SPÖ Niederösterreich

Die FPÖ sieht sich derzeit mit Vorwürfen konfrontiert, ihre angekündigten Spenden nach der Beitragserhöhung im Juli 2024 nicht ausreichend nachgewiesen zu haben. Eine Recherche des ORF löste den Konflikt aus – und bringt auch die SPÖ auf den Plan. NÖ. Im Juli dieses Jahres wurden die Gehälter der niederösterreichischen Landesräte um 9,7 Prozent erhöht. Sowohl SPÖ als auch FPÖ hatten damals angekündigt, das zusätzliche Einkommen spenden zu wollen. Während die SPÖ ihre Spenden öffentlich...

Nach der Nationalratswahl 2024 äußerten sich die Parteispitzen Niederösterreichs zu den Wahlergebnissen. Hier eine Zusammenfassung der Reaktionen. NÖ. Am Wahltag waren insgesamt 1.295.834 Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher wahlberechtigt. In 2.553 Wahllokalen konnten sie ihre Stimme abgeben. Elf Parteien traten zur Wahl an, und bereits ab 6 Uhr morgens öffneten die ersten Wahllokale.  ÖVP – Johanna Mikl-Leitner: „Das Ziel war ein anderes“Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner...

Mit viel Enthusiasmus und Engagement nehmen 17 junge Mitglieder der SPÖ am diesjährigen Lehrgang der Jugendakademie teil. NÖ. Sven Hergovich, SPÖ NÖ-Landesparteivorsitzender Kontroll-Landesrat, lobt das Interesse und die Einsatzbereitschaft der Jugend und betont: „Die Zukunftschancen kommender Generationen zu steigern, darum geht es uns in unserem täglichen politischen Tun.“ Die Jugendakademie ermöglicht jungen Menschen, sich intensiv mit politischen und gesellschaftlichen Themen...

In einem aktuellen Vertrauensindex des MarketInstituts zeigt sich - für viele wenig überraschend - dass das Vertrauen in Kirche und Politik zu wünschen übrig lässt. NÖ. Wir haben direkt bei Politikerinnen und Politikern in Niederösterreich nachgefragt, was sie tun, um das Vertrauen zurück zu gewinnen. Vertrauen ist tägliche Arbeit"Man muss sich tagtäglich um das Vertrauen bemühen. Wichtig ist mir als regionale Abgeordnete unterwegs zu sein, Gespräche mit Unternehmen und Vereinen zu führen, um...

Der Landtag von Niederösterreich trat gestern um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. ST.PÖLTEN. Nach Eröffnung wurde eine Schweigeminute für die zivilen Opfer des Israelkrieges abgehalten. Nach Erklärungen des Präsidenten und allfälligen Mitteilungen wies der Landtagspräsident in Replik auf die letzte Sitzung im September auf die Debattenkultur im Landtag hin. „Verbindlich im Ton, mit dem gebotenen Respekt und Wertschätzung“ sollen...

SPÖ forderte Abschaffung der Rundfunkabgabe bereits im September 2022. Die SPÖ NÖ hat ihren Antrag zur Abschaffung der NÖ Rundfunkabgabe, den sie bereits im September 2022 gestellt hat, erneut eingebracht. NÖ. „Die SPÖ handelt, während ÖVP und FPÖ im Landtag eine Show zur Selbstbeweihräucherung abliefern!“, erklärt SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger: „Angesichts der akuten Teuerungswelle muss die Politik handeln anstatt herumzuschwafeln! Die Abschaffung der NÖ Rundfunkabgabe ist ein geeignetes...

Nach den Äußerungen der VPNÖ hat sich auch Wolfgang Zwander, Landesgeschäftsführer der SPÖ Niederösterreich mit den Worten "Wer im blauen Glasaus sitzt sollte nicht mit Steinen werfen," ausgedrückt. Nun gibt's weitere Statements beider Parteien. NÖ. "Unzufriedenheit in der ÖVP über Wortbruch-Koalition mit der FPÖ wächst offenbar täglich", so Zwander.  „Genau das ist das Problem der kleinen elitären Wiener SPÖ Führung in NÖ – die SPÖ NÖ ist nicht Opposition, sie ist in der NÖ Landesregierung...

Die ÖVP hat mit Mikl-Kickl-Pakt auch die mehr als fragwürdigen Russland-Positionen der Kickl-FPÖ hoffähig gemacht. NÖ. "Die ÖVP Niederösterreich wäre sehr gut beraten, zu den aktuellen Diskussionen in der SPÖ zum Thema Russland und Ukraine zu schweigen. Ja, man kann und muss über bestimmte Wortmeldungen aus der Vergangenheit aus den Reihen der SPÖ eine Diskussion führen. Aber die ÖVP Niederösterreich hat bei diesem Thema mit dem Kickl-Mikl-Pakt jede Glaubwürdigkeit verloren," so Zwander. "Im...

Bei der heutigen Bundesratssitzung am 14. April 2023 wurden die neuen Bundesräte der SPÖ angelobt. NÖ. Doris Hahn, Andreas Babler und Christian Fischer sind nun als Bundesräte angelobt. Zudem wurde Bundesrätin Doris Hahn als neue 2. Vizepräsidentin des Bundesrats gewählt. Landtagspräsidentin Eva Prischl und Klubobmann Hannes Weninger stellten sich als erste Gratulanten im Parlament ein und freuen sich auf eine enge Zusammenarbeit. Weiters zur Politik in NÖ: "Perspektive für wirtschaftliche...

Niederösterreich wählt am 29. Januar 2023 den Landtag. Wir stellen Ihnen die Kandidaten aller Parteien in der Region Schwechat vor. REGION. Wir haben Renate Terkola von der SPÖ zum Gespräch gebeten. Alle Infos finden Sie hier. BEZIRKSBLÄTTER: Erzählen Sie etwas über sich: Name, Alter, Beruf, verheiratet/Kinder? etc. RENATE TERKOLA: Renate Terkola, 54 Jahre, verheiratet und zwei Kinder, Bibliothekarin. BB: Wie hat Ihre politische Laufbahn begonnen? TERKOLA: Seit 2005 im Gemeinderat. BB: Warum...

Die SPÖ Loosdorf fand sich an diesem Wochenende im Gasthaus Lindenstub´n in Albrechtsberg zusammen, um bei ihrer Jahreshauptversammlung den Vorstand neu zu bestellen und über die ‚brennenden‘ Themen der Teuerungskrise zu diskutieren. LOOSDORF. Rund 60 Mitglieder folgten der Einladung und wählten Bgm. Thomas Vasku neuerlich zum Parteiobmann und Birgit Batsch zur geschäftsführenden Parteiobfrau. Der gesamte Wahlvorschlag wurde einstimmig bestätigt. Der Abgeordneten zum europäischen Parlament...

Beim Verbandstag des Sozialdemokratischen Wirtschaftverbands wies Landesparteivorsitzender der SPÖ Niederösterreich Franz Schnabl auf die Missstände in der Bundesregierung hin und kritisiert das Vorgehen von Ex-Kanzler Kurz.  NÖ(red.) „Ein Bundeskanzler, der erkennbar keinen Plan für Österreich hat – außer jenen, seinem Parteichef unverbrüchliche Treue zu schwören. Ein Parteichef, der zugeben muss, dass ihm seine eigene Karriere wichtiger ist als alle Bedürfnisse des Landes. Ein Finanzminister,...

Vor Kurzem fand die Jahreshauptversammlung der SPÖ Hofstetten-Grünau statt. Dabei wurde auch das neue Team für die GRW20 vorgestellt und einstimmig gewählt. ZUKUNFT Hofstetten-Grünau: SP-Ortspartei wählt Jugendgemeinderat Hollaus zum Spitzenkandidaten HOFSTETTEN-GRÜNAU (pa). Am vergangenen Freitag fand die Jahreshauptversammlung der SPÖ Hofstetten-Grünau im Landgasthof Kammerhof statt. Dabei wurde auch die Kandidatenliste für die kommende Gemeinderatswahl gewählt: Jugendgemeinderat Herbert...

ST. PÖLTEN (red). Gestern war die Spitzenkandidatin der SPÖ Niederösterreich für die Nationalratswahl, Bundesministerin Sonja Hammerschmid, unterwegs in St. Pölten. Gemeinsam mit Landesparteivorsitzendem Franz Schnabl, Bürgermeister Matthias Stadler und dem St. Pöltner Spitzenkandidaten Robert Laimer war sie in der Innenstadt unterwegs, um Gespräche zu führen und die Menschen über die Eckpunkte sozialdemokratischer Politik und den Plan A von Bundeskanzler Christian Kern zu informieren. „Ich bin...