Heinz Schaden

Beiträge zum Thema Heinz Schaden

Die Stadt Salzburg wird den ehemaligen Bürgermeister Heinz Schaden verklagen. Es geht um die Anwaltskosten im Swap-Prozess. | Foto: Neumayr

Beschlossen
Stadt Salzburg verklagt Altbürgermeister Heinz Schaden

Mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ, Neos und Liste Salz hat der Gemeinderat der Stadt Salzburg beschlossen, den ehemaligen Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) zu klagen. SALZBURG. Konkret geht es um jene Anwaltskosten, die von Altbürgermeister Heinz Schaden an die Stadt zurückbezahlt werden sollen. Ein Gegenantrag von Bürgerliste und SPÖ, der eine Fristverlängerung bis 30. November 2020 vorgesehen hätte, fand keine Mehrheit. Dieser hätte weitere Vergleichsverhandlungen ermöglicht. Keine...

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Das Erstinstanzliche Urteil gegen Heinz Schaden wurde bestätigt.  | Foto: Franz Neumayr

"Swap-Prozess"
Wer bezahlt und wohin mit den Magistratsbediensteten?

Salzburger Stadtratskollegium berät bis Ende Oktober über die Zukunft der Magistratsbediensteten und will rund 1,3 Millionen Euro Anwaltskosten zurückfordern. SALZBURG. Nach dem Urteil des Obersten Gerichtshofs im "Swap-Prozess" hat das Salzburger Stadtratskollegiums über die Rückforderung der Rechtsvertretungskosten sowie über die Zukunft der führenden Magistratsbediensteten beraten. Rückblick: Mit 2. Oktober 2019 verwarf der Oberste Gerichtshof (OGH) sämtliche Nichtigkeitsbeschwerden der...

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"He is my President now"

VIDEO – Heinz Schaden gratuliert dem neuen Bürgermeister Harald Preuner "Gewählt ist gewählt – ich erinnere mich an den amerikanischen Wahlkampf, als Obama gewonnen hatte und sein Gegenkandidat gesagt hat: He is my President now. Das gilt jetzt auch für mich", sagt Salzburgs früherer Bürgermeister Heinz Schaden über den am Sonntag in einer Stichwahl gewählten ÖVP-Bürgermeister Harald Preuner. Dass sein Wunschkandidat Bernhard Auinger es knapp doch nicht geschafft habe, sei angesichts der...

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Harald Preuner ist Salzburgs neuer Bürgermeister | Foto: Neumayr
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Harald Preuner (ÖVP) ist neuer Bürgermeister

VIDEO - die Reaktionen der Kandidaten SALZBURG. Die Wahl ist geschlagen: Harald Preuner (ÖVP) liegt am Ende mit 50,3 Prozent vor dem SPÖ-Kandidaten Bernhard Auinger, der 49,7 Prozent der Stimmen erreicht. Damit liegt Preuner 294 Stimmen vor Auinger. Das Ergebnis ist inklusive der Briefwähler. Die Wahlbeteiligung lag bei 41,37 Prozent. „Es war denkbar knapp und ich danke meinem ganzen Team, allein schafft man so einen Erfolg nicht. Ich freue mich jetzt auf eine gute und konstruktive...

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Vizebgm. Harald Preuner präsentierte seine Wahl-Kampagne vor Journalisten
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Machtkampf zwischen Magistratsdirektion und amtsführendem Bürgermeister

Harald Preuner erteilte Magistratsdirektion Weisung zur Übermittlung von Unterlagen an das städtische Kontrollamt Zwischen Preuner – der ja seit Heinz Schadens Rücktritt die Stadt Salzburg politsch führt – und der Magistratsdirektion ist es am Dienstag zum Eklat gekommen: Denn in der Magistratsdirektion – sie wird von einem früheren engen Mitarbeiter Heinz Schadens geleitet, der im SWAP-Prozess ebenfalls nicht rechtskräftig schuldig gesprochen worden war – habe sich geweigert, Anwaltsrechnungen...

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Bürgermeister Heinz Schaden erklärte am Mittwoch im Gemeinderat seinen Rücktritt | Foto: Franz Neumayr/SB
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Machtwechsel in der Stadt Salzburg ist Thema bei Bezirksblätter nachgefragt

Wie geht es nach Heinz Schadens Rücktritt als Bürgermeister in der Stadt Salzburg weiter? Wie legt Vizebürgermeister Harald Preuner – er ist bis zur Bürgermeister-Neuwahl am 26. November der amtsführende Bürgermeister der Landeshauptstadt – sein vorübergehendes Amt an? Und: Was sagen politische Mitbewerber zu Heinz Schadens Ausscheiden aus der Politik? Die aktuelle Ausgabe von "Bezirksblätter nachgefragt" (zu sehen ab Donnerstag, 21. November, 18.30 Uhr im Programm von RTS) widmet sich ganz dem...

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Der neue amtsführende Bürgermeister Harald Preuner (offiziell bleibt er VIzebürgermeister) im Interview mit Chefredakteurin Stefanie Schenker. | Foto: Eva Rothenwänder
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"Es hat mir heute – ehrlich gesagt – Spaß gemacht"

Vizebgm. Harald Preuner (ÖVP) im Interview über seinen neuen Job als amtsführender Bürgermeister der Stadt Salzburg Sie übernehmen interimsmäßig die Amtsgeschäfte der Stadt Salzburg als Bürgermeister. Was heißt das konkret? HARALD PREUNER: Das heißt, das wir die Ressorts, die bisher Heinz Schaden innehatte, aufgeteilt haben: Das Finanzressort und die Magistratsdirektion bleiben bei mir, Personal und Kultur gehen an Vizebgm. Anja Hagenauer. Das soll so bleiben bis zur Wahl des Bürgermeisters...

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Ein Wechsel an der Spitze der Stadt

Kommentar von Bezirksblätter-Chefredakteurin Stefanie Schenker "Damals hätten Sie mir keine Chance als Bürgermeister gegeben." Gesagt hat das der – am Mittwoch von seinem Amt zurückgetretene – Bgm. Heinz Schaden am Rande eines BB-Interviews. Mit "damals" hat Heinz Schaden den Beginn seiner politischen Karriere gemeint. Seither sind 25 Jahre vergangen. 25 Jahre, in denen die Grünlanddeklaration im Stadtrecht verankert, das "Scherbenviertel" Lehen aufgewertet, Itzling umgebaut, manch mühsames...

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Für Auinger und die SPÖ geht es um alles

Kommentar von Chefredakteurin Stefanie Schenker Die Bürgermeisterwahl ist für Bernhard Auinger eine Entscheidung über Sein oder Nicht-Sein in der Politik. Er will Bürgermeister werden – so wie alle anderen Kandidaten. Anders als seine Hauptkonkurrenten Stadtrat Johann Padutsch (Bürgerliste) und Harald Preuner (ÖVP) steht er aber unter enormen Erfolgsdruck. Schafft er es nicht zumindest in die Stichwahl, dann wird er der Stadtpolitik Lebewohl sagen. Ob er nach einer verlorenen Stichwahl als Vize...

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Bernhard Auinger (SPÖ)
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Für die SPÖ geht es um die Nummer eins

Wie sich Stadtregierung und Ressortverteilung mit der Bürgermeisterwahl verändern könnte. Die Zusammensetzung der Stadtregierung basiert auf dem Gemeinderatswahlergebnis von 2014 und verändert sich mit der Bürgermeister-Neuwahl nicht. Das bedeutet: Der SPÖ stehen weiterhin zwei Regierungssitze zu, ÖVP, Bürgerliste und NEOS jeweils einer – unabhängig davon, wer neuer Bürgermeister wird. Angenommen SPÖ-Klubobmann Bernhard Auinger macht das Rennen, dann übernimmt er das Bürgermeisteramt und sehr...

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Sag zum Abschied leise Servus: Die Stadt Salzburg will sehr zum Missfallen von Vizebgm. Harald Preuner (ÖVP) ihr Parkautomaten-Netz drastisch ausdünnen. | Foto: Franz Neumayr
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Keine Parkschein-Automaten für Salzburgs neue Parkzone

Gezahlt werden soll übers Handy oder per "Zettelwirtschaft" aus der Trafik. Und: Jeder zweite Kurzparkzonen-Automat kommt weg. Die ganze Stadt Salzburg soll künftig zur gebührenpflichtigen Parkzone werden – Parkautomaten dafür sind allerdings keine vorgesehen. Der Grund: Sie sind zu teuer. Stattdessen sollen Pkw-Lenker – die sich keine 700-Euro-Jahresgebühr für das Parken leisten wollen oder können – ihre Parkgebühren übers Handy entrichten, oder aber in einer Trafik einen Parkschein aus Papier...

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100 Prozent Zustimmung für Bürgermeisterkandidat Bernhard Auinger gab es bei der SPÖ-Bezirksparteikonferenz am Samstag. | Foto: SPÖ/Müseler
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Wer von Bernhard Auingers Kandidatur als Bürgermeister-Spitzenkandidat profitiert

100 Prozent der Delegierten wählten Bernhard Auinger am Samstag zum SPÖ-Bürgermeisterkandidaten. „Dieses Ergebnis ist für mich ein absoluter Vertrauensvorschuss, den ich mit vollem Einsatz zurückgeben möchte“, so Auinger. Damit spricht er den Salzburgern aus der Seele – denn das Vertrauen der Wähler muss er sich erst noch erarbeiten. Viele Unentschlossene In der aktuellen Stadtblatt-Politbarometer-Umfrage des Grazer Meinungsforschungsinstituts GMK kommt der amtierende SPÖ-Bürgermeister Heinz...

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Stadtblatt-Politbarometer. | Foto: Grafik: BB, Fotos: Neumayr
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Für die SPÖ steht viel auf dem Spiel

Heinz Schaden ist (noch) der Garant für politischen Erfolg in der Landeshauptstadt Die Salzburger haben das Gefühl, dass in der Stadtregierung nicht recht viel weitergeht – alleine Bgm. Heinz Schaden (SPÖ) trauen sie zu, etwas weiterzubringen – siehe Grafik. Fast alle anderen Regierungsmitglieder schneiden in dieser Frage überwiegend negativ ab. Einzige Ausnahme: Vizebgm. Anja Hagenauer (SPÖ). Sie kann immerhin die Hälfte jener Salzburger, die sie ausreichend gut kennen, um ihre politische...

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Auf Maßnahmenbündel geeinigt: Stadtrat Johann Padutsch (Bürgerliste), Bgm. Heinz Schaden (SPÖ) und Vizebgm. Harald Preuner (ÖVP).
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Stadt investiert in den Ausbau der Öffis

Erweiterung der Obuslinien und Attraktivierung der P&R-Plätze sollen das Verkehrschaos in Salzburg lindern. SALZBURG (lg). Mit einem Bündel an Maßnahmen für den Nahverkehr will die Stadt Salzburg das Verkehrschaos in den Griff bekommen und demonstriert – zumindest was die Verkehrspolitik betrifft – Einigkeit, denn geeinigt auf die Maßnahmen haben sich SPÖ, ÖVP und die Bürgerliste gemeinsam. Insgesamt steckt die Stadt 3,31 Millionen Euro extra in den Nahverkehrs-Ausbau. Als kurzfristige Maßnahme...

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Aussenansicht | Foto: Stadt Salzburg / Karl+Bremhorst Architekten
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Startschuss für Sporthalle Liefering

SALZBURG. Bürgermeister Heinz Schaden und Vize-Bürgermeister Harald Preuner gaben den Startschuss für die Errichtung der neuen Sporthalle an der Josef-Brandstätter-Straße in Liefering. Um gut neun Millionen Euro soll bis zum Herbst 2016 ein "echtes Vorzeige-Projekt, das ganz neue Standards in Sachen Nutzerfreundlichkeit und Energieeffizienz setzt, entstehen“, freut sich Bürgermeister Heinz Schaden und fügt hinzu: „Durch die geplante Öffnung der Sportanlage schaffen wir zudem einen Mehrwert für...

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Wenig Vertrauen in die Politik

Die Stadtregierung heißt Heinz Schaden. Das Vertrauen in alle anderen ist – nun ja – enden wollend. Jedem fünften Salzburger vergeht der Appetit, wenn es um die Stadtregierung geht. Gefragt, mit welchem der Regierungsmitglieder sie gerne Mittagessen gingen, antworten die meisten – und das ist nicht einmal jeder Dritte (29%) – „mit Heinz Schaden“. Am zweithäufigsten (19%) kommt die Antwort „mit niemandem“. Die weiteren Regierungspolitiker wären in dieser Reihenfolge gern gesehene Begleiter zum...

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Kommt nun doch nicht: Neugestaltung des Naherholungsraumes an der Salzach entlang des Volksgartens. | Foto: Stadt Salzburg/die-grille.net

Hochwasserschutz beim Volksgarten: Stadtregierung setzt beschlossenen Amtsbericht aus

Bäume müssen nun nicht gefällt werden, aber: Planungsstadtrat Johann Padutsch sagt: "Glücklich bin ich nicht." Bei der gleichzeitig mit der Errichtung der Hochwasserschutzmauer geplanten Verschwenkung von Straße und Rad- und Gehweg zieht die Stadt nun die Notbremse. Anders als im von Bürgerliste, SPÖ und NEOS beschlossenen Amtsbericht soll nun "nur" die Hochwasserschutzmauer errichtet werden, auf die stadtplanerische Neugestaltung wird verzichtet. Politische Debatte nagte am verbleibenden...

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Video: Ergebnis Gemeinderatswahl 2014 Stadt Salzburg

Am Sonntag den 9. März 2014 fanden im Salzburger Land die Gemeinderatswahlen 2014 statt. Einen Blick ins Schloß Mirabell während der Auszählung und das Endergebnis sehen Sie im Video von Stadtblatt365: Weitere Links: - "Wirklich jede Stimme zählt" - Stichwahl Heinz Schaden und Harald Preuner - Salzburg wählt

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Zerreißprobe für Stadt-ÖVP

Heinz Schaden sitzt fester im Sattel denn je und die ÖVP muss mit dem Schlimmsten rechnen. Bleibt die Stimmung bis zum Wahlsonntag am 9. März so, wie sie derzeit ist, dann muss die ÖVP ordentlich Federn lassen. In der aktuellen Politumfrage des Stadtblatts verliert die Stadt-ÖVP mit Spitzenkandidat Harald Preuner etwa ein Viertel ihrer Wähler. Bei den anderen etablierten Parteien gibt es kleine Auf und Abs, aber keine wirklichen Erdbeben. Überraschung: Das Team Salzburg mit Eduard Mainoni – das...

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Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden verteilte am Montag Flugzettel an die Passagiere des Salzburger Flughafens. | Foto: Stadt Salzburg/Johannes Killer

Wahlkampf statt Luftkrieg

Diskussion um Aus für Flughafen nimmt groteske Züge an SALZBURG. Nach dem "Bekenntnis" des deutschen Verkehrsminister Peter Ramsauer zum Salzburger Flughafen und seiner Bedeutung für die gesamte Region Salzburg und Südostbayern, und dem Nachsatz, dass der Flugbetrieb keinesfalls "drastisch eingeschränkt" oder gar "unmöglich" gemacht würde, sind die Wogen noch immer nicht ganz geglättet. Während sich ÖVP-Vizebgm. Harald Preuner als einer der wenigen erfreut über Ramsauers Klarstellung zeigt...

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Das Sportzentrum Mitte zeigte sich von seiner besten Seite

"Open House" hieß es am vergangenen Samstag im neuen Sportzentrum Mitte in Nonntal und trotz des nicht enden wollenden Regens nahmen hunderte Salzburger die-se Einladung gerne an. Für so viel Wasserfestigkeit bekamen sie einiges geboten: Von schwindelerregenden Rhönrad-Runden über eine Tischtennis-Maschine, ein Damenfußball-Match und gewagte Trampolin-Salti reichte das Programm bis hin zum Sparring im Boxring. Letzteres ließ sich auch Bgm. Heinz Schaden nicht entgehen, kann doch etwas Training...

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Wünschen sich eine Kooperation wie mit Bergheim: Bgm. Heinz Schaden und Vizebgm. Harald Preuner.

"Salzburger Müll? Sicherlich nicht!"

Elsbethen will in Sachen Recyclinghof nicht mit der Stadt zusammenarbeiten. SALZBURG. Mehr als 83.000 Tonnen Abfall kommen pro Jahr in der Stadt Salzburg zusammen. Gleichzeitig stößt der städtische Recyclinghof nicht nur zusehends an seine Kapazitätsgrenzen, aus manchen Stadtteilen dauert die Fahrt dort hin auch bis zu einer halben Stunde. Suche nach Alternativen Geht es nach Bgm. Heinz Schaden (SPÖ) und dem ressortzuständigen Vizebgm. Harald Preuner (ÖVP), so ist es nur logisch, dass sich...

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Grüner Wahlsieg in der Landeshauptstadt

Die Landtagswahl sorgt für einige Überraschungen – auch in der Salzburger Stadtpolitik. SALZBURG (af). Noch vor den beiden – ehemaligen – "Gro-ßen" konnten die Grünen den ersten Platz belegen: Mit 26,1 Prozent der Stimmen liegen sie noch vor Heinz Schadens SPÖ und können ihre Stimmen beinahe verdoppeln. "Ein gutes Ergebnis habe ich erwartet, aber dass es so gut ausfällt, das ist eine schöne Überraschung", freute sich Bürgerlis-ten-Planungsstadtrat Johann Padutsch. SPÖ bleibt vor ÖVP Anders als...

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