Politik

Beiträge zum Thema Politik

Der unveröffentlichte Rechnungshofbericht übt Kritik an fehlender Dokumentation von Corona-Tests. Ein Schaden in Millionenhöhe. | Foto: Peter Kneffel/dpa/picturedesk.com
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Rechnungshof
Herbe Kritik am Corona-Management in Österreichs Schulen

Der Rechnungshof übt in einem noch unveröffentlichten Bericht Kritik an der Corona-Politik in Österreichs Schulen. Das Bildungsministerium hätte die Corona-Regelungen zu oft und schnell verändert, zudem seien 35 Millionen Antigen-Tests spurlos verschwunden. Das Ministerium weist die Vorwürfe zurück.  ÖSTERREICH. Ein unveröffentlichter Rechnungshofbericht, der dem "ORF" und dem "Standard" vorliegen, lässt Zweifel an der einstigen Corona-Strategie in Schulen aufkommen. Zu schnelle Anpassungen der...

  • Ronja Hasler
Landbauer über die Corona-Politik | Foto: NLK Burchhart
1 Aktion 2

Politik
Landbauer: Keine faulen Kompromisse bei Corona-Wiedergutmachung

FPNÖ Udo Landbauer äußert sich zu der Coroa-Wiedergutmachung: "Keine faulen Kompromisse bei Corona-Wiedergutmachung". NÖ(pa). „Lippenbekenntnisse werden zu wenig sein. Wir messen die Bereitschaft der ÖVP zur Aufarbeitung des Corona-Wahnsinns an ihren Taten. Es gilt Gerechtigkeit für alle Opfer herzustellen. Bei der Corona-Wiedergutmachung darf es keine faulen Kompromisse geben“, sagt FPÖ Landespartei- und Klubobmann im NÖ Landtag, Udo Landbauer. Der Maßnahmenplan der FPÖ zur schonungslosen...

  • Niederösterreich
  • Tamara Pfannhauser
Die Experten rechnen damit, dass die Corona Zahlen weiter steigen werden.  | Foto: Symbolbild: Unsplash
Aktion 2

Covid-19
Corona Zahlen steigen wieder, Politik berät

Wegen der stark steigenden Zahl an CoV-Erkrankungen beraten sich Politik und Medizin heute am Donnerstag (23. Juni) in Salzburg über das weitere Vorgehen. Das Prognosekonsortium des Bundes geht davon aus, dass CoV-Fälle innerhalb der kommenden zwei Wochen deutlich zunehmen werden. SALZBURG. Knapp 3.000 Salzburger sind derzeit aktiv mit dem Coronavirus infiziert, 37 Personen in Spitalsbehandlung – jedoch niemand auf der Intensivstation. Die 7-Tage-Inzidenz ist mit knapp 500 laut Salzburger...

  • Salzburg
  • Johanna Janisch
Dieses Bild stammt von der Sondersitzung des Landtags Salzburg im Messezentrum. | Foto: Land Salzburg / Franz Neumayr

Salzburger Landtag
Flexibilität war 2021 bei den Sitzungen nötig

Der Salzburger Landtag war auch im Jahr 2021 wieder fleißig: Es gab 19 Ausschusstage, neun Plenarsitzungen und 39 Gesetzesnovellen, trotz Pandemie. SALZBURG (tres). Das Jahr 2021 hat dem Salzburger Landtag wieder einige ungewohnte Situationen beschert. Zwei Plenarsitzungen fanden sogar im Messezentrum statt: „Damit unter Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen alle 36 Abgeordnete anwesend sein konnten, brauchten wir einfach mehr Raum, den wir auch gefunden haben. Diese Flexibilität zeigt mir,...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Online-Redaktion Salzburg
Disziplin, Rücksichtnahme und Verständnis sind von uns allen gefordert, um die Corona-Pandemie zu meistern. | Foto: MZ-Archiv/Waldhuber
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KOMMENTAR
Mit Zuversicht ins neue Jahr!

Zwei Jahre Corona-Pandemie liegen hinter uns. Das Virus wird uns auch ins nächste Jahr begleiten, das ist so sicher, wie das Amen im Gebet. Darauf müssen wir alle uns wohl oder übel einstellen. Und dennoch gibt es Hoffnung, dass die medizinische Forschung die Schwächen von SARS CoV-2 noch effizienter als bisher entschlüsseln kann und bald auch wirksame Medikamente zur Behandlung dieser weltweiten Seuche zur Verfügung stehen. Ein Anfang ist bereits gemacht. Ich vertraue da voll und ganz auf die...

  • Stmk
  • Murtal
  • Wolfgang Pfister
Lebensstandard und Wohlstand befinden sich in Österreich nach wie vor auf einem hohen Level. Damit das so bleibt, muss jeder seinen positiven Beitrag zur Eindämmung der Corona-Pandemie leisten. Das ist wirklich nicht zuviel verlangt! | Foto: MZ-Archiv/Waldhuber
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KOMMENTAR
Die Pandemie im Paradies erleben

Die vergangenen zwei Jahre waren für viele Menschen ein Albtraum. Die Corona-Pandemie, verursacht durch ein kleines Virus, hat große Auswirkungen auf unser aller Leben mit sich gebracht. Nicht alle sind in gleicher Weise betroffen und nicht alle sind an Covid-19 erkrankt. Viele hatten nach einer Ansteckung nur einen leichten Verlauf, einige auch mir gut bekannte Personen sind schwer erkrankt, manche leider auch verstorben. Gefahr geht aber nicht nur vom Virus selbst aus. Je länger diese...

  • Stmk
  • Murtal
  • Wolfgang Pfister
Ich habe mich impfen lassen, weil ich der Wissenschaft und der Kunst der Ärztinnen und Ärzte mehr vertraue als selbsternannten Medizinmännern  und -frauen. | Foto: MZ-Archiv/Waldhuber
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KOMMENTAR
Die Impfquote muss gesteigert werden

Weil jeder trotz der Corona-Pandemie alles dürfen will, wird fleißig gegen die leider notwendigen Corona-Maßnahmen und die in Österreich beabsichtigte Einführung einer Impfpflicht demonstriert. Es ist traurig, dass die Politik in ihrer Verantwortung für das Gemeinwohl der Bürgerinnen und Bürger überhaupt so eine Maßnahme in Erwägung ziehen muss. Freilich spielt den Corona-Leugnern und Impfgegnern auch das patscherte und bisweilen geradezu hilflose Agieren der Bundesregierung in die Hände. Da...

  • Stmk
  • Murtal
  • Wolfgang Pfister
Landeshauptmann Wilfried Haslauer bezieht bei der Sondersitzung im Landtag Stellung zum Corona-Management der Regierung. | Foto: Land Salzburg/Franz Neumayr
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Landtag
Haslauer bezieht Stellung zu Fehlern in der Pandemiebekämpfung

Gleich zu Beginn der Sondersitzung im Landtag zum Thema des Ist-Stands der Covid-19 Pandemie bezieht Landeshauptmann Wilfried Haslauer Stellung zu seinen Fehlern im Corona-Management und räumt ein Fehleinschätzungen getroffen zu haben. Außerdem kündigte er an eine Impflotterie durch die Regierung durchzuführen.  SALZBURG. Der Salzburger Landtag hat sich bei einer durch die SPÖ eingeforderte Sondersitzung damit befasst, welche Rolle die ÖVP bei der Bewältigung der Corona-Pandemie eingenommen...

  • Salzburg
  • Johanna Janisch
Dieser Brief an Stadträtin Isabella Theuermann (FPÖ) ging im Wolfsberger Rathaus ein. | Foto: Privat
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"Krepieren sollt ihr alle"
Hassbrief an Wolfsberger Stadträtin

Die Wolfsberger FPÖ-Stadträtin Isabella Theuermann bekam heute zwei anonyme Hassbriefe ins Rathaus geschickt.  WOLFSBERG. Ein anonymer Absender beschimpft in einem anonymen Schreiben die erst kürzlich genesene und ungeimpfte FPÖ-Stadträtin Isabella Theuermann aufs Vulgärste. Impfverweigerer bezeichnet der Autor des Briefes als "Massenmörder", Theuermann selbst sei eine "Schande für die Menschheit" und gehöre in einen Stall. Ein zweites kurioses Schreiben, ebenfalls anonym, enthielt lediglich...

  • Kärnten
  • Lavanttal
  • Daniel Polsinger
Erwin Windischbauer, Geschäftsführer im Krankenhaus Braunau. | Foto: Krankenhaus Braunau

Corona-Virus im Bezirk Braunau
„Die Lage ist dramatisch!“

Erwin Windischbauer, Geschäftsführer des Krankenhauses Braunau, appelliert an Bevölkerung und Politik. BRAUNAU (ebba). Wie ist die aktuelle Situation rund um Covid-19 im Braunauer St. Josef Spital? Die BezirksRundSchau hat beim Leiter des Krankenhauses, Erwin Windischbauer, nachgefragt:   Welches Bild zeichnet sich derzeit im Krankenhaus Braunau? Windischbauer: Die Lage ist dramatisch! Die Intensivstationen sind voll belegt, unser Personal ist an der Belastungsgrenze angelangt. Wie geht es...

  • Braunau
  • Barbara Ebner

Politikwissenschaft
Krisenkommunikation oder Kommunikation in der Krise? Einige diskursanalytische Überlegungen.

Die COVID-19 Pandemie war (und bleibt) für alle eine riesige Herausforderung: für die Gesundheitsberufe, die Politik, Psychologen, Soziologen und Ökonomen – und auch Experten für Krisenkommunikation, abgesehen von allen Bürger*innen. Erste vergleichende Untersuchungen unterschiedlicher Typen der Krisen-kommunikationsweisen zeigen auf, dass Regierungen auf ganz unterschiedliche Weise versucht haben, mit den Pandemie-bedingten Bedrohungen umzugehen und Menschen zur Befolgung einschränkender...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • VHS Wiener Urania
Foto: www.flickr.com

"Ein Bundeskanzler kann es nicht überleben, politisch, die Pensionsansprüche bleiben gewahrt, egal was er vermurkst hat, wenn der Murks rauskommt." (Zitat 11. Mai 2020)
Das Ende des Sebastian Kurz

Ein weiser Mann hat einmal gesagt: "Alles was ein Ende haben muss, wird auch einmal ein Ende haben." Diese scheinbar sehr einfache Weisheit muss man sich allerdings erst einmal auf der Zunge zergehen lassen, und erst einmal so richtig verinnerlichen. Denn diese bedeutet, dass wenn jemand ständig riskiert, ständig kleine Wahrscheinlichkeiten eines Totalversagens in Kauf nimmt um weiter zu kommen, dann diese kleinen Wahrscheinlichkeiten - aufsummiert - auch einmal zuschlagen werden. "Es geht um...

  • Niederösterreich
  • DI Harald Luckerbauer
Schulterschluss zur Impfung mit den Sozialpartnern. v.l.n.r.: Industriellenvereinigung Präsident Peter Unterkofler, Wirtschaftskammer Salzburg Präsident Peter Buchmüller, Arbeiterkammer Salzburg Präsident Peter Eder, Landeshauptmann Wilfried Haslauer, Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl, Landwirtschaftskammer Salzburg Präsident Rupert Quehenberger | Foto: Land Salzburg/Neumayr/Leopold
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Corona Impfung
Gemeinsamer Appell von Sozialpartnern und Politik

Gemeinsam mit Landeshauptmann Wilfried Haslauer und Gesundheitsreferent Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl appellieren Salzburgs Sozialpartner, sich gegen Covid-19 immunisieren zu lassen. Nach wie vor ist das Ziel eine möglichst hohe Durchimpfungsrate zu erreichen damit man zur Normalität zurückkehren könne. SALZBURG. Aktuell sind rund 57 Prozent der Salzburger Bevölkerung gegen Corona geimpft worden. Das Ziel der Regierung liegt allerdings bei 80 Prozent nur so könne man ein...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Johanna Janisch
Das Land warnt vor Leichtsinnigkeit im Umgang mit den Öffnungsmaßnahmen. | Foto: Adobe Stock/davit85

Öffnungsschritte
Landesregierung appelliert zur Vorsicht

Landesregierung rief zur Einhaltung der Hygienemaßnahmen auf. KÄRNTEN. Die von zahlreichen Maßnahmen begleitete bevorstehende Öffnung stand bei der Sitzung der Kärntner Landesregierung heute, Dienstag, im Mittelpunkt. Im anschließenden Pressefoyer appellierten Landeshauptmann Peter Kaiser, Gesundheitsreferentin LHStv.in Beate Prettner und Landesrat Martin Gruber, weiterhin Vorsicht und ein hohes Maß an Eigenverantwortung walten zu lassen. Unterstützung fanden sie in den Videobotschaften von...

  • Kärnten
  • David Hofer

Das Gute Leben
Corona - Sind sie schon immunisiert?

Sind sie schon immunisiert? Viel Gewohntes, das unser gesellschaftliches Leben betrifft und in der Vergangenheit als normal erachtet wurde, ist derzeit einem untergeordnet – unserem Immunstatus im Hinblick auf Sars CoV 2. Soweit so gut. Gesundheit ist das höchste Gut. Corona ist eine infektiöse Krankheit die leicht weitergegeben werden kann. Viele haben sich weltweit infiziert und sind schwer erkrankt und leider auch gestorben. Gesunde müssen geschützt werden, weshalb in Zukunft vieles für uns...

  • Linz
  • Roland Wiednig
Die neuen SPÖ-Mitglieder im Gemeinderat: (v.l.n.r.) Karl-Heinz Starfacher, Uta Sittlinger, Wolfgang Polanig, Eva Rebernig, Jürgen Hernler, Claus Orel | Foto: Katharina Hofer
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Politik, SPÖ Radenthein
Angelobung des Radentheiner Gemeinderats

Radenthein. Am 31. März wurde der Radentheiner Gemeinderat im Beisein von Bezirkshauptmann Klaus Brandner feierlich angelobt. Die Angelobung fand aufgrund der aktuellen Situation im Radentheiner Stadtsaal unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Der neue Radentheiner Stadtrat: Bürgermeister Michael Maier (Team Michael Maier) Vizebürgermeister Armin Egger (Team Michael Maier) Vizebürgermeisterin Melanie Golob (Team Michael Maier) Stadträtin Birgit Martkl (Team Michael Maier) Stadtrat Wolfgang...

  • Kärnten
  • Spittal
  • SPÖ Radenthein
Die neuen SPÖ Mitglieder des Radentheiner Gemeinderats. (V.l.n.r.: Karl-Heinz Starfacher, Uta Sittlinger, Wolfgang Polanig, Eva Rebernig, Jürgen Hernler, Claus Orel) | Foto: Katharina Hofer
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Politik, SPÖ Radenthein
Angelobung des Radentheiner Gemeinderats

Radenthein. Am 31. März wurde der Radentheiner Gemeinderat im Beisein von Bezirkshauptmann Klaus Brandner feierlich angelobt. Die Angelobung fand aufgrund der aktuellen Situation im Radentheiner Stadtsaal unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Der neue Radentheiner Stadtrat: Bürgermeister Michael Maier (Team Michael Maier) Vizebürgermeister Armin Egger (Team Michael Maier) Vizebürgermeisterin Melanie Golob (Team Michael Maier) Stadträtin Birgit Martkl (Team Michael Maier) Stadtrat Wolfgang...

  • Kärnten
  • Spittal
  • Katharina Hofer
Jürgen Handler (FPÖ).
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Scheiblingkirchen-Thernberg
Reaktion – Es fehlen die Vakzine

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Sag auch du uns deine Meinung per E-Mail an neunkirchen.red@bezirksblaetter.at oder per Leserbrief an Bezirksblätter Neunkirchen, Schwarzott-Straße 2a, 2620 Neunkirchen. Zu dem Geplänkel um den Standort der Impfstraße in Ternitz oder Neunkirchen stellt sich die Frage, warum belässt man die Impfung nicht bei den Hausärzten? Jetzt die Bevölkerung aufzurufen, sich impfen zu lassen, obwohl jeder weiß, dass wir zu wenig Impfstoff haben, ist eine Verhöhnung. Dazu kommt jeder...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
LA Vizebm. Waltraud Ungersböck, SPÖ-GVV-Bezirksobfrau Bgm. Sylvia Kögler, LA Stadtvize Christian Samwald, Bezirkshauptfrau Alexandra Grabner-Fritz, LA Hermann Hauer und ÖVP-Gemeindebundobmann Bgm. a.D Rupert Dominik.
 | Foto: Hannes Mauser

Gemeinsam im Bezirk Neunkirchen gegen das Virus
Schulterschluss zur Pandemiebekämpfung

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Schulterschluss der Gemeindevertreterverbände und Abgeordneten. "Aus epidemiologischen Gründen haben die Experten es für richtig gehalten, dass die Bezirke Neunkirchen und Wr. Neustadt als eigene Hochrisikogebiete festgelegt und getrennt werden. Für eine erfolgreiche Pandemiebekämpfung ist das notwendig", erklärt Bezirkshauptfrau Alexandra Grabner-Fritz die Hintergründe der Ausreisetest aus dem Bezirk Neunkirchen. Mit Wirksamwerden unserer Ausreiseverordnung bedarf es...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Rupert Dworak (SPÖ) tritt fürs Durchimpfen ein. | Foto: Martin Wieland
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Corona-Hochburgen
Dworak (SPÖ) fordert "Durchimpfen der Bezirke Neunkirchen und Wiener Neustadt"

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Niederösterreichs Gemeindevertreterverbands-Präsident Bürgermeister Rupert Dworak (SPÖ) spricht sich fürs "Durchimpfen" aus. "Die Gemeinden in diesen Bezirken waren Vorbild bei der Organisation der Massentests, bei der Organisation und Durchführung der permanenten COVID-Teststraßen. Und am vergangenen Samstag haben die Freiwilligen und praktischen Ärzte in Ternitz bewiesen, wie eine Impfstraße reibungslos ablaufen soll. Die Gemeinden haben deutlich gezeigt, dass sie Ordnung...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
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Bezirks-Abriegelung
Die Corona-Zahlen sprechen für sich

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Für die Abriegelung des Bezirks Neunkirchen sei der Bezirkswert  der 7-Tage-Inzidenz entscheidend; nicht der Wert einzelner Gemeinden. Und der Bezirks-Wert ist derzeit leider enorm hoch.  Aus gewöhnlich gut informierten Kreisen sickerte durch, dass es in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag tatsächlich zur Abriegelung des Verwaltungsbezirkes Neunkirchen kommen könnte. Zumindest weist die 7-Tage-Inzidenz aktuell (23. März 2021) 406 Fälle pro 100.000 Einwohner im Bezirk aus....

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Der St. Egydener Robert Toder (FPÖ) kritisiert die Einschränkungen der Bewegungsfreiheit in Wiener Neustadt.
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Leserpost aus St. Egyden/Steinfeld
Reaktion auf das Abriegeln von Wiener Neustadt

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die Corona-Ausreise-Kontrollen für das benachbarte Wiener Neustadt lässt auch St. Egydens FPÖ-Gemeinderat Robert Toder nicht kalt. Als Gemeinderat von St. Egyden am Steinfeld, wir sind ja faktisch eine Nachbargemeinde von Wiener Neustadt, halte ich die Ausreisebeschränkungen aus Wiener Neustadt auf Grund der dortigen CORONA – Lage für überzogen und nicht notwendig. So sind 99,27% der Wiener Neustädter Bevölkerung gesund. Die Sterblichkeitsrate bei CORONA – Erkrankungen liegt...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Bürgermeister Rupert Dworak, Schulstadträtin Andrea Reisenbauer und Sozialstadtrat Franz Stix. | Foto: Stadtgemeinde Ternitz

Vorbildliches Ternitz
Stadt greift Mamas und Papas unter die Arme

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Der Ternitzer Gemeinderat plant am 22. März eine finanzielle Entlastung für Familien.   Zahlreiche Ternitzer Eltern haben im Jänner 2021 die Empfehlung der Bundesregierung beherzt und ihre Kinder zu Hause betreut. "All jenen Eltern, die diese zusätzliche Belastung auf sich genommen haben und den Kindergarten, die Nachmittagsbetreuung und den Schülerhort im Jänner dieses Jahres nicht in Anspruch genommen haben, möchten wir finanziell entlasten", kündigen SPÖ-Schulstadträtin...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Finanzstadtrat Peter Spicker, Bürgermeister Rupert Dworak und Kassenverwalterin Marion Handler mit dem Rechnungsabschluss 2020. | Foto: Stadtgemeinde Ternitz

Ternitzer Budget leidet unter Covid-19
"Einnahmen werden weiter schrumpfen"

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Der Rechnungsabschluss 2020 liegt in Ternitz vor. Wie zu erwarten drückte die Corona-Krise aber auch dem Ternitzer Budget seinen Stempel auf.    Der Budgetvoranschlag für 2020 wurde noch mit einem moderaten Wirtschaftswachstum und einer Steigerung der Ertragsanteile um drei Prozent geplant. "Doch die Covid-19-Pandemie hat ab März 2020 alles über den Haufen geworfen", so SPÖ-Bürgermeister Rupert Dworak. 1,2 Millionen Euro weniger Die Kommunalsteuer blieb im abgelaufenen Jahr...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek

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