Sebastian Kurz

Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zieht sich aus der Politik zurück. "Höchste Zeit", sagen die Wienerinnen und Wiener. WIEN. Es war ein politischer Paukenschlag mit dem wohl nur wenige gerechnet haben. Am Donnerstag, 2. Dezember, gab Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP) seinen Rückzug aus der Politik bekannt. Der 35-Jährige will sich im kommenden Jahr "neuen Aufgaben" widmen und nun erstmal Zeit mit seiner Familie und seinem neugeborenen Sohn verbringen. Als Grund für den Rückzug nannte der...

Das Wochenende hat große Veränderungen in der österreichischen Politik gebracht: Sebastian Kurz ist als Kanzler zurückgetreten, der neue heißt Alexander Schallenberg. Die bz hat Wienerinnen und Wiener gefragt, was sie von der Regierungsumbildung halten und was sie jetzt von der Politik erwarten.  WIEN. Die Veränderung könnte kaum größer sein: Österreich ist mit einem neuen Kanzler in die Woche gestartet. Sebastian Kurz (ÖVP) wurde am Samstag quasi zum Rücktritt gezwungen, um die türkis-grüne...

Die Person Sebastian Kurz und dessen gesellschaftspolitische Aktivitäten in Beleuchtung und Sichtbarmachung durch die Kunst. Drei exemplarisch vielsagende Gemälde über dessen Handlungen im Kontext des Regierer. Die Gemälde stammen aus dem Zeitraum 2017 - 2019.  Weiterverarbeitung unter Angabe des Künstlers gestattet.

Die Regierung ist in dieser Woche in eine tiefe Krise gestürzt. Die bz hat Wiener gefragt, was sie vom ÖVP-Skandal halten. WIEN. Seit Mittwoch steht die österreichische Innenpolitik Kopf. Hausdurchsuchungen in Bundeskanzleramt, Finanzministerium, ÖVP-Zentrale und den Verlagsräumen der "Österreich"-Gruppe der Fellner-Brüder. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und sein engstes Umfeld wegen des Verdachts der Korruption. Es...

Wie geht's weiter mit Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP)? Auf Bundesebene fordert die Opposition den Rücktritt, Kurz will bleiben. Auch auf Wiener Landesebene werden Stimmen zum Rücktritt laut – etwa vom Grünen Bezirksvorsteher von Neubau, Markus Reiter. WIEN. Markus Reiter ist kein Bezirksvorsteher, der mit seiner Meinung hinter dem Berg hält. Ob Aussagen wie "Wir machen Projekte am Neubau, die sich andere nicht trauen", "Neubau ist ein Vorbild für ganz Wien" oder bereits im großen...

Der Wiener Bezirkspolitiker Johannes Pasquali soll in den den ÖVP-Skandal verwickelt sein. Als Leiter der Öffentlichkeitsarbeit im Finanzministerium soll er für Scheinrechnungen und Medienabsprachen mit Wolfgang Fellner mitverantwortlich gewesen sein. WIEN. Die Verdachtslagen in Richtung Untreue, Bestechung und Bestechlichkeit haben Mittwochfrüh zu mehreren Hausdurchsuchungen in der ÖVP-Zentrale, im Kanzleramt und im Finanzministerium geführt. Das geht aus der Anordnung zur Hausdurchsuchung...

Razzien bei der ÖVP: Unter den Beschuldigten wird auch der Wiener VP-Bezirkspolitiker Johannes Pasquali geführt. Ihm werden Untreue und Bestechlichkeit vorgeworfen. WIEN. Mittwochfrüh kam es zu Hausdurchsuchungen im Bundeskanzleramt sowie in der Bundesparteizentrale der ÖVP in der Lichtenfelsgasse. Die Durchsuchungen wurden mittlerweile via Aussendung bestätigt. Unter den als Beschuldigten angeführten Personen befindet sich auch ein hoher Wiener Bezirkspolitiker. Die Durchsuchungsanordnung...

Nach den Hausdurchsuchungen im Bundeskanzleramt, Finanzministerium, bei der Zeitung „Österreich“ und in der ÖVP-Parteizentrale fordert die Sozialistische Jugend Österreich (SJ) den Rücktritt von Sebastian Kurz. Am Donnerstag findet dazu eine Kundgebung in Wien statt. WIEN. Unter dem Motto „Es reicht - Kurz muss gehen!“ organisiert die Sozialistische Jugend (SJ) eine Kudngebung in der Sonnenfelsgasse 7, der ÖVP-Parteizentrale. Gemeinsam mit der Studentenvertretung VSSTÖ, der Jungen Generation...

Kanzler Kurz erklärt die Corona-Pandemie für Geimpfte für beendet. Alle anderen haben ein "massives Problem", sagt er. ÖSTERREICH. Wer sich nicht impfen lassen möchte, geht das individuelle Risiko ein, zu erkranken. Deshalb werde man sich aber nicht jahrelang einschränken. Man werde ja auch nicht alle Berge absperren, weil unvorsichtige Wanderer abstürzen. So argumentierte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bereits vergangene Woche. Zum Start der neuen Woche warnte Kurz erneut: Demnächst werde...

Ab 17. Mai soll laut Bildungsministerium wieder ein normales Schulleben möglich sein. Kein Schichtbetrieb mehr, sondern alle gemeinsam in die Klassen gestopft. Mit FFP2 Masken und jeder Menge Tests. Als Mutter eines schulpflichtigen Kindes frage ich mich ernsthaft: Ist das schlau? So kurz vorm bevorstehenden Schulschluss? Riskieren wir nicht wieder volle Kanne ein komplettes Homeschooling, nach einigen Tagen Normalbetrieb? Wir haben seit Beginn der Pandemie alle Varianten durchgemacht....

Österreich hat seine Projekte für den "nationalen Aufbau- und Resilienzplan“ der EU eingereicht. Bis 2026 werde man aus dem Fördertopf rund 3,5 Milliarden Euro an EU-Geldern erhalten, teilte die Regierung am Mittwoch mit.  ÖSTERREICH. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) präsentierte am Mittwoch im Pressefoyer nach dem Ministerrat gemeinsam mit Vertretern der Bundesregierung Details zu Österreichs Plan für den europäischen Wiederaufbaufonds.  Kurz betonte, dass durch den Plan Zukunftsjobs...

Die Bundesregierung hat am Montag mit Experten, der Opposition und den Landeshauptleuten über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise beraten. Die bisherigen Öffnungsschritte in Vorarlberg bleiben aufrecht. In Tirol, Salzburg, Oberösterreich, Steiermark und Kärnten ändert sich nichts. In der Ostregion sollen weitere Maßnahmen erarbeitet werden.  ÖSTERREICH. Zu Beginn der Pressekonferenz gab Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) einen Überblick über den Impf-Fortschritt bis zum Sommer. Die...

Nachdem die europäische Arzneibehörde EMA Grünes Licht für die Fortsetzung der Impfkampagne mit dem Astrazeneca-Vakzin gegeben hat, begrüßten Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) in einem ersten Statement die Empfehlung.  ÖSTERREICH. Wenige überrascht zeigte sich Kanzler Kurz über die Empfehlung der EMA, die das Vakzin des britisch-schwedischen Pharmakonzerns AstraZeneca am Donnerstag als "sicher" bewertete. "Die Entscheidung war erwartbar. Die EMA...

Österreich hält entgegen dem europäischen Trend an einer Fortsetzung der Impfung mit Astra Zeneca fest. Auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfiehlt am Mittwoch vorerst weiter den Einsatz des Corona-Impfstoffs. ÖSTERREICH. Die Europäische Arzneimittelagentur EMA will morgen, Donnerstag, eine Einschätzung zu möglichen Risiken und zur weiteren Verwendung des Vakzins abgeben. In Österreich sprechen sich die Expertinnen und Experten des Nationalen Impfgremius erneut für eine Weiterführung...

Am Dienstag empfing Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) die Regierungschefs Boyko Borissov (Bulgarien), Andrej Babiš (Tschechien) und Janez Janša (Slowenien) zu einem Arbeitsgespräch im Bundeskanzleramt. Thema war die Impfstoffverteilung in der EU. Andrej Plenkovic (Kroatien) und Krisjanis Karins (Lettland) nahmen über eine Videoschaltung teil.  ÖSTERREICH. Im Anschluss an das Treffen mit den Regierungs-Chefs wiederholte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei einer Pressekonferenz, dass manche...

"Achtung Kältewelle! Das fehlende Herz des Sebastian Kurz. Auf der Linken Wienzeile hängt ab sofort dieses 230 m2 Plakat, gezeichnet von Gerhard Haderer. Es ist unser stiller Protest gegen die kaltherzige Politik der türkisen Regierung und ihre unterlassene Hilfeleistung in Moria". MARGARETEN. Dieses Posting setzte die Initiative "Courage-Mut zur Menschlichkeit" (der u.a. die Schauspieler Katharina Stemberger und Cornelius Obonya angehören) in den sozialen Medien, während das riesige Plakat auf...

Nach der Razzia beim österreichischen Maskenhersteller Hygiene Austria fordern SPÖ und NEOS Aufklärung. Die FPÖ fordert Neuwahlen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sieht keine Verantwortlichkeit der Politik. ÖSTERREICH. Die Opposition fordert nach den Vorwürfen rund um die Umetikettierung von Schutzmasken des heimischen Hersteller Hygiene Austria nun Konsequenzen. Für die FPÖ ist der Skandal Grund genug für Neuwahlen. FPÖ-Parteichef Norbert Hofer bezeichnete am Freitag in einer Aussendung...

Bundeskanzler Sebastian Kurz hätte gerne mehr Tempo beim Impfen in den Bundesländern. Er spricht in einer Aussendung am Dienstag von großen regionalen Unterschieden.  ÖSTERREICH. Beispielsweise impfe Kärnten derzeit am schnellsten und habe nur neun Prozent der gelieferten Impfstoffe auf Lager, während Salzburg noch 24 Prozent der Dosen lagernd hat.  Verärgert regierte Wiens Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) am Dienstag im Gespräch mit der APA. Es werde verimpft, was vorhanden sei und das...

Nach einem Roundtable zur aktuellen Coronasituation mit Expertinnen und Experten, Spitzen der Opposition und den Landeshauptleuten informierte die Regierungsspitze am Montag über das weitere Vorgehen. Die Regierung setzt bei der weiteren Bekämpfung der Pandemie auf Regionalisierung.  ÖSTERREICH. "Wir haben heute ausführlich Bilanz gezogen, nach drei Wochen Öffnungen", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu Beginn der Pressekonferenz am Montag. Rund 120.000 Menschen konnten durch die...

Am Montag hat die Bundesregierung gemeinsam mit den Landeshauptleuten, medizinischen Experten und der Opposition über die weitere Vorgehensweise in der Coronapandemie beraten. Mit weiteren Öffnungsschritten ist vor Ostern nicht zu rechnen. ÖSTERREICH. Wie bereits Anfang Februar angekündigt, wurde entschieden, wie es ab Anfang März mit Gastronomie und Hotellerie weitergehen soll. "Wir haben nach wie vor in Österreich eine stabile Infektionslage", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu...

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) kündigten am Dienstag an, dass die Ausreise aus Tirol ab Freitag nur noch mit negativem Corona-Test möglich ist.  ÖSTERREICH. "Auf unserem Kontinent, also in der Europäischen Union, setzen sich die britische und die südafrikanische Mutation durch", erklärte Bundeskanzler Kurz einleitend in der Pressekonferenz. Diese seien um rund ein Drittel ansteckender. In den meisten Teilen...

Derzeit gelangen immer mehr tragische Geschichten über die Abschiebung von Kindern aus Österreich an die Öffentlichkeit. Eine davon gab es auch im 21. Bezirk.  FLORIDSDORF. Zwei Schülerinnen (9 und 13 Jahre) wurden am 5. November 2020 von Floridsdorf nach Tiflis (Georgien) abgeschoben. „Die Abschiebung von zwei Floridsdorfer Schülerinnen im November ist leider genauso tragisch wie die aktuellen Fälle. Im System Nehammer/Kurz kommt es leider immer wieder zu so traurigen Schicksalen. Für mich hat...

Die Regierung hat am Montag mit den Landeshauptleuten über das Vorgehen nach dem 8. Februar beraten. In die Gespräche waren auch Experten sowie die Oppositionsparteien eingebunden. Ab 8. Februar dürfen Handel, Museen und körpernahe Dienstleister wieder aufsperren. Die Schulen wechseln wieder in den Präsenzunterricht.  ÖSTERREICH. Man habe sich auf einen gemeinsame Vorgehensweise geeinigt, sagte Bundeskanlzer Sebastian Kurz (ÖVP) zu Beginn. "Der Lockdown hat in Österreich Wirkung gezeigt", laute...

Im strömenden Regen protestierten mehr als 1.000 Menschen auf dem Minoritenplatz gegen die Abschiebung von Kindern nach Georgien und Armenien. WIEN. Die 12-jährige Tina war nach ihrem Abschiebeflug schon längst in Georgien angekommen, als zahlreiche Menschen Donnerstagabend gegen ihre und die Abschiebung anderer Kinder mitsamt deren Familien nach Georgien und Armenien protestierten: Ältere Leute mit Sakko und Krawatte befanden sich genauso am Platz zwischen Innenministerium und...