Resolution

Mehr Barrierefreiheit gibt es schon bald in allen Linzer Hallenbädern. Für Menschen die nicht gut zu Fuß sind, werden Rollatoren zum Ausleihen angeschafft. Eine entsprechende Resolution wurde von den Grünen beim letzten Gemeinderat Anfang November eingebracht und mit den Stimmen aller Parteien beschlossen. LINZ. Die Linz AG reagierte rasch und kündigte am Dienstag an, diesem Wunsch umgehend nachzukommen. Gemeinderätin Lucia Straßer-Kreisel (Grüne) zeigt sich erfreut über die schnelle...

Die Zeit drängt: Wenn es auch im Oktober noch einen Schulbus für 300 Kinder mit Beeinträchtigung in Linz geben soll, muss dringend eine Einigung im Tarifstreit auf den Tisch. Der Gemeinderat fordert deshalb geschlossen Familienministerin Susanne Raab (ÖVP) und Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) zum Handeln auf. LINZ. Der bisherige Anbieter – Busunternehmer Herbert Zauner – hat den Verantwortlichen, wie berichtet, noch eine letzte Galgenfrist bis Ende September gegeben. Sollte sich...

Neue EU-Richtlinie soll künftig den Abschuss von Wölfen erleichtern. Agrarlandesrat Hans Seitinger begrüßt diese Entscheidung, die von Grünen und NGOs massiv kritisiert wird. STEIERMARK. Mehrere Wölfe haben das ganze Jahr über für Aufregung in der Steiermark gesorgt. Diese Woche wurde ein Exemplar aus der Schweiz im Ausseerland gesichtet. Gleichzeitig wurde das Thema auch von der EU behandelt und am Donnerstag ein Entschluss verabschiedet. Die Mehrheit der Abgeordneten fordert darin eine...

Auf Initiative der Grünen wurde vom Bad Ischler Gemeinderat eine Resolution an die oberösterreichische Landesregierung beschlossen, in der eine Weiterentwicklung der Freizeitwohnungspauschale zu einer wirksamen Leerstandsabgabe gefordert wird. BAD ISCHL. Im Lichte der bundesweiten Debatte rund um eine Wohnungsleerstands-Abgabe, fand auch eine Diskussion im Ischler Gemeinderat statt. Auf Antrag der Grünen Bad Ischl wurde schlussendlich, mit deutlicher Mehrheit, eine Resolution an die...

STADT AMSTETTEN. "Die im Gemeinderat einstimmig beschlossene Resolution zur Vermeidung von Kunststoffen aller Art ist der erste, wichtigste Schritt, und ich bin sehr froh darüber, dass es ein gemeinsamer Schritt mit allen im Gemeinderat vertretenen Fraktionen ist", sagt der Amstettner Stadtrat Dominic Hörlezeder (Grüne). "Wir möchten Dinge so verändern, dass die Bürgerinnen und Bürger auch gerne mitmachen, weil sie das nötige Verständnis für die Sache haben und die Veränderungen auch wollen",...

BRAUNAU. Ab heute muss die Nachmittagsbetreuung in Oberösterreichs Kindergärten bezahlt werden. Sie gilt für alle Kinder ab einem Alter von 30 Monaten. Grundsätzlich sind drei Prozent des Brutto-Familieneinkommens zu zahlen. Der Mindestbeitrag beträgt 42 Euro, der Höchstbeitrag 110 Euro pro Monat. Von SPÖ und Grüne gibt es scharfe Kritik, sie bezeichnen die neue Reform als "Strafsteuer für berufstätige Mütter".

Grüne hoffen auf Grundstücksbesitzer: Fischer/Enzinger: Grundstücksbesitzer werden á la „friss oder stirb“ zum Verkauf der nötigen Flächen gedrängt KÖNIGSTETTEN / STAW / TULLNERFELD (red). Die geplante Umfahrung Königstetten ist vielen Menschen in Muckendorf-Wipfing, Königstetten, Zeiselmauer-Wolfpassing, Langenlebarn und St. Andrä Wördern ein Dorn im Auge. In St. Andrä-Wördern und in Zeiselmauer-Wolfpassing haben sich die Gemeinderäte per Resolution an das Land dagegen entschieden. Dennoch...

Gegen den landesweiten Trend stemmt sich der Gablitzer Gemeinderat bei der Gemeinderatssitzung am letzten Donnerstag gegen die Kürzung der Mindestsicherung. GABLITZ (red). Während die Mindestsicherungs-Resolution der Grünen in der Gemeinderatssitzung im März noch ohne inhaltliche Auseinandersetzung in den Sozialausschuss verwiesen wurde, kann die Grüne Liste Gablitz nun einen Erfolg verbuchen. Nach intensiven Diskussionen im zuständigen Ausschuss wurde die Grüne Resolution bei der...

Die von der Grünen Liste eingebrachte Resolution gegen die Mindestsicherungskürzung wurde in den Sozialausschuss verwiesen – Grüne Liste zeigt sich enttäuscht. GABLITZ (red). Der niederösterreichische Landtag hat am 16. Februar umfassende Änderungen des Mindestsicherungsgesetzes beschlossen. Daher hat die Grüne Liste Gablitz in der vergangenen Sitzung des Gemeinderats eine Resolution gegen die Kürzung der Mindestsicherung eingebracht. Über die Resolution wurde letztendlich jedoch nicht...

PINZGAU (cn). In der Bezirksversammlung der Grünen am 4. März wurde eine Resolution zur S-Bahn Pinzgau beschlossen. Die Adressaten: Landesregierung, ÖBB, Sbg. Verkehrsverbund und die Bürgermeister der Gemeinden Saalfelden, Maishofen, Zell am See und Bruck. Grundsätzlich wird begrüßt, dass eine große Studie zum Thema erarbeitet wurde. Gleichzeitig wird in der Studie darauf hingewiesen, dass man zusätzliche Vorausssetzungen bzw. Annahmen hätte einfließen lassen müssen. (Die Resolution findet sich...