HC Strache

Im Zusammenhang mit dem "Ibiza-Video" wurde der bekannte Wiener Kabarettist Florian Scheuba im zweiten Rechtsgang vom Wiener Landesgericht zu einer Geldstrafe von 7.000 Euro verdonnert. BKA-Direktor Andreas Holzer hatte ihm üble Nachrede vorgeworfen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. ÖSTERREICH/WIEN. Das Ibiza-Video, das letztendlich die ÖVP-FPÖ-Bundesregierung im Jahr 2019 zu Fall brachte, hat auch indirekt ein Nachspiel für den bekannten Wiener Kabarettisten Florian Scheuba. Dieser hatte...

Gernot Darmann und Josef Ofner (FPÖ) präsentierten heute ihre Sicht der Dinge, was die Vorkommnisse auf Bundesebene betrifft. Darmann sagte klar: "In Kärnten ist die Freiheitliche Partei ein offenes Buch. Bei uns gibt es solche ,Vereine' nicht." KÄRNTEN. FPÖ-Chef Gerot Darmann und Landesparteisekretär Josef Ofner traten heute vor die Kärntner Medien, um nach den Präsidiums- und Vorstandssitzungen der FPÖ Kärnten am Montag die gezogenen Schlüsse darzulegen. Natürlich habe man sich mit den...

TIROL. Nach der Erklärung von Kanzler Kurz wird es Neuwahlen geben. Laut Kurz so schnell wie möglich. Der schnellste Termin wäre der 15. Juli. Wie aber zu erfahren war, wird wohl im September in Österreich gewählt werden. Landeshauptmann Günther Platter ließ sich bis nach der Kurz-Erklärung Zeit mit einem Statement: „Im gestern aufgetauchten Video sind unfassbare Aussagen und Entgleisungen zweier österreichischer Spitzenpolitiker zu sehen, die auf das Schärfste zu verurteilen sind. Es ist nicht...

Nach dem Rücktritt von Vizekanzler Heinz Christian Strache ruft Bundeskanzler Sebastian Kurz am Samstag Abend Neuwahlen aus. Kurz  hat dem Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen heute vorgezogene Neuwahlen vorgeschlagen zum schnellstmöglichen Zeitpunkt. "Nach dem gestrigen Video muss ich sagen genug ist genug – auch wenn die Methoden (mit denen das Video entstanden ist, Anm. d. A.) verachtenswert sind", sagte Kurz. "Schwerwiegend sind die Ideen des Machtmissbrauchs, zum Umgang mit...

Was für ein Tag! Am gestrigen Freitag kam ein Skandal-Video mit Vize-Kanzler Heinz-Christian Strache und FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus ans Tageslicht. Strache reagierte nach einem Treffen mit Bundeskanzler Sebastian Kurz am Samstag sehr schnell und verkündete am Samstag seinen Rücktritt aus allen Funktionen. Wenig später folgte ihm Gudenus, auch er legte alle Ämter zurück.  Innenministerium ein Thema War für 14 Uhr ein Statement von Kanzler Kurz avisiert, verschob sich diese Rede aber nach...

Am heutigen Samstag zu Mittag trat FPÖ-Chef HC Strache aufgrund der Vorfälle der letzten Stunden rund um ein Video aus dem Jahr 2017 zurück, kurz darauf folgte sein Klubobmann Johann Gudenus, der sich ebenfalls mit der vorgeblichen Nichte eines russischen Oligarchen in Ibiza getroffen hatte. Das Statement von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird heute für 19.45 Uhr erwartet. Die Möglichkeiten reichen von Neuwahlen im September bis zu einer Weiterführung der Koalition mit Norbert Hofer, der...

Gestern noch am Opernball, tanzt die Regierungsspitze heute am Jubiläums-Bauernbundball in der Grazer Stadthalle. In unserer Galerie sehen Sie, welche Promis sich unter die 16.000 Besucher mischten.  Auch zwei Stunden nach Einlass nehmen die Schlangen vor dem Eintritt kein Ende: 16.000 Besucher stürmen die Stadthalle Graz und wollen sich das Ballhighlight im Steirerland nicht entgehen lassen.  Dem Auftritt von Volks Rock'n'Roller Andreas Gabalier fieberten auch zahlreiche Promis entgegen, die...

Aus der Sicht von Abg. z. NR Josef Muchitsch wird schwarz-blauer Sozialabbau 2019 fortgesetzt. Wir haben mit dem Vorsitzenden des Sozialausschusses im Parlament und Chef der Gewerkschaft Bau-Holz Josef Muchitsch darüber gesprochen. Die Bundesregierung präsentiert sich in großer Einigkeit und lobt ihre Arbeit, die Opposition schäumt. Ist wirklich alles so schlecht, was Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Strache umgesetzt haben?  Vor einer inszenierten Drohkulisse aus Asyl und Fremdenangst spielt...

LAbg. Gerhard Schödinger zeigt sich hochzufrieden mit dem Ergebnis der Verhandlungen zur Kinderbetreuung. BEZIRK. In einem Fischamender Kindergarten kündigten Kanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Heinz-Christian Strache, Familienministerin Juliane Bogner-Strauß und NÖ-Landeschefin Johanna Mikl-Leitner am 24. August die Einigung zwischen Bund und Ländern bei der Kinderbetreuung an. Wichtiger Verhandlungserfolg "Nach intensiven Verhandlungen steht nun fest, dass es keine Kürzung beim Ausbau der...

Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler HC Strache informierten über die Beschlüsse im Ministerrat. Seit gestern tagt die österreichische Bundesregierung rund um Bundeskanzler Sebastian Kurz auf Schloss Seggau bei Leibnitz. Heute trat der Kanzler gemeinsam mit Vizekanzler HC Strache vor die Presse und verkündete die ersten Beschlüsse, die im Ministerrat gefasst wurden. "Wir setzen um, was im Wahlkampf versprochen wurde", betonte BK Kurz. Im System sparen So stehen die Reduktion der...

WIEN. Bundespräsident Alexander van der Bellen hat heute Mittag die Angelobung der neuen Regierung vorgenommen, nachdem die Verhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ Freitag Abend abgeschlossen waren. Das sind die neuen Regierungsmitglieder Bundeskanzler Sebastian Kurz Vizekanzler Heinz Christian Strache Finanzminister Hartwig Löger Außenministerin Karin Kneissl Innenminister Herbert Kickl Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck Bildungsminister Heinz Faßmann Infrasturkturminister Norbert Hofer...

Tiroler Bauernbund maßlos enttäuscht und überrascht über Rupprechters Abgang TIROL. Nun ist es amtlich: Die gebürtige St. Johannerin und ehemalige A1-Chefin Margarete Schramböck wird neue Wirtschaftsministerin. Kurz hat sein ÖVP-FPÖ-Koalitionskabinett heute präsentiert. Die Tiroler Wirtschaftsmanagerin wurde 2917 zur Tirolerin des Jahres ausgezeichnet. Sie übernahm A1 im Juni 2016 und schied heuer im Oktober nach Meinungsverschiedenheiten mit Konzernchef Alejando Plater aus dem Konzern aus....

Anfang nächster Woche könnte Österreich eine neue Regierung haben. In Sachfragen habe man sich schon weitgehend geeinigt, so Partei-Insider zu meinbezirk.at. Jetzt gelte es noch die Ministerliste endgültig zu fixieren. Und natürlich müssen auch die Parteigremien informiert werden. ÖSTERREICH. Am Wochenende sollen die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen werden. Denn wirkliche Stolpersteine, so Insider aus der ÖVP und FPÖ, gäbe es keine mehr. Daher sei von einer Einigung auszugehen, wie...

Neuer Auszählungsstand: Es fehlen österreichweit nur noch 36.000 Wahlkarten. KÄRNTEN. Um Mitternacht kamen (auch in unserer Grafik) die ausgezählten Briefkartenstimmen hinzu. Das vorläufige Ergebnis ohne Wahlkarten liegt vor (Endergebnis ist für Donnerstag zu erwarten).  Laut vorläufigem Österreich-Ergebnis kommen die Grünen mit 3,76 Prozent tatsächlich nicht ins Parlament. Die ÖVP liegt mit 31,5 Prozent vor der SPÖ (26,86 %) und der FPÖ (26,04 %). Die Neos werden mit 5,25 Prozent viertstärkste...

Kärnten wählt. Details aus den Kärntner Bezirken. Jubel bei FPÖ und ÖVP. Debakel für die Grünen! SPÖ verliert an Prozent. Hier geht es zur Ergebnis-Übersicht! KÄRNTEN. Der Wahlsieger in Österreich heißt Sebastian Kurz (mehr dazu - hier). In Kärnten heißt er FPÖ. Die Blauen schaffen das höchste Plus vor der ÖVP, die SPÖ verliert leicht, die Grünen dramatisch. Die Liste Pilz überholt die Grünen um fast 1,5 Prozentpunkte.  Hier das vorläufige Endergebnis nach tatsächlich ausgezählten Stimmen...

Österreicher haben Veränderung gewählt Was bedeutet die Wahl? Die Österreicher haben Veränderung gewählt. Denn sowohl Kurz aber besonders auch die FPÖ haben versprochen, veraltete Strukturen aufbrechen zu wollen. Und welche Koalition ist wahrscheinlich? Vermutlich wohl Schwarz-Blau. Aber das ist noch lange nicht ausgemacht. Kurz wird zum Beispiel der FPÖ sicher nicht das Außenministerium überlassen. Schwarz-Rot ist nur möglich, wenn SP-Chef Christian Kern zurücktritt. Kurz als Kanzler und Kern...

Der große Wahlsieger heißt Sebastian Kurz. Nur ein Mal seit Bruno Kreisky 1970 belegte die ÖVP Platz eins: 2002 unter Wolfgang Schüssel. Kurz wird vom Bundespräsidenten jetzt den Regierungsauftrag erhalten. Er hat somit gute Chancen, mit seinen 31 Jahren, Österreichs jüngster Bundeskanzler in der 99-jährigen Geschichte der Republik zu werden. Auch die FPÖ verbucht einen Erfolg. Allerdings bleibt man auf Platz drei. Das bisher beste Ergebnis von 1999 wurde nicht erreicht. Dennoch: bisher hat...

Kärnten hat gewählt! Hier findet man die Ergebnisse zur Nationalratswahl 2017 aus Kärnten - und natürlich darüberhinaus. KÄRNTEN. 440.207 Kärntner waren diesmal wahlberechtigt. Wie Kärnten und natürlich Österreich gewählt hat und noch mehr gibt es hier zu lesen! Mehr - Nationalratswahl 2017 in Kärnten: Die Ergebnisse im Detail & Reaktionen Hinweis: Dieses Ergebnis gibt den tatsächlichen Auszählungsstand wieder und ist keine Hochrechnung! Ihr Browser kann leider die Ergebnisse der...

Wer in letzter Zeit, mit einigermaßen offenen Augen, durch unser Land spaziert oder gefahren ist, kam unweigerlich in den Genuss von zahlreichen überdimensionalen Wahlplakaten zur Nationalratswahl am 15. Oktober 2017. Wie sich Aussagen, Versprechen, Kandidaten und Farbpaletten in den letzten 15 Jahren gewandelt haben, siehst du in unserer Bildergalerie. Zum bereits fünften Mal in 15 Jahren, darf Österreich am 15. Oktober 2017 seinen Nationalrat wählen. Mehr als 1,2 Millionen Wahlberechtigte...

Außenminister Kurz ist am Freitag um 11 Uhr vor die Medien getreten und fordert Neuwahlen. Hier die ersten Reaktionen aus der Politik. In der SPÖ hält man wenig von Neuwahlen. SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder: "Wir übernehmen Verantwortung und möchten Maßnahmen auch umsetzen. Neuwahlen schaffen keinen Job und keinen Schulplatz!" Auch Kärntens Landeshauptmann, Peter Kaiser (SPÖ), schlägt in eine ähnliche Kerbe: "Was sollen Neuwahlen einem 50-jährigen Arbeitslosen bringen. Jetzt wird klar, warum...