 800.000 Haushalte in Niederösterreich NÖ. „Die Haushaltsbefragung ist das Herzstück des Prozesses zu unserer neuen Landesstrategie Niederösterreich 2030“, betonte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner heute, Dienstag, im Zuge einer Pressekonferenz im NÖ Landhaus in St. Pölten. Dabei erläuterte sie gemeinsam mit LH-Stellvertreter Franz Schnabl, LR Gottfried Waldhäusl und Univ.-Prof. Peter Filzmaier die...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Landesrat Gottfried Waldhäusl | Foto: FPÖ NÖ
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Rote Karte
Anklage gegen Waldhäusl wegen Drasenhofner Asylquartier

DRASENHOFEN. Stacheldraht und scharfe Hunde: So nicht, findet die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Anklage wird nun wegen Amtsmissbrauch erhoben. Gefängnisähnlich Ende November 2018 ließ Gottfried Waldhäusl als zuständiger Landesrat für Asylfragen in Niederösterreich 20 jugendliche Flüchtlinge aus ihren Unterkünften holen und am Drasenhofener Ortsrand ein Haus beziehen. Die Form der Unterbringung sorgte für große Aufregung und bereits nach wenigen Tagen auch wieder zu deren...

  • Mistelbach
  • Karina Seidl-Deubner
Bauzaun mit Stacheldraht. | Foto: Schingerling
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Causa Drasenhofen
Asylheim war rechtswidrig

DRASENHOFEN. Jetzt ist es amtlich: Die Unterbringung der 20 jugendlichen Asylwerber war in der Form rechtswidrig. Das Landesverwaltungsgericht entschied nun, dass das mit Stacheldraht umzäunte Quartier gegen die persönliche Freiheit der Jugendlichen verstoßen hätte. UPDATE: Jugendliche werden aus Drasenhofen abgesiedelt Ende November 2018 sorgte die gefängnisähnliche Unterbringung am Drasenhofner Ortsrand für Aufregung. Die in anderen Unterkünften als "schwierig" verschrieenen Jugendlichen...

  • Mistelbach
  • Karina Seidl-Deubner
Bauzaun mit Stacheldraht. | Foto: Schingerling

Direktvergabe
Teures Nachspiel des Drasenhofner Asylquatiers

DRASENHOFEN. Stacheldraht, Secutitys statt Betreuer und Wachhunde, die sicher nicht zum Kuscheln gedacht waren. Die Bilder der Unterkunft für unbegleitete minderjährige Asylwerber in Drasenhofen zu Beginn der Adventszeit 2018 lösten sehr unterschiedliche Reaktionen hervor. Die Kinder- und Jugendanwaltschaft Niederösterreich sah die 20 Jugendlichen nicht altersadäquat untergebracht und schloss die Einrichtung auch gleich wieder. Direktvergabe Nun gerät der politische Verantwortliche Landesrat...

  • Mistelbach
  • Karina Seidl-Deubner
Die Asylunterkunft in Drasenhofen hat für den Landesrat ein Nachspiel. | Foto: Schingerling
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Asylzentrum Drasenhofen
Ermittlungen gegen Waldhäusel wegen Causa Drasenhofen

DRASENHOFEN. Landesrat Gottfried Waldhäusl sieht sich mit Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft konfrontiert, wie orf.at berichtet.  Die Oberstaatsanwaltschaft Wien lässt wegen Amtsmissbrauchs durch Freiheitsentziehung ermitteln. Der Grund: die Asylunterkunft in Drasenhofen. Stacheldraht Die Bilder des Stacheldrahtes ließen die vorweihnachtlichen Gemüter hochgehen. Noch größer wurde die Aufregung als erste Berichte aus der Asylunterkunft nach außen gedrungen waren. Von...

  • Mistelbach
  • Karina Seidl-Deubner
Bauzaun mit Stacheldraht. | Foto: Schingerling
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Asylzentrum
UPDATE: Jugendliche werden aus Drasenhofen abgesiedelt

DRASENHOFEN. Kaum eröffnet, wird es auch wieder geschlossen. Zumindest kurzfristig. Die Unterbringung der 20 unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge im Umland von Drasenhofen wurde laut ORF online von der Kinder- und Jugendanwaltschaft Niederösterreich „aus jugendrechtlicher Sicht als nicht geeignet" definiert. Bis zur Herstellung dieses Zustandes werden die Jugendlichen wieder von Drasenhofen abgesiedelt. Vorgeschichte Es war eine politische Entscheidung, dass die Wahl auf Drasenhofen fiel....

  • Mistelbach
  • Karina Seidl-Deubner
Michael Bernard: "Wir wollen die Dinge für die Bevölkerung umsetzten." | Foto: Archiv

Poysdorf bekommt Asylsammelzentrum

Negativbeschiedene Asylsuchende müssen sich unter anderem in Poysdorf einfinden. POYSDORF. Mit Freitag endet die Frist, die Landesrat Gottfried Waldhäusl Flüchtlingen gesetzt hat. Menschen mit einem negativen Asylbescheid sollen in Sammelquartieren zusammengezogen werden. Eines davon ist in Poysdorf. Haus Wölfl Ortschefs Thomas Grießl will von Massenunterbringungen aber nichts hören: "Personen mit negativem Beschied werden in Vollversorgungseinrichtungen zusammengezogen. Bei uns ins Haus...

  • Mistelbach
  • Karina Seidl-Deubner
Erfahrung statt Experimente: Große Überraschungen sind für die Zusammensetzung der Landesregierung Niederösterreichs wohl auszuschließen.
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Landesregierung: Fast alle behalten ihr Leiberl

Viel wird spekuliert, was sich denn ändern könnte, in der niederösterreichischen Landesregierung. Tatsächlich kündigen sich aber kaum personelle Veränderungen an. Die Wahl ist geschlagen, der Landtag tagt erst wieder am 22. März. Bis dahin stellen alle Parteien ihre Teams auf. Aktuell überschlagen sich in diversen Medien die Spekulationen, wer in die Regierung einziehen wird. Tatsächlich kündigen sich aber kaum personelle Veränderungen an. Keine Experimente bei den Landesräten Aus ÖVP-Kreisen...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
Kommentar von Chefredakteur Oswald Hicker zur (möglichen) brenzligen Zukunft der FPÖ Niederösterreich.
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Kommentar: Der FPÖ Niederösterreich droht 2020 der nächste Einzelfall

Gottfried Waldhäusl sprang nach dem Rückzug von Udo Landbauer als Landesrat ein. Falls sich das FPÖ-Urgestein in die Kommunalpolitik zurückzieht, sollte der nächste Kandidat vor seinem Antritt auf Herz und Nieren überprüft werden. Udo Landbauer zieht sich nach der Liederbuch-Affäre aus der Politik zurück. Das befreit die Republik, das Land Niederösterreich und seine eigene Partei von einem gewaltigen Mühlstein. Deswegen war dieser Schritt unvermeidbar. (Zu) späte Einsicht bei Landbauer Leider...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
Johanna Mikl-Leitner und Gottfried Waldhäusl trafen sich am Donnerstagvormittag zu einem Gespräch. | Foto: NLK Burchhart
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FPÖ: Waldhäusl geht in die Landesregierung, Landbauer legt alle Funktionen zurück

Udo Landbauer zieht sich aus allen politischen Funktionen zurück. Der bisherige Klubobmann und Waidhofner Vizebürgermeister, Gottfried Waldhäusl, wird Landesrat. WAIDHOFEN. Die FPÖ wird nach der niederösterreichischen Landtagswahl vom Sonntag nicht Udo Landbauer, sondern den bisherigen Klubobmann Gottfried Waldhäusl in die Landesregierung entsenden. Das teilte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) am Donnerstag mit. Diese „richtige Entscheidung im Sinne Niederösterreichs“ sei ihr von der...

  • Waidhofen/Thaya
  • Peter Zellinger
Klaus Schneeberger, Klubobmann der Volkspartei Niederösterreich, war einer der Hauptakteure einer bizarren Abstimmung im niederösterreichischen Landtag | Foto: VPNÖ
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Die Opposition, das Demokratiepaket und die Angst vor dem "Wind of Change"

Analyse: Warum sich die Opposition in Niederösterreich vor mehr Mitspracherecht fürchtet. Klaus Schneeberger stand da und verstand die Welt nicht mehr. Jahrelang führte der Klubobmann der Volkspartei Niederösterreich seine Fraktion mit Geschick, aber auch mit eiserner Hand - und das nicht immer zur Freude der anderen Parteien. Polit-Haudegen als "Bindeglied der Parteien" Minderheitenrechte? Die standen in seiner politischen Laufbahn - nun sagen wir - nicht an oberster Stelle. Warum auch? Wer...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko eröffnete am Mittwoch, 21. Juni 2017, die zweitägige Budgetsitzung des niederösterreichischen Landtags. | Foto: NLK Pfeiffer
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"Gehen sorgsam mit Steuergeldern um" – Landesrat Schleritzko präsentiert Niederösterreichs Budget 2018

"Wir wollen für die Menschen in unserem Land eine zukunftsfähige und nachhaltige Politik gestalten" – Ludwig Schleritzko eröffnete am Mittwoch, 21. Juni, mit seiner ersten Budgetrede als Finanzlandesrat die zweitägige Budgetsitzung des niederösterreichischen Landtags. Die Opposition zeigt sich wenig begeistert und sieht die Volkspartei als "freche Gesellschafts-Spalter". "Unser Land hat in den letzten Jahren sehr viel in die Zukunft investiert. Das ist eine hervorragende Basis für unsere...

  • Niederösterreich
  • Martin Rainer
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Endspurt um den Weihnachtsbaum

"Die Nordmanntanne ist der Favorit bei den Kunden, in Zimmerhöhe von 1,70 bis 2,20 Meter", berichtet Gottfried Waldhäusl von seinem Christbaumverkaufsstand in Mistelbach. "Und oft werden auch sehr kleine Bäume mit einem Meter nachgefragt, diese stehen dann auf einem Tisch oder auch manchmal am Friedhof auf einem Grab." Für ausgefallene Wünsche bietet Waldhäusl eine Kolorado-Tanne an, die mit bis zu sieben Zentimeter langen, beiderseitig blau-grünen Nadeln einen extravaganten Anblick bietet....

  • Mistelbach
  • Gabriele Dienstl
Bei der Pressekonferenz der FPÖ in Poysdorf wurde über den Weiterbau der A5 und leistbares Wohnen gesprochen.

FPÖ hat Wahlthemen für 2015 schon ausgearbeitet

Der frühe Gemeinderatswahltermin am 25. Jänner 2015 kommt für viele überraschend. Nicht aber für die FPÖ: Nationalratsabgeordneter Walter Rosenkranz gab bei der Pressekonferenz in Poysdorf bekannt, dass man schon alle Schwerpunkte für den Wahlkampf bereits im Sommer festgelegt habe. Diesmal geht es in erster Linie um den Weiterbau der A5 und die Verkehrs-Entlastung der Poysdorfer Bürger. Die 30-km/h-Beschränkung für LKWs halten Rosenkranz und LA Gottfried Waldhäusl allerdings für sinnlos. Auch...

  • Mistelbach
  • Marina Kraft
Gottfried Waldhäusl | Foto: FP-NÖ
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FP-Waldhäusl: MilAk darf nicht dem Verfall preisgegeben werden

FP-NÖ fordert stattdessen Aufwertung durch Erweiterung des Bildungsangebots "Anstatt die Theresianische Militärakademie in Wr. Neustadt sowohl einer infrastrukturellen als auch institutionellen Generalüberholung zu unterziehen, wird sie durch die politische Ignoranz von ÖVP und SPÖ zu Tode gespart“, so der freiheitliche Klubobmann Gottfried Waldhäusl. Ursprung des freiheitlichen Ärgernisses seien viele Schreiben und Aussagen verärgerter Eltern von MilAk-Schülern, die sich über eklatant...

  • Amstetten
  • Peter Zezula
Wolfgang Sobotka | Foto: Archiv
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Ankauf der Sammlung Essl - die ersten Reaktionen

In Niederösterreich reagiert Politik äußerst vorsichtiig bis ablehnend. Erste Reaktionen von Landeshauptmann-Stv. Wolfgang Sobotka und Wirtschaftslandesrätin Petra Bohuslav (beide ÖVP), FP-NÖ-Klubchef Gottfried Waldhäusl und Team Stronach NÖ zum vorgeschlagenen Ankauf von Teilen der Sammlung Essl zur Rettung der Baumax-Kette. „Bei der in Turbulenzen geratenen Baumax Gruppe werden wir alles daransetzen, die gefährdeten Arbeitsplätze nachhaltig abzusichern. Aber der Weg dorthin ist noch zu...

  • Amstetten
  • Peter Zezula
Gottfried Waldhäusl | Foto: FPÖ Niederösterreich

FP-NÖ-Waldhäusl: Geben Sie Ihre Auszeichnungen zurück, Herr Nitsch!

Niederösterreichs FP-Klubchef zur Causa Nitsch „Sollten sich die Vorwürfe der Steuerhinterziehung von Hermann Nitsch bestätigen, ist in erster Linie dessen Busenfreund Pröll am Zug, sofort die Konsequenzen zu ziehen“, so der freiheitliche Klubobmann Gottfried Waldhäusl. Schließlich stünde der Verdacht im Raum, dass in diesem Fall öffentliche Gelder in die eigene Tasche des Schüttkünstlers gewandert seien. „Primär muss einmal geklärt werden, in welcher Höhe Landesförderungen an den Künstler bzw....

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  • Peter Zezula
Angriffig. Gottfried Waldhäusl im Interview. | Foto: Markus Berger
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"Zustände wie in Nordkorea"

Standpunkt Wahl 2013: Gottfried Waldhäusl im Gespräch mit den Bezirksblättern Niederösterreich wählt am 3. März einen neuen Landtag. Gottfried Waldhäusl, Klubobmann des Landesklubs der FPÖ Niederösterreich, im Gespräch mit P3TV-Chef Rudolf Vajda und Bezirksblätter-Chefredakteur Oswald Hicker. Stört es Sie, dass Sie an den rechten Rand gedrängt werden? „Ich bin seit 20 Jahren in der Politik. Ich könnte nicht behaupten, dass wir an den Rand gedrängt sind. Wo es um wichtige Dinge für das Land...

  • Amstetten
  • Oswald Hicker

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