Regierungsklausur

Beiträge zum Thema Regierungsklausur

Regierungsklausur mit (erste Reihe v.li.): LHStv Josef Geisler, LH Günther Platter, LHStvin Ingrid Felipe; (zweite Reihe v.li.): LR Johannes Tratter, LRin Gabriele Fischer, LRin Beate Palfrader, LRin Patrizia Zoller-Frischauf und LR Bernhard Tilg.
© Land Tirol/Berger
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Regierungsklausur
Konjunkturpaket soll Tiroler Wirtschaft 2021 ankurbeln

LANDECK, ZAMS (otko). Um die Auswirkungen der Corona-Krise zu bewältigen, beschloss die Tiroler Landesregierung bei ihrer Herbstklausur in Landeck-Zams eine Konjunkturoffensive für 2021. 169 Millionen Euro sollen in 110 Projekte fließen. Außergewöhnlicher Sommer Die Tiroler Landesregierung tagte im Rahmen ihrer Herbstklausur am Dienstag und Mittwoch (8./9. September) auf Schloss Landeck bzw. auf der Zammer Kronburg. Die Ergebnisse wurden im Rahmen einer Pressekonferenz im Garten des...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
LH Günther Platter bei der Regierungsklausur auf der Kronburg: "Die aktuelle Gesundheitslage bereitet mit große Sorge. Wir appellieren die Maßnahmen freiwillig umzusetzen."
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Covid-19
Ampelfarbe Gelb in Innsbruck – Platter appelliert Maßnahmen freiwillig umzusetzen

ZAMS, KRONBURG (otko). Nach Kufstein soll die Ampelfarbe wohl auch in der Stadt Innsbruck auf "Gelb" geschaltet werden. LH Platter und LHstv. Felipe appellieren an die Bevölkerung die Maßnahmen, wie ein ausgeweitetes Tragen des Mund-Nasen-Schutzes, freiwillig umzusetzen. Corona-Ampel in Innsbruck auf "Gelb" "In Sachen Gesundheitslage hat sich momentane epidemiologische Situation verschlechtert. Es gibt Anlass zur Sorge, da wir in den letzten 24 Stunden 76 Neuinfektionen hatten. Der Bezirk...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Klausur der Koalition: 400 Millionen Euro sollen bis 2024 in verschiedensten Bereichen investiert werden.

Regierungsklausur
Investitionen von 400 Millionen Euro in Kärnten bis 2024

Klausur der Koalition: 400 Millionen Euro sollen bis 2024 in verschiedensten Bereichen investiert werden. KÄRNTEN. Heute hielt die "Kärnten-Koalition", SPÖ und ÖVP, ihre Klausur im Lakeside Park ab – die sieben Regierungsmitglieder und die Spitzen der beiden Landtagsklubs. Die Zielvorgabe: "Kärnten 2030 – ein Land in dem jede und jeder dabei unterstützt wird, seine beruflichen, familiären, wirtschaftlichen Träume mit entsprechendem persönlichen Einsatz zu verwirklichen". 400 Millionen...

  • Kärnten
  • Vanessa Pichler

Ergebnisse der Regierungsklausur
Regierung plant 2021/22 jeweils eine Klimamilliarde

Am Dienstag endete die zweitägige Regierungsklausur der Bundesregierung. Die Regierung legte bei der Klausur im Bundeskanzleramt zusätzlich rund 19 Milliarden für die Überwindung der Corona-Krise vor. ÖSTERREICH. Gesamt komme man damit bereits auf 50 Milliarden, erklärte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei der anschließenden Pressekonferenz. Mit den Entlastungsmaßnahmen bleibe einer durchschnittlichen Familien in Österreich 1000 Euro Netto mehr pro Jahr, rechnete Kurz vor. Man stehe vor...

  • Julia Schmidbaur
Die Gemeinden bekommen mehr Möglichkeiten, um die Mittel aus dem Gemeindeinvestitionspaket zu verwenden.
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Regierungsklausur
Fixkostenzuschuss wird um ein halbes Jahr verlängert

Am Montagnachmittag versammelten sich Minister und Staatssekretäre zur zweitägigen Regierungsklausur im Bundeskanzleramt. Die angekündigten Maßnahmen waren weitgehend bekannt. Neu war die genaue Regelung, wer vom Bonus zum Arbeitslosengeld profitieren wird. ÖSTERREICH. Tourismusministerin Elisabeth Köstinger und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) kündigten zu Beginn der Regierungsklausur am Montag an, dass der Fixkostenzuschuss um ein halbes Jahr verlängert wird. Bekannt war...

  • Wien
  • Wieden
  • Julia Schmidbaur
LH Günther Platter und LHStv. Ingrid Felipe präsentierten die Ergebnisse der Regierungsklausur
Video

Tiroler Landesregierung in Klausur
Platter: "Wir sind für 2020 gerüstet" – mit Video

In der Fachhochschule Kufstein traf sich die Tiroler Landesregierung zur Zweitagesklausur. TIROL. "Es war eine intensive zweitägige Klausur, es standen viele Themen auf der Tagesordnung und die Klausur fand in einem sehr guten Klima statt", sagte LH Günther Platter beim Antreten vor der Presse. Zwei Hauptpunkte wurden intensiv diskutiert: das Regierungsprogramm der neuen Bundesregierung und die Standortsicherung Tirol. Platter: "Wir sind durchaus positiv gegenüber dem Regierungsprogramm von...

  • Tirol
  • Sieghard Krabichler
Die Wiener Stadtregierung lud nach der Klausur zur Präsentation ins Rathaus.
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Coole Straßen und Sprühnebel
Wien präsentiert Maßnahmen zum Klimaschutz

Ein Klimarat und ein eigenes Budget für Klimafragen: Die Wiener Stadtregierung präsentiert die neuen Maßnahmen zum Klimaschutz. Mit einem neuen Staubecken in Liesing will sich die Stadt außerdem auf einen "Jahrhundertregen" vorbereiten. WIEN. Nach der Regierungsklausur hat Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) und Vizebürgermeisterin Birgit Hebein in den roten Salon gebeten, wo die nächsten Maßnahmen zum Thema Klimaschutz präsentiert wurden. „Wien ist die lebenswerteste Stadt der Welt und das...

  • Wien
  • Maximilian Spitzauer
Bericht über die Regierungsklausur: Landeschefin Johanna Mikl-Leitner (6.v.r.) und ihr Team mit Verretern der Firma Worthington bei der Pressekonferenz in Kienberg-Gaming.
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Regierungsklausur und Betriebsbesuch
Hoher Besuch in Kienberg-Gaming (mit Videos!)

Nach der Regierungsklausur in Gaming besuchte Landeschefin Johanna Mikl-Leitner die Firma Worthington. GAMING. Hohen Besuch erhielt vor Kurzem der Druckflaschen-Hersteller Worthington in Kienberg-Gaming. Nach der Herbst-Regierungsklausur in der Kartause Gaming besichtigten Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und ihr Team das Vorzeigeunternehmen in der Region. Beeindruckt vom Unternehmen Sichtlich beeindruckt zeigte sich das Regierungsteam der Volkspartei Niederösterreich beim...

  • Scheibbs
  • Roland Mayr
Die Rollende Landstraße ist eine der Möglichkeiten, mit der künftig 1,5 Millionen Lkw von den Tiroler Straßen geholt werden sollen.

Mit Südtirolern
Land will gemeinsames Verkehrsmanagement von Kufstein bis Ala

Gemeinsame Regierungsklausur der Tiroler und Südtiroler: Gleiche Brennermaut in beiden Landesteilen und gemeinsames Verkehrsmanagement zwischen Kufstein und Ala beabsichtigt. Für NEOS braucht es neben Korridormaut und Ende für Dieselprivileg auch Ausbau bei Zulaufstrecken und Verladeterminals in Deutschland und Italien. TIROL/BEZIRK KUFSTEIN (red). Am Mittwoch, den 4. September ging im Schloss Tirol bei Meran in Südtirol die gemeinsame Regierungsklausur der Landesregierungen von Tirol...

  • Tirol
  • Kufstein
  • Sebastian Noggler
Regierungsklausur: FPÖ-Klubobmann Geza Molnar, Landeshauptmann-Stellvertreter Johann Tschürtz, Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, SPÖ-Klubobfrau Ingrid Salamon (von links).
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Regierungsklausur
Doskozil lobt Regierungsarbeit von SPÖ und FPÖ

EISENBERG AN DER RAAB. Die burgenländische SPÖ will bis Anfang 2020 an der Koalition mit der FPÖ festhalten. Daran ließ Landeshauptmann Hans Peter Doskozil bei der Regierungsklausur in Eisenberg an der Raab keinen Zweifel. "Die Regierung im Burgenland funktioniert auch nach den Geschehnissen auf Bundesebene genauso wie in den letzten vier Jahren", betonte der SPÖ-Landesvorsitzende. Inhaltlich will die Regierung im zweiten Halbjahr 2019 unter anderem einen neuen Pflegeplan, die Bio-Wende in...

  • Bgld
  • Jennersdorf
  • Martin Wurglits
Die Tiroler Landesregierung traf sich in der Neuen Heimat zur Klausur
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Regierung in Klausur
Platter: "Wohn-Reform bricht Tabus" - mit VIDEO

"Die Tiroler Landesregierung hat ein großes Paket in Sachen Wohnen vorgelegt, wo auch Tabus gebrochen werden", erklärte LH Günther Platter nach der Klausur der Tiroler Landesregierung in der Neuen Heimat in Innsbruck. So wird eine Freizeitwohnsitzabgabe für die Gemeinden fixiert, der geförderte Wohnbau wird gestärkt und die Wohnbauförderung wird ausgedehnt. Auch werden bei  Widmungen in Zukunft verpflichtende Vorbehaltsflächen für den sozialen Wohnbau den Gemeinden nach Möglichkeiten...

  • Tirol
  • Sieghard Krabichler
Wenn alles nach Plan läuft, dann soll im Jahr 2020 mit dem Neubau des Krankenhauses Oberwart begonnen werden.
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LR Doskozil informiert
KH Oberwart: „300 Millionen Euro sind eine komplette Falschmeldung“

Ein Schwerpunktthema bei der Herbstklausur der burgenländischen Landesregierung war der Neubau des Krankenhauses Oberwart. EISENSTADT/OBERWART (uch). Die Kosten für den Neubau des Krankenhauses Oberwart sind seit Jahren ein landespolitisches Dauerthema. Zuletzt wurden Baukosten von bis zu 300 Millionen Euro kolportiert. Für Finanzlandesrat Hans Peter Doskozil eine „komplette Falschmeldung.“ „Historisch kommunizierte 160 Millionen Euro“Er verwies auf die „historisch kommunizierten 160...

  • Bgld
  • Oberwart
  • Christian Uchann
Die Landesregierungsmitglieder bei der Präsentation der Klausurergebnisse in St. Jakob in Defereggen.

Platter: "Wir sind gerüstet für die Herbstarbeit"

Regierungsklausur in St. Jakob in Defereggen mit Beschlüssen zu Wohnen und Osttirol ST. JABOB IN DEFREGGEN. Lienz und St. Jakob in Defereggen waren in den letzten beiden Tagen die Schauplätze der Regierungsklausur der Tiroler Landesregierung. Auf der inhaltlichen Agenda standen dabei allen voran die Themen leistbares Wohnen, Transitverkehr, aber auch ein umfassendes Unterstützungspaket für den Bezirk Osttirol. „Wir vereinheitlichen die Zugangsvoraussetzungen der Mietzins- und Wohnbeihilfe...

  • Tirol
  • Osttirol
  • Hans Ebner
Bgm. Georg Willi (Mitte) mit StRin Elli Mayr (li.), StRin Uschi Schwarzl, Vizebgm. Christine Oppitz-Plörer und Vizebgm. Franz Gruber

Klausur der Stadtregierung lässt viele Fragen offen

Noch immer ist das Regierungsprogramm wenig konkret. 2019 sind gravierende Einsparungen nötig. "Im Lichte des Spardruckes müssen wir nun die Projekte nach Wichtigkeit und Leistbarkeit neu bewerten", stellt Bgm. Georg Willi nach der Regierungsklausur vom vergangenen Freitag klar. Einen Tag lang saß die Koalition aus Grünen, FI, ÖVP und SPÖ in Vill zusammen und beriet über die angespannte finanzielle Situation der Stadt. Diese hat sich vor allem durch die zu erwartenden Mehrkosten am...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Stephan Gstraunthaler
Die Tiroler Landesregierung traf sich am Grillhof
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Regierung in Klausur: Wohnen, Transit und Bildung – mit Videos!

Erste Arbeitsklausur nach der Regierungserklärung: "Gutes Klima, weil man kennt sich ja." TIROL. Am Grillhof traf sich die Tiroler Landesregierung für die erste Arbeitsklausur. Und die drei brennendsten Problemfelder Tirols standen auf der Agenda: "Der Transitverkehr, leistbares Wohnen und eine Reform des Bildungswesens in Tirol sind die wichtigsten Kapitel in der Regierungserklärung, diese nehmen wir mit großer Intensität in Angriff", erklärte LH Günther Platter nach der Klausur. Zum Thema...

  • Tirol
  • Sieghard Krabichler
Rot-blaue Regierungsharmonie: LR Hans Peter Doskozil, LH Hans Niessl und LHStv. Johann Tschürtz

Was die Burgenländische Landesregierung für 2018 alles plant

SPÖ und FPÖ kündigen Forschungsschwerpunkte an und fordern die Weiterführung der Grenzkontrollen. EISENSTADT. „Wir haben uns viel vorgenommen und wollen in diesem Jahr ein hohes Tempo gehen“, sagte LH Hans Niessl nach der Regierungsklausur, bei der es in „allen Punkten Übereinstimmung“ der Koalitionspartner gab. „Angenehm überrascht von der guten Zusammenarbeit“ zeigte sich auch LR Hans Peter Doskozil. Vor allem in den sensiblen Themen wie etwa Sicherheit sei es ganz wesentlich, „eine Linie zu...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Christian Uchann
Die aktuellen Planungen zum Umbau des KUZ Mattersburg werden überarbeitet.

KUZ Mattersburg: „Aktueller Plan ist nicht in Stein gemeißelt“

LR Hans Peter Doskozil will bis spätestens Ende März Pläne vorlegen MATTERSBURG. LR Hans Peter Doskozil legte nach der Regierungsklausur nochmals seine Pläne zum Umbau des Kulturzentrums Mattersburg dar. „Ein paar Dinge hinterfragen“„Es wird ein Kulturzentrum Mattersburg geben, aber wenn ich mir das Kostenkorsett und das Refinanzierungsvolumen betrachte, ist es legitim, nochmals ein paar Dinge zu hinterfragen“, so Doskozil. Kosten von einer Millionen Euro pro JahrBis spätestens Ende März...

  • Bgld
  • Mattersburg
  • Christian Uchann
Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz Christian Strache stand den Journalisten eingangs Rede und Antwort.
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Auf Schloss Seggau wird in die Hände gespuckt

Unzählige Journalisten und Kamerateams warteten auf die ersten Begrüßungsworte von Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz Christian Strache, bevor es in die Regierungsklasur ging. Bevor es in die Regierungsklausur der österreichischen Bundesregierung ging, lieferten heute gegen 14 Uhr Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP/Türkis) und Heinz Christian Strache (FPÖ) den vielen Fernsehteams und Journalisten erste Statements, eröffnet mit den Worten "Ein gutes neues Jahr". "Ich freue mich...

  • Stmk
  • Leibnitz
  • Waltraud Fischer
Gründerin und Gesellschafterin der Firma MED-EL, Ingeborg Hochmair-Desoyer (4.v.li.), mit den Mitgliedern der Tiroler Landesregierung.
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Regierungsklausur bringt digitale Strategie für Tirol – mit Video!

Digitalisierung und die Auswirkungen auf Tirol im Mittelpunkt TIROL. Montag und Dienstag tagte die Tiroler Landesregieung  in den Räumlichkeiten der Firma MED-EL in Innsbruck. Zentraler Fokus war eine digitale Strategie für Tirol, Effekte auf beinahe alle Wirtschafts- und Lebensbereiche und ein Fahrplan, um die Nutzung entstehender Technologien und Prozesse zum Wohl des Standortes Tirol voranzutreiben. Unter der Dachmarke „digital.tirol“ sollen künftig Kräfte gebündelt und Initiativen...

  • Tirol
  • Sieghard Krabichler
Regierung legt Zeitplan für die geplanten Vorhaben vor: Tschürtz, Niessl und Darabos

Landesregierung will das Tempo erhöhen

Regierung beschließt Vorhaben in den Bereichen Soziales und Gesundheit mit konkretem Zeitplan. RUST (uch). „Wir wollen das Tempo in der Landesregierung erhöhen“, kündigte LH Hans Niessl nach der Regierungsklausur in Rust an. Krankenhäuser-Kooperation So soll bis Ostern ein Konzept erstellt werden, wie das Krankenhaus der Barmherzigen Brüder Eisenstadt mit den Landeskrankenhäusern Kittsee und Oberpullendorf in Zukunft besser kooperieren kann. Die Betreuung der Patienten soll vermehrt in den...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
„Ressortübergreifend produktiv“ sei die Zusammenarbeit zwischen SPÖ und FPÖ: Bieler, Niessl und Tschürtz

Rot-Blau muss noch 40 Mio. Euro einsparen

Schwerpunkte der Regierungsklausur waren das Budget für 2017 sowie das Thema Bildung. OSLIP. Bis Ende Oktober soll der Landesvoranschlag für 2017 ausverhandelt sein, kündigte Finanzlandesrat Helmut Bieler nach der Regierungsklausur in Oslip an. Einigkeit herrsche in der Regierung, dass ein ausgeglichenes Budget angestrebt wird. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen noch Einsparungspotenziale gefunden werden. „Wir sind momentan 40 Millionen auseinander“, sagte Bieler. „Es betrifft alle...

  • Burgenland
  • Christian Uchann

Burgenland wird bis Jahresende „gläsern“

Die Neustrukturierung der Landesbeteiligungen stand im Mittelpunkt der rot-blauen Regierungsklausur. EISENSTADT (uch). „Die Beteiligungen des Landes und ausgelagerte Gesellschaften müssen transparenter werden. Wir wollen hier Vorbild für die anderen Bundesländer sein“, sagte LH Hans Niessl nach der ersten Regierungsklausur nach der Landtagswahl. Konzern Burgenland Bis Jahresende soll die Neustrukturierung der 170 Landesbeteiligungen, die unter dem Motto „Gläsernes Burgenland“ läuft,...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
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Tirol kündigt 2.000 zusätzliche Plätze für Flüchtlinge an

ELMEN (eha). Kürzlich hat die schwarz-grüne Landesregierung den politischen Herbst im Lechtal eingeleitet. Man traf sich zu einer zweitägigen Regierungsklausur im Naturparkhaus in Elmen. Inhaltlich stand die Klausur ganz im Zeichen der Flüchtlingsfrage. Aber auch die Senkung des Zinssatzes bei der Wohnbauförderung für bestehende und künftige Verträge wurden beschlossen. 2.000 weitere Plätze Derzeit sind rund 4000 Asylwerber in Tirol untergebracht, 2000 zusätzliche Quartiere will Tirol bis...

  • Tirol
  • Reutte
  • Evelyn Hartman
Die Regierungsklausur in Krems nützte Bürgermeister Dr. Reinhard Resch, um Bundesminister Dr. Alois Stöger eine Petition zu übergeben.

Regierungsklausur: Krems zeigt sich von seiner besten Seite

Gäste lernten die Bildungs- und Kulturstadt kennen, Stadtchef Resch übergab Petition KREMS. Zwei Tage lang stand Krems im Mittelpunkt der großen Politik: Die Bundesregierung tagte in der Wachaustadt und stellte die Weichen für die nächsten Jahre. Die Themen Steuerreform, Verwaltungsreform, Pension, Bildung, Arbeitsmarkt und Wirtschafts­belebung standen auf der Agenda der zweitägigen Regierungsklausur im Steigenberger Hotel. Nach der Arbeit fanden Bundeskanzler, Vizekanzler,...

  • Krems
  • Doris Necker
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