Meinl-Reisinger

Bei Neos überschlugen sich innerparteilich die Ereignisse. Gründungsmitglied und mittlerweile Ex-Parteikollege Veit Dengler wurde im Anschluss an die Nationalratssitzung aus Parlamentsklub und Partei ausgeschlossen. Jetzt schießt Dengler scharf zurück. Die Partei würde "von oben herab" geführt, der Diskurs sei nicht erwünscht, Parteichefin Beate Meinl-Reisingers Führungsstil sei autoritär. ÖSTERREICH. Gibt es eine innerparteiliche Krise bei Neos? Es scheint zumindest so. Die Partei schreibt...

Afrika ist für Österreich ein "Chancenkontinent". Die Bundesregierung spricht von zahlreichen wirtschaftlichen Möglichkeiten, die sich hier bald ergeben werden. Aber auch sicherheitspolitisch gibt es einige Notwendigkeiten.  ÖSTERREICH. Ein Schwerpunkt der Regierungsgespräche am Mittwoch, 1. Oktober, war die Erstellung einer "Afrikastrategie". "In den kommenden Monaten werden wir das entwickeln", so Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS). Afrika sei ein "Chancenkontinent". "Nirgendwo...

Die Regierung will bei ihrer Klausur am Dienstag und Mittwoch über Maßnahmen zur Dämpfung der Inflation beraten - auch eine Erhöhung unter dem Anpassungsfaktor von 2,7 Prozent bei den Pensionen steht zur Diskussion. Von Seniorenverbänden kommt deswegen Kritik. ÖSTERREICH. Am Dienstag meldete die Statistik Austria eine Inflation von 4,1 Prozent, während das Wirtschaftswachstum stagniert- MeinBezirk berichtete. Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) machte die Dramatik der Lage vor Beginn der...

In der ZIB 2 verteidigte Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) die Erklärung von 28 Außenministerinnen und -minister, in der ein Ende des Gaza-Kriegs gefordert wurde. Zwar kritisiert Österreich Israel damit erstmals, die Außenministerin hält aber daran fest, dass dies „kein Paradigmenwechsel“ der österreichischen Nahost-Politik sei.  ÖSTERREICH. Der Brief der Außenministerinnen und -minister von 28 Ländern, in dem ein sofortiges Ende des Krieges im Gazastreifen gefordert wurde, sorgte am...

Thomas Starlinger wird ab April als Berater im Ressort von Beate Meinl-Reisinger (NEOS) fungieren. Dadurch soll eine engere Zusammenarbeit zwischen Außen- und Verteidigungsministerium garantiert werden, heißt es aus dem Kabinett. ÖSTERREICH. Es ist nicht die einfachste Zeit, in der die NEOS-Chefin das Außenministerium übernommen hat. Angesichts dessen sehe Meinl-Reisinger es für sinnvoll, Menschen in ihr Kabinett zu holen, die einiges an Erfahrung mitbringen. Ex-Verteidigungsminister Starlinger...

Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) reiste am Freitag in die Ukraine, wie ihr Sprecher der APA bestätigte. In Kiew sind unter anderem ein Treffen mit ihrem ukrainischen Amtskollegen Andrij Sybiha sowie der Besuch des Kinderkrankenhauses Ochmatdyt geplant, das im Vorjahr von einer Rakete getroffen wurde. ÖSTERREICH. Es wird sich um ihre zweite Auslandsreise seit ihrem Amtsantritt handeln. Bereits am Mittwoch hatte Meinl-Reisinger telefonisch mit ihrem ukrainischen Amtskollegen den...

Die erste Dreierkoalition der 2. Republik steht kurz vor ihrer Angelobung. Jetzt wurden auch die Personalbesetzungen in den Ministerien bekannt. Beate Meinl-Reisinger (Neos) übernimmt das Ressort für Äußeres von Alexander Schallenberg (ÖVP). Ihre private und politische Heimat hat sie in Wien. Und auch in der Bundeshauptstadt hinterließ sie Spuren. WIEN/ÖSTERREICH. Etwas mehr als 13 Jahre nach der offiziellen Gründung von Neos in der Wiener Urania stehen die Pinken an der Macht. Nachdem am...

Der wohl letzte Schritt der Regierungsbildung ist vollendet. Neos stimmen mit 94,13 Prozent für eine Koalition mit ÖVP und SPÖ. ÖSTERREICH. In der Ballonhalle in Wien fand am Sonntag, 2. März, einer der wichtigsten Momente der Neos, sowie der Regierungsbildung statt. Bereits ab 11 Uhr sprachen Parteimitglieder der Pinken, unter anderem Wiens Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr und Bundesvorsitzende Beate Meinl-Reisinger über ihre Visionen für Österreich. Und nun wurde abgestimmt, dass diese...

In den letzten Tagen präsentierten Parteien ihre Wahlplakate und deren Wahlprogramme.  Ganz offiziell sind die NEOS am Freitagnachmittag in den Nationalratswahlkampf gestartet. Im Zentrum der Veranstaltung stand der Wille, auf Bundesebene endlich Regierungsverantwortung zu übernehmen. ÖSTERREICH. Beim Wahlkampfauftakt in Wien appellierten mehrere NEOS-Politiker an die Wählerinnen und Wähler, ihnen ihre Stimme zu geben, um endlich den Reformstau anzugehen. "Jetzt ist die Chance, das zu...

Ein falsch adressiertes E-Mail sorgte am Montag abermals für Aufregung in der österreichischen Innenpolitik: Ein ÖVP-internes Papier landete versehentlich im Postfach der NEOS. Demnach habe der türkise Parlamentsklub einen Untersuchungsausschuss gegen SPÖ, FPÖ und den Koalitionspartner, die Grünen, geplant. Dies dürfte eine weitere Belastung für die Koalition darstellen. ÖSTERREICH. Erst vergangene Woche sorgte ein fehlgeleitetes E-Mail des SORA-Institut, das an 800 Personen statt an die SPÖ...

Mit NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger wurden die heurigen ORF-Sommergespräche eröffnet. Dabei ging es um die Themen Inflation, Pension, Migration und auch um die politische Zukunft der Partei. ÖSTERREICH. Alles anders bei den ORF-Sommergesprächen: Nicht mehr draußen, sondern im neu renovierten Parlament stellte Moderatorin Susanne Schnabl ihre Fragen Meinl-Reisinger.  Das Gespräch wurde erstmals vorab aufgezeichnet, um die Sendung in ein filmisches Gesamtkonzept einzubetten, wie es zuvor hieß....

Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger kritisierte in der "ORF"-Sendung "Pressestunde" erneut die Regierung, die nicht adäquat auf die Inflationsrate von knapp zehn Prozent reagiert habe. Deshalb fordern die Neos unter anderem Erträge bei Sparbüchern bis zu 1.000 Euro nach deutschem Vorbild steuerfrei zu machen. ÖSTERREICH. Die Bundesparteivorsitzende der Neos Beate Meinl-Reisinger war am Sonntag, 21. Mai, zu Gast in der "ORF"-Sendung "Pressestunde". Themen waren unter anderem die Neutralität im...

Wie funktionieren Windräder? Wie gewinnt man aus ihnen Strom? Welchen Beitrag leisten sie für die Energiezukunft Österreichs? Fragen, mit denen sich NEOS im Rahmen eines Betriebsbesuchs bei W.E.B Windenergie AG am Hauptsitz in Pfaffenschlag auseinandergesetzt haben. PFAFFENSCHLAG. Gemeinsam mit NEOS-Vorsitzender Beate Meinl-Reisinger hat Landessprecherin Indra Collini dabei einen Blick hinter die Kulissen werfen dürfen. CEO Frank Dumeier und Roman Prager haben den beiden NEOS-Politikerinnen...

Am Montag startete die 1. Runde der ORF-Sommergespräche. NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger warf der ÖVP einen Mangel an Demut vor den Wählern, den Institutionen und der Republik vor. Eine Koalition schließt sie mit den Türkisen dennoch nicht aus. Scharfe Kritik hatte die NEOS-Chefin für den blauen Parteichef Herbert Kickl übrig.  ÖSTERREICH. Nur zum Zweck an die Macht zu kommen, brauche man nicht in eine Regierung gehen, sagt Meinl-Reisinger. Neuwahlen seien momentan kein Thema: „In einer...

Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger verteidigt im ZiB2-Interview die „harte Auseinandersetzung“ im Ibiza-U-Ausschuss und erklärte, warum die NEOS dem Misstrauensantrag gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nicht unterstützt haben. ÖSTERREICH. Der Neos-Chefin gefalle die aufgeheizte Debatte momentan auch nicht. "Was wir auch gesehen haben, ist diese furchtbar aufgeheizte Stimmung, diese polarisierte Debatte." Deshalb wolle man die Ermittlungen der Justiz im Fall Kurz abwarten und gingen daher...

Nachdem auch die NEOS nicht zu weiteren Sondierungsrunden bereit sind, legt Kurz den Fokus auf die Grünen.  ÖSTERREICH. Nachdem die SPÖ am Donnerstag die Sondierungsgespräche mit der ÖVP beendet hatte, sind jetzt auch die NEOS ausgestiegen. Parteichefin Beate Meinl-Reisinger erklärte im Anschluss an eine rund dreistündige Sitzung mit der Delegation der Volkspartei, dass die Gespräche für sie abgeschlossen seien. Man werde nur noch in echte Regierungsverhandlungen eintreten, so die Parteichefin...

Gewalt auf Wiens Straßen: Die Wiener Neos-Chefin fordert im Gespräch mit der bz eine konsequentere Gangart. Und will von Asylwerbern mehr Leistung einfordern. WIEN. Die Neos fordern angesichts der jüngsten Verbrechen auf Wiens Straßen eine konsequentere Gangart. „Gefühlt nehmen die Gewalttaten in Wien zu“, sagt Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger im bz-Gespräch. „Und die Politik darf bei so einer Entwicklung nicht einfach tatenlos zusehen.“ Sie fordert, dass Straftäter ohne gültigen Asylbescheid...