Pilnacek

Beiträge zum Thema Pilnacek

Im Justizministerium wird es eine Umorganisation und Neubesetzungen geben, das gab Justizministerin Alma Zadic (Grüne) am Sonntag bekannt.

Göth-Flemmich und Pilnacek
Neubesetzung im Justizministerium fixiert

Im Justizministerium wird es eine Umorganisation und Neubesetzungen geben, das gab Justizministerin Alma Zadic (Grüne) am Sonntag bekannt. Christian Pilnacek wird Sektionschef bleiben - allerdings werden seine Zuständigkeiten eingeschränkt.  ÖSTERREICH. Barbara Göth-Flemmich wird die neue Sektion Einzelstrafsachen übernehmen. Das war zuvor Teil von Pilnaceks Wirkungsbereich. In einer Aussendung teilte Zadic mit, dass dieser für Straflegistik zuständig sein wird. Damit werden beide Positionen...

  • Ted Knops
Zadic will Vorab-Korruption strafbar machen
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Ein Jahr nach Ibiza-Video
Neues Gesetzespaket macht Vorab-Korruption strafbar

Vor genau einem Jahr führte die Veröffentlichung eines heimlich aufgenommenen Gesprächs zur Ende der Koalition aus ÖVP und FPÖ. Nun hat Justizministerin Alma Zadic (Grüne) ein neues Gesetzespaket vorgestellt, dass Korruption schon dann strafbar macht, wenn ein Politiker Zusagen macht, obwohl er sie noch nicht umsetzen kann. ÖSTERREICH. Diese neuen Gesetze sollen verhindern, dass sich Ähnliches wie bei der Ibiza-Affäre abspielt. Damals hatte der FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache der Nichte...

  • Ted Knops
Kronzeuge in der Telekom-Affäre: Gernot Schieszler sagte aus, dass die Telekom die Telefone der Ermittler abhören könne.
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Hörte die Telekom die Ermittler-Telefone ab?

Telekom-Affäre: Die Ermittler und der Kronzeuge samt Anwalt haben Angst, abgehört zu werden. Ein jetzt im U-Ausschuss aufgetauchter Aktenvermerk birgt einiges an Sprengkraft: Darin wird erstmals ersichtlich, dass die Fahnder und die Staatsanwaltschaft in der Causa Telekom bereits am Anfang ihrer Ermittlungen ernsthaft befürchtet haben, just von jenen abgehört zu werden, gegen die sie ermitteln – der Telekom Austria. Der gesamte Inhalt des als „streng vertraulich“ gekennzeichneten Aktenvermerks...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Karin Strobl
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