Landtag Niederösterreich

Hier liest du aktuelles zum Landtag Niederöstereich. Du findest hier Statements, Stellungnahmen von den verschiedensten Politikern aber auch alle Infos zu den Landtagssitzungen kannst du hier auf unserem Channel nachlesen.

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NÖ Landtag

Beiträge zum Thema NÖ Landtag

Foto: FPÖ NÖ
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Bei Landtagsitzung
Klimaaktivisten beschmieren Landhaus mit Farbe

Zu einem Zwischenfall kam es bei der Landtagssitzung am 25. Oktober in St. Pölten. Klimaaktivisten beschmierten die Fassade des Landhauses mit orangener Farbe. NÖ. Wieder treiben Klimaaktivisten ihr Unwesen in der niederösterreichischen Landeshauptstadt. Während der "Aktuellen Stunde" der Landtagssitzung am Mittwoch zum Thema  „Günstige Energie statt Klima-Hysterie“ störten sie mit lautstarken Zwischenrufen. Die Fassade des Landhauses wurde mit Farbe beschmiert. FPÖ-Teufel zu Störaktion von...

  • St. Pölten
  • Philipp Belschner
4:21

Landtagssitzung am 25. Oktober
EVN, Rundfunkabgabe, Causa Riedl und Co

Bei einer Pressekonferenz am heutigen Dienstag in St. Pölten gab SP-Klubobmann Hannes Weninger einen Ausblick auf die am kommenden Mittwoch stattfindende Landtagssitzung, die vorläufig 28 Tagesordnungspunkte umfasst. NÖ. „Im Mittelpunkt der Aktuellen Stunde steht die EVN“, sagte Weninger, der auch betonte: „Die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher bekommen in diesen Tagen und Wochen Jahresabrechnungen, die bei mehreren Tausend Euro liegen und gleichzeitig Vorschreibungen, wo viele...

  • St. Pölten
  • Philipp Belschner
Matthias Zauner | Foto: VPNÖ
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Volkspartei NÖ
Matthias Zauner neuer Landesgeschäftsführer für NÖ

Der Nachfolger von Bernhard Ebner im Amt des Landesgeschäftführers der Volkspartei Niederösterreich steht fest. NÖ. „Vorab möchte ich mich bei Bernhard Ebner bedanken – für seine unermüdliche Arbeit für unser Heimatland und für seine unermüdliche Arbeit für die Volkspartei Niederösterreich. Und ich wünsche ihm viel Erfolg für die wichtigen Aufgaben, die er nun in Wien übernimmt. Für mich ist jetzt entscheidend, dass mit diesem Wechsel der Prozess der Neuaufstellung der Volkspartei...

  • St. Pölten
  • Philipp Belschner
SPÖ NÖ Klubobmann Hannes Weninger. | Foto: SPÖ NÖ
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SPÖ Weninger
Landtagssitzung im Zeichen der Anti-Teuerungs-Maßnahmen

SPÖ NÖ Klubobmann Hannes Weninger sieht die kommende Landtagssitzung am Donnerstag als wichtiger Meilenstein zur Durchsetzung von Maßnahmen gegen Teuerungen und Armut.   NÖ. „Wenn es nach ÖVP und FPÖ gehen würde, wäre die Teuerung bei der kommenden Landtagssitzung überhaupt kein Thema!“, reagiert SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger mit Unverständnis auf die aktuelle Themenlage im Landtag: „Statt über einen sofortigen Teuerungsstopp, die unerträglich hohen Energie-, Wohn- und Lebensmittelpreise und...

  • St. Pölten
  • Philipp Belschner
Jungbauern, die EU und die aktuellen Nachrichten aus den Bezirken gibt's wieder bei Näher dran.  | Foto: RegionalMedien NÖ
Video 2

Nachrichten-Show
Näher dran - Niederösterreichs News Show am 05. Juli 2022

Bei Näher dran meldet sich Chefredakteur Christian Trinkl aus unserem Studio mit den neuesten Nachrichten aus Niederösterreich.  NÖ. Die EU-Kommissarin über die Kohäsionspolitik, die Wasserknappheit und der Jungbauern- und Jungbäuerinnenkalender wurde fotografiert. Wir haben erste Einblicke in die Aufnahmen unserer feschen Jungbauern und -bäuerinnen.  Die Show hier ansehen Alle Links zu den Stories aus der ShowNÖ bleibt bei EU-Millionen am BallWassergebühr in Stockerau steigt um 9 ProzentUnsere...

  • Niederösterreich
  • Mariella Datzreiter
Christian Trinkl meldet sich in dieser Folge aus dem Landtagsschiff in St. Pölten bei euch. | Foto: RegionalMedien NÖ
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Nachrichten-Show
Näher dran - Niederösterreichs News Show am 15.06.2022

NÖ. Chefredakteur Christian Trinkl war am 15. Juni live im Landhaus bei der Landtagssitzung. Er meldet sich mit den wichtigsten Themen Niederösterreichs bei euch! Von einem geretteten Rehkitz über die politischen Querelen rund um die Teuerungen bis hin zum Sommerball der Marchfelder! Hier kannst du die Show live ansehen Hier findest du alle Links zu den Stories aus der ShowAmstettens Jungbauern suchen bei "Bauer sucht Frau" die große LiebeIn Bruck gibt's einen HeiratsboomDas verletzte Rehkitz...

  • Niederösterreich
  • Mariella Datzreiter
Clubobmann der VP NÖ Klaus Schneeberger freut sich über stabile Finanzpolitik Niederösterreichs.  | Foto: Monihart
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NÖ Landtag
Rechnungsabschluss: ÖVP freut sich über stabile Finanzpolitik

In der kommenden Landtagssitzung wird der Rechnungsabschluss für das Jahr 2021 behandelt werden. Durch umsichtigen Umgang mit dem Landesgeld wurden in Summe um 411 Millionen Euro weniger Schulden gemacht, als 2021 veranschlagt wurden. Der Nettofinanzierungssaldo für das Land Niederösterreich weist für das Jahr 2021 ein Minus von 170 Millionen Euro aus. Das Upgrade der Ratingagenturen Standard & Poor‘s und Moody‘s sowie die Stellungnahme des Landesrechnungshofes untermauern die stabile...

  • Niederösterreich
  • Mariella Datzreiter
Helmut Hofer-Gruber & Indra Collini von den NEOS mit dem Rechnungsabschluss. | Foto: NEOS
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NÖ Landtag
NEOS: Entlastung für NÖ & Sparmaßnahmen für die Politik

In der Plenarvorschau zur Landtagssitzung am 15. Juni 2022 dreht sich bei den NEOS alles um das "liebe Geld". Vom Rechnungsabschluss bis zum blau-gelben Kinderbetreuungspaket. NÖ (red.) Bei der Landtagssitzung am Donnerstag wird der Rechnungsabschluss 2021 debattiert. Scharfe Kritik am Zahlenwerk üben NEOS. „Die ÖVP behauptet die Finanzpolitik des Landes sei stabil. Das entspricht jedoch nicht den Tatsachen. Niederösterreich ist technisch gesehen bankrott“, betont Budgetsprecher Helmut...

  • Niederösterreich
  • Mariella Datzreiter
Die stellvertretende Landessprecherin Kathrin Schindele fordert Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner zum Handeln auf.  | Foto: RegionalMedien NÖ
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NÖ Landtag
SPÖ NÖ fordert Entlastungen für heimische Familien

Die SPÖ NÖ stellt einen Tag vor der Landtagssitzung in ihrer Plenarvorschaueihre Forderungen vor. Dabei geht es primär um die Entlastung der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher. NÖ. Die Teuerungswelle ist zurzeit das wohl dringlichste Thema. Am 14. Juni hat der Bund dazu bereits ein umfangreiches Maßnahmenpaket beschlossen. Dieses ist für die SPÖ NÖ jedoch nur der Anfang. Landeshauptfrau muss handelnDie stellvertretende Landessprecherin Kathrin Schindele fordert dezidiert...

  • Niederösterreich
  • Mariella Datzreiter
FPÖ-Chef Udo Landbauer kämpft bei der aktuellen Stunde gegen die Teuerungswelle im Land.  | Foto: FP NÖ

Landtagssitzung
Aktuelle Stunde der FPÖ NÖ: Das sind die Themen

Die FPÖ NÖ hat nun die dritte Aktuelle Stunde zur Kostenlawine unter dem Titel „Sofort handeln! Teuerung stoppen - Wohlstand sichern“ beantragt.  NÖ (red.) Wie brutal die Teuerung mittlerweile ist, spüren die Menschen jeden Tag beim Einkaufen, an der Zapfsäule, bei den Strom- und Energiekosten. Nur ein paar Beispiele aus der täglichen Realität: Sonnenblumenöl ist um 125 Prozent teurer geworden. Nudeln sind um 79 Prozent teurer geworden. Butter + 25%, Salat + 26%. Dazu kommen die horrenden...

  • Niederösterreich
  • Mariella Datzreiter
Karin Zeiler meldet sich aus unserem Näher dran-Studio. | Foto: RegionalMedien NÖ
Video 4

Nachrichten-Show
Näher dran - Niederösterreichs News Show am 09.05.2022

Wir haben jede Woche ein Update mit den wichtigsten, spannendsten und aufregendsten Stories aus ganz Niederösterreich für dich.  NÖ. Heute lässt der Landtag nichts anbrennen, es gibt "Kunst und Knete" gegen Leerstände und ein Tornado wirbelt über dem Wagram. Außerdem hat der Leopard Joker Witzekönig Harry Prünster zum Fressen gern. Diese und viele weitere Themen gibt's diese Woche bei Näher dran für dich.  Hier kannst du die ganze Show ansehen Links zu allen Stories aus der ShowDas sagt NÖ zum...

  • Niederösterreich
  • Mariella Datzreiter
Die wiederbestellte Landesrechnungshof-Direktorin Edith Goldeband (3.v.l.) mit VP-Klubobmann Klaus Schneeberger, LAbg. Helga Krismer-Huber (GRÜNE), Landtagspräsidenten Karl Wilfing, SP-Klubobmann Reinhard Hundsmüller, LAbg. Indra Collini (NEOS) und FP-Klubobmann Udo Landbauer (v.l.). | Foto: NLK Pfeiffer
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NÖ Landtag
Rechnungshof-Chefin Goldeband startet in dritte Funktionsperiode

Präsident Wilfing: „Gratulation an Landesrechnungshof-Direktorin Edith Goldeband zur Wiederbestellung“ Seit 2010 steht sie an der Spitze des Landesrechnungshofs und wird am 1. Juli ihre dritte Funktionsperiode bis 2028 antreten NÖ. „Ich gratuliere Edith Goldeband zur erneuten Wiederbestellung als Direktorin des Niederösterreichischen Landesrechnungshofs ab 1. Juli 2022. Der All-Parteienantrag und der Beschluss im Landtag zeigen, dass ihre Arbeit und ihre Kompetenz von allen Parteien geschätzt...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler

Kommentar
Solidarisch & neutral ist kein Widerspruch

Es stimmt schon, dass Österreich neutral ist. Dennoch kann man seine Meinung äußern und gerade in diesen Zeiten jenem Land seine Solidarität bekunden, das es verdient. Der Ukraine. Das meint Jürgen Maier, ÖVP, der bei der Landtagssitzung eine entsprechende Resolution einbringen wollte. Verhindert wurde diese mit Stimmen der FPÖ, und ganz eins war auch die SPÖ nicht. So wollte man das aber nicht stehen lassen und hat die Entscheidung getroffen, dass Landtagspräsident Karl Wilfing zu Beginn der...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
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NÖ Landtag
NEOS fordern Transparenz und erweiterten Diskriminierungsschutz

NEOS: Saubere Politik gegen Vertrauensverlust Collini: „Viele Menschen wenden sich nach Chats um Postenschacher und Freunderlwirtschaft angewidert von der Politik ab.“ NEOS schlagen vor der Landtagssitzung am Donnerstag Alarm. Die bekannt gewordenen Chats über Postenschacher und Freunderlwirtschaft würden das Vertrauen der Menschen in die Politik massiv beschädigen, daher fordern sie folgende fünf Punkte für "saubere Politik", wie NEOS-Chefin Indra Collini sagt -> Offenlegung aller...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
 FPÖ-Seniorensprecher LAbg. Erich Königsberger  | Foto: FPÖ

NÖ Landtag
Aktuelle Stunde der FPÖ - "Pflegeblockade beenden"

FP-Königsberger: Pflegenotstand Thema bei nächster Landtagssitzung; „Pflegeblockade“ durch die niederösterreichische ÖVP beenden NÖ. „Für die kommende Landtagssitzung am 24. Februar hat die FPÖ NÖ eine ‚Aktuelle Stunde‘ zum Thema Pflege eingebracht“, gab heute der freiheitliche Seniorensprecher LAbg. Erich Königsberger aus Niederösterreich bekannt. „Die Situation in den Pflegeberufen ist mittlerweile derart dramatisch, dass es sogar schon eine gemeinsame Resolution verschiedenster...

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  • Karin Zeiler
ÖVP-Klubchef Klaus Schneeberger: „Niederösterreich tut alles, was ein Land tun kann, um die Auswirkungen des Parkpickerls abzufedern.“; | Foto: VPNÖ
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NÖ Landtag
Auwirkungen des Parkpickerls abfedern

Klubobmann Schneeberger: „Niederösterreich tut alles, was ein Land tun kann, um die Auswirkungen des Parkpickerls abzufedern.“; Für die Landtagssitzung am 24. Februar hat der Klub der Volkspartei Niederösterreich eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Parkpickerl in Wien ab 1. März – So handelt Niederösterreich!“ beantragt. NÖ. Am 1. März 2022 tritt in Wien das flächendeckende Parkpickerl in Kraft. Diese Maßnahme hat nicht nur in Wien für Aufregung gesorgt, vor allem sind viele tausend...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
FP-Klubchef Udo Landbauer bei der Pressekonferenz | Foto: FPÖ NÖ
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NÖ Landtag
FPÖ – Besucherregelung in NÖ-Kliniken menschenunwürdig

Am Donnerstag, 27. Jänner 2022, findet die erste Landtagssitzung im Jahr 2022 statt. Plenarvorschau der FPÖ. NÖ. Über 200 Personen waren bei der Live-Pressekonferenz der FPÖ NÖ auf Facebook mit dabei, 150 "Gefällt mir" und 33 Kommentare wurden innerhalb von knappen 30 Minuten gegeben. Ja, beim Blick auf die bevorstehende Landtagssitzung, die am Donnerstag, 27. Jänner 2022, stattffindet bleibt man dem Thema "Nein zur Impfpflicht" treu. Im Rahmen der sogenannten "Aktuellen Stunde" scheint das...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Donnerstag bringen die NEOS zwei Anträge bei der Landtagssitzung ein. | Foto: NEOS
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NÖ Landtag
NEOS fordern Reparatur der Zweitwohnsitzer-Regelung

Landtagssitzung am 27. Jänner: Plenarvorschau der NEOS. NÖ. Im Rahmen der "Aktuelle Stunde" Kinderbetreuung meint NEOS Landessprecherin Indra Collini, dass "die Kinderbetreuung leider eines der Stiefkinder der Landesregierung ist".  Im Landtag wolle sie deshalb mehr Tempo beim Ausbau der Betreuungsplätze einmahnen. „Die Landesregierung muss endlich anerkennen, dass sich die Lebensrealität der Frauen geändert hat und für ausreichend Betreuungsplätze ab dem ersten Geburtstag sorgen. Nur so sind...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Franz Schnabl & Kerstin Suchan-Mayr stellten das neue Kinderbetreuungsprogramm der SPÖ NÖ vor. | Foto: RegionalMedien NÖ
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Niederösterreich
3G der Kinderbetreuung: ganztätig, ganzjährig & gratis

Kinderbetreuungsmöglichkeiten in Niederösterreich sollen künftig nicht nur ganztätig und ganzjährig sein, sondern vor allem gratis. Dies soll nach dem "KinderPROgramm" der SPÖ NÖ in einem Zwei-Schritte-Plan geschehen. Mit diesem wird die Kinderbetreuung schrittweise aufgestockt, sodass im Jahr 2025 Kinder ab 1 Jahr flächendecken Kinderbetreuung erhalten.  NÖ. "Niederösterreichs Kinderbetreuung gehört ins Museum," konstatierte SPÖ-Landesparteiobmann Franz Schnabl bei der Pressekonferenz am 19....

  • Niederösterreich
  • Mariella Datzreiter
LRH-Direktorin Edith Goldeband und Landtagspräsident Karl Wilfing mit dem Tätigkeitsbericht des Landesrechnungshofs.  | Foto: NÖ Landtag/Fuchs

NÖ Landtag
7,7 Millionen Euro durch Landesrechnungshof gespart

Wilfing/Goldeband: „Kontrollen durch den Landesrechnungshof machen sich für die Bürgerinnen und Bürger bezahlt“; Der Tätigkeitsbericht des LRH liegt vor, durch Prüfungen konnten Sparpotentiale in der Höhe von 7,7 Millionen Euro gefunden werden NÖ. Der Landesrechnungshof gehört zu den wichtigsten Kontrollorganen des Landtags. Wie der aktuelle Tätigkeitsbericht zeigt, waren die Prüferinnen und Prüfer und Direktorin Edith Goldeband auch während der Covid-19-Pandemie aktiv: Im vergangenen Jahr 2020...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
2. Landtagspräsident Karl Moser wurde vom 1. Landtagspräsident Karl Wilfing angelobt.
Video 2

NÖ Landtag
Karl Moser als 2. Landtagspräsident angelobt (mit Video)

Landtagspräsident Wilfing: „Gratulation an Karl Moser zur Wahl zum Zweiten Präsidenten des Niederösterreichischen Landtags“; Der langjährige Abgeordnete folgt auf Innenminister Karner nach, Marlene Zeidler-Beck als Landtagsabgeordnete angelobt; Weitere Themen waren der Erhalt des Ötscher-Schigebietes und die Verkehrsplanung. NÖ. Der Yspertaler und langjährige Landtagsabgeordnete Karl Moser wurde mit 53 von 54 abgegebenen Stimmen zum neuen Zweiten Landtagspräsident gewählt. Er folgt damit...

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  • Karin Zeiler
Karin Zeiler nimmt in dieser Woche wieder an dem Näher dran-Sessel Platz und spricht über NÖs brennendste Themen.  | Foto: RegionalMedien NÖ
Video 13

Nachrichten-Show
Näher dran - Niederösterreichs News Show am 06.12.2021

Am Nikolaustag hat unsere stellvertretende Chefredakteurin Karin Zeiler die Themen für die Show zusammengestellt.  NÖ. Diese Woche führen die Themen von den Rochaden im Landtag und der Bundesregierung über die Eröffnung der Skisaison in Lilienfeld bis hin zu den Nikolaus-Wünschen unserer kleinsten Leser. Außerdem erfährst du, wer mit wem Schlitten fährt und wie du daheim Glühwein in nur 5 Minuten kochst.  Hier gibt's die ganze Show Alle Links aus der Showteuflisch guten...

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  • Mariella Datzreiter
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (Mitte) mit VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner, dem designierten 2. Landtagspräsidenten Karl Moser, der designierten Landtagsabgeordneten Marlene Zeidler-Beck und dem designierten Bundesrat Florian Krumböck 
  | Foto: VPNÖ
2 Aktion 14

Politik
Rochade im NÖ Landtag – Auf Karner folgt Moser

+++Update: 6.12.+++ Auf Gerhard Karner folgt Karl Moser als 2. Landtagspräsident, Marlene Zeidler-Beck wechselt vom Bundesrat in den Landtag, Florian Krumböck übernimmt das Bundesratsmandat. "Nehammer hat innerhalb kurzer Zeit seine Führungsqualitäten unter Beweis gestellt", sagt Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner beim heutigen Pressegespräch. Es sei ein guter Start für den Bund, um rasch weiterzuarbeiten. Nehammer habe Format, verwurzelt ist er mit Niederösterreich auch deshalb, weil er an...

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  • Karin Zeiler
Gester noch "mit Verkühlung" beim Interview.
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Coronavirus
NÖ Grünen-Chefin Krismer-Huber ist Corona-positiv

NÖ. "Keine Sorge, ich bin nur verkühlt", sagte die GRÜNEN-Chefin Helga Krismer-Huber gestern beim Interview gegenüber den Bezirksblättern, nach Ende der zweitägigen Landtagssitzung. Heute, 19. November, sieht die Sache jedoch ganz anders aus: Gegen 10 Uhr hat Krismer-Huber erfahren, dass ihr PCR-Test positiv ist. Anmerkung: Der Antigen Test, den sie gestern Früh gemacht hat, war negativ. Trotz drittem Stich hat es die Grünen-Chefin erwischt – Landtagspräsident Karl Wilfing habe sie darüber...

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