Regierung

Beiträge zum Thema Regierung

Valentina Anzengruber, Mariella Lutz, Jürgen Birlmair, Valentin Anzengruber und der neue Bürgermeister Johannes Anzengruber. | Foto: BezirksBlätter
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Bürgermeister Johannes Anzengruber
Viele Gratulationen, große Herausforderungen

Ing. Mag. Johannes Anzengruber, BSc ist der neue Bürgermeister der Landeshauptstadt Innsbruck. In der Stichwahl um das Bürgermeisteramt hat Anzengruber den amtierenden Bürgermeister Georg Willi deutlich besiegt. Neben vielen Gratulationen warten auf den neuen Bürgermeister große Herausforderungen. Außerdem Details des Wahlsonntags. INNSBRUCK. 100.564 Personen waren im zweiten Wahlgang für die Wahl des Bürgermeisters in Innsbruck berechtigt, ihre Stimme abzugeben. 30.648 davon stimmten für...

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Johannes Anzengruber wird erst nach der Bürgermeisterstichwal Regierungsgespräche führen. | Foto: zeitungsfoto.at
Aktion 5

Bgm.-Wahl Innsbruck (Umfrage)
Anzengruber - erst Stichwahl, dann Regierung

Am 28.4. fällt die Entscheidung um das Bürgermeisteramt in Innsbruck. Georg Willi, als regierenden Bürgermeister, gegen Johannes Anzengruber, den großen Wahlgewinner, beide sind mit ihrer Liste mit acht Mandaten im Gemeinderat vertreten. Am 16. Mai beginnt mit der ersten Gemeinderatssitzung das neue politische Zeitalter in Innsbruck. Johannes Anzengruber betont: erst die Stichwahl, dann die Regierungsgespräche. INNSBRUCK. 40 neue Gemeinderätinnen und Gemeinderäte und ein neuer Stadtsenat. Bei...

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Ein erster Blick auf die Zusammensetzung des neuen Landtags, wer ist aus Innsbruck mit dabei? | Foto: Land Tirol
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LT Wahl 2022
Innsbruck mit allen Parteifarben im Landtag vertreten

14, 7, 7, 3, 3 und 2. So ist die künftige Zusammensetzung im Tiroler Landtag. Nach Auszählung der Stimmen ziehen die ÖVP, FPÖ, SPÖ, Liste Fritz, Grüne und NEOS in den Landtag ein. MFG, KPÖ und "mach mit" scheiterten an der fünf Prozent-Hürde. Innsbruck ist bei allen sechs Landtagsparteien mit Abgeordneten vertreten. INNSBRUCK. Aktuell ist die Zusammensetzung des Landtags eine Bestandsaufnahme. Je nach Ausgang der Regierungsgespräche und den Entsendungen in den Bundesrat (ÖVP drei, SPÖ und FPÖ...

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Tirols Opposition bei den Schafen am Maxnhof. Eine Dringlichkeitsantrag soll Bewegung in Sachen Wolf- und Bärmanagement bringen. | Foto: BezirksBlätter
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Wolf und Bär vs. Schafe
Landtag setzt endlich erste Schritte

Die großen Beutegreifer gegen die Schafe. Das hoch emotionale Thema spielt bei der Juli-Landtagssitzung eine große Rolle. Ein gemeinsamer dringender Antrag der Opposition wird von den Regierungsparteien unterstützt. LK-Präsident Hechenberger sieht Engagement positiv. Die Hoffnung auf eine "normale" Almsaison 2023 ist somit groß. Genereller Tenor der bei  der PK des Vereins Weidezone Tirol mit den Oppositionsparteien: "Wir brauchen eine Lösung für Tirol, für die Tiere, für die Bauern, für die...

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Bischof Hermann Glettler wiederholt eindringlich seinen Appell: 100 Familien jetzt aufnehmen – ohne Wenn und Aber!  | Foto: dibk/N.N. aus dem Lager Kara Tepe II
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Die Zeit des geduldigen Wartens geht zu Ende

INNSBRUCK. Bischof Hermann Glettler reagiert mit der Aufforderung zum entschlossenen Handeln auf die aktuelle Entwicklungen im Flüchtlingslager auf Lesbos und wiederholt eindringlich seinen Appell: 100 Familien jetzt aufnehmen – ohne Wenn und Aber! StatementHeute geht mit dem Fest „Taufe des Herrn“ die Weihnachtszeit zu Ende. Erschüttert von den aktuellsten Berichten und Fotos aus dem Flüchtlingslager auf Lesbos habe ich heute aufgehört, an ein Weihnachtswunder der österreichischen...

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Bischof Hermann Glettler auf Lokalaugenschein im Flüchtlingslager Kara Tepe: | Foto: KAP

Gedanken
Glettler bei Flüchtlingen auf Lesbos: "Nicht mehr wegschauen!"

IBK/ATHEN (KAP). Innsbrucks Bischof Hermann Glettler auf Lokalaugenschein im Flüchtlingslager Kara Tepe: "Bewusstes Hinschauen auf einen der größten humanitären Katastrophenschauplätze Europas." Aufruf an österreichische Regierung, Menschen aus Lesbos mit positivem Asylbescheid aufzunehmen. BesuchBischof Hermann Glettler hat die griechische Insel Lesbos besucht und sich vor Ort ein Bild vom Elend der rund 9.000 Flüchtlinge vor Ort gemacht. Angesichts der Situation vor Ort appellierte der...

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Gemeinsamer Auftritt der Oppositionsparteien in Innsbruck: Markus Lassenberger (FPÖ-Rudi Federspiel), Gerald Depaoli (Gerechtes Innsbruck), Julia Seidl (Neos), Tom Mayer (Liste Fitz), Mesut Onay (Alternative Liste) | Foto: Linde

Opposition
"Georg Willi hat die Stadt nicht im Griff"

"Fünf gegen fünf" lautet das Duell um Innsbruck. Nach der Pressekonferenz der fünf Mitglieder der Regierungskoalition haben die fünf Vertreter der Oppositionsparteien zum Gespräch geladen. Beim überparteilichen Faktencheck gibt es scharfe Kritik an der Stadtkoalition und große Enttäuschung über Bürgermeister Georg Willi. INNSBRUCK. Erstmals haben die fünf Oppositionsparteien im Innsbrucker Gemeinderat zur gemeinsamen Pressekonferenz geladen. Markus Lassenberger (FPÖ-Liste Rudi Federspiel),...

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Die Koalitionspartner haben sich schlussendlich einigen können.

Koalitionsverhandlungen
Auch das Budget war Thema

Hier lesen Sie die offizielle Aussendung der Stadt zum Thema Budget, Ressortverteilung und Vizebürgermeisterin – im Wortlaut.  INNSBRUCK. In der finalen Verhandlungsrunde heute früh haben sich die vier Koalitionsparteien der Innsbrucker Stadtregierung auf ein Paket geeinigt. „Die Ausgangslage war eine schwierige“, so Bürgermeister Georg Willi: „Nach der Abberufung von Christine Oppitz-Plörer als Vizebürgermeisterin war das Vertrauen zwischen ,Für Innsbruck‘ und den ,Grünen‘ erschüttert. Dennoch...

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Tiroler Sprechstunde mit dem österreichischen Behindertenanwalt: im Bild Marianne Hengl (GF RollOn-Austria) und Hansjörg Hofer
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Drei Wünsche an die Regierung

Behindertenanwalt Hansjörg Hofer präsentierte im RollOn-Büro neue Pläne. INNSBRUCK. Hansjörg Hofer ist seit sechs Monaten Österreichs Behindertenanwalt. "Endlich vertritt uns jemand, der auch selbst betroffen ist", freut sich Marianne Hengl, RollOn-Geschäftsführerin, über den Besuch in ihrem Büro in der Leopoldstraße. Hofer präsentierte in diesem Zug die Forderungen, die er an die konstituierende Regierung hat. Die wichtigsten Forderungen Die drei wichtigsten "Wünsche", die er deponieren...

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Die Innsbrucker Vergnügunssteuer wird viel kritisiert. | Foto: Lindner Music
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ÖVP-Antrag: Keine Vergnügungssteuer für Veranstaltungen in Innsbruck

Nur Glücksspiel soll weiter besteuert werden. Entbürokratisierung und Verwaltungsvereinfachung stärkt Standort Innsbruck. Gegenfinanzierung durch Bürokratie-Einsparungen und durch noch nicht budgetwirksame Mehreinnahmen. Im nächsten Gemeinderat wird die Innsbrucker Volkspartei einen Antrag für die Abschaffung der Vergnügungssteuer für alle Veranstaltungen einbringen. „Vergnügungssteuer soll nur noch für das Glücksspiel erhoben werden“, so VP-Gemeinderätin Barbara Traweger-Ravanelli: „Die...

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Die Postfiliale in Hötting West sieht nicht wie ein Erfolgskonzept der BürgerInnenbeteiligung aus. Hier ist die Rückseite zu sehen.
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Bürgernähe? Kaum echte Erfolge

Die Stadt schmückt sich gerne mit Bürgerbeteiligung, dabei sind die Ergebnisse nicht verlockend. MÜHLAU/TECHNIK (acz). Die Stadt spricht sich klar für direkte Demokratie aus. Für Prozesse, wo sich PolitikerInnen und BürgerInnen Aug' in Aug' schauen können, diskutieren, gemeinsam entscheiden. In Wirklichkeit hinken aber die großen Projekte seit Jahren hinterher. Mächtigstes Beispiel für das "Nichtgeschehen" ist der Fall der Rotunde. Vor drei Jahren wurde der BürgerInnenbeteiligungsprozess...

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Lange Zunge für LH Platter und die gesamte Regierung am 27.1. 2015. | Foto: Land Tirol/Wikipil
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Landesregierung von den Fehlleistungen der vergangenen fünf Jahre "freigetschindert"

Seit der Fasnacht 1990 hat sich in Tirol wieder ein Brauch eingebürgert, der für viele Jahrhunderte verloren gegangen war, das "Freitschindern". Der "Panzenaff" entsühnt die Tiroler Landesregierung, schlägt seine Tschinellen und streckt als niederste "Kreatur" der Fasnacht den "Obersten" des Landes seine Zunge entgegen! TELFS. Eine Abordnung der "Wilden" mit dem Panzenaff, "Wildengotln" und Wilden-Mitglied BH Ibk.-Land, Dr. Herbert Hauser, traf am Dienstag Vormittag zum "Freitschindern" im...

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Ice Art Arena Telfs: Abriss der Halle, ganzjährig Eishockey, Eiskunstlauf und Eisstocksport oder ganz was anderes?
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Telfer Gemeinderat hat beschlossen: Kein Gemeindegeld für die IceArt-Arena!

Landesregierung formulierte neuen Vertragsentwurf zur IceArt-Arena, Telfs müsste demnach mitzahlen. Der Telfer Gemeinderat hat am Donnerstag mehrheitlich beschlossen: Telfs übernimmt keinerlei Abgang-Differenz, wird weiterhin kein Geld in das Projekt stecken. Auch die zum Jahreswechsel beschlossene Einleitung des Rückbaues wird gerichtlich weiter betrieben, wenn bis dahin keine Lösung des Landes/Stadt vorliegt. Droht der Ganzjahreseishalle das Aus? TELFS (lage). Das Thema "IceArt Arena" in...

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