Skandal

SPÖ-Chef Andreas Babler hat sich zur Affäre rund um die Kleingartensiedlung Breitenlee geäußert. Vier Wiener SPÖ-Politiker haben dort im Jahr 2016 Grundstücke erworben, die dann in Bauland umgewidmet wurden. Babler schließt Konsequenzen nicht aus.  WIEN. Die Kleingarten-Causa hält die Politik in Österreich weiter im Atem. Was als Aufreger in der Donaustadt begonnen hat, ist längst auf der nationalen Ebene angelangt. Vier Wiener SPÖ-Politiker, darunter Donaustadt Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy,...

Jetzt wird es in der Kleingarten-Causa für drei weitere Politikerinnen ernst. Das Trio habe sich 2016 ebenfalls günstige Parzellen in der Kleingartensiedlung Breitenlee gekauft. Eine der involvierten Personen sei demnach Julia Lessacher (SPÖ), stellvertretende Bezirksvorsteherin in Wien-Mariahilf. Sie weist gegenüber MeinBezirk.at die Vorwürfe zurück. Bei der WKStA soll es dazu bereits eine Anzeige vorliegen. WIEN/DONAUSTADT. Die Causa rund den Kleingarten-Deal von Donaustadts Bezirksvorsteher...

Die SPÖ hat vier ihrer Bezirksräte am Alsergrund verloren, von denen nun drei ein freies Mandat annehmen wollen – darunter auch Claudia O'Brien, die über den Bezirk hinaus in der SPÖ als markante Polit-Persönlichkeit bekannt war. Vor allem der im Dezember bekanntgewordene Fall von sexueller Belästigung eines Parteimitglieds und dessen milde Rüge soll zum Austritt geführt haben. WIEN/ALSERGRUND. Eigentlich war es eine Routinesitzung, als kürzlich der Finanzausschuss des Alsergrunds zusammentrat....

Am vergangenen Wochenende wurden zahlreiche Patienten, die ins Landesklinikum Waidhofen kamen um Hilfe zu suchen, nicht behandelt. Die Bezirksblätter sprachen mit einer Betroffenen, die trotz gebrochenem Beins, weder behandelt wurde, noch Schmerzmittel erhielt. WAIDHOFEN/THAYA. Die Frau aus dem  Bezirk hatte sich bei der Arbeit den Fuß gebrochen und suchte in der Ambulanz im Landesklinikum Hilfe.  "Die anwesenden Ärzte waren sehr freundlich und nett, sie sagten allerdings, sie dürfen Patienten...

Ein Rechenfehler beim Hilfsfonds könnte Unternehmer um tausende Euro bringen, befürchtet die SPÖ. Die Wirtschaftskammer Wien will das nun prüfen.  ÖSTERREICH. Haben heimische Unternehmen zu wenig finanzielle Mittel aus dem Corona-Härtefallfonds erhalten? Christoph Matznetter, Präsident des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbands (SWV), ortet einen Skandal beim Härtefallfonds 2. Es bestehe der Verdacht, dass sich ein gravierender Rechenfehler eingeschlichen habe: Tausende Antragsteller könnten...

Der Stadtchef von Zeltweg tritt vorzeitig zurück und macht so den Weg für seinen Nachfolger frei. ZELTWEG. Nur noch eine knappe Woche ist Hermann Dullnig Stadtchef von Zeltweg. "Ich werde mein Amt als Bürgermeister mit 15. September zurücklegen", verkündete der 63-Jährige am Montag in einer Pressekonferenz. Dullnig war seit November 2010 Stadtchef in Zeltweg, damals hat er die Funktion in "schwierigen Zeiten" übernommen. Skandal Ein Finanzskandal hat vor neun Jahren Zeltweg erschüttert. "Es war...

TIROL. Die Tiroler Oppositionsparteien verfolgen die Zeit vor dem Start des TSD Untersuchungsausschuss mit Argusaugen und werden nicht müde, das "Grüne Totalversagen bei den TSD" zu erläutern. Der Kritik schließen sich auch FPÖ und SPÖ an. Der Grund dieses Mal: die Aufdeckungen der horrenden Gehaltserhöhungen des ehemaligen Geschäftsführers.  Mehrfache Gehaltserhöhung und Vertragsverlängerung Ziel der Kritik, seitens der Liste Fritz, ist vor allem die Grüne Landesrätin Baur. Sie habe es...

Stellungnahmen aus dem Bezirk Kitzbühel zur FPÖ-/Ibiza-Affäre und Neuwahlen. BEZIRK KITZBÜHEL (niko/jos). "LA Alexander Gamper und Bezirks-Obmann Robert Wurzenrainer sind nicht befugt, ein Statement abzugeben", antwortet Johann Überbacher von der FPÖ Tirol auf unsere Anfrage für Stellungnahmen der FP-Bezirkspolitiker. Für Aussagen zur aktuellen Causa sei nur FP-Landes-Obmann Markus Abwerzger befugt (dessen Statement siehe Seite 22). "Ich unterstütze den eingeschlagenen Weg zu Neuwahlen; so wäre...

Wehsely, Brauner, Oxonitsch, Mailath-Pokorny, Kopietz sind die Hitparaden- Anführer (oder lieber Guide, weil „Führer“ ist ja ein belasteter Begriff). Also Hitparaden GUIDE. Und da war noch mehr: Das Verschwinden von Strafzettel bei den sogenannten Weißkappler in der MA 67, bei den Wiener Linien 140 Millionen Schaden im Jahre 2017 und, vielleicht schon vergessen, die MA 40 Ex- Chefin Ulrike Löschl ist wiederwillig zurückgetreten, nach dem Mindestsicherungsskandal. Krankenhaus Nord nur am Rande...

Der Jenbacher Bürgermeister Wallner sorgte Sonntag mit einem Posting bei Facebook für Wirbel. Wallner schreibt, dass das Drama „Biedermann und die Brandstifter“ des Schweizer Schriftstellers Max Frisch „sinngemäß auf eine naive Sicherheitspolitik und Tausende ins Land gelassene Vergewaltiger und Terroristen übertragen werden kann“. Grünen Politikerin Aslan ist empört. TIROL. Auf das Posting des Bürgermeisters folgten sogleich zahlreiche Kommentare, meist empört und mit der Frage ob dies sein...

Das Landreport Magazin brachte in seiner neuesten Ausgabe, vermehrt Berichte und Fotos von ÖVP-Politiker Rupprechter. SPÖ und Grüne wittern einen Skandal und kritisieren die Ausgabe der Steuergelder und die Zweckentfremdung des Magazins zu Wahlkampfzwecken. TIROL. Eigentlich ist das Magazin Landreport dazu gedacht, über die Anliegen und Leistungen der Menschen, die auf dem Land leben zu berichten. Außerdem soll auf die Vielfalt und Aufgaben des ländlichen Raums hingewiesen werden.  Die...

Rassistisches Facebook-Posting von SPÖ-Gemeindevertreter erzürnt Gemüter. OBERNDORF (fer). Ein Imbissstand-Besitzer hat sich via Facebook über einen Chinesen beschwert. Diese Meldung kommentierte Ende Juli Hans Wolfgang Oberer, SPÖ-Gemeindevertreter in Oberndorf. In seinem Posting schreibt der 43-jährige Stadtfriseur von „Nigger“ und „Schlitzaugen“, was verständlicherweise für große Aufregung unter den anderen Postern und letztendlich in der Bevölkerung sorgte. „Dumm und unüberlegt“...