Kostenersatz

Der Aufsehen erregende Vorfall in der Berufsschule Mollardgasse in Mariahilf kommt den 17jährigen Schüler beziehungsweise die Erziehungsberechtigten teuer. Denn die Polizei hat einen "niedrigen fünfstelligen" Betrag, also zumindest 10.000 Euro, als Kostenersatz für den Großeinsatz der Exekutive am 4. März vorgeschrieben. Das teilte die Landespolizeidirektion Wien jetzt auf Anfrage mit. 150 Beamte waren ausgerückt und haben einen Jugendlichen geschnappt, der mit einer Paintball-Pistole den...

Wenn Kinder und insbesondere Kleinkinder erkranken und im Krankenhaus stationär aufgenommen werden müssen, stellt dies sowohl für die Kinder, als auch für die Eltern eine Belastung und Herausforderung dar.  NÖ. Die Landesregierung hat nun. beschlossen, dass die Aufenthaltskosten für Begleitpersonen von Kindern bis zum vollendeten 3. Lebensjahr künftig entfallen.  "Ein krankes Kind und ein damit verbundener Spitalsaufenthalt ist eine enorme Belastung für die Familie. Um die Familien in solchen...

Wenn Einsatzkräfte behindert werden, ist Feuer am Dach. Das kommt in den Bezirken Murau und Murtal nicht täglich vor, passiert aber durchaus immer wieder. MURAU/MURTAL. Die ruhige und besinnliche Zeit zwischen den Feiertagen und rund um den Jahreswechsel ist für die Einsatzkräfte meist gar nicht so ruhig. Der Brand einer Almhütte in Stadl an der Mur, Verkehrsunfälle, Pumparbeiten und Türöffnungen standen auch diesmal wieder auf der Tagesordnung für die Feuerwehren. "Wir sind heuer aber...

Wird die Feuerwehr gerufen, ist eines wichtig zu wissen: Nicht alle Einsätze werden kostenfrei übernommen. Hier eine Übersicht, welche Kosten selbst zu tragen sind. STEIERMARK/BEZIRK BRUCK/MÜRZZUSCHLAG. Sie sind allzeit bereit, helfen in allen möglichen und unmöglichen Situationen und werden zurecht oft als "Helden" bezeichnet: Die Rede ist von den rund 52.000 Feuerwehrkameradinnen und -kameraden in der Steiermark; 1.885 Mitglieder sind des aktuell im Verbandsbereich Bruck. Ihr Einsatzgebiet...

Am 13. Dezember fand die letzte Gemeinderatssitzung im heurigen Jahr in Mattighofen statt. Dabei wurde auch die Idee einer „Stadtpolizei“ diskutiert. MATTIGHOFEN (ebba). In der Gemeinderatssitzung wurde unter anderem beschlossen, die Standgebühren am Wochenmarkt weiterhin auszusetzen. Bereits das letzte halbe Jahr hatten die Standler keine Gebühren zahlen müssen. Nun wurde beschlossen, die Gebührenbefreiung über das ganze nächste Jahr 2023 zu verlängern. Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Für zwei Deutsche (27+34) aus Wien  und eine Frau (28) aus dem Bezirk Wiener Neustadt endete eine Schneebergtour mit einer Hubschrauberrettung. Der Einsatz und die Bezahlung der Flugpolizei von 53 Euro pro Minute wird dem Trio verrechnet. Das dürfte unterm Strich gute 3.000 Euro ausmachen. Das Trio wollte am 17. Oktober über den "Nandlgrat" auf den Schneeberg aufsteigen. "Kurz nach dem Zustieg dürften sie den gewählten Wanderweg verlassen haben. Als sie später auf einen...

Die SPÖ-Bürgermeister im Bezirk zittern um ihre Budgets fürs nächste Jahr: Coronabedingt gab es massive einnahmeausfälle. Sie fordern: "Der Bund muss diese Ausfälle der Gemeinden zu 100 Prozent ersetzen"  BEZIRK BADEN. "Zurzeit werden in allen Gemeinden die Budgets für das Jahr 2021 erstellt und es kristallisiert sich immer mehr heraus, dass die Gemeinden und Städte, bedingt durch die Corona-Krise, in ein finanzielles Desaster schlittern", erläutert Kommunalsprecher Andreas Kollross. Er ist...

Der Wegfall des Pflegeregresses verursacht allein im Bezirk Mehrkosten von über 4 Millionen Euro. BRAUNAU. In der Verbandsversammlung des Sozialhilfeverbandes Braunau wurde das Budget 2018, welches sich hinsichtlich des ordentlichen Haushalts auf 74 Million Euro beläuft, einstimmig beschlossen. Gleichzeitig wurde ein Schreiben an den Bundeskanzler von Obmann Georg Wojak und den Abgeordneten Franz Weinberger, David Schießl (vertreten durch Georg Spindler) und Erich Rippl unterzeichnet, mit...

Der Pflegeregress ist abgeschafft. Die Gegenfinanzierung wirft in Linz-Land viele Fragen auf. BEZIRK (nikl). „Auf zweieinhalb bis drei Millionen Euro pro Jahr schätzen wir den Einnahmeausfall des Pflegeregresses für den Sozialhilfeverband Linz-Land. Die Höhe des Kostenersatzes durch den Bund ist noch völlig ungewiss“, erklärt Bezirkshauptmann Manfred Hageneder, Obmann des Sozialhilfeverbands Linz-Land: „Egal ob reich oder arm, jeder bekommt die gleiche Pflege, und der fehlende Differenzbetrag...

Durch den Finanzausgleich 2017 erhalten jene Gemeinden, die Flüchtlinge aufgenommen haben, eine Abgeltung der Kosten durch den Bund. BEZIRK KITZBÜHEL (red.). Die Länder und Gemeinden haben somit Anspruch auf 125 Million Euro. Auf den Bezirk Kitzbühel entfallen 119.869 Euro. Der Kommunalsprecher der SPÖ Tirol, LA Bürgermeister Klaus Gasteiger, sieht darin einen wichtigen Schritt des Bundes: „Was viele Gemeinden im Zuge der Flüchtlingskrise im Spätsommer 2015 geleistet haben, ist einfach...