Reform

Nach dem 3. Platz beim 24h-Radrennen in Kaindorf gilt es die Leistungen zu bestätigen und die erste Saison des neuen Salzburger Amateur-Radrennteams "Team project:2014-cycling" mit einem weiterem Achtungserfolg zu beenden. Aufgrund einiger Ausfälle im Team, hing der Start bis zuletzt am seidenen Faden. Dank eines Gastfahrers wird das 4er Team (u.a. mit Johann Schmitzberger, Christoph Pichler und Teamchef Alexander Leitner) bei diesem 24h-Rennen am Start stehen. Als Streckenrekordhalter und...

Semriach und Übelbach in GU Nord betroffen: Bürgermeister wehren sich. "Wir haben aus dem Radio erfahren, dass unsere Polizeidienststelle, die bereits über 100 Jahre besteht, auf der Schließungsliste ist", ärgert sich Bürgermeister Jakob Taibinger, Semriach. "Die Polizeiinspektion Semriach verrichtet sehr wertvolle Tätigkeiten in der Verkehrsüberwachung und sorgt regelmäßig für die Sicherheit der Schüler am Marktplatz." Über die Schließung und das "Nichteinbeziehen" der Gemeinde sei man sehr...

Vertreter der steirischen Gesundheitsberufe setzen sich gegen Bund, Land und Kasse zur Wehr. Die vom Bund initiierte "Gesundheitsreform 2013" ist - von der breiten Öffentlichkeit mehr oder minder unbemerkt - vom Stapel gelaufen. Eine Reform, die keinerlei Verbesserungen bringt und das gesamte System aushungert. Das behaupten zumindest der "Runde Tisch der steirischen Gesundheitsberufe": Eine Plattform, der sich von der Ärzte- und Apothekerkammer über das Rote Kreuz, die Wirtschaftskammer bis...

75,9 % sagen „ja“ zu einer möglichen Vereinigung mit Seiersberg In den Ortsteilen Mantscha, Riederhof und Mühlriegl der Gemeinde Attendorf im Süd-Westen von Graz fand heute, am 6.10.2013 eine Volksbefragung zum Thema „Grenzbereinigung und Gemeindezusammenlegung“ statt. Abgefragt wurde, ob die drei Ortsteile in Zukunft ein Teil von Seiersberg, oder wie vom Attendorfer Gemeinderat beschlossen, ein Teil vom wesentlich weiter entfernten Hitzendorf werden sollen. Die Initiatoren der Bürgerbefragung,...

Das Ordensspital in Eggenberg wird 2018 geschlossen. Bessere Patientenverteilung soll in Graz 400 Betten einsparen. Nun steht er fest – der weitere Fahrplan für die Reform des Grazer Spitalswesens: Nachdem die Übernahme des LKH West durch die Barmherzigen Brüder geplatzt war, gibt es nun grünes Licht für eine Neugestaltung. Die größte Veränderung: Das Spital der Barmherzigen Brüder in Eggenberg wird 2018 aufgelassen. Dafür soll der andere Standort des Ordens in der Marschallgasse modernisiert...

Personenkomitee sammelte mehr als 1.600 Unterschriften gegen Bezirksfusion. Unser Anliegen ist, dass der Beschluss zur Zusammenlegung der Bezirke Radkersburg und Feldbach aufgehoben wird. Die Entscheidung über die Zukunft des Bezirkes Radkersburg soll in die Hände der im Bezirk lebenden Bürger gelegt werden. Dieses Anliegen wird mittlerweile von mehr als 1.600 Unterschriften in einer Petition unterstützt“, forderte die Sprecherin des Personenkomitees „Nein zur Zwangsfusion Radkersburg“,...

Die Defizite dürften in öffentlichen Haushalten niedriger ausfallen als in den Budgets geplant. Grund dafür sind die unerwarteten Mehreinnahmen des Bundes, was wiederum mit einer Fehleinschätzung der Konjunkturentwicklung einhergeht. Die fetteren Steueranteile werden bis in die kleinsten Gemeinden weitergereicht. Manche Reformgegner, darunter sogar Politiker, nehmen die unzutreffenden Wirtschaftsprognosen und die erfreulichen Rechnungsabschlüsse zum Anlass, den eingeschlagenen Sparkurs zu...

Region: Gemeindereform | Land lud Gemeindevertreter zum Thema Reform nun an den Verhandlungstisch. Eine erste Gesprächsrunde zur Gemeindereform zwischen Experten des Landes und Vertretern einiger Radkersburger Gemeinden ging in der Bezirkshauptmannschaft über die Bühne. Dass das Land seine Hausaufgaben gut gemacht hat, zeigte sich sowohl an der Einladungsliste als auch beim Ablauf der drei Durchgänge der Vertragsgespräche. Eine Grundlage ist das Handbuch zur Gemeindereform. Die Kommunen wurden...

Eine Volksbefragung kann in Radkersburg Bezirkszugehörigkeit von Orten klären. Eine Volksbefragung kann sich Landtagsabgeordneter Martin Weber (SP) in Sachen Bezirksreform für Radkersburger Gemeinden vorstellen. Bei einer Bezirkszusammenlegung mit Feldbach gibt es nämlich Widerstände von Gemeinden an der Mur. Nach Mureck und Gosdorf hat nun auch der Gemeinderat von Murfeld einen Beschluss gefasst, im Falle einer Bezirksreform zum Bezirk Leibnitz zu wollen. Offener Brief aus Mureck Über eine...

Mureck und Gosdorf bekennen sich bei einer Strukturreform zum Bezirk Leibnitz. „Schon allein wegen der Größe bieten sich Radkersburg und Fürstenfeld für eine Strukturänderung auf Bezirksebene an. Diese sollte nun auch zügig weitergeführt werden“, wünscht sich SP-Landesgeschäftsführer Anton Vukan, dass der angefahrene Reformzug sein Tempo beibehält. Bei seinen Hausaufgaben ist der Bürgermeister der südsteirischen Gemeinde Gosdorf jedenfalls nicht im Verzug. Die Gespräche mit Nachbar Mureck sind...

In weiser Voraussicht, dass man sich der neuen Gemeindestrukturrefom nicht entziehen wird können, organisierten Bgm Rudolf Grabner (Koglhof) und Bgm Franz Derler (Birkfeld) eine dreitägige Informationsreise für ihre zur Fusion stehenden Gemeinden Birkfeld, Koglhof, Gschaid bei Birkfeld, Haslau, Waisenegg, Strallegg und Miesenbach nach Südtirol, Bayern und in die Schweiz. Diese drei Länder haben eine ebensolche Gemeindestrukturreform bereits hinter sich. So wurden drei Tage auf engstem Raum...

Reform der Gemeindestrukturen ist fix. Steßl-Mühlbacher versucht, ihr den Schrecken zu nehmen. Noch vor der Sommerpause gingen Landeshauptmann Franz Voves und sein Stellvertreter Hermann Schützenhöfer mit ihren Reformplänen an die Öffentlichkeit. Ein gemeinsamer Entwurf hat im Speziellen die Neustrukturierung auf kommunaler Ebene zum Inhalt. Ziel laut sogenannter „Reformagenda Steiermark“ sind wirtschaftlichere, leistungsfähigere, professionellere, aber auch weniger Gemeinden – was wiederum die...

Historisch in der 2. Republik Es sei die größte Reformanstrengung in der 2. Republik. Zurecht als historisch bezeichneten sie die Abschaffung des Proporzes in der Landesregierung und die Einsparung von Regierungsmitgliedern und Abgeordneten. Die Zahl der steirischen Landtagsabgeordneten werde von 56 auf 48 sinken. Neben dem Landeshauptmann und seinen beiden Stellvertretern sollen künftig nur noch drei bis höchstens fünf Landesräte auf der Regierungsbank Platz nehmen. Die Reformpartner Franz...

Werden Reformer wegrationalisiert? Landeshauptmann Franz Voves und sein Stellvertreter Hermann Schützenhöfer gaben zusammen mit dem Städte- und Gemeindebund bei der konstituierenden Sitzung der Gemeindereformgruppe grünes Licht für die ersten Umsetzungsschritte der Gemeindereform. Hauptaufgabe der Experten soll sein, einerseits den Kooperationsprozess im Projekt Regionext zu vertiefen und zu beschleunigen sowie andererseits die Gemeinden dabei zu unterstützen, ihre Strukturen den modernen...

Auf was müssen sich die Steirer in diesem Jahr alles gefasst machen? Um darauf eine Antwort zu bekommen, haben wir den Chef des Instituts für Höhere Studien (IHS), Bernhard Felderer, zum Interview gebeten. WOCHE: Wie wird sich die Wirtschaft 2011 entwickeln? Felderer: Wir gehen von einer positiven Entwicklung mit 2,1 Prozent Wirtschaftswachstum aus. Die Triebfeder dafür ist der Export. Unsere wichtigsten Handelspartner – allen voran Deutschland – verzeichnen höhere Wachstumsraten als wir. Davon...

FPÖ bleibt beim Frontalkurs gegen Darabos bzw. seine Reform. Auch beim Heer herrscht Pessimismus. markus.kopcsandi@woche.at Nach dem derzeitigen Planungsstand betreffend die Zukunft der Von-der-Groeben-Kaserne in Feldbach wird wieder einmal erkennbar, dass Bundesminister Darabos mit seinen Aufgaben maßlos überfordert ist“, so die aktuelle Kritik von FPÖ-Nationalratsabgeordneten bzw. Mitglied im Landesverteidigungsausschuss Mario Kunasek, der den Standort Feldbach als Musterbeispiel für das...

Die Reformpartnerschaft mit der ÖVP war Thema der zweitägigen Klausur der SPÖ in Tieschen. Es war mein Einstand im Landtagsklub“, freute sich Neo-Abgeordneter Martin Weber, dass die steirische SPÖ-Spitze Tieschen als Veranstaltungsort einer zweitägigen Klubklausur wählte. Mit Landeshauptmann Franz Voves und Klubobmann Walter Kröpfl an der Spitze tagte ein 40-köpfiges Team im Jugendgästehaus. Unter dem Motto „Zusammen arbeiten: Für eine Steiermark mit Zukunft“ zog sich die neue...

Das österreichische Gesundheitssystem kränkelt seit Jahren an der Finanzierbarkeit. Wie’s weiter- geht? Das haben wir Gesundheitsminister Alois Stöger gefragt. WOCHE: Mit welchen Maßnahmen wollen Sie das System langfristig aufrechterhalten? Stöger: Die wesentlichste Trendumkehr haben wir bereits geschafft. Durch mein Krankenkassensanierungspaket werden die Kassen, wenn sie sich an die Sparziele halten, entschuldet. Wir sind derzeit auf einem sehr, sehr guten Weg, die Kassen haben seit 1998...

Halbherzigkeit hat Tradition Einem ohnehin schwachen Reformwillen der politischen Veranwortlichen in unserem Land folgen noch schwächere Ansätze zur effizienten Umsetzung. Unterdessen werden die aus der Verzögerung von dringend notwendigen Reformen resultierenden Probleme immer größer. Fazit: Die Einschnitte müssen, so sie denn auch kommen, heute viel radikaler vorgenommen werden. Frage: Warum ist es so schwer, das morsch gewordene System zu reformieren? Antwort: Weil die System-erhalter...