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Beiträge zum Thema Parteien

Bleibt rechtlich alles so, wie es derzeit ist, wird der Uhudler ab dem Jahr 2031 verboten.

Alle Parteien verteidigen den Uhudler

Das gesetzlich vorgesehene Aus des Uhudler-Weins im Jahr 2030 hat alle politischen Parteien zur Verteidigung ausrücken lassen. Die Zulassung der derzeit zugelassenen Rebsorten endet in 15 Jahren, schon jetzt gilt ein Nachpflanzverbot. Dieses allerdings wurde von etlichen Weinbauern gebrochen. Die Bezirkshauptmannschaft Güssing hat zuletzt rund zwei Dutzend Rodungsbescheide ausgesprochen. Agrarlandesrat Andreas Liegenfeld (ÖVP) hat eine Studie in Auftrag gegeben, die juristisches und fachliches...

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Koalitionäre Eintracht bei Demokratiepaket: Christian Illedits, Hans Niessl (beide SPÖ), Franz Steindl und Rudolf Strommer (beide ÖVP) | Foto: Landesmedienservice

Trotz Proporz-Ende Kritik der Opposition

Nur SPÖ und ÖVP zeigen sich über das Ergebnis der Verfassungsreform zufrieden. SPÖ und ÖVP haben nach dreieinhalb Jahren Verhandlungen Einigkeit über die Änderungen in der burgenländischen Landesverfassung erzielt. Ab 2015 sollen das Proporzsystem in der Regierung abgeschafft, die Vorzugsstimmen bei Landtagswahlen aufgewertet, ein zweiter Wahltag eingeführt und Minderheitenrechte der Opposition gestärkt werden. „Modernste Verfassung“ „Das wird die modernste Verfassung aller Bundesländer", sagte...

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Die SPÖ-Vertreter (von links: Christian Illedits, Verena Dunst, Wolfgang Sodl) begrüßen die Einigung auf Bundesebene.
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Breitband-Ausbau im Südburgenland in Sicht

Ab 2016 soll das Netz in den Bezirken Güssing und Jennersdorf schrittweise vervollständigt werden. 18 Prozent des Burgenlandes sind vom schnellen Breitband-Internet derzeit abgeschnitten. Ab 2016 soll das anders werden: Die Zahl der "weißen Flecken" auf der Versorgungslandkarte - die meisten von ihnen liegen im Mittel- und Südburgenland - wird verringert. Nachdem sich SPÖ und ÖVP in der Bundesregierung auf die Freigabe der "Breitband-Milliarde" geeinigt haben, beginnt zwischen den Bundesländern...

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ÖVP-Kritik an der Vermietung des Jugendhauses (von links): Vbgm. Michael Knopf, JVP-Ortsobmann Philipp Brunner, JVP-Bezirksobmann Andreas Magdics | Foto: ÖVP
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Politischer Zwist um Stegersbacher Jugendhaus

"Eintritt nur mit Parteisympathie?" - Das vermutet Philipp Brunner, Ortsobmann der Jungen ÖVP, in Bezug auf das Stegersbacher Jugendhaus. Das Gebäude im Ortsteil Vorstadt, das seit 1998 im Eigentum der Gemeinde steht, ist nämlich an den Verein "Jugend aktiv" vermietet, nachdem der Vorgängerverein "Kulturjugend" seine Aktivität eingestellt hat. Auf der Homepage der Bezirks-SPÖ werde „Jugend aktiv“ als „SPÖ-nahe“ bezeichnet, der Verein trete fast nur bei SPÖ-Veranstaltungen in Erscheinung, sagt...

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Helmut Bieler und Verena Dunst (SPÖ) sehen die Verantwortung beim Finanzminister. | Foto: SPÖ

Breitband-Ausbau ist umstritten

Unzufrieden mit dem stockenden Ausbau des Breitband-Internet im Südburgenland zeigt sich die SPÖ. "Wir erwarten, dass Finanzminister Spindelegger seine Blockade der im Verkehrsministerium bereits reservierten Fördermittel beendet", sagten die SPÖ-Bezirksvorsitzenden Helmut Bieler (Oberwart) und Verena Dunst (Güssing). Verkehrsministerin Bures könne durch Umschichtungen im Ressortbudget die Förderungen freigeben, betonte hingegen ÖVP-Klubobmann Rudolf Strommer.

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Verena Dunst und Helmut Bieler weisen auf die veränderte SIcherheits-Landkarte des Südburgenlands hin. | Foto: SPÖ
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SPÖ und ÖVP gegen ersatzlose Postenschließungen

Auf politischer Ebene lehnen SPÖ und ÖVP eine ersatzlose Schließung von Polizeiposten ab. Schnecker fordert "Ausgleichslösungen" „Wir fordern ein umfassendes Sicherheitskonzept für das Burgenland, mehr Polizisten auf den Straßen und Ausgleichslösungen in den betroffenen Gemeinden“, erklärt SPÖ-Sicherheitssprecher LAbg. Ewald Schnecker. Seine Partei erteile einseitigen Sparmaßnahmen, mit denen die Sicherheitsstrukturen des Landes nachhaltig beschädigt werden, eine Absage. Strommer: "Kein...

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Die Schulschließung wird zum Zankapfel.

Poly-Schließung: ÖVP kritisiert SPÖ

Heftige Kritik ruft die geplante Schließung der Polytechnischen Schule (PTS) Güssing bei der Stadt-ÖVP hervor. "Landesrätin Verena Dunst und Bürgermeister Vinzenz Knor (SPÖ) haben bisher absolut nichts unternommen, um die Schule in Güssing zu halten", kritisiert Vizebürgermeisterin Helga Maikisch. Dunst sei noch immer formell Direktorin der PTS, obwohl sie seit 13 Jahren nicht mehr an der Schule unterrichtet. Knor habe kein Interesse an diesem Schultyp und sei sogar froh, dass das Poly...

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Nach dem guten SPÖ-Ergebnis im Bezirk Güssing betonen Verena Dunst und Jürgen Schabhüttl: "SPÖ darf sich von ÖVP nicht erpressen lassen." | Foto: SPÖ

Dunst nennt Bedingungen für SPÖ-ÖVP-Koalition

ÖVP muss Justiz- oder Innenministerium abgeben Sollten SPÖ und ÖVP wieder eine große Regierungskoalition bilden, müsse die ÖVP entweder das Justiz- oder das Innenministerium abgeben. Diese Koalitionsbedingung formulierte Familienlandesrätin Verena Dunst in ihrer Eigenschaft als Mitglied des SPÖ-Bundesparteivorstands bei einer Pressekonferenz in Güssing. "Die Erfahrungen aus dem Fall Grasser zeigen, dass Justiz- und Innenministerium in einer Hand nicht vereinbar sind", betonte Dunst. Als weitere...

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Von den Großplakaten lächeln die Parteichefs. Die regionalen Kandidaten besuchen dafür Märkte, Häuser und Betriebe.

Wahlkampf bis zum letzten Tag

Südburgenländische Kandidaten nutzen das Finale intensiv für Wählerkontakte. Die TV-Duelle bestreiten Faymann, Spindelegger, Strache, Glawischnig, Bucher und Stronach. Die südburgenländischen Kandidaten gehen andere Wege, um Unterstützung für die Wahl am 29. September zu bekommen. Hausbesuche Jürgen Schabhüttl aus Inzenhof ist Nummer 3 auf der SPÖ-Liste für das Süd- und Mittelburgenland. Er setzt auf direkten Wählerkontakt. "Ich bin in der letzten Woche vor allem bei Hausbesuchen und...

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Die Nationalrats-Kandidaten aus den Bezirken Güssing und Jennersdorf

Für die Wahl am 29. September Auf den Regionalwahlkreislisten für den Wahlkreis Süd- und Mittelburgenland haben die Parteien folgende Kandidaten aus den Bezirken Güssing und Jennersdorf nominiert: SPÖ: 3. Jürgen Schabhüttl, Inzenhof 4. Lucia Salber, Rudersdorf 7. Birgit Karner, Neuberg 10. Martin Dujmovits, Sulz ÖVP: 2. Walter Temmel, Bildein 4. Adelheid Zechner, Neumarkt an der Raab 7. Josef Bauer, Heugraben 10. Helga Maikisch, Güssing FPÖ: 2. Johann Richter, Deutsch Tschantschendorf 4. Thomas...

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Bei der Nationalratswahl am 29. September tritt Franz Glaser nicht mehr an. | Foto: Parlamentsdirektion

Glaser zieht parlamentarische Bilanz über elf Jahre

138 Reden im Nationalratsplenum, 42 schriftliche Anfragen an die Regierung, 14 Ausschussmitgliedschaften - auf diese Bilanz blickt der scheidende Nationalratsabgeordnete Franz Glaser zurück. Nach elf Jahren im Parlament als ÖVP-Vertreter für die Bezirke Oberpullendorf, Oberwart, Güssing und Jennersdorf wird er bei den Wahlen im Herbst nicht mehr kandidieren. "Die größte Aufgabenfülle gab es in den Ausschüssen für Außenpolitik, Entwicklungshilfe, Justiz und Wirtschaft", sagte Glaser am Ende des...

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SPÖ-Kandidatin Salber für 1.500 Euro Mindestlohn

Die Rudersdorfer Nationalratskandidatin Lucia Salber (SPÖ) tritt für einen Mindest-Monatslohn von 1.500 Euro ein. "Die SPÖ-Frauen fordern ein Einkommen, von denen eine Frau auch leben kann", so Salber. Notwendig seien mehr Vollzeitjobs und bessere Bezahlung in „Frauenjobs“ wie etwa im Pflegesektor.

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Unterstützen eine Petition für den Kult-Wein: Eduard Fikisz, Regina Petrik, Christiane Brunner, Dagmar Tutschek, Gerhard Schumacher (v.l.)

Grüne wollen Uhudler dauerhaft absichern

Die Grünen drängen auf eine dauerhafte rechtliche Absicherung für den Uhudler-Anbau. „Die Legalisierung des Uhudlers ist befristet und läuft im Jahr 2030 aus“, warnt NR-Abg. Christiane Brunner. Im Parlament hat sie daher eine Petition zur Rettung des südburgenländischen Kult-Weins eingebracht. "Das Weingesetz soll so geändert werdn, dass der Uhudler in den Bezirken Güssing und Jennersdorf dauerhaft verkauft werden darf", heißt die Forderung im Petitions-Text. Um dem Anliegen Nachdruck zu...

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Wahlkreis-Kandidaten (von links): Walter Temmel (Platz 2), Adelheid Zechner (Platz 4), Nikolaus Berlakovich (Platz 1), Helga Maikisch (Platz 10), Josef Bauer (Platz 7) | Foto: ÖVP

ÖVP-Wahlliste: Berlakovich vor Temmel und Gottweis

Die ÖVP des Süd-und Mittelburgenlands hat ihre Kandidaten für die Nationalratswahlen im Herbst bestellt. Die Liste im Wahlkreis Süd/Mitte führt Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich aus Nebersdorf an. Auf Platz 2 folgt Bundesrat Walter Temmel aus Bildein. Hinter der Pinkafelder Landtagsabgeordneten Andrea Gottweis ist Adelheid Zechner aus Neumarkt an der Raab gereiht. Sie ist die ÖVP-Kandidatin für den Bezirk Jennersdorf. Auf Platz 7 wurde Bürgermeister Josef Bauer aus Heugraben...

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Franz Glaser, Josef Bauer, Helga Maikisch, Walter Temmel, ÖVP-Bezirksobmann Leo Radakovits (v.li.) | Foto: ÖVP

ÖVP fixiert Kandidaten-Liste

Die ÖVP des Bezirks Güssing hat ihre Kandidatenliste für die Nationalratswahl im September erweitert und fixiert. Spitzenkandidat ist der Bildeiner Bürgermeister Walter Temmel. Nummer 2 auf der Kandidatenliste ist Bürgermeister Josef Bauer aus Heugraben, dahinter folgt die Güssinger Vizebürgermeisterin Helga Maikisch. Aus dieser Liste sowie aus den Kandidatenlisten der Bezirke Oberpullendorf, Oberwart und Jennersdorf wird am 13. Juni bei einem Wahlkreiskonvent eine gemeinsame Liste für den...

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Walter Temmel gehört seit 2010 dem Bundesrat an. | Foto: Parlamentsdirektion/Wilke

Temmel kandidiert für ÖVP bei Nationalratswahl

Mit Bundesrat Walter Temmel aus Bildein als Bezirksspitzenkandidat geht die ÖVP des Bezirks Güssing in die kommende Nationalratswahl im Herbst. Weiters wird der Heugrabler Bürgermeister Josef Bauer für die Volkspartei als Kandidat um Wählerstimmen werben. Auf der ÖVP-Wahlkreisliste für das Süd- und Mittelburgenland wartet starke Konkurrenz auf Temmel. Als Listenerster soll Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich für den Bezirk Oberpullendorf ins Rennen gehen, gefolgt von der Pinkafelder...

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Kleinmürbisch: Die Festredner mit den Ehrengästen und den Abordnungen der FSG, SJ und SPÖ-Frauen | Foto: SPÖ
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Ein Feier-Tag der Arbeit

Die Entlastung der Arbeitnehmer stellte die SPÖ thematisch in den Mittelpunkt ihrer traditionellen Maifeiern. Die Güssinger Bezirksveranstaltung lockte über 500 Menschen nach Kleinmürbisch, über 400 kamen zum Aufmarsch des Bezirks Jennersdorf in Mühlgraben. Dort machte sich Hauptredner Norbert Darabos für eine Steuerreform stark. Der Eingangssteuersatz von 36,5 % müsse gesenkt werden. "Mit der kalten Steuerprogression macht sich die Finanzministerin ein Körberlgeld von 500 Millionen Euro auf...

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Der frühere Minister Norbert Darabos (2.v.l.) führt die SPÖ-Liste für das Süd- und Mittelburgenland an. | Foto: SPÖ
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SPÖ legt Wahl-Kandidatenliste fest

Kandidaten der Bezirke Güssing und Jennersdorf auf Regional-Plätzen 3 und 4 Die SPÖ hat ihre personellen Weichen für die Nationalratswahlen im Herbst gestellt. Der Landesparteirat in Eisenstadt hat sowohl die Landesliste als auch die Regionallisten für die Wahlkreise Nord und Mitte/Süd festgelegt. Die gemeinsame Liste für die vier südlichen Bezirke führt der frühere Verteidigungsminister und nunmehrige SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos (Bezirk Oberpullendorf) an. Ihm folgt auf Platz 2...

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Sie wollen die SPÖ über 40 % bringen: Birgit Karner, Jürgen Schabhüttl, Verena Dunst und Martin Dujmovits (v.li.)

Jürgen Schabhüttl führt SPÖ in Nationalratswahl

Die SPÖ hat den Inzenhofer Bürgermeister Jürgen Schabhüttl als Bezirks-Spitzenkandidaten für die Nationalratswahl im Herbst bestimmt. Gemeinsam mit der Neuberger Vizebürgermeisterin Birgit Karner und dem Newcomer Martin Dujmovits aus Sulz wird er den Bezirk Güssing auf der SPÖ-Wahlkreisliste für das Süd- und Mittelburgenland vertreten. Auf dieser 12 Personen umfassenden Liste wird Schabhüttl laut SPÖ-Bezirksobfrau Verena Dunst voraussichtlich auf Platz 3 kandidieren. Vor ihm dürfte der...

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"Sind keine klassische Partei": Herbert Klikovits, Gerhard Malainer, Rouven Ertlschwaiger, Thomas Bachheimer (v.l.)
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Stronach-Team auf Info-Tour

Erst Information, dann Organisation - derzeit befindet sich das Team Stronach auf seiner ersten Besuchertour durch die Bezirke Güssing und Jennersdorf. "In der Folge werden wir dann Mitarbeiter suchen, um eine Landesorganisation und sieben Bezirksorganisationen aufzubauen", erklärte Landesobmann Rouven Ertlschwaiger bei einem Informationsabend in Güssing. Gegen Privilegien Inhaltlich haben sich die Stronach-Leute den Kampf gegen Korruption und Freunderlwirtschaft auf die Fahnen geschrieben. Was...

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