NEOS

Beiträge zum Thema NEOS

Wolfgang Moitzi mit Melanie Brunner, Jörg Leichtfried und Anton Lang. | Foto: Peter Drechsler
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Superwahljahr
SPÖ hat regionale Kandidaten fixiert, andere suchen noch

Die regionalen Kandidatinnen und Kandidaten der SPÖ für Landtags- und Nationalratswahl stehen fest, Wolfgang Moitzi dürfte Max Lercher nachfolgen. Auch in anderen Parteien kristallisieren sich Favoriten heraus. MURAU/MURTAL. Bevor es im Superwahljahr 2024 um die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger geht, wird noch parteiintern um Plätze gerangelt. Die SPÖ prescht diesbezüglich vor und hat bereits ihre Kandidatinnen und Kandidaten für Nationalrat und Landtag bestätigt. Die Nationalratswahl dürfte...

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Robert Reif sammelt Herzensprojekte in allen Regionen. | Foto: Verderber
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Herzensprojekte gesucht
Die Neos starten den Wahlkampf eher ungewöhnlich

Die Neos starten eine Kampagne in den steirischen Regionen und wollen damit die Herzenswünsche der Bürger abholen - diese sollen auch ins Wahlprogramm einfließen. MURAU/MURTAL. Einen eher ungewöhnlichen Start in den Wahlkampf liefern die Neos im Hinblick auf die steirischen Landtagswahlen im kommenden Jahr. Die Partei will ab sofort Herzensprojekte umsetzen und damit gleichzeitig der Politikverdrossenheit entgegenwirken.  "Das ist eine neue Form der Ideensammlung und wir werden diese auch in...

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Aufgrund der Teuerung und der hohen Inflation soll eine höhere Pensionsanpassung beschlossen werden. | Foto: MZ-Archiv
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Pensionsdebatte in Österreich
Pensionen nicht mehr finanzierbar?

Es ist unfassbar, was uns von einzelnen Politikern immer wieder vorgegaukelt wird und was in Österreich alles nicht mehr finanzierbar wäre. Erst kürzlich hat sich Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm (ÖVP) zum Pensionsthema zu Wort gemeldet und damit ihrer politischen Gesinnungsgemeinschaft wohl einen Bärendienst erwiesen. Schließlich handelt es sich bei den Ruheständlern um die größte Wählergruppe. Während die Pensionistenvertreter von ÖVP (Ingrid Korosec) und SPÖ (Peter Kostelka) sowie Rosa...

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LH-Stv. Anton Lang (SPÖ) und LR Christopher Drexler (ÖVP) bei der Präsentation des Landesbudgets 2022 | Foto: Land Steiermark/Frankl
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Steiermark bilanziert
Steirer:innen mit mehr als 4.000 Euro verschuldet

Kein Plus, aber dafür weniger Minus – so lässt sich der Rechnungsabschluss laienhaft zusammenfassen. Das Nettoergebnis 2021 des Landes Steiermark weist ein um 196,5 Millionen Euro kleineres Minus aus als angenommen. Auch die Neuverschuldung ist um 222,9 Millionen geringer ausgefallen. STEIERMARK. Das für die Landesregierung unerwartet erfreuliche Ergebnis des Rechnungsabschlusses liegt im Wirtschaftsaufschwung ab der zweiten Hälfte des zweiten Pandemiejahres begründet. Der marginale Anstieg der...

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Die Patrouille Suisse ist bei der Airpower dabei. | Foto: GEPA pictures
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Airpower 22
Alternative Vorschläge und erste Teilnehmer

Das Ministerium hat die Durchführung der Airpower bestätigt - darauf folgt Kritik von Grünen, Neos und KPÖ. Die erste Flugstaffel ist bereits bestätigt. ZELTWEG. "Ich glaube, dass es gerade jetzt wichtig ist, der Öffentlichkeit zu zeigen, was unsere Aufgaben sind." Mit diesen Worten hat Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) am Donnerstag die Durchführung der Airpower 2022 in Zeltweg bestätigt. Damit geht die Flugshow wie geplant am 2. und 3. September am Fliegerhorst Hinterstoisser über...

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Die Airpower 22 soll am 2. und 3. September in Zeltweg stattfinden. | Foto: Ripu
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Petition gestartet
KPÖ fordert "nie wieder Airpower"

KPÖ schlägt eine Alternativveranstaltung vor und startet eine Petition gegen die Airpower. Nur FPÖ ist noch klar für die Flugshow. ZELTWEG. Die politische Diskussion über die Airpower geht in die nächste Runde. Die KPÖ ist erklärter Gegner der Flugshow seit der ersten Stunde und hat jetzt die Kritik daran erneuert. "Wir fordern nicht nur die Absage der Airpower 2022, sondern ein Ende dieser Art von Veranstaltungen generell", sagt Stadträtin Renate Pacher. Alternative vorgestellt Begründung:...

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Die Airpower 22 soll am 2. und 3. September stattfinden. | Foto: Bundesheer
Aktion 2

Airpower
"Die Durchführung wird laufend evaluiert"

Wegen Ukraine-Krieg wurde teilweise Absage der Flugshow gefordert, jetzt äußert sich der Projektleiter des Bundesheeres dazu. ZELTWEG. Durch den Krieg in der Ukraine sind auch die Veranstalter der Airpower in Zeltweg unter Zugzwang gekommen. "Wir alle sind von den aktuellen Vorgängen und den Auswirkungen der militärischen Aggression der Russischen Föderation in der Ukraine tief betroffen", lautet ein Statement von Projektleiter Brigadier Wolfgang Prieler. Vorbereitungen laufen Die...

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Die wirklichen Pensonsprivilegien gibt es bei im öffentlichen Dienst, im staatsnahen Bereich und bei den Kammern. | Foto: MZ-Archiv/Waldhuber
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KOMMENTAR
ASVG-Pensionisten bleiben die Dummen

Die mitunter heftigen Debatten rund um die Gerechtigkeit im Pensionssystem nehmen kein Ende. Auch nachdem der Nationalrat ab 2022 einen sogenannten "Frühstarterbonus" beschlossen hat. Er ersetzt damit die abschlagsfreie Langzeitversichertenregelung, besser bekannt als "Hacklerregelung". Gegen die Umsetzung dieses weiteren halbherzigen Pensionsreförmchens durch die Regierung wehrten sich SPÖ- und FPÖ-Politiker mit allen zur Verfügung stehenden parlamentarischen Mitteln. Durchsetzen konnten sie...

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Der weitere Weg der Murtalbahn ist noch unklar. | Foto: StLB
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Generalüberholung
Neuer Anstrich für die Murtalbahn

Land Steiermark hat eine Generalüberholung für 5 Millionen Euro angekündigt - die Zukunftslösung lässt auf sich warten. MURAU/MURTAL. Eine "Weichenstellung für eine zukunftsfitte Murtalbahn" hat die Landesregierung angekündigt. Vieles bleibt dabei allerdings noch unklar. Neben dem Erhalt der Bahn hat Verkehrsreferent Anton Lang vorerst eine Generalüberholung beschlossen. "Wir müssen jetzt rasch handeln, um den Betrieb zu sichern und die Zuverlässigkeit zu verbessern", sagt Lang. Konkret sollen...

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Die BH Murtal hat eine neue Leitung. | Foto: Verderber
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BH Murtal
Kritik der Opposition an Postenbesetzung

FPÖ, Grüne und Neos kritisieren Bezirkshauptfrau-Besetzung ohne Auswahlverfahren und kündigen Anfrage im Landtag an. MURTAL. Die Entscheidung über eine neue Leitung der Bezirkshauptmannschaft wurde im Murtal mit Spannung erwartet. Vor allem, da BH-Stellvertreter Peter Plöbst aufgrund einer Erkrankung der ehemaligen Bezirkshauptfrau bereits seit Jahren die interimistische Führung übernommen hatte. Plöbst hat in dieser Zeit etwa die Fäden in der Coronakrise gezogen oder Großveranstaltungen wie...

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Generell ist die Ärztedichte bis auf die Allgemeinmedizin außerhalb der vorgesehenen Bandbreite. | Foto: Pixabay

Murau/Murtal
Ärztemangel in der Region

Es ist kein Geheimnis, dass unsere Region mit einem Ärztemangel kämpft. Ein kürzlich veröffentlichter Rechnungshofbericht unterstreicht nun diese Problem.  MURTAL/MURAU. In einem Bericht des österreichischen Rechnungshofes wurden die Rah­menbedingungen für die ärztliche Versorgung hinsichtlich der Ärztedichte, der Vergütung im Bereich der Allgemeinmedizin und der rechtlichen Vorgaben beurteilt. Der derzeitige Zustand in der Westlichen Obersteiermark (Murtal und Murau) ist besorgniserregend....

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NRAbg. Max Lercher: „Der Frühstarterbonus anstelle der Hacklerregelung bedeutet im Schnitt 240 Euro weniger.“ | Foto: SPÖ
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THEMA
Die Hackler-Pension bleibt ein Streitthema

SPÖ und FPÖ sind sich in diesem Thema einig und kämpfen nach wie vor gegen eine Abschaffung der sogenannten Hacklerregelung. Noch immer hohe Wellen schlägt die am 20. November 2020 von der Bundesregierung mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und Neos beschlossene Abschaffung der erst im heurigen Jänner in Kraft getretenen Hacklerregelung neu im Jahr 2022. Die Abschaffung der Hacklerregelung sei eine Sauerei und der Früharbeiterbonus eine Mogelpackung echauffiert sich der blaue NRAbg. Wolfgang Zanger...

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  • Wolfgang Pfister
So friedlich gibt es sie nur fürs Foto: Die sieben Grazer Stadtregierer, vier in der Koalition, drei in der Opposition. | Foto: Fischer
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Politik-Theater verhindern
Proporz-Regierungen in den großen Städten abschaffen

In Wien bezeichnet man die derzeit fünf "nicht amtsführende Stadträte" (unter ihnen Ursula Stenzel) als teuerste Arbeitslose von Wien. In Graz wiederum sitzen zwei KPÖ-Stadträte und eine grüne Stadrätin zwar in der Regierung, was sie leisten ist allerdings klassische Oppositionspolitik. Denn ein Regierungsübereinkommen haben bekanntlich nur ÖVP und FPÖ unterschrieben. Dementsprechend uneinig tritt das siebenköpfige Führungsgremium der steirischen Landeshauptstadt auf, gerade bei entscheidenden...

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Nach dem Wähler setzte nun der Landesrechnungshof den Rotstift an: Wahlkampfkosten der steirischen Parteien geprüft. | Foto: Pixabay

Steirische Landtagswahl 2019
Alle Parteien haben sich an Obergrenze für Wahlwerbung gehalten

Der gestrenge steirische Landesrechnungshof (LRH) hat geprüft – und das Geprüfte für gut befunden. Ganz konkret geht es um die Ausgaben für die Wahlwerbung rund um die steirische Landtagswahl 2019 und die gesetzliche Wahlkampfkosten-Obergrenze. Das Wichtigste vorweg: Alle Parteien haben rechtzeitig, wenn auch auf den "letzten Drücker", ihre Daten bekanntgegeben, alle Parteien blieben unter der magischen Millionengrenze. ÖVP, SPÖ und FPÖ knapp unter der "Mille" Am sinnvollsten hat ja bekanntlich...

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Robert Reif (vorne) mit seinem Team in Pölstal. | Foto: KK

Robert Reif
"Wir stehen bereit, aber nicht um jeden Preis"

Bei Neos-Regionalmanager Robert Reif überwiegt die Freude über das Wahlergebnis. MZ: Wie fällt das Fazit für die Neos nach der Gemeinderatswahl in den Bezirken Murtal und Murau aus? Robert Reif: Wir sind zufrieden. Unter den aktuellen Umständen mit Corona bin ich sogar sehr zufrieden. Die Bürgermeister konnten ihre absoluten Mehrheiten großteils ausbauen. Mit einer neuen Partei in so einer Situation anzutreten, ist da extrem schwierig. Da muss man rausgehen, den persönlichen Kontakt suchen und...

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Das Senecura-Ressort Wildbad in der Gemeinde Neumarkt. | Foto: SeneCura
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Neumarkt
Gesundheitsressort wird für Pflege geöffnet

Therme Wildbad wird vorübergehend als Pflegeeinrichtung genutzt. NEUMARKT. Gleich mehrere Gesundheitseinrichtungen der Senecura-Gruppe werden ab sofort für die Betreuung pflegebedürftiger Menschen genutzt, darunter auch die Optima Med-Gesundheitstherme Wildbad in der Gemeinde Neumarkt. Dieser Schritt wurde getätigt, um während der Krise mehr Kapazitäten für die Betreuung zur Verfügung zu stellen. Fehlende Kapazitäten Am Standort Wildbad können demnach bis zu 150 Menschen betreut werden. Die...

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Sarah Trippl wird Neos-Klubdirektorin. | Foto: Neos/Thomas Kranabetter
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Politik
Eine Murauerin steigt bei den Neos auf

Sarah Trippl aus Stadl-Predlitz wurde zur neuen Klubdirektorin im steirischen Landtag bestellt. MURAU. "Wir freuen uns sehr, dass Sarah Trippl unser Team mit parlamentarischem Know-how und jahrelanger politischer Erfahrung als Klubdirektorin bereichert", wird Neos-Klubobmann Niko Swatek in einer Aussendung zitiert. "Besonders schön daran ist, dass wir damit eine Steirerin zurück in die Heimat holen." Zukunftsfragen Sarah Trippl stammt aus dem Bezirk Murau, ist Expertin für Arbeit, Soziales,...

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Tiefschwarz präsentiert sich der Bezirk Murau vor der Gemeinderatswahl 2020. Bezirksparteiobfrau Manuela Khom präsentiert hier ihre Spitzenkandidaten mit Gerhard Stolz (Krakau), Thomas Kalcher (Murau), Lukas Scheurer (Mühlen), Josef Maier (Neumarkt), Albert Brunner (Niederwölz), Johann Schmidhofer (Oberwölz), Franz Kleinferchner (Ranten), Gottfried Reif (Scheifling), Mürzl (Schöder), Cäcilia Spreitzer (St. Georgen am Kreischberg), Friedrich Sperl (St. Lambrecht), Herbert Göglburger (St. Peter am Kammersberg), Johannes Rauter (Stadl-Predlitz) und Peter Panzer (Teufenbach-Katsch). | Foto: ÖVP Murau
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KOMMENTAR
Die Parteien bringen sich in Stellung

Auf Gemeindeebene im Murtal alles in schwarz-roter bzw. türkis-roter Hand? Scheint so, wenn man auf die politische Gemeindelandkarte in den Bezirken Murau und Murtal schaut. Beide Parteien haben in allen 34 Gemeinden Kandidatenlisten für die Wahl erstellt. Freiheitliche Bewerber um Gemeinderatsmandate sind nur in 27 Gemeinden genannt. In Hohentauern, St. Georgen ob Judenburg, Seckau, Ranten, St. Lambrecht, Schöder und auch in der Bezirkshauptstadt Murau stellt sich niemand von den Blauen zur...

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FPÖ: Stefan Hermann, Wolfgang Zanger, Mario Kunasek. | Foto: Verderber
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Gemeinderatswahl 2020
Absolute Mehrheiten sind ein Dorn im Auge

Überblick: Welche Parteien kandidieren im Murtal in welchen Gemeinden. Mit Fahrplan im Video. MURTAL/MURAU.  „Die absolute Mehrheit der SPÖ in Judenburg wird bald Geschichte sein“, prophezeit Wolfgang Zanger. Die Bezirkshauptstadt sei das große Hoffnungsgebiet der FPÖ. „Und wir haben mit Erich Koroschetz einen Kandidaten, der weiß, woran es krankt“, sagt Zanger. Durch die aufgrund der niedrigeren Einwohnerzahl nötige Verkleinerung des Gemeinderates sei es allerdings auch für die Freiheitlichen...

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Wolfgang Zanger tritt in Lobmingtal an. | Foto: FPÖ
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Gemeinderatswahl
Zanger tritt als Spitzenkandidat an

Nationalratsabgeordneter will Mehrheit der ÖVP brechen. SPÖ holt bekannten Rechtsanwalt an Bord. Insgesamt wird die Parteienlandschaft in der Region bunter. MURTAL/MURAU. Die FPÖ geht mit ihren Kandidatenlisten für die Gemeinderatswahl in die Offensive und liefert dabei die erste Überraschung: Der langjährige Nationalratsabgeordnete Wolfgang Zanger tritt in seiner Heimatgemeinde Lobmingtal als Spitzenkandidat an und will um den Bürgermeistersessel kämpfen. Das erklärte Ziel ist es, die absolute...

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Die Forderungen nach einem Lkw-Fahrverbot über den Triebener Tauern werden lauter. | Foto: Verderber
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Triebener Tauern
Auch Neos fordern Umsetzung des Lkw-Fahrverbotes

Bevölkerung könne sich nicht länger vertrösten lassen, sagt Abgeordneter Robert Reif. MURTAL. "Es ist das gewohnte Bild - die B 114 ist und bleibt ein Sorgenkind", sagte Bürgermeister Heinz Wilding (SPÖ, Hohentauern) am Mittwoch gegenüber der Murtaler Zeitung. Nach den Schneefällen Mitte der Woche sind erneut mehrere Lastwägen auf der Triebener Straße hängengeblieben. Der Ortschef erneuerte dabei seine Forderung nach einem generellen Lkw-Fahrverbot auf dieser Strecke. Unterstützung...

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KOMMENTAR
Neue Regelung wirft viele Fragen auf

Die Pensionsdebatte verunsichert und polarisiert. Unsere Politiker verhalten sich dabei dilettantisch. In Medienberichten und öffentlichen Debatten scheiden sich die Geister darüber, was gerecht und ungerecht ist. Dabei bräuchte man sich nur an die Fakten zu halten. Als Maßstab dienen ohnehin die Pensionsversicherungsbeitragsjahre und jene Beiträge, die von den Versicherten tatsächlich bezahlt worden sind. Dass die Pensionsversicherungszahler ihre Beiträge nicht für sich selbst, sondern im...

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"Im Schnitt werden Betroffene im Monat 360 Euro verlieren", so NRAbg. Max Lercher von der SPÖ. | Foto: SPÖ
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THEMA
Pensionsdebatte sorgt für Unsicherheit

Können wir uns abschlagsfreie Pensionen ab 62 Jahren für Langzeitversicherte wirklich nicht leisten? Darüber wird jetzt hitzig diskutiert. Auf Initiative der SPÖ wurde im Jahr 2019 noch vor der Nationalratswahl in Konkordanz mit der FPÖ die Langzeitversichertenregelung vulgo Hacklerregelung wieder eingeführt. Die ÖVP hat aus wahltaktischen Gründen - wenn auch zähneknirschend - zugestimmt. Bundeskanzler Sebastian Kurz will das „Husch-Pfusch-Gesetz“ aber jetzt - nach der Wahl - noch einmal...

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Die Präsidentinnen Gabi Kolar und Manu Khom mit Gerald Deutschmann. | Foto: Stmk/Eibeltsberger
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Murau/Murtal
Ein Rollentausch und zwei Nachzügler

Der neue Landtag ist angelobt und die Region ist darin stark vertreten. Zwei Mandatare kommen aber noch dazu. MURAU/MURTAL. Am Dienstag wurde die neue steirische Landesregierung bestätigt - und mit ihr 48 Abgeordnete und das Landtagspräsidium angelobt. Dieses ist weiterhin fest in Murtaler Hand, allerdings gibt es einen Rollentausch: Neue erste Landtagspräsidentin ist Manuela Khom (ÖVP), als zweite Landtagspräsidentin an ihrer Seite sitzt Gabi Kolar (SPÖ). Flankiert werden die beiden Damen von...

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