"Aufschwung für Österreich"
Bundesregierung bastelt an Konjunkturpaket
- Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ), Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) und Aussenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS)
- Foto: ROLAND SCHLAGER / APA / picturedesk.com
- hochgeladen von Thomas Fuchs
Um "am Aufschwung für Österreich zu arbeiten" bastelt die Bundesregierung zu Herbstbeginn an einem Konjunkturpaket. Der Schwerpunkt soll auf der "Wirtschaftsankurbelung" sowie der Inflationsdämpfung liegen, hieß es aus dem Kanzleramt gegenüber der APA.
ÖSTERREICH. Am 2. und 3. September treffen sich die Regierungsmitglieder von ÖVP, SPÖ und NEOS im Kanzleramt, um dort die Vorhaben für die kommenden Monate zu besprechen und die politischen Schwerpunkte festzulegen. An der Klausur sollen auch externe Expertinnen und Experten teilnehmen. Den Abschluss der Regierungsklausur bilden der Ministerrat und das anschließende Pressefoyer am Mittwoch mit den Regierungsspitzen.
"Aufschwung für Österreich"
Wie es bereits hieß, soll die Klausur genutzt werden, um "am Aufschwung für Österreich zu arbeiten". Dafür notwendig sind "Maßnahmen, die Wirtschaftswachstum fördern, die Inflation senken und strukturelle Reformen vorantreiben". Derzeit pausieren sowohl der Ministerrat als auch der Nationalrat. Letzterer kommt am 24. September aus der Sommerpause zurück.
Laut Medienberichten könnte ein "Mini-Paket" zur Konjunkturbelebung auf den Weg gebracht werden. "oe24" und "Heute" sprachen von 400 Millionen Euro, die trotz der schwierigen Budgetlage von der Regierung zusammengekratzt werden sollten und dass die Regierung etwa eine neue Investitionsprämie andenke - dies wurde vom Kanzleramt aber nicht bestätigt. Vonseiten der Regierung hieß es, dass bis zur Klausur noch intensiv über die kommenden Maßnahmen diskutiert wird und vieles noch offen sei.
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