Politik

Beiträge zum Thema Politik

Mayr, Spanner, Helferin ind Passantinnen. | Foto: ÖBB
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Pendler beim Frühstück

Werbeaktion von ÖBB und Land zu besserem Nahverkehr SALZBURG (lin). Die ÖBB und das Land Salzburg bemühen sich um gute Partnerschaft im  öffentlichen Nahverkehr. Damit das auch jeder sieht, wurde gefrühstückt. Und zwar mit Pendlern am Montag früh am Hauptbahnhof. Zumindest haben Verkehrtslandesrat Hans Mayr und ÖBB-Regionalmanager Christian Spanner Sackerl verteilt mit ein paar Leckerein. Sinn der Sache ist aber nicht die Verköstigung von Pendlern, die in der Regeln schon gefrühstückt haben...

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Die Ergebnisse der Stadt Salzburg
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Nationalratswahl 2017: So hat die Stadt Salzburg gewählt

Das Ergebnis der Nationalratswahl in der Stadt Salzburg - die Grafik zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand SALZBURG. Wie bereits am Sonntag liegt nach der Auszählung der Wahlkarten Montagabend, 16. Oktober 2017, die ÖVP in der Stadt Salzburg bei der Nationalratswahl 2017 an erster Stelle. Kurz vor Mitternacht waren die mehr als 15.700 ausgegebenen Wahlkarten ausgezählt. Die ÖVP erreichte inklusive Wahlkarten 31,44 % der Stimmen im Vergleich zu 20,32 % im Jahr 2013. Die SPÖ kam in der Stadt...

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Facebook-Posting von FP-Gemeinderat Enzinger. | Foto: Quelle: Facebook

Poltik-Streit um Facebook-Posting

SPÖ wirft der FPÖ "letztklassigen politischen Stil" vor. Konflikt dreht sich um Sozialversicherungen für Asylwerber. Salzburg (lin). Die Wahl rückt näher, alle sind gereizt. Aber worum konkret geht es in dem Konflikt? Erwin Enzinger von der FPÖ hat auf Facebook gepostet, dass der Steuerzahler Sozialversicherung für Asylwerber bezahlen würde. Das ist für die Freiheitlichen "nicht gerecht", wie deutlich zu lesen ist. Die Stadt-SPÖ ist darüber entrüstet. Und zwar deswegen, weil es sich um eine...

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Baustelle der GSWB | Foto: Neumayr

Geförderte Wohnung für Sohn des GSWB-Direktors?

Der Aufsichtsrat der gemeinnützigen Wohnbaugesellschaft hat den Verkauf einer knapp 100 Quadratmeterwohnung mit Garten in Aigen um 335.000 Euro genehmigt. SALZBURG (lin) Scheibchenweise sind in der Vorwoche mehr brisante Details über die Vergabepraxis der GSWB ans Licht gekommen. So hat zum Beispiel der Sohn eines der GSWB-Direktoren eine knapp hundert Quadratmeter große Wohnung in Aigen mit einem 200 Quadratmeter großen Garten um 335.000 Euro gekauft. Und dieser Verkauf ist vom Aufsichtsrat...

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Alle anderen Handelsketten sind von der ÖVP-Initiative gleichermaßen betroffen wie Spar. | Foto: Neumayr

Politik gegen "Flächenfresser" Supermarkt

Wohnen über dem Supermarkt: Planungsausschuss soll Potenziale für die Nachverdichtung unter die Lupe nehmen. SALZBURG (lin). "In Zeiten hoher Grundstückspreise und dringend benötigter Wohn- und Büroflächen muten die 'Flächenfresser' der Diskonter und Supermarktketten deplatziert an", Das schreibt ÖVP-Klubobmann Christoph Fuchs in einer Aussendung. Tatsächlich wird sich der städtische Planungsausschuss in den kommenden Wochen und Monaten damit beschäftigen, wo möglicher Raum für Wohnungen brach...

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Der neue Interims-Bürgermeister und seine Stellvertreterin Anja Hagenauer. | Foto: Neumayr/SB
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Fliegender Wechsel: Harald Preuner übernimmt das Bgm.-Amt

Der erfahrene ÖVP-Politiker hat seinem Vorgänger Heinz Schaden Respekt gezollt und forderte in seiner ersten Rede von der Verwaltung Selbstbewusstsein und Hausverstand. SALZBURG (lin). Harald Preuner ist Bürgermeister der Stadt Salzburg. Am Mittwoch, dem 20. September, hat er dieses Amt von Heinz Schaden in einer Art fliegender Wechsel übernommen und wird es zumindest bis zur Wahlentscheidung am 26. November (Stichwahl: 10. Dezember) interimistisch ausüben. In seiner erste Rede als...

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"It´s time to say goodbye": Schaden bei seinem allerletzten Auftritt als Bürgermeister. | Foto: Neumayr
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Heinz Schaden als Bürgermeister ist Geschichte

VIDEO - In der regulären Sitzung des Gemeinderates ist der wegen Untreue (nicht rechtskräftig) verurteilte, aber außerordentlich beliebte und erfolgreiche Bürgermeister heute offiziell zurück getreten. SALZBURG (lin/sts). "Der Gemeinderat ist das höchste poltitische Gremium der Stadt. Daher ist es selbstverständlich hier zu sagen, was zu sagen ist. Und da mich das ganze an einen amerikanischen Schlager erinnert, sagte ich 'it´s time to say goodbye'". Mit diesen Worten hat Heinz Schaden, seit...

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Bernhard Auinger: "Ich werde entweder Bürgermeister oder es wird mich in der Politik nicht mehr geben. | Foto: Schenker
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Bernhard Auinger: Bürgermeisteramt oder Rücktritt

VIDEO - Der sozialdemokratische Heinz Schaden-Zögling geht seinen eigenen Weg und zeigt Ecken und Kanten. Wie wollen Sie es schaffen, aus dem Schatten von Heinz Schaden herauszutreten und ein eigenes Profil zu entwickelt? AUINGER: Das habe ich bereits geschafft. Ich bin 20 Jahre jünger, alles andere als ein Patriarch, moderner, ich bin ein Team-Player und habe einen gänzlich anderen Führungsstil. Also gut, ich probier es anders: Was unterscheidet Sie bzw. was trennt sie von Heinz Schaden? Da...

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Pressekonferenz TSG, Tourismus Salzburg GmbH, "Tourismusbilanz 2016", Der Tourismus als Erfolgsgarant,
im Bild: Harald Preuner Vize Bgm., 
19.01.2017
Foto: Franz Neumayr/SB
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Straßenmusikanten müssen eine Prüfung ablegen

VIDEO - Harald Preuner ist politisch ein alter Hase. Das Stadtblatt hat versucht herauszufinden, ob er auch ein politischer Fuchs ist. Herr Preuner, Sie sind seit 1999 in der Stadtpolitik und seit 2004 Vizebürgermeister. Wie wollen Sie den Leuten nach so vielen Jahren noch klar machen, dass Preuner Salzburg verbessern kann? Preuner: Ich bin ein Konsens-Kandidat. Ich war 2009 und 2014 in der Stichwahl. Ich kenne die Stadt und habe Erfahrung. Nachdem der alles dominierende Heinz Schaden jetzt...

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"Sauberes Salzburg" große Müll-Analyse 
Was in Salzburg achtlos weggeworfen wird
Wilfried Mayr( Referat Abfallwirtschaft und Umweltrecht Land Salzburg) und LH-Stv. Astrid Rössler.
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Die Wegwerf-Gesellschaft kommt genau unter die Lupe

SALZBURG (lin). Plastikflaschen, Getränkedosen und Fast-Food-Verpackungen: Immer mehr Abfälle landen an Straßenrändern, auf Wiesen und Wegen in Stadt und Land Salzburg. Das schadet der Umwelt. Salzburgs Umweltreferentin und Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Rössler hat am Montag eine aktuelle Studie über die Wegwerf-Gewohnheiten vieler Salzburger präsentiert. Hauptergebnisse der Analysen Knapp 40 Prozent des Mülls, der an Straßenrändern nicht ordnungsgemäß entsorgt wird, besteht aus...

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Reindel will bekannter werden | Foto: Lindenbauer
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Andreas Reindl hat sehr viel aufzuholen

VIDEO - Der FPÖ Spitzenkandidat für die Bürgermeisterwahl ist nocht relativ wenig bekannt: Lesen Sie, womit er das ändern will SALZBURG (lin). Andreas Reindl, ich muss gestehen, Sie noch wenig zu kennen. Wer ist der Mann eigentlich, der für die FPÖ ins Rennen um den Bürgermeistersessel geht? REINDL: Ich bin gelernter Koch, war lange Zeit im Außendienst für verschiedene Firmen und arbeite jetzt in der Organisation der freiheitlichen Landespartei. Und was macht Sie zum Freiheitlichen? Die...

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Frau an Parkscheinautomat. | Foto: Franz Neumayr
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Parkscheinautomaten statt Pendler-Maut

Ausbau der Kurzparkzonen zwischen ÖVP, Bürgerliste und SPÖ vereinbart. SALZBURG (lin). Die Stadtpolitiker Harald Preuner (VP), Johann Padutsch (BL) und Bernhard Auinger (SP) haben sich darauf geeinigt, die Parkscheinautomaten zu erneuern. Damit dürfte die "Pendlermaut endgültig vom Tisch" sein, freut sich Preuner. Außerdem sollen die Kurzparkzonen in den stark betroffenen Stadtteilen ausgebaut werden. Der alte SPÖ-BL-Beschluss, Bewohnerzonen plus Pauschalgebühren einzuführen, soll noch vor der...

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Im Bild ein Flieger der Norwegian vor der Festung Hohensalzburg. | Foto: Foto: Franz Neumayr
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Südliche Anflugroute nicht über Anrainer-Köpfe

SALZBURG (lin). "Die Bürger müssen in jedem Fall vorher eingebunden werden, wenn neue Anflug-Routen auf den Salzburger Flughafen aus südlicher Richtiung besprochen oder vereibart werden." Das sagte Johann Padutsch von der Bürgerliste, nachdem Pläne der Austro Control für eine neue Anflugroute über den Süden der Stadt Salzburg bekannt geworden sind. „Es kann keine neue Süd-Anflugroute ohne eine ordentliche Einbindung des Bürger-Beirates geben,“ stellt der Verkehrsstadtrat klar. "Absolutes No-Go"...

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Christian Morgner, Johann Padutsch, Stadtrat, Salzburg, 20170810 Foto: Stadt Salzburg/ wildbild
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Zwei neue Poller schützen die Linzergasse

Die Poller-Maniacs aus Salzburg mit neuen Auto-Sperren Am Donnerstag, 10. August 2017, fuhren um 11 Uhr erstmals zwei Poller am oberen Ende der Linzer Gasse hoch: einer an der Kreuzung Linzer Gasse/Franz-Josef-Straße, der zweite in der Wolf-Dietrich-Straße auf Höhe Vierthalerstraße. Verkehrsstadtrat Johann Padutsch sagt: „Durch die Verlegung des bereits bestehenden Pollers sowie die Neuerrichtung der zweiten Anlage ist es uns nun gelungen, die gesamte hier bestehende Fußgängerzone vor illegalem...

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Padutsch heißt: "Auf Schiene bleiben"

Kommentar Johann Padutsch hat die Politik der Stadt ein Viertel Jahrhundert lang mitgeprägt. Er hat viele Entscheidungen getroffen, die die Leute nerven, und viele, die sich als gut und richtig erwiesen haben. So sieht ein Teil der Bürger in Padutschs Verkehrspolitik die Wurzel des Übels, andere gehen den mühsamen Weg zu weniger Individualverkehr mit ihm. Fakt ist, er polarisiert, und Sinnbild für Erneuerung ist der "alte Politik-Hase" wohl auch nicht. Eine Wahl dieses Politikers wäre in den...

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Sitzung des Gemeinderates im Rathaus Salzburg Foto: Neumayr/MMV 5.7.2017 Stadtrat Johann Padutsch (GRÜNE)
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Padutsch: Der Bürgermerister fühlt sich richtig frisch an

VIDEO – Der Bürgerlisten-Politiker ist seit 25 Jahren in der Stadtregierung. Jetzt will er es noch einmal wissen und strebt den Chefsessel an. SALZBURG (lin). Johann Padutsch, man sagt Ihnen Amtsmüdigkeit nach, haben Sie noch genug Energie für den Bürgermeisterjob? PADUTSCH: Nach 25 Jahren Stadtplanung spürt man in diesem Bereich keine Aufbruchstimmung mehr. Aber wenn man realistischen Chancen hat auf den Bürgermeister, dann sehr wohl. Das fühlt sich jetzt richtig frisch an. Realistische...

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Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden tritt zurück | Foto: Franz Neumayr/Leo
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Bürgermeister Heinz Schaden tritt zurück

Auf den Neuwahl-Termin ging Schaden nicht ein. SALZBURG (lin). Bürgermeister Heinz Schaden hat heute, Montag, Vormittag, alle seine politischen Funktionen in der Stadt Salzburg zurück gelegt. Schaden war 24 Jahre lang im Amt und gilt nicht nur als der längstdienende, sondern auch als der erfolgreichste Bürgermeister in der Geschichte der Stadt. Heinz Schaden war am vergangenen Freitag zusammen mit sechs weiteren Angeklagten im Gerichtsverfahren rund um die Swap-Affaire für schuldig befunden und...

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Foto: Verlag
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Satire zur schwindenden Demokratie

BUCH TIPP: Die Abschaffung der Demokratie Das Titelbild zeigt, worum es im Satire-Buch geht: Die Beschreibung der negativen Entwicklung der Welt. Wolfgang Bittner lebt als Schriftsteller in Göttingen, der promovierte Jurist veröffentlichte bereits über 60 Bücher und hat Ahnung. Er zeigt in kurzen Kapiteln auf, wie es möglich ist, eine Auszeichnung wie den Friedensnobelpreis zu bekommen und gleichzeitig weltweit Kriege zu führen. Die Wahrheit tut weh, ein Buch das Augen öffnet. Verlag Westend,...

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Betriebsleiterin rws Monika Tatzreiter, GF Licht ins Dunkel Eva Radinger, GF anderskompetent gmbh Ernestine Harrer, Helmut Tamerl (APG) | Foto: anderskompetent GmbH, Monika Kosovic
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Rehabilitationswerkstätte feierte mit 200 Gästen ihr 30. Jubiläum

Vergangenen Donnerstag feierte die Rehabilitationswerkstätte mit zahlreicher Prominenz aus Politik und Wirtschaft und Menschen mit Beeinträchtigung ihren 30.Geburtstag. Was einst als Handweberei mit sechs Angestellten begann, ist mittlerweile zu einem gut funktionierenden Betrieb mit 52 Mitarbeitern geworden. Die wertvollen und langjährigen Kooperationen mit Unternehmen wie Lidl, Spar, Sportcamp Sacher, Mobel Trema oder mit der Robert Bosch AG führte zu kontinuierlichem Wachstum. Dank der...

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  • Eileen Titze

Großdemo gegen CETA und TTIP Salzburg

Wenige Tage später, am 21. und 22. September soll in Bratislava die Unterzeichnung von CETA durch die europäischen Staaten beschlossen werden . Der Widerstand in den EU Staaten wächst sowohl auf der politischen Ebene wie auch auf der zivilgesellschaftlichen Seite immer mehr. Es geht also dieses mal um Alles! CETA ist TTIP durch die Hintertür! CETA ist die Vorlage für TTIP und genauso gefährlich. Im Gegensatz zu TTIP ist der CETA-Vertrag bereits fertig ausverhandelt. CETA enthält alles, was uns...

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  • Silvia Donninger

Buchtipp: Herrschaft in Zeiten des Umbruchs

Die unruhigen Zeiten um 1800 bedeuteten für Salzburg wie für ganz Mitteleuropa einen tiefgreifenden politischen Einschnitt. „Herrschaft in Zeiten des Umbruchs“ diskutiert die Situation in Mitteleuropa in Hinsicht auf Politik, Gesellschaft und Kunst und stellt die Situation Salzburgs unter seinem letzten regierenden Fürsterzbischof, Hieronymus Graf Colloredo, im Reichskontext dar. Der Blick auf die unmittelbare Zeit vor 1816 erlaubt es, die Bedingungen und die Folgen des Wiener Kongresses, der...

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  • Verlag Anton Pustet

Mythos Vollbeschäftigung?

Alternative Strategien gegen Arbeitslosigkeit Podiumsdiskussion mit Salzburger Politiker_innen Do, 17. März 2016, 19 Uhr Rupertussaal des Augustiner Bräus in Mülln, Lindhofstraße 7, 5020 Salzburg Bezüglich der Frage, wie wir langfristig mit der steigenden Arbeitslosigkeit umgehen, reden wir an diesem Abend mit: - Klubobmann Walter Steidl (SPÖ) - LAbg. Josef Scheinast (DIE GRÜNEN) - LAbg. Friedrich Wiedermann (FPS - Liste Dr. Karl Schnell) - Mag. Klaudius May (KPÖ) - DI Hadwig Soyoye-Rothschädl...

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Absage an den Terror dieser Welt!

zum Mitnehmen, teilen und frei verwenden - ganz nach Bedürfnis! Man sollte ruhig "Farbe bekennen"...!

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