Karl Nehammer

Bundeskanzler Karl Nehammer kündigte an, die Grenzen zu Italien aufgrund aktueller Flüchtlingsbewegungen kontrollieren zu lassen. Dafür kommt nun scharfe Kritik aus Rom. Der italienische Vizepremier und Verkehrsminister von Rechtsaußen, Matteo Salvini,  spricht von einem „Schlag ins Gesicht“. ÖSTERREICH. Am Wochenende hatte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) aufgrund der Situation auf Lampedusa außerordentliche Kontrollen an den Grenzen zu Italien erwogen beziehungsweise in Aussicht...

Italien wendet sich wegen des Konflikts mit Österreich aufgrund der Tiroler Anti-Transit-Maßnahmen an den Europäischen Gerichtshof (EuGH). Das kündigte Vizepremier und Verkehrsminister Matteo Salvini (Lega) am Mittwoch vor dem Parlament in Rom an. Österreichs Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) und Tirols Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) reagierten mit scharfer Kritik. Sie wollen jedenfalls an den Transit-Maßnahmen festhalten.   ÖSTERREICH/ITALIEN. Weil sie noch kein...

Am Dienstag traf sich Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) mit dem slowenischen Ministerpräsidenten Robert Golob in Wien. Im Zuge einer Pressekonferenz kündigte Slowenien an, im Sommer keine Grenzkontrolle durchführen zu wollen, da diese "nicht wirksam" seien. Nehammer sah dies anders und gab bekannt, dass Österreich die Kontrollen zu seinem südlichen Nachbarn weiterhin aufrecht halten werde. ÖSTERREICH. Bereits im Vorfeld des Treffens veröffentlichte das Innenministerium aktuelle Migrationszahlen...

Die EU will Grenzkontrollen zwischen Mitgliedsländern einschränken. Innenminister Nehammer (ÖVP) hält dagegen. ÖSTERREICH. Die EU-Kommission ist gegen die zuletzt immer wieder eingesetzten temporären Grenzkontrollen im Schengenraum. Demnächst sollen mit den betroffenen Staaten Gespräche darüber geführt werden, ob diese Kontrollen überhaupt notwendig sind. Bei Vorliegen einer Unverhältnismäßigkeit sollen den Mitgliedsstaaten dabei sogar Vertragsverletzungsverfahren rechnen. Solche Kontrollen...

Österreich verstärkt am Wochenende seine Grenzkontrollen. Mit dem Ende der Herbstferien und einem erhöhten Ausreiseverhalten vergangenes Wochenende an den Grenzübergängen zu Slowenien und Italien sei „mit einer hohen Einreisefrequenz zu rechnen“, teilte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) am Freitag mit. ÖSTERREICH. "Es ist mit dem Ende der Herbstferien am kommenden Wochenende, bzw. bis hin zum Montag, mit einer hohen Einreisefrequenz zu rechnen", warnte Innenminister Karl Nehammer in einer...

Nach der Reisewarnung für Kroatien gilt ab Sonntagmitternacht auch eine Reisewarnung für die Balearen (Mallorca, Menorca Ibiza und Formentera), wie die Bundesregierung am Dienstag mitteilte. Für Grenzkontrollen wird es zusätzliches Personal geben.  ÖSTERREICH. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gab am Dienstag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) bekannt, dass ab Montag, 24. August, auch für die Balearen eine...

Seit Anfang August wurden mehr als 800.000 polizeiliche Kontrollen an der Grenze und im grenznahen Hinterland durchgeführt. Davon wurden etwa 650.000 Kontrollen gemeinsam mit den Gesundheitsbehörden vorgenommen. Mehr als 300 Neuinfektionen mit dem Coronavirus sind von Freitag auf Samstag in Österreich registriert worden. Das ist der höchste tägliche Zuwachs seit Anfang April. Nun verstärkt das Innenministerium den Polizeieinsatz an den Grenzen weiter und fordert auch mehr Gesundheitspersonal....

Die österreichische Exekutive hat die Grenzkontrollen zu den Nachbarländern verstärkt.  ÖSTERREICH. „Knapp 750.000 polizeiliche Kontrollen an der Grenze und im grenznahen Hinterland wurden seit Anfang August 2020 durchgeführt“, teilte Innenminister Karl Nehammer am Freitag per Aussendung mit. Dabei sind 1.700 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz. Die Polizei könne die Kontrollen jederzeit noch weiter intensivieren und verdichten, betonte der Innenminister. Der Schwerpunkt werde auf Reisende...

TIROL. Seit Donnerstag, 13. August, 14:00 Uhr haben die verstärkten gesundheitspolizeilichen Kontrollen am Brenner begonnen. Die Kontrollen richten sich an Balkan-RückkehrerInnen im Grenzraum Brenner. Balkan-RückkehrerInnen könnten über Brenner ausweichenMit diesen gesundheitspolizeilichen Kontrollen soll verhindert werden, dass Balkan-RückkehrerInnen über Tirol ausweichen. Diese Maßnahme wurde notwendig, da es bereits Kontrollen an den Grenzübergängen im Burgenland, der Steiermark und Kärnten...