SPÖ

Mit provokanten politischen Plakaten will die Landesinnung der Gebäudereiniger und Hausbetreuer auf eine oft unbedankte Berufsgruppe hinweisen. "Für die FPÖ? Unverzichtbar", steht auf dem großen Plakat. Daneben abgebildet: eine junge Frau mit Kopftuch. Verwirrung ist garantiert. Vor allem, weil es auch für alle anderen Parteien - ÖVP, SPÖ, Grüne - Plakate mit ebendiesem Slogan und unterschiedlichen Sujets gibt. Ein politisches Statement? Ja, aber von unerwarteter Seite. Der zweite Blick verrät:...

NEIN - zur Burnout Klinik Sonnenpark Seit Jahren kämpft eine engagierte Bürgerintiative, für den Erhalt des Hörndlwalds im 13. Wiener Gemeindebezirk. Dieser war früher ein Teil des Naturschutzgebiets Lainzer Tiergarten, steht "noch" unter dem Naturdenkmalschutz und ist Teil eines eingetragenen Landschaftsschutzgebietes. Dieses Areal gehört zum Biosphärenpark am Wienerwald. Doch nun wird er schon seit mittlererweile zwei Jahren von einem massiven Bauprojekt der (SPÖnahen) pro mente Gruppe...

Nicht amtsführende Stadträte - Eine Erfindung der Sozialdemokratie Die Geschichte der "nicht amtsführenden Stadträte" ist eine Wiener Besonderheit, die bis in die 20er Jahre des vergangenen Jahrhunderts zurückgeht. Die damalige Reform des Gemeindestatuts ließ es zunächst offen, ob eine proportionale Besetzung der amtsführenden Stadträte in Mehrheit und Minderheit gemeinsam die Stadtpolitik bestimmen sollte. Da der Anspruch der Minderheit auf amtsführende Stadträte jedoch nicht im Statut...

Es ist nicht das erste Mal, dass der Verfassungsgerichtshof die Politik zu einer Lösung zwingt, zu der diese sich selbst nicht durchringen kann. Der befasste Gerichtshof ist daher gehalten demnächst wieder eine verpatzte Regelung im Familienrecht aufzuheben: Dem „Verbot der Doppelresidenz“, ein offizieller Wohnsitz der Kinder bei beiden Elternteilen und Aufforderung begleitende Gesetze (Melderechtsgesetz, Versicherungsrecht, Unterhalt, Wohnbaufördermittel, Steuergesetzen, Familienbeihilfen und...

Sollte Vassilakou Vizebürgermeisterin werden, wird Häupl in Zukunft von Johann Gudenus (FPÖ) vertreten. Ein Machtverlust, den die Roten wohl kaum in Kauf nehmen werden. WIEN. Man stelle sich vor: Michael Häupl (SPÖ) ist krank oder auf Urlaub. Und plötzlich hat er keinen Stellvertreter aus dem eigenen Lager mehr. Sondern nur noch Johann Gudenus (FPÖ). Genau das könnte passieren, wenn, wie Die Presse berichtet, Maria Vassilakou (Grüne) Vizebürgermeisterin wird. Der Grund liegt in der...

Über die Stärke der SPÖ und die Leiden der Kleinparteien. Fünf Thesen zum Wahlausgang. Zu guter Letzt hat die SPÖ also wieder bewiesen, dass sie im „roten Wien“ am besten mobilisieren kann. Die Grünen hingegen konnten als kleiner Koalitionspartner aus den vergangenen fünf Jahren keinen Profit schlagen. Die ÖVP droht nach dem empfindlichen Minus in die Bedeutungslosigkeit abzurutschen, während sich die NEOS nach langem Zittern als neue politische Kraft etablieren konnten. Aber warum ist die...

Bezirksergebnis der Wien-Wahl 2015: Rot Siegt vor Blau, ÖVP verliert knapp 5 Prozentpunkte, Neos starkes Ergebnis mit 6,11 Prozentpunkten LIESING.Die SPÖ behält den Bezirkskaiser. Gerald Bischof wird also Bezirksvorsteher bleiben. Die SPÖ wurde mit 39,2 Prozent bestätigt. Das Votum ist eine Bestätigung für die Arbeit der SPÖ im Bezirk. Nicht erst seit Bischof die Bezirks-hoheit von Vorgänger Manfred Wurm vor zwei Jahren übernommen hat, versuchen die Roten (großteils erfolgreich) mit den...

Am Nachmittag war die Stimmung noch angespannt. Und als es zunächst hieß, es gäbe ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der FPÖ, ging ein Raunen durch das SPÖ-Zelt bei der Wiener Löwelstraße. WIEN. Ab 18 Uhr war dann alles anders: Als die offizielle Hochrechnung den ersten Platz der SPÖ trotz schwerer Stimmenverluste fixierte, brauste orkanartiger Beifall auf. Der langjährige SP-Spitzenfunktionär Charly Blecha enterte die Bühne und sprach von einem „Sieg der Menschlichkeit“. Danach füllte sich das Zelt...

Die Wahlen 2015 sind geschlagen. Und welche Bilanz können die Parteien ziehen? Die SPÖ hat den Landeshauptmann in der Steiermark verloren und ansonsten leichte oder schwere Niederlagen erlitten. Aber man hat das „rote Wien“ gehalten und somit die Machtbasis der Partei. Kanzler Faymann kann somit "weiterwursteln", wie ÖVP-Chef Mitterlehner sagen würde. Die ÖVP hat es letztendlich mehr als die SPÖ gebeutelt. Die Niederlage in Oberösterreich war herb und in Wien ist man weg vom Fenster. Die...

Auch Social Media wird für den Wahltag von den Parteien genutzt, um das letzte Mal Stimmung zu machen und mehr oder weniger wichtige Botschaften an die vermeintlichen Wähler auszusenden. WIEN. Die SPÖ Wien bedankt sich bereits vor dem Ende der Wahl bei Ihren Wählern für Ihre Stimme, die laut den Roten ein Zeichen für "Haltung" ist. Auch sonst war die SPÖ auf Facebook am Wahltag sehr umtriebig und hat gleich acht Beiträge zur Wahl auf Ihrer Seite www.facebook.com/spoewien gepostet Die FPÖ...

Die Wien-Wahl 2015 ist geschlagen. Die SPÖ konnte den ersten Platz mit überraschend starken 39,5 Prozent verteidigen. Die FPÖ kommt mit einem Plus von 5,3 Prozentpunkten auf 31 Prozent der Stimmen. Die Grünen verlieren leicht, die ÖVP stürzt ab. Die Neos schaffen es in den Gemeinderat. Die Ergebnisse aus den Bezirken finden Sie hier. Den gesamten Wahltag zum Nachlesen gibt es hier im bz-Newsticker. 00:28 Uhr - WIEN: Schluss für heute Liebe Leserinnen, liebe Leser! Für heute dürfen wir unsere...

Der Wahlkampf gestaltet sich in Penzing eher schwierig. Ein Stimmungsbild. Auch in Penzing wird am Sonntag gewählt. Dass die Penzinger das wissen, davon ist zwar auszugehen. Ob es sie auch interessiert, ist eine andere Frage. Das wiederum wissen auch die Parteien und haben ihre Wahlkampfaktivitäten in den vergangenen Wochen auf das Übliche beschränkt. Ein paar Plakate da, eine Verteilaktion dort. Ein ÖVP-Kandidat hat auf eigene Kosten die Heckscheibe eines Busses beklebt. Dass sich der...

Beim Heurigen in Liesing gibt es vor der Wahl nur ein Thema: Siegt Rot oder Blau? Die S-Bahn-Intervalle werden besser. Das lang ersehnte Kulturzentrum F23 in der ehemaligen Sargfabrik ist fix beschlossen. Der Bau beim Emil-Behring-Weg an der Grenze zu Liesing ist fix beschlossen. Kurz vor der Wahl hauen die Politiker in Liesing alles aufs politische Parkett, was geht. Aber ob Rot, Schwarz, Blau, Grün, Pink oder was and(a)res – geht man zum Heurigen Edlmoser, um zu politisieren, ist jedem...

Die SPÖ schmückt sich sehr gerne mit der Forderung nach leistbaren Wohnungen. Eigentlich könnte man glauben, dass "die Roten" in 70 Jahren Regierungsverantwortung in Wien dieses Problem gelöst hätten. Bei genauerer Betrachtung zeigen sich allerdings die Gründe dafür, warum auch die Mieter von Genossenschaftswohnungen tiefer in die Tasche greifen müssen. SPÖ verschweigt Gründe für teure Mieten Genau genommen, sollten Wohnbaugenossenschaften an der Vermietung von Wohnungen nichts verdienen,...

Ein Kernthema bei der kommenden Wahl ist sicher auch die Frage der aktiven Bürgerbeteiligung und wie mit ihr umgegangen wird. In den letzten Jahren haben etliche Bürgerinitiativen in Liesing die traurige Erfahrung gemacht, wie man seitens der Stadtregierung mit Ihnen und Ihren Anliegen verfährt. Gerade bei großen Wohnbauvorhaben wie „In der Wiesen“ oder am „EmilBehring-Weg“, wurde einfach über die Bürger drübergefahren. Es hat den Anschein, dass die Rot/Grüne Stadtregierung Angst vor der...

Kurz vor der Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahl in Wien artet der Wahlkampf in der Donaustadt beim Stadlauer Kirtag zu einer regelrechten Materialschlacht aus. Der Stadlauer Kirtag fand heuer vom 25. bis 27. September statt - also 2 Wochen vor der "Mutter aller Wahlschlachten", der Wahl zum Wiener Gemeinderat und den 23. Bezirksvertretungen. Neben Unterhaltung für Groß und Klein, Live-Musik und reichlich Speisen und Getränken wurde das Fest auch für den heuer besonders spannenden,...

Wohnungen oder Grün: Entscheidung um Grundstück fällt wegen fehlender Stimmzettel erst am 9. Oktober RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Grün statt Grau: Das ist der Wunsch der Anrainer für das Grundstück in der Geibelgasse. Wie es damit nun weitergeht? Wir haben die Antworten auf die wichtigsten Fragen. • Wieso liegt das 828 Quadratmeter große Areal brach? Seit fast zehn Jahren ist der Platz laut Flächenwidmungsplan als EPK, also Erholungsort und Parkanlage, ausgewiesen. Bis Ende 2014 wurde das Grundstück...

Das Landesgericht Wien für Zivilrechtssachen trug zu einem bereits gefällten Urteil des Vorjahres die Fragestellung der gesetzlichen Verankerung der Doppelresidenz dem Verfassungsgerichtshof vor. Konkrete Fragestellung war ein Pflegschaftsgerichtsfall, ob das Wohl des Kindes und dessen Recht auf beide Elternteile (Vater und Mutter) gemäß den UN-Kinderrechtskonventionen über anderen gesetzlichen Bestimmungen zu stellen ist. Bemerkt wurde, dass dieses Recht in der österreichischen...

Im RMA-Interview gibt sich der Wiener Bürgermeister Michael Häupl kämpferisch. WIEN. Michael Häupl will die absolute Mehrheit, denkt aber auch bei Wahlverlusten nicht an Pension. Die Lage der Flüchtlinge sieht er in der Bundeshauptstadt voll unter Kontrolle. Gerne hätte er mehr Spielraum für „nachhaltige Investitionen“ und erläutert, warum er keine Facebook-Seite hat. Das Interview führten: Wolfgang Unterhuber und Christoph Schwarz. Kürzlich sind Sie 66 geworden. Andere sind da schon in...

Betriebe im Bezirk fördern und neue Unternehmen nach Hernals holen – die Parteien haben uns verraten, welche Maßnahmen helfen sollen, um den Wirtschaftsstandort Hernals wieder attraktiver zu gestalten. SPÖ setzt auf Miteinander Die SPÖ will vor allem die Vernetzung von Unternehmen und Bewohnern stärken. Das von Bezirksvorsteherin Ilse Pfeffer eingerichtete kostenlose Online-Portal www.wirtschaftsplattform-hernals.at wurde dafür eingerichtet. Unternehmer können ihren Betrieb in die Datenbank...

Eine neue politische Bewegung macht derzeit auf sich aufmerksam: Wien Anders. Sie setzt sich gegen Korruption zum Beispiel beim Thema Wohnen ein, tritt ebenso vor Ort der Spekulation mit Wohnungen entgegen. Sie kämpft für mehr Transparenz in der Bezirkspolitik und eine gläserne Verwaltung, in der die Parteibuchwirtschaft abgeschafft ist. Großer Zuspruch Spitzenkandidatin der Allianz aus KPÖ, Pirat*innen, EchtGrün und Unabhängigen ist Juliana Okropiridse. Die 23jährige Umweltaktivistin ist kein...

Die Grünen gewinnen immer mehr dazu. SPÖ verliert Stimmen, bleibt aber auf Platz zwei. NEUBAU. Der siebte Wiener Gemeindebezirk war bei den letzten drei Bezirksvertretungswahlen ganz klar grün eingefärbt. 2010 erreichten sie rund 45 Prozent! Die SPÖ sank 2010 auf rund 25 Prozent der Wählerstimmen, verteidigte trotzdem den zweiten Platz. Auch die ÖVP musste Verluste einstecken, konnte vom dritten Platz ebenfalls nicht vertrieben werden. Ergebnisse im Überblick Die Ergebnisse der letzten drei...

SPÖ nach wie vor auf Platz eins. Die FPÖ gewann viele Stimmen und holte auf. Wer gewann den zweiten Platz? LEOPOLDSTADT. Der zweite Wiener Gemeindebezirk blieb mit 42,29 Prozent in roter Hand. Die Blauen holten rasant auf und kämpften mit den Grünen um den zweiten Platz mit jeweils rund 20 Prozent. Den Kampf konnte die FPÖ um Haaresbreite für sich gewinnen. Ergebnisse im Überblick Die Ergebnisse der letzten drei Wahlen erfahren Sie in unserer interaktiven Infografik. Wählen Sie einfach die...