Mindestsicherung

Beiträge zum Thema Mindestsicherung

Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn und Andreas Eichhorn, Leiter Abteilung für Soziales
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Sozialbericht 2020
Salzburg Sozialsystem im Belastungstest

2020 gab es weniger Mindestsicherungsbezieher und weniger Bewohner in den Seniorenhäusern dafür mehr Kinder und Jugendliche in Erziehungshilfen. SALZBURG. Das Salzburger Sozialsystem wird in der Corona-Krise einem Belastungstest unterzogen. Hohe Arbeitslosenzahlen, überlastete Mitarbeiter in der Pflege und der Drahtseilakt zwischen Schutz der Gesundheit und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben forderten die Gesellschaft. Der Sozialbericht für das Jahr 2020 zeigt, wo das Budget von 439,2...

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Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn (die Grünen).
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Sommergespräch
Heinrich Schellhorn: "Träumer stoßen oft auf Widerstand"

VIDEO: Die diesjährigen Bezirksblätter Sommergespräche haben gestartet. Erster Gesprächspartner ist Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn, der Grüne Landessprecher. SALZBURG. Heuer stellen die Bezirksblätter die Sommergespräch unter das Motto „Träum dein Salzburg“. Warum? Weil schon aus vielen Träumen Wirklichkeit geworden ist und weil wir beim Träumen kreativer an herausfordernde Fragestellungen herangehen können. Wir sprechen mit den Parteispitzen des Landes über ihre Visionen...

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Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn (re.) und Andreas Eichhorn (Leiter der Sozialabteilung, li.) mit dem Sozialbereich 2019. | Foto: Land Salzburg/Martin Wautischer

Sozialbericht
Das Sozialbudget wächst jährlich an

Ab Herbst erwartet man Corona-bedingt einen spürbaren Anstieg bei der Mindestsicherung in Salzburg. Dafür habe man finanziell bereits vorgesorgt – "unser Sozialsystem ist krisenfest", sagt Soziallandesrat Heinrich Schellhorn. Das bestätige auch der Sozialbericht des Landes für das Jahr 2019. SALZBURG. Unabhängig von der Corona-Situation wurde das Landessozialbudget vom Vorjahr auf heuer aufgestockt. Waren es im Jahr 2019 420 Millionen Euro, werden heuer rund 450 Millionen Euro für die soziale...

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Um 23 Millionen Euro "sozialer"

393 Millionen Euro wurden im Jahr 2017 für die sozialen Aufgaben des Landes Salzburg ausgegeben. Rund 40 Prozent der Sozialleistungen wurden für Pflege älterer Menschen aufgewendet, 26 Prozent für Unterstützungsmaßnahmen für Menschen mit Behinderungen, zwölf Prozent für die Mindestsicherung, rund elf Prozent entfallen auf Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe und rund elf Prozent auf die Grundversorgung. "Für 2018 sind für den Sozialbereich 416 Millionen Euro budgetiert worden", so...

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Mündliche Anfrage im Landtag von LAbg. Karl Schnell (FPS) an Finanzreferent LH-Stv. Christian Stöckl
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So viel gibt Salzburg für Flüchtlinge aus

Auch wenn es kein eigenes "Flüchtlingsbudget" gibt – wie es LAbg. Karl Schnell (FPS) in seiner mündlichen Anfrage an Finanzreferenten LH-Stv. Christian Stöckl formulierte – so verursachen sie dennoch Kosten im Landesbudget. Wie hoch diese Kosten sind, wollte Schnell am Mittwoch im Landtag von Stöckl wissen. 2016 waren es 35 Millionen Euro Unterm Strich waren es für das Jahr 2016 rund 35 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt, gab Stöckl Auskunft. Darunter fallen knapp 24 Millionen für...

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Mini-Reform der Mindestsicherung

Kommentar von Bezirksblätter-Chefredakteurin Stefanie Schenker Vor zwei Wochen stand an dieser Stelle ein Kommentar mit dem Titel "Wir könnten mal was besser machen". Es ging um die Mindestsicherung und ihren Anspruch, ein Sprungbrett in die Arbeitswelt zu sein, und darum, dass es auf diesem Sprungbrett Schwachstellen gibt. Heute dürfen wir dazu festhalten: In zwei kleinen – für Betroffene aber essentiellen – Punkten will LR Heinrich Schellhorn (GRÜNE) jetzt nachbessern: Zum einen soll künftig...

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Soziallandesrat Heinrich Schellhorn legte aktuelle Zahlen zur Mindestsicherung vor.
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Salzburger Soziallandesrat Heinrich Schellhorn will Mini-Reform der Mindestsicherung

Novelle soll im Herbst den Landtag passieren In zwei kleinen – für Betroffene aber essentiellen – Punkten will LR Heinrich Schellhorn (GRÜNE) die Salzburger Mindestsicherung erweitern: Zum einen sollen künftig auch junge Menschen Anspruch haben, wenn sie bei Beginn einer Ausbildung wie der Lehre über 18 Jahre alt sind. Mindestsicherung neben der Lehre ist derzeit nur dann möglich, wenn die Ausbildung vor dem 18. Lebensjahr begonnen worden ist."Das wollen wir ändern und damit jenen jungen...

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Mindestsicherung im Bundesland Salzburg: Anzahl der unterstützten Personen | Foto: Grafik: Landesstatistik
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Fakten statt Gerüchte: Wer Mindestsicherung bekommt und was sie kostet

Salzburgs Soziallandesrat Heinrich Schellhorn legte am Donnerstag Daten aus dem Jahr 2016 zur Mindestsicherung vor Wie viele Menschen in Salzburg erhalten Mindestsicherung – und für wie lange? 8.843 Menschen haben die Bedarfsorientierte Mindestsicherung bezogen (das sind um 96 Personen bzw. 1,1 Prozent mehr als 2015), und das durchschnittlich für 7,3 Monate. In Haushalten betrachtet waren es 5.271 sogenannte Bedarfsgemeinschaften, das waren elf Haushalte weniger als 2015. Wer sind die Bezieher...

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Wir könnten mal was besser machen

Kommentar von Bezirksblätter-Chefredakteurin Stefanie Schenker Im Vorjahr haben es der Bund und die Bundesländer nicht geschafft, sich auf eine neue sogenannte Paragraph-15a-Vereinbarung zur Mindestsicherung zu einigen. Gebracht hat das neuen Spielraum für die einzelnen Bundesländer. Bis auf Wien und Salzburg haben diesen neuen Spielraum auch alle Bundesländer genutzt. Dabei wurde vorwiegend die Neiddebatte bedient und keine strategische Ausrichung in den Mittelpunkt gestellt. Das Ergebnis:...

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Anja Hagenauer | Foto: Neumayr

Mindestsicherung kann nicht ausbezahlt werden

SALZBURG. Seit einigen Tagen kann das Sozialamt der Stadt Salzburg und auch der anderen Bezirke im Bundesland keine Mindestsicherung mehr an die Bezieher überweisen. Vizebürgermeisterin Anja Hagenauer (SPÖ) sieht die Verantwortung klar beim Land Salzburg. Die drohende Lage sei bekannt gewesen. Durch den starken Zustrom an Flüchtlingen in den vergangenen Monaten sei die Anzahl der Mindestsicherungsbezieher deutlich angestiegen. "Dass zahlreiche Asylwerber in die Mindestsicherung fallen würden,...

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Der neue Stil, es gibt ihn tatsächlich

Kommentar Ein erster Eindruck vom angekündigten "neuen Stil" der neuen Landesregierung: Die Grünen haben ihre Forderung (die gleichzeitig auch immer eine der FPÖ war) durchgebracht: Bei der Mindestsicherung wird Pensionisten der 14. Bezug nicht mehr als Einkommen angerechnet. Dagegen hatte sich die ÖVP in der Vergangenheit aus Kostengründen (!) immer gewehrt – es geht um 80.000 Euro pro Jahr, von denen einen Teil die Gemeinden übernehmen müssen. Noch mehr vom "neuen Stil" verrät aber der...

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