SPÖ

Kanzler Kurz hat für Sonntag eine Entscheidung über eine etwaige Maskenpflicht angekündigt. ÖSTERREICH. Die Wiedereinführung der Maskenpflicht, zumindest in bestimmten Bereichen, dürfte kurz bevor stehen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kündigte angesichts steigender Zahlen von Coronavirus-Infizierten eine baldige Entscheidung über eine etwaige Maskenpflicht an. Die Entscheidung über eine Wiedereinführung wird auf Montag verschoben, wie der "Kurier" berichtet. Vizekanzler Werner Kogler...

Begegnungszone und "Kühle Meile" in der Neubaugasse sollen bis Schulbeginn fertig werden. NEUBAU. Mit einem Saugheber verlegen Arbeiter Pflastersteine an der Kreuzung zur Mondscheingasse: "Seit acht Wochen sind wir hier im Einsatz", sagt Herr Besic mit der Sandkelle in der Hand, "vorher hat die Neubaugasse noch ganz anders ausgeschaut." Auf der Baustelle herrscht spürbare Hektik – nicht nur wegen des Fototermins mit allen Baupartnern, sondern vor allem wegen des Fertigstellungstermins: "Bis...

Rund 200 Teilnehmer versammelten sich in, um gegen Rassismus, Faschismus und Gewalt an Frauen zu demonstrieren. Die Polizeipräsenz war nach den Ausschreitungen der vergangenen Wochen enorm.   ÖSTERREICH. Ruhig begonnen hat am Freitagabend die Demonstration gegen Rassismus, Faschismus und Gewalt gegen Frauen in Wien-Favoriten. Rund 200 Teilnehmer versammelten sich gegen 18 Uhr am Columbusplatz. Gegen 19:00 Uhr sollte die Demo weiter über die Favoritenstraße und Wiedner Hauptstraße hin zur...

Das Bezirksparlament Innere Stadt hat getagt. INNERE STADT. Die Bezirkspolitiker der Inneren Stadt trafen sich wieder einmal zur Bezirksvertretungssitzung. Vertreter der Fraktionen ÖVP, SPÖ, FPÖ, WIR im Ersten, Grüne und Neos diskutierten mehr als drei Stunden lang miteinander. Insgesamt 35 Anträge und fünf dringliche Anträge standen an der Tagesordnung. Außerdem wurde ein Bezirksrat in die Pension verabschiedet. BV-Sitzung im ersten Bezirk Am meisten debattiert wurde über das Verkehrskonzept...

Am Roten Berg sind vielerorts neue Schutzgitter montiert worden. Warum? Die bz hat nachgefragt. HIETZING. Katharina, Lisa und Sophie haben in den vergangenen Wochen jede freie Minute am Roten Berg verbracht, um auf einer Picknickdecke gemeinsam für die Matura im Gymnasium Wenzgasse zu lernen. So konnten sie vor Kurzem beobachten, wie Arbeiter in der Kurve des Heinz-Nittel-Weges, also bei der "Startrampe" des im Winter beliebten Rodelhügels, einige Pfosten ins Erdreich schlugen. "Ein paar Tage...

Zum ersten Mal im Jahr 2020 kamen die Fraktionen zur Bezirksvertretungssitzung zusammen. NEUBAU. Neubaus Bezirkspolitiker trafen heuer zum ersten Mal bei der Bezirksvertretungssitzung zusammen. Dabei gab es viel Gesprächsstoff. Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Isabelle Uhl (Grüne) leitete die Sitzung ein: "Schön, dass sich alle so gut verstehen und in regem Austausch sind. Ich fange trotzdem an." Dreieinhalb Stunden wurde miteinander diskutiert, auch wurden gegenseitig Schuldzuweisungen und...

In der Ottakringer Bezirksvertretungssitzung haben vor allem zwei Themen polarisiert: der Biosphärenpark Wienerwald und die Erneuerung der Thaliastraße. OTTAKRING. Der Schutz des Biosphärenparks Wienerwald und ein Neugestaltungsprojekt haben im Amtshaus Ottakring für jede Menge Gesprächsstoff gesorgt. Jörg Konrad von Neos nannte es schlicht und einfach "einen Kindergarten mit unwürdigem Schauspiel". Was war passiert? SPÖ und Grüne schreiben abEine kurzfristig von der SPÖ und den Grünen...

Die seit Ende Jänner bestehende Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK) startet mit einem finanziellen Chaos. ÖSTERREICH. Die Arbeitnehmervertreter in der Sozialversicherung gaben am Dienstag bekannt, dass die ÖGK im Zeitraum von 2014 bis 2019 mit 744 Millionen Euro durch gesetzliche Beschlüsse der türkis-blauen Regierung belastet wird. Sie fordern eine Änderung des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz (ASVG), um Selbstbehalte beim Arztbesuch zu verhindern.  Reischl befürchtet Selbstbehalte für...

Neues Tempolimit für die Praterstraße ist bereits beim Magistrat beantragt. Bezirkschefin Uschi Lichtenegger strebt eine schnelle Umsetzung an. LEOPOLDSTADT. Fahrspurreduktion, breitere Radwege, mehr Grün und Tempo 30: Mit der notwendigen Sanierung der Praterstraße will der Bezirk eine Reihe an Erneuerungen umsetzen – die bz berichtete (direkt hier nachzulesen). Nähere Details zur geplanten Attraktivierung sollen der Bevölkerung im Frühjahr präsentiert werden. Dessen ungeachtet werden aktuell...

Das im Juli im Parlament beschlossene Verbot des Unkrautvernichters wird nicht in Kraft treten.  ÖSTERREICH. Im Juli hatte der von der SPÖ eingebrachte Antrag für ein Verbot des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat eine Mehrheit im Nationalrat gefunden. Am Montag wurde jedoch bekannt, dass Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein das Verbot nicht kundmachen wird. Somit tritt es nicht in Kraft. Der Grund dafür ist ein Formalfehler. Denn das Gesetz hätte der Europäischen Union vorab als Entwurf zur...

Im Budgetausschuss wurde der ÖVP-Antrag über eine Regelung, wie mit Asylwerbern in Lehre umgegangen werden soll, beschlossen.  ÖSTERREICH. Am Dienstag einigten sich die Parteien im Parlament darauf, dass abgelehnte Asylwerber künftig nicht mehr während ihrer Lehre abgeschoben werden sollen. SPÖ, Grüne und NEOS stimmten dem Antrag der ÖVP trotz Bedenken zu. Die Initiative wird nächste Woche im Nationalrat beschlossen.  Abschiebung erst nach LehrabschlussDerzeit befinden sich in Österreich 786...

ÖVP-Chef Sebastian Kurz musste nach einer Klage seine Behauptung vom Mai dieses Jahres, die SPÖ hätte das heikle Ibiza Video organisiert und der Öffentlichkeit zugespielt, widerrufen. ÖSTERREICH. Ein Rechtsstreit zwischen der ÖVP und der SPÖ zum umstrittensten Polit-Video der letzten Jahre ist nun beigelegt, Kurz bedauert den erhobenen Vorwurf gegen die Sozialdemokraten.  Kurz hatte in einem Interview mit der "Kronen Zeitung" am 19. Mai behauptet, die SPÖ sei verdächtig, die Herstellung und...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Die Auszählung der Wahlkarten ist abgeschlossen. Hier das Ergebnis für Rudolfsheim-Fünfhaus. RUDOLFSHEIM. Die Rudolfsheimer Stimmzettel für die Nationalratswahl 2019 sind fertig ausgezählt. Wahlberechtigt waren im 15. Bezirk 39.246 Menschen, die Wahlbeteiligung betrug 66,2 Prozent. Die großen Gewinner sind auch in Rudolfsheim-Fünfhaus die Grünen: Sie konnten 20,2 Prozent zulegen und kommen auf 28,9 Prozent der Stimmen. Am besten schnitten die Grünen in...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Die Auszählung der Wahlkarten ist abgeschlossen. Hier das Ergebnis für Floridsdorf. FLORIDSDORF.  Der 21. Bezirk folgt bei der Nationalratswahl dem Österreich-Trend: SPÖ und FPÖ verlieren, ÖVP und Grüne gewinnen. Auch Neos konnte deutlich zulegen. Obwohl Floridsdorf weiterhin rot gefärbt ist, musste die SPÖ auch in diesem Bezirk Verluste hinnehmen. Nach dem Auszählen der Wahlkarten konnte sie mit 30,22 Prozent zwar noch die 30-Prozent-Hürde knacken, hat...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Die Auszählung der Wahlkarten ist abgeschlossen. Hier das Ergebnis für die Donaustadt. DONAUSTADT. Die Nationalratswahl 2019 ist beendet. In der Donaustadt wurden am Wahltag 68.572 gültige Stimmen abgeben. Hinzu kommen  24.234 Wahlkarten, die nun auch ausgezählt sind. Der 22. Bezirk folgt bei der Nationalratswahl dem Österreich-Trend: SPÖ und FPÖ verlieren, ÖVP und Grüne gewinnen. Auch Neos konnte deutlich zulegen. Obwohl die Donaustadt weiterhin rot...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Die Auszählung der Wahlkarten ist abgeschlossen. Hier das Ergebnis für Floridsdorf. PENZING. Die Penzinger Stimmzettel für die Nationalratswahl 2019 sind fertig ausgezählt. Klarer Sieger, so viel steht fest, ist jedenfalls die ÖVP mit 26,3 Prozent der Stimmen. Je grüner die Umgebung, desto türkiser das Ergebnis: So kann man das Bild beschreiben, das die Sprengelergebnisse in Penzing zeigt. Am Wolfersberg und am Satzberg sowie in Auhof und Mauerbach hat...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019:  In der Brigittenau landete erneut die SPÖ auf Platz eins, gefolgt von ÖVP und Grüne .  BRIGITTENAU. Am Sonntag wählten die Österreicher den Nationalrat. Nun ist die Auszählung der Wahlkarten abgeschlossen und das  Endergebnis der Wahl steht fest. Insgesamt wurden 29.938 gültige Stimmen in der Brgittenau abgegeben. Hier die Ergebnisse  aus dem 20. Bezirk im Detail: Mit 10.228 Stimmen und 34,16 Prozent wählten die Brigittenauer erneut die SPÖ an die...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Die Auszählung der Wahlkarten ist abgeschlossen. Die Wahlbeteiligung in Meidling lag bei 66,15 Prozent. MEIDLING. Das Meidlinger Endergebnis der Nationalratswahl 2019 steht fest. Die Wahlbeteiligung in Meidling erhöhte sich durch die Wahlkarten auf 66,15 Prozent. Sieger der Wahl sind in Meidling die Grünen: Sie konnten ihre Stimmen auf 14,29 Prozent steigern und landeten mit 19,37 Prozent auf dem dritten Platz. Auch die SPÖ im Zwölften kann auf ihr...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Die Auszählung der Wahlkarten ist abgeschlossen. Die Wahlbeteiligung in Favoriten lag bei 64,70. FAVORITEN. Das Favoritner Endergebnis der Nationalratswahl 2019 steht fest. Die Wahlbeteiligung in Favoriten erhöhte sich durch die Wahlkarten auf 64,70 Prozent. Konkret sind das 70.883 Stimmen von 109.553 Wahlberechtigten. Damit wählten im Zehnten 5,2 Prozent weniger Favoritner als bei der Wahl 2017. Favoritner SPÖ als Wahlsieger Mit einem Rekordergebnis kann...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Die Auszählung der Wahlkarten ist abgeschlossen. Die Wahlbeteiligung in Wien lag bei 71,98 Prozent.  WIEN. Das Wiener Endergebnis der Nationalratswahl 2019 steht fest. Die Wahlbeteiligung erhöhte sich durch die Wahlkarten auf 71,98 Prozent. Konkret handelt es sich um 827.567 Stimmen. Strahlende Sieger sowohl auf Bundesebene als auch in Wien sind die Grünen und erreichen in der Bundeshauptstadt 20,69 Prozent. Sie haben massiv zugelegt und Wiens Landkarte...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Großer Gewinner in der Leopoldstadt sind die Grünen. Nur knapp dahinter auf Platz zwei landete im 2. Bezirk die SPÖ.  LEOPOLDSTADT. Am Sonntag wählten die Österreicher den Nationalrat. Nun ist die Auszählung der Wahlkarten abgeschlossen und das Endergebnis der Wahl steht fest. Insgesamt wurden 41.759 gültige Stimmen in der Leopoldstadt abgegeben. Hier die Ergebnisse aus dem 2. Bezirk im Detail: Große Gewinner im 2. Bezirk sind die Grünen. Sie wurden heuer...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Margareten-Ergebnis zeigt das tatsächliche Ergebnis inklusive der Wahlkarten. MARGARETEN. Die Nationalratswahl 2019 ist geschlagen. Die Resultate von Margareten finden Sie im Detail in der untenstehenden Grafik. Grüne auf Platz eins, SPÖ mit starken Einbußen Der Gewinner des Wahlabends in Margareten sind die Grünen. Sie gewinnen 21,06 Prozent dazu und landen mit 30,14 Prozent auf Platz eins im Bezirk. Die SPÖ verliert massiv. Mit einem Ergebnis von...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Wieden-Ergebnis zeigt das tatsächliche Ergebnis inklusive der Wahlkarten.  WIEDEN. Die Nationalratswahl 2019 ist geschlagen. Die Resultate von der Wieden finden Sie im Detail in der untenstehenden Grafik. Heute, Donnerstag, wurden die letzten Wahlkarten ausgezählt, das Ergebnis der Nationalratswahl steht damit fest. Grüne auf Platz eins, SPÖ mit starken Verlusten Gewinner des Wahlabends im 4. Bezirk sind die Grünen. Sie erreichen mit 30,22 Prozent...

Trotz des schlechten Wahlergebnisses der SPÖ bei der Nationalratswahl blickt Bürgermeister Michael Ludwig zuversichtlich Richtung Wien-Wahl 2020. WIEN. „Es ist kein gutes Ergebnis für die SPÖ, weder auf Bundes- noch auf Wien-Ebene“, kommentierte Bürgermeister Michael Ludwig die Nationalratswahl 2019. Betonte aber im selben Atemzug, dass es sich um eine Bundeswahl gehandelt hat. Auch wenn die SPÖ den zweiten Platz verteidigen konnte und in Wien auf Platz eins ist, „soll uns das alles nicht...